🔴🚦Ampel: Trotz Krieg und vieles mehr.... ist das gut was die erreicht haben?

Die Ampel hat zur Halbzeit fast 2/3 (66,66%) des Koalitionsvertrages umgesetzt oder arbeitet bereits daran.

Dies kommt in der Bevölkerung wegen dem Koalitionsstreit, vor allem mit der FDP, nur sehr wenig an.

In genauen Zahlen: Es wurden insgesamt 64% umgesetzt (38%) oder es wird daran gearbeitet (26%).

„Im Vergleich zur Halbzeitbilanz ihrer Vorgängerregierung hat die Ampel mit 38 statt 53 Prozent bereits erfüllter Versprechen damit anteilig zwar weniger, aber mit 174 statt 154 erfüllten Versprechen in absoluten Zahlen gerechnet, sogar etwas mehr geschafft. Das gilt für die großen Reformprojekte der Regierung ebenso wie für die eher kleineren Regierungsvorhaben", sagt Demokratie-Experte Robert Vehrkamp.

Der Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung aus dem Jahr 2021 enthält insgesamt 453 "echte" Regierungsversprechen. Als "echte" Versprechen hat das Forscher:innen-Team nur solche Vorhaben eingestuft, deren Erfüllung anhand klarer Kriterien nachprüfbar ist. Im Ampel-Vertrag sind das gut 50 Prozent mehr als die 296 Versprechen der Großen Koalition im Koalitionsvertrag von 2018

"Nur wenn die Ampel mehr Koalition wagt, wird sie bei den Wählern auch das Vertrauen ernten, das ihre vielversprechende Halbzeitbilanz eigentlich verdient hätte."

Stand der Informationen: 12.09.2023

Quelle: Bartelsmann-Stiftung, Universität Trier und das Progressive Zentrum 

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Das spricht für sich, denke ich mal. Nicht zu vergessen die Energiewende, Hilfslieferungen an die Ukraine, Unabhängigkeit von russischem Gas und so weiter...

Die Ampel bekommt mehr Hass als die bekommen sollte.

Niemand kann in diesen schwierigen Zeiten perfekt regieren!

So schlecht wie sie geredet wird ist sie nicht aber auch nicht sehr viel besser.

Der Krieg war doch nie Ziel der Ampel.

Herr Scholz macht regelmäßig Gesprächsangebote nach Russland, bei Waffenlieferungen wird gründlich diskutiert, ob oder wie viel geliefert werden soll. Ich mag den Merz ja nicht, aber ich vermute mal, dass der ins Kanzleramt kommt, dann kriegen die Ukrainer auch endlich das Taurus System. Die Ampel unter Olaf Scholz ist da deutlich zurückhaltender und aus meiner persönlichen Sicht sogar zu sehr.

Dass (ich zitiere hier lose Herrn Scholz) ein russischer Diktatfrieden nicht akzeptiert wird, ist völlig richtig.

Auch andere Krisen sind nicht von der Ampel gemacht. Politik ist manchmal langsam und da kochen immer noch alte Verfehlungen aus der Merkel Ära hoch. Die Qualität des Krisenmanagements kann man gerne diskutieren, aber die Schuld für alles, was gerade schlecht ist, bei einer Koalition zu suchen, die zu ca. 2 Dritteln 16 Jahre (!) in der Opposition gesessen hat, macht wenig Sinn.

Vieles lief gut aus meiner Sicht aber dieses ewige "Gestreite" und die Kommunikationspannen von Habeck oder Lauterbach und paar mehr, dazu Lindners Starrsinn...ist schwierig zu beurteilen