Was ist eigentlich los mit der "Demokratie"?

Seit die AfD an Zuspruch gewinnt kann ich echt nicht mehr glauben was in so einer "Demokratie" alles möglich geworden ist.

Wir haben den Verfassungsschutz, der offen gegen die AfD vorgeht um ihre Umfragewerte zu senken. Das gibt er auch zu.

https://www.youtube.com/watch?v=Fdrz8qKQbcU&ab_channel=AfDTV

Das macht er durch die Einstufung von Landesverbänden als "rechtsextrem" und das meist kurz vor Wahlen.

Wir haben eine ganze von GEZ Gebühren finanzierte Medienlandschaft welche ebenfalls ganz offen gegen die AfD vorgeht. Es gibt kein Interview, keine Talkshow und keinen Bericht der auch nur neutral an die AfD herangeht.

Herr Höcke z.b kann in kein Interview gehen ohne die Bemerkung "Sie sind ja rechtsextrem und dürfen Faschist genannt werden".

Frau Weidel wurde im Fernsehen "Nazi" genannt.

Die AfD wird "Nazi-Partei" genannt.

Dann gibt es noch sowas:

https://politicalbeauty.de/

Bei Wahlen wird bei 5 von 6 großen Parteien nicht mit ihrer guten Politik geworben, sondern einzig und allein damit NICHT die AfD zu sein. Die 6te ist die AfD.

Das ist doch keine Demokratie wenn das einzige was 5 Parteien zu sagen haben ist dass sie nicht die Opposition sind!

Brandmauern gegen genau eine Partei zu errichten scheint mir auch nicht gerade demokratisch.

Alles in allem bin ich schwerst enttäuscht und schockiert von Zustand unserer Demokratie.

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Geben die Ergebnisse Sachsen, Thüringen und Brandenburg auch einen Vorgeschmack für Österreich?

Scheinbar haben Teile der SPD nunmehr ein Lösungskonzept gefunden, um wieder siegreich zu sein. Abstand von der Ampel und deren internationalen Kurs.

Abstand vom Befürworten der Ukraine Hilfe. Und es ist wieder Sahra Wagenknecht, die zeigt, dass man mit dem historischen Feeling durchaus gut punkten kann.

In Brandenburg, dem Heimatland von Annalena Baerbock hat man gesehen, was ihr Kurs „Vollangriff auf Russland“ bewirkt. Die GRUENEN flogen hochkannt nicht nur aus der Landesregierung, nein, gleich aus dem gesamten Landtag.

Und dürfen sich wohl hierfür bei Annalena Baerböck im Bezug auf ihre Kriegserklärung an Russland bedanken. Denn auch wenn die 35 Mrd EUR Finanzzusage an die Ukraine von Ursula van de Leyen den Trend vielleicht noch verstärkt haben mag. Ausgelöst hat diese Aussage diesen nicht. Sonst hätte wohl auch Woidke von der SPD keine Chance gehabt.

Während die FDP, die dritte Partei der Ampel in den Medienberichterstattungen nicht mehr erwähnt wird. Das klare Bekenntnis der CDU zu den Ukrainehilfen, diesmal ebenfalls Erfolg gezeigt hat. 11,2 statt 15,2 Prozent. Verloren nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen.

So das man sich genau genommen bereits ein Bild machen kann, wer wohl auch nächste Woche wird zulegen können und wer nicht.

Wer eine klare Distanz zur Ukraine-Hilfe hält, der dürfte wohl punkten. Kommt wie bei der CDU der Verdacht auf, man könnte für Ukraine-Hilfe sein, ist die Wahl so gut wie verloren.

Dies zeigen Sachsen, Thüringen und Brandenburg.

Glaubst Du nicht?

Nein, weil ... 67%
Ja, weil ... 33%
Weiß nicht 0%
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Ist das Demokratie in Döbeln?
CSD in Döbeln nur unter Polizeischutz möglich

Stand: 22.09.2024 13:59 Uhr

Erneut konnte in Sachsen ein CSD nur unter Polizeischutz stattfinden. An der Demonstration der queeren Community in Döbeln nahmen 650 Menschen teil. Rechtsextremisten versuchten, den Aufzug zu stören - offenbar auch mit Buttersäure.

Von MDR SACHSEN

Wenige Stunden vor Beginn des CSD in Döbeln hat es offenbar einen Zwischenfall gegeben. Laut Polizei gibt es den Verdacht, dass ein Stadtrat der "Freien Sachsen" entlang der Demoroute Buttersäure versprüht hat. Aus seinem Fahrzeug sei in der Nacht zu Sonnabend ein entsprechender Geruch zu vernehmen gewesen. Es seien jedoch keine Substanzen gefunden worden. Er habe mit aufs Revier kommen müssen und sei von den Kundgebungen ausgeschlossen worden.

Wegen des Straftatverdachts musste den Angaben zufolge ein anderer Versammlungsleiter für die Gegendemo bestimmt werden. Wie die Döbelner Allgemeine berichtete, hatte es bereits 2023 einen Buttersäure-Attacke im Vorfeld des Christopher Street Days gegeben.

Auch am Startpunkt des Christopher Street Day am Hauptbahnhof in Döbeln bemerkte die Polizei nach eigenen Angaben am Sonnabendvormittag eine übel riechende Flüssigkeit, bei der es sich vermutlich um Buttersäure handelte. Es sei eine Anzeige wegen Sachbeschädigung in Verbindung mit gefährlicher Körperverletzung aufgenommen worden. Zudem werde geprüft, ob es einen Zusammenhang mit mit dem Zwischenfall in der Nacht zuvor gibt, teilte die Polizei mit.

Pöbeleien von rechter Demo gegen CSD-Kundgebung

Unter dem Motto "Bunte Flaggen gegen braune Politik!" ist der Christopher Street Day (CSD) am Sonnabend über die Bühne gegangen. Er fand in Döbeln zum dritten Mal statt. Rund 650 Menschen nahmen laut Polizei daran teil. Die rechtsextremistischen "Freien Sachsen" hatten zu einer Gegendemonstration aufgerufen.

Nach MDR-Polizeiangaben folgten die reichlich 200 Teilnehmer der CSD-Demonstration im Abstand von 200 Metern. Zwei Jugendliche aus dem rechten Demonstrationszug zeigten laut Polizei den Hitlergruß. Gegen sie wird jetzt wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt. Gegen weitere Demoteilnehmer wird zudem wegen einer öffentlichen Aufforderung zu Straftaten sowie wegen Beleidigung einer Teilnehmerin des CSD ermittelt.

Behörde will Zusammentreffen beider Gruppen ermöglichen

Im vergangenen Jahr hatte es beim CSD in Döbeln keine Zwischenfälle gegeben. Doch angesichts der rechten Drohkulisse beim CSD in Bautzen sprachen die Döbelner Organisatoren von einer bedenklichen Sicherheitslage.

Die Versammlungsbehörde des Landkreises Mittelsachsen verwies auf MDR-Anfrage darauf, dass sie "beiden Gruppierungen" ihr Versammlungsrecht ermöglichen möchte. "Dazu gehört, dass ihnen ein Zusammentreffen in Sicht- und Rufweite möglich ist", teilte ein Sprecher mit.

MDR (sth/Thomas Datt)/epd

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Ist das Demokratie wie sich die Rechten und Rechtsradikalen verhalten?

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Warum sollte das 3. Reich zurückkehren, wenn die AfD an die Macht käme?

Dieses Argument hört man immer wieder von AfD Gegnern. Glauben sie aber wirklich selbst dran, oder tun sie nur so, als ob sie daran glauben würden?

In Italien ist Meloni an die Macht gekommen. Sie hat sich zu Mussolini ganz offen bekannt, sie nannte ihn den besten Führer den Italien je hatte. Sie sagte, sie habe ein entspanntes Verhältnis zum Faschismus. Alle prophezeiten, wenn sie an die Macht kommt, würde Italien zum faschistischen Staat. Ist das eingetroffen? Nein. Das Leben in Italien ging ganz normal weiter, die 1920er Jahre sind nicht zurückgekehrt. Die Menschen machen dort ganz normal Urlaub, auch nicht-weiße Menschen.

In den Niederlanden sind die Rechten an die Mach gekommen, auch dort ging das Leben ganz normal weiter.

In Polen waren die Rechten an der Macht. Auch dort ist die Demokratie nicht abgeschafft worden. Unsere Parallelklasse hat damals sogar während der Rechtsregierung eine Klassenfahrt dorthin gemacht.

In Österreich ist die Schwesterpartei der AfD in die Regierungsverantwortung gekommen, die von einem ehemaligen SS-Brigadeführer gegründet wurde, es war immer noch ein ganz normales Land. Nichts ist passiert, was auf eine Diktatur oder Faschismus hindeuten könnte.

Viele dieser Sachen, die in Deutschland krasse News wären, wie beispielsweise Melonis entspanntes Verhältnis zum Faschismus, trifft auf die AfD nicht mal zu, also sollte die Diktatur im Falle einer Regierungsbeteiligung der AfD erst Recht nicht zutreffen. Trotzdem reden hier viele darüber, dass die AfD Deutschland zu einer Diktatur machen will.

Wer, der das behauptet, glaubt aufrichtig daran? Ich denke, kaum jemand. Die Gegner wollen nur den Status quo bei der Migration beibehalten, die AfD aber nicht. Und ja, es müssen sehr, sehr viele Menschen abgeschoben werden (Remigration), dazu stehen wir auch. Das ist das Recht eines jeden Landes und hat nichts mit Diktatur oder so zu tun.

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