Sollte Olaf Scholz die Vertrauensfrage stellen, wenn die SPD in Brandenburg auch so ein schlechtes Ergebnis bei der Wahl erfährt?
16 Stimmen
6 Antworten
Olaf Scholz fehlt nicht das Vertrauen der Ampelabgeordneten, sondern das Vertrauen der Wähler und Bürger, das er in einer Demokratie aber nicht braucht, um durch zu regieren.
Nicht nur das. Scholz hat bekanntlich gesagt, er rechne bei der nächsten Bundestagswahl mit einem guten Ergebnis für die Ampel und dass er weiter Kanzler bleibt. Wenn er das nicht humorig gemeint hat, müsste er eigentlich vom Amtsarzt untersucht werden.
Denke nicht, weil die drei Bundesländer nur 11% der Wahlstimmen ausmachen.
Da muss es schon in einem wirtschaftlich wichtigen oder politisch wichtigen Bundesland einen Umschwung geben, damit man über Neuwahlen nachdenkt.
Das die Regierung das Volk nicht ( mehr ) vertritt ist völlig klar.
Es wird auch durch die Landtagswahlen klar unterstrichen.
Aber die Vertrauensfrage im Bundestag hat mit den Verhältnissen in den Ländern nichts zu tun,und diese braucht hier nicht gestellt werden,da ja noch alle Anträge der Koalition durchgehen.
Gäbe es öfters Anträge auf geheime Abstimmung aus den Fraktionen der Regierungsparteien,würden Anträge keine Mehrheit mehr finden,
dann wäre das der Klassiker für eine Vertrauensfrage.
Die Regierung sollte schnellstmöglich zurücktreten,bzw.Neuwahlen ermöglichen.
Es ist einfach zu krass,wie schnell Deutschland an die Wand fährt, und alleine der Wahnsinn mit dem Ökopopanz,aber der Feuerkraft der Waffen in der Welt Geltung verschaffen, ( Hat schon mal jemand recherchiert,welche Umweltauswirkungen das hat ?! ) ein Widerspruch der nur durch Neuwahlen beendet ,bzw.aufgelöst werden kann.
Besser gleich neuwahln machen so kann und darf es net weitergehn
Dass sich mit Neuwahlen nichts grundlegend ändern würde ist hoffentlich klar...