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Ampel : Koalition der Egoisten?

Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen stellt sich für die Ampelkoalition abermals die Existenzfrage.

Man sollte meinen, dass diese Wahl die Ampel Demut und Einsicht lehrt.

Doch statt Selbstkritik kommen die üblichen Reflexe und Worthülsen.

Die SPD will,, noch stärker werben, erklären" (Saskia Esken).Die Grünen werfen der CDU einen ,,Hass-und Hetzkurs" und das ,,Nachplappern rechter Narrative" vor ( Dieter Janecek). In der FDP zündelt mal wieder Wolfgang Kubicki (,,Die Ampel hat ihre Legitimation verloren").

Es ist wie so oft ein jeder gegen jeden.

Nachdem im Frühjahr 2023 die drohende Gasnot abgewendet war, widmete die Ampelkoalition sich Themen, die ihr wichtig waren ,nicht aber der Mehrheit der Bürger.

Im Alltag der Menschen sind nach wie vor die immer noch weitgehend unbegrenzte Zuwanderung und ihre Folgen das dominierende Thema.

Zur Wahrheit gehört gehört aber auch, dass eine Regierung nur so gut sein kann wie die Gesellschaft, die sie trägt.

Um Deutschland wieder auf Wachstumskurs zu bringen, braucht es Reformen, die Politiker aus Angst vor den Wählern scheuen.

Es ist leicht, im Wahllokal ,,die da oben" abzustrafen.Fortschritt funktioniert aber nur, wenn alle sich bewegen.

(z.T. aus ,,FAZ" 03.09.24 Artikel Wirtschaft : ,,Koalition der Egoisten")

  • Die Ampel: Koalition der Egoisten und Uneinsichtigen?
  • Tragen Wähler und Gesellschaft eine Mitverantwortung?
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Warum möchte CDU mit den Linken zusammengehen, wenn es mit der Linken auf Bundesebene einen Unvereinbarkeitsbeschluss gibt und massiv Wähler verloren haben?

Wenn das nächstes Jahr mit BSW auf Bundesebene auch so ist und FDP fliegt raus und SPD verlieren massiv und mit Grüne möchte man nicht zusammengehen, dann haben sie das nächste Problem.

Aber Hauptsache Brandmauer gesetzt. Das ist wichtig, so kann man sich unglaubwürdig machen wenn man in der Sackgasse fest steckt.

Immer schön Brandmauern setzen. Wenn der Brand zu stark ist, dann stürzt auch die Brandmauer ein. Im Prinzip ist eine Brandmauer auch eine schlechte Idee. Wenn der Wähler z.B. eine AfD haben möchte und die Brandmauer ist gesetzt, dann sagt sich der CDU Wähler ich möchte aber nicht dass die wieder mit SPD zusammengehen und wählt dann keine CDU mehr. Das hatte man ja schon lange genug und rausgekommen ist dabei überhaupt nichts. Wo rotgrün drin ist oder dabei ist geht es abwärts, das war schon immer so und die FDP gibt dann den Rest.

Die FDP würde nicht einmal ein sinkendes Schiff verlassen. Lieber untergehen als das Gesicht zu verlieren.

Was ist denn wenn nicht nur BSW sagt, dass Sie keine Waffen mehr liefern möchte und keine Raketen stationieren möchte, wenn das auch die Linken sagen? Dann hat Voigt ein massives Problem. Aber er wollte es so und bekommt seinen Braten.

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Was empfindet ihr wegen des Erdrutschsiegs der AfD?

Guten Abend allerseits,

was empfindet ihr wegen des Erdrutschsiegs der AfD? Seid ihr empört und fragt euch, wie man Rechtsextremen eine Bühne bieten kann oder geht's euch wie mir, die sich nicht wundert, dass es so kam, wie's kam?

Warum ich nicht überrascht bin, ist einfach:

Wer seit Jahren (Wahl zu Wahl) den Willen des Wählers strikt ignoriert und genau das gegenteil dessen tut, was das Volk will, muss sich nicht wundern, wenn die Stimmenanteile dieser Parteien von Wahl zu Wahl immer mehr in den Keller, bis ins 3. Untergeschoss geh'n.

Ein 2. Beispiel ist für mich die FDP: Hab' da letztlich gelesen, dass Lindner (wenn man den Medien vertraut) das Pensionsalter auf 75 hochsetzen wollte, will man Abschlagsfrei in den Ruhestand gehen.

Laut Medien soll 63 das frühestmögliche Alter sein und 75, wo man Abschlagsfrei gehen könne. Laut Berichterstattung: Wirst du 75, bekommst du 100 % der Pension ausbezahlt, gehst du mit frühestmöglichem Datum von 63, soll der Abschlag 75 % betragen (Ein Raub, ärger, als es der Sheriff von Nichts-im-Hirn betrieb, oder?)

Und noch ein Thema, was ich in meinem Österreich auch oft genug erlebe: Leuten mit Migrationshintergrund oder Asylwerbern wendet man sich zuverlässiger zu, als dem eigenen Volk.

Sohin meine Frage: Wie denkt ihr über diesen Erdrutschsieg der AfD?

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Meinung des Tages: AfD und BSW im Aufwind - wie bewertet Ihr die Ergebnisse der gestrigen Landtagswahlen?

Bei den gestrigen Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen zeichnete sich ab, was viele im Vorfeld vermuteten: In beiden Bundesländern konnte die AfD massiv an Stimmen hinzugewinnen. Aus einigen ehemaligen Protestwählern sind inzwischen Überzeugungswähler geworden. Die Parteien der Ampel hingegen wurden bei der Wahl abgestraft..

Bedeutende Landtagswahlen im Osten

Sowohl in Sachsen als auch in Thüringen war die Wahlbeteiligung am gestrigen Sonntag mit knapp 75% erstaunlich hoch. Dabei haben sich mehr als 40% der Wahlberechtigten dazu entschieden, keine der etablierten demokratischen Parteien wählen zu wollen. Stattdessen vermochten es sowohl die in beiden Ländern als gesichert rechtsextremistische AfD als das neu gegründete Bündnis um Sahra Wagenknecht die Wähler an der Urne von sich zu überzeugen.

Gepunktet haben die beiden Parteien primär mit ihrem strikten und konsequenten politischen Vorhaben in puncto Asyl und Migration, das für einen Großteil der Wähler das zentrale Wahlthema der Landtagswahlen darstellte. Daneben bestimmten die Themen Ukrainekrieg und damit einhergehende deutsche Waffenlieferungen als auch gestiegene Kriminalität, der Einfluss des Islam, aber auch die Sorge davor, den Lebensstandard nicht mehr halten zu können, das Wahlverhalten zahlreicher Menschen.

Dass einige der genannten Themen bundes- oder europapolitischer Natur waren und nicht in Erfurt oder Dresden entschieden werden, erschien für einige Wähler eher sekundär.

Die derzeit sehr schlechten Umfragewerte der Ampel spiegelten sich vor allem in den gestrigen Wahlergebnissen wider:

Die aktuellen Zahlen für Thüringen

AfD --> 32,8% (+ 9,4%)

CDU --> 23,6% (+ 1,9%)

BSW --> 15,8% (+ 15,8%)

Linke --> 13,1% (- 18,0%)

SPD --> 6,1% (- 2,2%)

Grüne --> 3,2% (- 2,0%)

FW --> 1,3% (+ 1,3%)

FDP --> 1,1% (- 3,9%)

Angesichts des aktuellen Wahlergebnisses wären in Thüringen beispielsweise die Koalitionen aus CDU, BSW und der Linken oder AfD und dem BWS möglich. Seitens des BSW allerdings hat man eine Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ausgeschlossen.

Die aktuellen Zahlen für Sachsen

CDU --> 31,9% (- 0,2%)

AfD --> 30,6% (+ 3,1%)

BSW --> 11,8% (+ 11,8%)

SPD --> 7,3% (- 0,4%)

Grüne --> 5,1% (- 3,5%)

Linke --> 4,5% (- 5,9%)

FW --> 2,3% (- 1,1%)

Freie Sachsen --> 2,2% (+ 2,2%)

FDP --> 0,9% (- 3,6%)

In Sachsen wären nach aktuellen Zählungen z.B. eine Koalition aus CDU, BSW und SPD oder aus CDU, BSW und den Grünen möglich. Hier wird damit gerechnet, dass der amtierende Ministerpräsident Michael Kretschmer auch weiterhin das Amt des Ministerpräsidenten bekleiden wird.

Die AfD als neue Volkspartei (des Ostens)?

Eine spannende Erkenntnis der Wahl wäre die Tatsache, dass es die AfD - insbesondere in Ostdeutschland - in den letzten Jahren kontinuierlich geschafft hat, sich von einer reinen Protestpartei hin zu einer Überzeugungspartei zu entwickeln, der politische Problemlösungskompetenz zugeschrieben wird.

Während viele rechtsgerichtete Parteien in Europa (so z.B. Frankreich oder Italien) nach anfänglich radikalen Positionen mittlerweile gemäßigtere Töne anschlagen, gewinnt die AfD umso mehr an Wählerstimmen, je radikaler diese auftritt. Einer aktuellen Umfrag zufolge stören sich immer weniger AfD-Anhänger an den teils extremen Aussagen oder Gerichtsverfahren des Spitzenpolitikers Höcke.

Wie bereits bei der Europawahl waren es weiterhin minichten nur Menschen mittleren oder höheren Alters, die der AfD im Osten ihre Stimme gegeben haben: Besonders hinzugewonnen hat die AfD in Thüringen und Sachsen in der Gruppe der sehr jungen Wähler unter 24.

Für die Parteien der Ampel - allen voran die FDP - jedoch entwickelte sich der gestrige Wahlabend zum Desaster.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr den Wahlausgang der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen?
  • Welche Koalitionen fändet Ihr für die jeweiligen Bundesländer am besten und wieso?
  • Traut Ihr dem erstarkten BSW zu, sich als dauerhafte politische Kraft in Deutschland zu etablieren?
  • Wie bewertet Ihr den Umstand, dass bei der Wahl mit bundes- und europapolitischen Themen geworben wurde?
  • Denkt Ihr, dass die AfD über die politische Problemlösungskompetenz verfügt, die sich viele Wähler von dieser wünschen?
  • Wie erklärt Ihr Euch den Erfolg der AfD insbesondere unter Jüngeren?
  • Welche Schlüsse sollten die etablierten Parteien - auch mit Blick auf die kommende Bundestagswahl - aus CDU, SPD, FPD oder den Grünen aus dem gestrigen Wahltag ziehen?

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/analyse-ltw-afd-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/analyse-wahlen-sachsen-thueringen-100.html

https://www.sueddeutsche.de/

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-09/sachsen-wahl-2024-landtagswahl-wahlergebnisse-live

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-09/thueringen-wahl-2024-landtagswahl-wahlergebnisse-live

Bild zum Beitrag
Ich finde das Wahlergebnis nicht gut, weil... 51%
Ich erachte das Wahlergebnis als positiv, da... 37%
Andere Meinung und zwar... 12%
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