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Antidiskriminierungsstelle: So viele Anfragen wie nie?

Guten Abend liebe GF-Community.

Immer mehr Menschen wenden sich an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes - wegen Rassismus und Diskriminierung aufgrund von Behinderung, Krankheit oder Alter. Die Beauftragte Ataman spricht von einer ernsten Lage.

Diskriminierung wegen des Geschlechts, Alters, Aussehens, der Herkunft - viele Menschen in Deutschland erleben das täglich. 10.772 Betroffene haben sich im vergangenen Jahr deswegen an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes gewandt. Das sind fast 2.000 mehr als im Vorjahr, so viele wie noch nie.

Die meisten Anfragen gab es zu Rassismus. Am zweithäufigsten suchten Betroffene Rat bezüglich Diskriminierungen aufgrund einer Behinderung oder chronischen Krankheit.

Mit mehr als 3.400 Fällen wandten sich die meisten Menschen wegen Diskriminierung aufgrund der ethnischen Herkunft oder aus rassistischen und antisemitischen Gründen an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Im vergangenen Jahr machten diese Fälle etwa 41 Prozent aller Anfragen aus.

Mit knapp mehr als 2.000 Anfragen folgt das Diskriminierungsmerkmal "Behinderung und chronische Krankheiten". Diskriminierungserfahrungen wegen des Geschlechts oder der Geschlechtsidentität liegen bei etwas weniger als 2.000 Anfragen.

Foto: Tagesschau | Daten: 23degrees.io

Ataman spricht von ernster Lage

Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, weist in dem Bericht darauf hin, dass die Fallzahlen nicht repräsentativ sind, da viele Fälle nicht gemeldet werden. Es sei von einem hohen Dunkelfeld auszugehen.

Aber die Zahlen geben einen Einblick in die Formen von Diskriminierung, die Menschen in Deutschland erleben, so Ataman. Die Antidiskriminierungsbeauftragte sieht einen alarmierenden Trend: "Allein in den vergangenen fünf Jahren haben sich die Beratungsanfragen an uns mehr als verdoppelt. Das zeigt: Die Lage ist ernst."

Gleichzeitig aber stünde jeder gemeldete Fall auch für Vertrauen in den Rechtsstaat. Die Rat suchenden Menschen nähmen das demokratische Versprechen - gleiche Rechte für alle - ernst und forderten es ein. Das sei ein gutes Zeichen, so Ataman.

Bewusstsein für rassistische Diskriminierung geschärft

Der Bericht hebt besonders den Zuwachs der Anfragen zu Diskriminierung aus rassistischen Gründen hervor. Bereits im Jahr 2020 ist die Zahl der Anfragen stark gestiegen. Die Verfasser des Berichts vermuten, dass dies mit dem rechtsterroristischen Attentat in Hanau und den weltweiten "Black Lives Matter"- Protesten im Jahr 2020 zusammenhängt. Dadurch sei das Bewusstsein für rassistische Diskriminierung geschärft worden.

Seitdem sei die Zahl der Anfragen dazu kontinuierlich gestiegen und habe sich zwischen 2019 und 2023 fast verdreifacht. Auch die Beratungsfälle zu Antisemitismus seien gestiegen, wenn auch auf niedrigem Niveau.

Subtile Ausgrenzungen im Arbeitsleben

Auch die Zahl der Anfragen zu Altersdiskriminierung ist im Berichtszeitraum um mehr als 70 Prozent gestiegen. Im Vergleich zu den Jahren 2020 und 2021 hat sich die Zahl der Beratungsanfragen zu Diskriminierung wegen des Lebensalters im Jahr 2023 sogar mehr als verdoppelt.

Bei den Beratungsanfragen gehe es oft um schlechtere Bewerbungschancen für ältere Menschen in bestimmten Berufsgruppen oder um subtile Ausgrenzungen im Arbeitsleben. Häufig beklagen Ratsuchende aber auch, dass sich Versicherungsbeiträge erhöhen, sobald die Betroffenen gewisse Altersgrenzen überschreiten.

Zudem sehen sich immer mehr Menschen im höheren Lebensalter durch die Digitalisierung und die Umstellung vieler Angebote und Dienstleistungen auf Apps und Smartphones gesellschaftlich ausgeschlossen und benachteiligt.

Foto: Tagesschau | Daten: 23degrees.io

Die meisten Diskriminierungserfahrungen im Arbeitsleben

Mit 32 Prozent findet der größte Teil der Diskriminierungserfahrungen im Arbeitsleben statt. Laut Bericht umfasst das alle Phasen des Erwerbslebens - von der Bewerbungsphase über die Arbeitsbedingungen bis hin zur Beendigung eines Arbeitsvertrags.

Den zweitgrößten Teil des Beratungsaufkommens machen Anfragen zur Diskriminierung in Alltagsgeschäften, so etwa beim Restaurantbesuch, beim Einkaufen oder in Bus und Bahn aus. In beiden Bereichen gilt das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), das Diskriminierung verbietet.

Diskriminierungserfahrungen durch Ämter und Behörden sowie Polizei und Justiz machen fast ein Fünftel aller Beratungsanfragen aus. Mehr als 1.100 Betroffene sahen sich 2023 von Ämtern und Behörden diskriminiert und mehr als 400 durch die Polizei und die Justiz.

Seit 2006 berät die Antidiskriminierungsstelle des Bundes Betroffene auf Basis des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes bei der Durchsetzung ihrer Rechte. Sie holt auch Stellungnahmen der Gegenseite ein und vermittelt gütliche Einigungen.

| Artikel:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/antidiskriminierungsstelle-jahresbericht-100.html

| Frage:

Werden wir immer mehr Diskriminiert?

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

Bild zum Beitrag
| Ja. Wir werden immer mehr Diskriminiert. 50%
| Nein. Wir werden nicht immer mehr Diskriminiert. 29%
| Ich habe eine andere Meinung zu diesem Thema. 21%
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Was passiert mit den US Amerikanern bitte? Vergleich zu Deutschland?

Ich denke, die Menschen in den USA sind so gespalten wie zuletzt zur Zeit des Bürgerkrieges. In echt als auch in den sozialen Netzwerken zeigt sich, wie polarisiert die Bevölkerung dort ist - Feinddenken, Streit, Hass, Uneinigkeit. Verlust von Moral und Werten, die einst ein gesundes Land mit glücklichen Menschen hervorbrachte. Meist falsch verstanden, jedoch stehts wachsend, ist der Nihilismus. Die amerikanische Gesellschaft scheint keinen Sinn mehr in Einigkeit, manchmal gar dem fortbestand des Lebens zu sehen. Atheismus ist auf dem Vormarsch, aber kein wissenschaftlicher, humanistischer Atheismus, sondern reines Feind-Denken. Die Gräben werden immer größer und es scheint auf eine dunkle Zukunft des Niedergangs zuzusteuern.

Im Vergleich zu den USA ist Deutschland wirklich harmlos und friedlich. Es gibt zwar politische Diskussionen und viel Frust und Streit, online als auch in echt, aber insgesamt sind wir weniger gespalten. Ich denke es ist auch gut, dass es nicht nur zwei politische riesige Lager gibt. Aber unterm Strich haben wir prozentual gesehen viel weniger Gewalt, viel weniger Extremismus.

Vielleicht sind die Deutschen einfach pragmatischer? Wir wissen zwar, es gibt große Probleme und die Meinungen über Einwanderung und Co gehen auseinander. Aber mMn herrscht in Deutschland wenig „Hass“, die allermeisten Deutschen sind hoffnungsvoll uns lieben das Leben. Die Deutschen wissen nicht viel von Philosophie und interessieren sich auch nicht wirklich dafür. Viele sind heute Atheisten oder Agnostiker, was ja auch okay ist, aber ich denke sowas wie Nihilismus, Antinatalismus oder existentieller Pessimismus ist in Deutschland nicht wirklich sehr bekannt oder verbreitet. Ich denke die meisten Deutschen halten auch gar nichts von sowas. Also allerhöchstens ist es eine Minderheitserscheinung; ich denke die Deutschen sind pragmatisch-humanistisch-wissenschaftlich orientiert heute, die Grundwerte des Christentums sind noch da, die Kirchen wurden aber unbeliebt.

Ich bin hier aufgewachsen, fast 30. MMn hat DE heute viele Probleme, selbstverschuldete und unverschuldete, aber ich sehe keine innere Feindschaft bei uns. Viele sind frustriert, aber kein unüberwindbarer Hass oderso.

was denkt ihr?

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Meinung des Tages: Erneuter Prozess gegen Björn Höcke - fehlt der AfD ein kritischerer Umgang mit eigenen problematischen Politikern?

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke muss sich ein weiteres Mal wegen der Verwendung einer Nazi-Parole vor Gericht verantworten. Bereits im Mai wurde Höcke wegen der identischen Losung verurteilt. Fehlt der AfD ein kritischerer Umgang mit problematischen Personen in der eigenen Partei?

Schleppender Prozessauftakt

Der erneute Prozess gegen eines der wohl bekanntesten Gesichter der AfD am Landgericht Halle kommt derzeit nur schleppend in Gang. Die Strafverteidiger Björn Höckes stellten noch vor Verlesung der Anklageschrift mehrere Anträge, in denen sie die Zuständigkeit des Landgerichts anzweifelten. Weiterhin bezeichneten diese den Prozess hinsichtlich des öffentlichen Interesses als mediales "Trommelfeuer", das einen fairen und objektiven Prozess kaum noch möglich mache. Die beiden Verteidiger des 52-Jährigen plädierten dafür, das Verfahren einzustellen. Nach mehreren Unterbrechungen jedoch lehnte das Gericht die Forderung der Anwälte Höckes ab.

Das wird Björn Höcke vorgeworfen

Der Anklage zufolge soll Höcke im Dezember 2023 bei einem AfD-Stammtisch in Gera die Parole "Alles für Deutschland" angestimmt haben. Nachdem er die ersten beiden Worte ausgesprochen hat, soll er das Publikum mittels einer Handbewergung dazu animiert haben, die Parole zu vervollständigen.

Bei der Parole "Alles für Deutschland" handelt es sich um eine verbotene Losung der paramilitärischen Sturmabteilung (SA) der NSDAP. Rechtlich gesehen fällt die Losung unter Paragraf 86a des Strafgesetzbuchs (StGB). Dieser stellt das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen unter Strafe.

Vor wenigen Wochen erst wurde Höcke wegen dieser SA-Parole vom Landgericht Halle verurteilt, da er die Losung im Mai 2021 auf einer AfD-Wahlkampveranstaltung in Merseburg aussprach. Das Landgericht Halle verurteilte ihn zu einer Geldstrafe; da Höckes Verteidigung Revision einlegte, ist das frühere Urteil bislang nicht rechtskräftig.

Der ehemalige Geschichtslehrer allerdings gab im Mai vor Gericht an, die Losung nicht gekannt zu haben. Das Gericht hingegen sah den Sachverhalt anders und kam zu dem Schluss, dass der Politiker um die Bedeutung des Spruchs sehr wohl wisse und bewusst seine Grenzen austeste.

Reaktionen auf den Prozess

Sowohl in Interviews als auch vor Gericht gibt sich Höcke unschuldig. Er wisse, dass er verurteilt werden würde. Seiner Meinung nach fühle es sich für ihn jedoch nicht gerecht an. Mit Blick auf den Stammtisch sagte der AfD-Politiker, dass er nicht damit rechnen konnte, dass die fehlende Passage von den Anwesenden Gästen ausgesprochen werden würde. Weiterhin gibt sich Höcke hinsichtlich der Strafbarkeit der Parole, die "Allerweltsworte" beinhalte, mehr als überrascht.

Direkte Konsequenzen für seine Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl in Thüringen hatte das Mitte Mai gesprochene Urteil nicht. Im Falle einer Verurteilung im aktuellen Verfahren droht dem vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Politiker eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe.

Seitens der AfD-Führung hält man sich mit zu klarer Kritik zum umstrittenen AfD-Spitzenpolitiker weiterhin bedeckt. AfD-Vorsitzende Alice Weidel erwähnte kürzlich lediglich in einem N-TV Interview, dass der gesamte Prozess "ein alberner Vorgang" sei und einzig dazu diene, den "Spitzenkandidaten [...] zu diskreditieren".

Jüngste Negativschlagzeilen wie z.B. die kritischen Spitzenkandidaten bei der Europawahl, die Niederlage gegen den Verfassungsschutz oder die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall zumindest haben sich nicht negativ auf die Mitgliederzahlen ausgewirkt; im Gegenteil. Bei aktuell ca. 48.000 Mitgliedern rechnet die AfD-Spitze damit, schon recht bald ihr 50.000stes Parteimitglied beglückwünschen zu können.

Unsere Fragen an Euch:

  • Fehlt der AfD Eurer Meinung nach ein kritischerer Umgang mit problematischen Personen in der eigenen Partei?
  • Schaden Personen wie Höcke oder andere als rechtsextrem eingestufte Politiker der AfD auf lange Sicht?
  • Dient das öffentliche Interesse am Prozess am Ende dazu, die Grenzen des Sagbaren (Meinungsfreiheit vs. StGB) zu verschieben?
  • Sollte der Staat Personen mit klar antidemokratischen Positionen konsequenter bekämpfen und ggf. sogar von Wahlen ausschließen?
  • Wie erklärt Ihr Euch den Zusammenhang zwischen den zahlreichen Negativschlagzahlen sowie den immer weiter steigenden Mitgliederzahlen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/hoecke-prozess-afd-ns-parole-halle-104.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/rechtsextremismus-zweiter-prozess-wegen-nazi-parole-hoecke-beteuert-unschuld-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240623-99-502734

https://www.sueddeutsche.de/politik/bjoern-hoecke-sa-parole-afd-prozess-halle-lux.PoBrfTv2KoR97pG7DBVnmo

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-mitgliederzahl-100.html

https://www.n-tv.de/der_tag/Weidel-AfD-geht-gegen-albernes-Hoecke-Urteil-in-Berufung-article24945616.html

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Deutscher Nationalstolz wird negativ angekreidet?

Ich komm da jetzt eigentlich drauf, weil es ja Diskussionen gab wegen Polizei und der deutschen Flagge und dass sie diese nicht zeigen dürfen.

Hatte mich letztens mit jemanden drüber unterhalten, dass Polizisten ja neutral sein sollen.

Aber Neutralität geht ja nur in gewissen Maßen. Wenn ein Deutscher in Deutschland ein Verbrechen begeht, wird er nach deutschen Gesetzen bestraft. Würde ein Ausländer in Deutschland ein Verbrechen begehen, sollte er auch nach deutschen Gesetzen betraft werden.

Stiehlt also ein Ausländer einen Schokoriegel muss der doch eigentlich genauso bestraft werden wie ein Deutscher. Oder geht das aus Neurtalitätsgründen jetzt nicht?

Zum anderen denke ich, soll und muss man dazu stehen, was man ist.

Ich bin zum Beispiel eine Frau. Ich bin so geboren, kann nichts dafür, aber ich kann dazu stehen. Also kann ich auch stolz drauf sein.

Ich bin auch in Deutschland als Kind deutscher Eltern geboren. Kann ich auch nichts dafür. Ich kann dazu stehen und dann kann ich auch stolz darauf sein.

Und diese Aussage: „Ja aber Hitler und er war Deutscher.“

Zum einen bin ich sooo furchtbar alt, dass ich weder die Kriegszeit noch die Nachkriegszeit mitbekommen habe. Zweitens ist selbst mein Vater (geboren 9.1.1944) zu jung dafür, um ihn je kennen gelernt zu haben.

Und zum anderen könnte man dann auch sagen, du bist ein Mann, steh nicht dazu oder sei nicht stolz drauf, weil Hitler war ein Mann.

Das gleiche Spiel könnte man mit Frankreich und Napoleon spielen. Oder Mussolini und Italien.

Mao Zedong, Stalin, Vlad Drâculea, Napoleon, Mussolini, Dschingis Khan, Donald Trump und viele andere haben sich auch nicht mit Ruhm bekleckert und teilweise echt schlimme Dinge getan.

Geschichte, Rassismus

Geschockt! Warum wurde mir Rassismus vorgeworfen?

Ich saß heute mit einem Freund, im Strandcafe zum Frühstück, bevor wir danach selbst an den Strand zum Sonnenbad wollten. Schon bei unserer Ankunft im Cafe und einem Blick über den noch sehr leeren Strandabschnitt, fiel uns ein dunkelhäutiges Pärchen auf (wertfrei, einfach nur gesehen), das es sich dort bereits auf einer Decke in der Sonne gemütlich gemacht hatte. Als wir dann knapp 2 Stunden später auch an diese kleine Badestelle kamen waren die beiden erwähnten Personen immer noch vor Ort. Eher durch Zufall kamen wir dann im Laufe der Zeit mit denen ins Gespräch, es war ein netter Plausch und wir waren auch recht schnell beim "Du". Als die beiden dann gingen sagten Sie im Vorbeigehen auch freundlich tschüss was wir erwiderten und ich sagte "...macht es gut, ich denke ihr wart auch eh schon zu lange in der Sonne und vielleicht bis morgen!" Er kam dann völlig schäumend vor Wut zurück und meinte, das wenn er gewusst hätte das wir derartige rassistische Äußerungen und wohl auch Gedanken hätten, er nicht mit uns gesprochen hätte. Wir wussten überhaupt nicht was er jetzt von uns will, ich versuchte das zu klären, aber der beruhigte sich gar nicht mehr, ich rechnete schon jeden Moment damit das er handgreiflich wird, daher habe ich dann mit meiner Begleitung den Rückzug angetreten. Ich bin fassungslos, was sollte das?

Ausländerfeindlichkeit, Rassismus, Streit, Vorwürfe

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