Innenpolitik – die neusten Beiträge

Was haltet ihr von der aktuellen Politik Deutschlands? Auf Gutefrage sind so viele verschiedene Menschen, da würden mich auch die unterschiedlichsten Meinungen intetessieren. Was findet ihr gut/schlecht? Was würdet ihr ändern wollen? Welche Punkte regen euch besonders auf? Wie findet ihr unsere Parteien?

Wenn ich das so sehe, denke ich nicht.
was ist eure Meinung?

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2024/10/berlin-propalaestinensische-demonstration-jubel-angriff-israel.html

Hallo zusammen

bei einer Ausfrage in der Schule müssen wir aktuelles politisches Wissen haben also innenpolitisch und außenpolitisch. Als Beispiel hat unsere Lehrerin erwähnt dass wir zum Beispiel so sachen wissen müssen wie wer noch neben trump kandidiert. Was sind solche ähnlichen aktuellen Themen?
Oder was sind die wichtigsten politischen Themen aktuell innen und außenpolitisch

Danke schonmal an alle 🫶🏼

Komme gerade von der Wahl zurück und habe mir die Listen aufmerksam durchgelesen.

Zu meiner großen Überraschung fand ich Doskozil allerdings nicht als Kandidat der Nationalratswahl 2024.

Bures, Oxinitsch ja. Aber kein Doskozil.

Warum eigentlich?

https://civey.com/umfragen/41192/wie-bewerten-sie-die-forderung-von-cdu-chef-friedrich-merz-keine-weiteren-fluchtlinge-aus-syrien-und-afghanistan-aufzunehmen

Mit Ausnahne, wenn z.b. die AFD alleinig Deutschland regieren würde. Gibt es da natürlich noch eine Steigerung, wenn nämlich das dt. Militär bzw. die Bundeswehr die Macht in Deutschland übernehmen müsste, wegen bürgerkriegsähnlichen Zuständen.

Und dann immer wieder NRW...

Frau (32) attackiert in Linienbus Fahrgäste mit

Messer , drehen die leute immer mehr druch in Germany?

ist jetzt schon die 4-5 messer attacke in den letzten wochen (tagen)

langsam reicht es!

Drei Schwerstverletzte

Am Freitagabend verletzte eine Frau in Siegen Eiserfeld in einem Bus fünf Personen mit einem Messer. Drei Personen wurden lebensgefährlich verletzt.

https://www.heute.at/s/frau-32-attackiert-in-linienbus-fahrgaeste-mit-messer-120056147

Ich beziehe mich auf die Aussage von Frau Faeser:

"Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen"

Quelle: Focus | https://focus.de/260228299

Politik Experte entlarvt Frau Faeser. Will Frau Faeser einen Polizeistaat installieren, gegen den Willen des Justizministers Buschmann ?

Heute früh im Zeitungsladen: alle nachgelieferten Exemplare des Journals Compact sind ausverkauft.

https://www.focus.de/politik/deutschland/diese-wahl-ist-eine-schande-gruene-macht-thueringen-cdu-schwere-vorwuerfe-gibt-es-gar-keine-brandmauer-zur-afd_id_260216523.html

Frage:

Hat die peinliche Niederlage der Nancy Faeser gegen unsere DEMOKRATIE 🇩🇪Einfluss auf die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg ?

Habe letztens ein Video gesehen, was natürlich wieder von der Westlichen Seite aus entfernt wurde.

Da ging es darum, dass das Compact-Verbot aufgehoben wird, weil Nancy Faeser angeblich vor Gericht gelogen hatte. Jetzt soll sie zurücktreten, wird sie sich einfach frei kaufen, so korrupt, wie sie ist? Oder nun doch endlich zurücktreten?

https://youtu.be/PzvEhF02YxE?si=QH2GN97YAXm3KbCh

https://www.tagesschau.de/inland/compact-faeser-reaktion-100.html

Ganz schlimm, obwohl ein hohes Gericht in Leipzig das Compactverbot aufgehoben hat, möchte unsere Innenministerin immer noch Compact verbieten. Ist diese Frau noch normal? Sie schränkt unsere Meinungsfreiheit und Pressefreiheit ein durch diese Verbot. Am besten tritt die Innenministerin zurück.Gottfried Curio von der AfD kann sie ersetzen. Was denk ihr?

https://de.wikipedia.org/wiki/Gottfried_Curio#%3A%7E%3Atext%3DCurio_ist_innenpolitischer_Sprecher_der_AfD-Bundestagsfraktion.?wprov=sfla1

Avanti dilettanti! Frei übersetzt: Vorwärts, ihr Stümper! Da verbietet die Bundesregierung in ihrem „Kampf gegen rechts“ das rechtsextreme Magazin „Compact“. Doch das Bundesverwaltungsgericht ruft laut und vernehmlich „Stopp“.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/kommentar-von-hugo-m%C3%BCller-vogg-eine-bessere-wahlhelferin-als-faeser-kann-sich-die-afd-kaum-w%C3%BCnschen/ar-AA1oNBcf?ocid=hpmsn&cvid=99bf84a42fed4966b54c99fdf47f5b61&ei=43

Faeser hat als Innenministerin den besonderen Auftrag, die verfassungsmäßigen Rechte der Deutschen zu schützen. Dazu gehört insbesondere das Recht auf freie Meinungsäußerung.

Das passt Frau Faeser nicht so recht. Sie diffamiert gerne alle Meinungsäußerungen, die nicht links sind als unzulässig und will sogar ein eigenes Gesetz („Demokratieförderungdgesetz“) schaffen, um alle Menschen auf Linkskurs zu bekommen.

Aktuell hat sie eine rechtsgerichtete Publikation („Compact“) verboten. Das hat ein Gericht erst einmal einkassiert, weil es dieses Verbot als unverhältnismäßigen Eingriff in die Pressefreiheit wertete.

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/compact-magazin-tv-rechtsextrem-inhalt-bedeutung-verbot-100.html

Nach Informationen von ARD-Hauptstadtstudio und SWR verbietet das Bundesinnenministerium das rechtsextremistische "Compact"-Magazin des Publizisten Elsässer. Damit verschwindet das erfolgreichste und reichweitenstärkste Organ der Neuen Rechten.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat das rechtsextremistische "Compact"-Magazin verboten. Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Beamte die Geschäftsräume von "Compact" in Falkensee und Werder bei Berlin und Potsdam. Auch die Wohnräume von Chefredakteur Jürgen Elsässer und seiner Frau sowie von weiteren "Compact"-Beschäftigten werden nach Beweismitteln durchsucht.

Rechtsgrundlage für das Verbot ist das Vereinsrecht, wonach auch Unternehmen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, vom Bundesinnenministerium verboten werden können. Begründet wird das Verbot mithilfe einer umfangreichen Materialsammlung des Bundesamts für Verfassungsschutz, an der auch der brandenburgische Verfassungsschutz beteiligt war. Sowohl das Bundesamt als auch der Landesverfassungsschutz beobachten "Compact" seit Jahren und bewerten das Medium seit Ende 2021 als "gesichert rechtsextremistisch".

Chefredakteur und prägende Figur an der Spitze von "Compact" ist Jürgen Elsässer. In den einzelnen Formaten wurden sowohl aktuelle Themen aufgegriffen als auch eigene Themen gesetzt. Durchweg wurden Hass und Hetze verbreitet, insbesondere gegen muslimische Migrantinnen und Migranten, aber auch gegen die Bundesregierung, die sogenannten "Altparteien" und nach journalistischen Kriterien arbeitende Medien, die als "Systempresse" oder "Lügenpresse" diffamiert wurden.

"Compact" bestand aus einem Magazin, das monatlich erscheint, nebst Sonderheften, einem Online-Auftritt und einer täglichen Sendung namens "Compact Der Tag", die von Montag bis Freitag täglich produziert wurde. Das Heft hatte nach eigenen Angaben eine Auflage von 40.000 Exemplaren.

Die tägliche Sendung, die auch auf dem YouTube-Kanal von "Compact" zu sehen war, verfügte über eine erhebliche Reichweite: Bis zu 100.000 Klicks erreichten Videos von "Compact Der Tag" auf YouTube, einzelne Doku-Formate sogar bis zu eine Million.

Entscheidend für das Verbot ist, dass "Compact" nach Bewertung des Bundesinnenministeriums gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung und die Menschenwürde verstößt und dabei "aggressiv-kämpferisch" auftritt.

Nach Belegen dafür muss man in der Tat nicht lange suchen: "Compact" sprach von sich selbst als "Widerstand", seit der Pandemie wurde das politische System als Corona- oder Impf-"Diktatur" diffamiert. In einer Sendung zur Vogelgrippe hieß es kürzlich, "neuer Impfterror" sei im Anmarsch, während der Corona-Pandemie seien die Menschen "zwangsgeimpft" worden.

Chefredakteur Elsässer erging sich in den vergangenen Jahren wiederholt in Umsturzforderungen: "Wir wollen einfach das Regime stürzen", im Unterschied zu anderen Medien sei dies das Ziel von "Compact". Am 3. Oktober 2023 fabulierte er auf einer Veranstaltung in Gera, im Osten einen "eigenen Staat namens DDR" wieder aufzurichten: "Wir haben doch einen Reichskanzler in Gestalt von Björn Höcke". Um die Souveränität gegen Polen zu verteidigen, könne man gemischte "deutsch-russische Bataillone" an der Grenze stationieren.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/compact-verbot-100.html

Berlin – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte „Compact“-Magazin sowie die Conspect Film GmbH verboten. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums durchsuchen Einsatzkräfte seit den frühen Morgenstunden Räumlichkeiten der Organisation sowie Wohnungen führender Akteure, der Geschäftsführung und von Anteilseignern in Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt.

FPÖ Platz 1 mit 27%

ÖVP Platz 2 mit 23,5%

SPÖ Platz 3 mit 23%

Neos Platz 4 mit 10,5%

Grüne Platz 5 mit 10,5%

Hallo Leute.

Ich habe mir eben darüber Gedanken gemacht, wie ein Bürgerkrieg in Deutschland aussehen würde und habe meine Vermutung spontan in einen Bild zusammengefasst, wie ihr sehen könnt. Was sind eure Gedanken dazu?

Ich muss anmerken, dass es sich hierbei wie gesagt nur um einen Gedanken handelt, also nehmt es bitte nicht so ernst.

Siehe Nachricht: https://www.br.de/nachrichten/bayern/integration-bayern-lehnt-leitantrag-als-einziges-bundesland-ab,U7fKMQz

Wird somit das neue Staatsangehörigkeitsrecht in Bayern nicht eingeführt oder was bedeutet das genau?

Hallöö ihr Lieben :)

Würde mich sehr freuen, wenn ihr an der Umfrage teilnehmt!

Spätestens seit Silvester 2022/23 sollte den meisten aufgefallen sein, dass die Gewalt gegen Einsatz- und Rettungskräfte stark zugenommen hat, z.T. sogar eskaliert – im alltäglichen Berufsleben sind sie zunehmend Anfeindungen und gewalttätigen Übergriffen ausgesetzt. Die Hemmschwellen/der Respekt sinken. Nicht nur Polizisten gegenüber – auch Rettungssanitäter und Feuerwehrleute werden beschimpft, bespuckt und körperlich angegriffen!

Was ist eure Meinung zu dem Thema? Seid ihr mal Zeugen derartiger Übergriffe geworden? Wart vlt. sogar selbst mal Übergriffig? Oder arbeitet in den Berufen und könnt etwas darüber berichten?

Ich finde diese Entwicklung erschreckend + zu verurteilen! Leider wird von Seiten der Politik, v.a. von der zuständigen Innenministerin Faeser, viel zu wenig bzw. gar nichts unternommen, um der Situation entgegenzuwirken, die Betroffenen zu schützen. Strafen für Täter bleiben aus oder sind zu mild. Die damalige Forderung nach einem Böllerverbot an Silvester als Lösung des Problems war der reinste Hohn.

Verdeutlichendes Beispiel: wen ruft ihr, wenn ihr oder eure Lieben angegriffen werden, einen Herzinfarkt oder Schlaganfall erleiden oder das Haus brennt? -- Alle sollten sich dessen eigtl. bewusst sein! Warum handeln diese Leute dann eurer Meinung nach so?

Anmerkung: die Option 'nur bei Polizei nachvollziehbar' habe ich eingefügt, weil ich Leute kenne, die so denken.

Jetzt mal unabhängig von eurer Meinung zu ihm persönlich oder zu seiner Partei.

https://www.tagesspiegel.de/politik/habeck-wendet-sich-mit-aufruttelnder-videobotschaft-zu-israel-an-die-burger-10717687.html

In Deutschland geplant. 80er Vibes: Eine Bude wird an der Grenze aufgebaut, wo Uniformierte kontrollieren, wer reinkommt. So etwas wird doch keinen Schleuser oder Kriminellen abhalten?

Immer größer ist die Wut, immer mehr wächst die Empörung über die Ampel-Regierung. Insbesondere über eine total überforderte Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die in der Migrationspolitik komplett versagt. Neuster Hammer: Die Innenministerin weigert sich nicht nur, die Grenzen zu sichern und konsequent abzuschieben – sie will auch den Familiennachzug weiter lockern.

Die Schönbohm-Affäre bringt Skandal-Ministerin Faeser ins Straucheln. Hat die Innenministerin den Inlandsgeheimdienst auf den ehemaligen Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik angesetzt? Und wieso verschwieg sie, daß der alleinige Entlassungsgrund eine offensichtlich fehlerhafte und einseitige Sendung des linken ZDF-Agitators Jan Böhmermann war?

Mittlerweile erreicht der Fall sogar die Justiz. Sowohl die AfD wie auch der Stasi-Experte Hubertus Knabe erstatteten Strafanzeige gegen die SPD-Politikerin. Schönbohm selbst will juristisch gegen das ZDF und das Innenministerium vorgehen.

Angesichts dieser Vorwürfe stellt sich die Frage: Soll Faeser zurückgetreten?

Als Innenministerin

Oft hört man harsche Kritik aus China, wenn z.B. Frau Baerbock die Lage der Menschenrechte in China anspricht. Man bräuchte keine Lehrmeister ist eine oft gebrauchte Floskel. Seit der Kulturrevolution sind viele Jahre vergangen. Und doch scheint sie in meiner Wahrnehmung der alles bestimmende Faktor in der chinesischen Innenpolitik. Noch immer verbrennen sich Tibeter selbst, werden Klöster aufgrund von "illegalen Bauten" planiert (wobei es kaum legale Baumöglichkeiten gibt), der kulturelle Verlust ist kaum zu fassen. Uigurische Familien werden auseinandergerissen und sollen die chinesische Mentalität erlernen, eigene Lebensentwürfe werden unterdrückt und als Seperatismus betrachtet.

Aber was sind diese inneren Angelegenheiten? Welche Mentalität soll erlernt werden? Warum ist eigene kulturelle Identität nicht erwünscht? Und warum hat die Kulturrevolution auch nach fast 70 Jahren nicht wirklich funktioniert, wenn man von Massenmord, Bevölkerungsaustausch und Vernichtung von Werten mal absieht? Hat China sich verzockt, wenn immer weitreichendere Einschnitte in die persönlichen Freiheiten den sozialen Frieden sichern sollen?

Damit meine ich die gewöhnliche, chinesische Bevölkerung. Hast du die Menschen mal erlebt, dass sie sich über die Politik Chinas austauschen?

Und damit meine ich wirklich "sich austauschen", "Argumente austauschen", Reden, Debattieren.

Klar ist, die Ukraine Fluechtlinge muessen vom Westen aufgenommen werden - temporaer zuminderst.

Was ich aber nicht verstehe, weshalb Bundesinnenministerin Nancy Faeser

sagt, dass diese sich frei entscheiden duerfen/sollen, WO in der EU sie sich aufhalten wollen.

Es ist ja wohl klar, dass sie Deutschland waehlen wegen den grossen Sozialleistungen von Hartz 4 bis Krankenhaus etc.

Wieso wird nicht die EU dazu beauftragt, weiso muss Deutschland wieder vorschnell die Tueren oeffnen?

Warum ist er in der Kanzlerwahl nicht ausgeschieden und warum konnte er überhaupt den Titel als Bundeskanzler annehmen dürfen mit all den Skandalen, die noch gegen ihn laufen und den anderen, die wahrscheinlich noch nicht aufgedeckt wurden. Wiederholter Finanzbetrug (CumEx, WireCard), Verbrechen gegen die Menschenrechte (Brechmittel-Affäre, Waffenexport an Ägypten gegen Jemen + Libyen vor Amtsabgabe Merkels) - was für Gründe braucht man mehr, um einen NICHT als Bundeskanzler zu wählen?

Es kann doch nicht sein, dass jemand der so fade und obendrein noch quasi-kriminell ist, die beste Wahl zum Kanzlerposten darstellt. Die anderen Kandidaten waren nun auch nicht der Hit, aber Scholz hatte bei weitem am meisten Dreck am Stecken (von dem man wusste).

Er sollte doch viel mehr zur Rechenschaft gezogen werden, als in eine Machtposition gebracht zu werden. Persönlichkeit oder ehrliche Diplomatie-Interessen hat er ja ohnehin nicht.

Frage bezieht sich hauptsächlich auf die Bundestagswahlen in Deutschland!

Welche nachvollziehbaren Gründe gibt es? Welchen wirklich guten und konstruktiven Begründungen folgen Nicht-Wähler?

"Nicht-wählen" meint in dem Kontext wirklich genau das, was es bedeutet. Ausgeschlossen von der Fragestellung sind also definitiv auch all' diejenigen Leute, die "ungültig" wählen (also beispielsweise Striche durch den Stimmzettel machen, Hakenkreuze drauf malen oder alles leer lassen).

Mit Nicht-Wählern meine ich also de facto nur die, die zwar wahlberechtigt sind, die Wahlbenachrichtigung auch bekommen, diese aber völlig ignorieren und wirklich absolut gar nicht wählen gehen.

Ich möchte gute Gründe gegen das Wählen in Erfahrung bringen und bitte um jede denkbar gute Argumentation zu dem Thema!

(Die Antwort "weil sich eh' nichts ändert" oder gar weil "alle Politiker/alle Parteien Lügner seien" möchte ich ausgeschlossen wissen, weil das für mich nicht zählt. Da muss inhaltlich mehr kommen.)

Kann es demnächst in Deutschland Krieg geben?

Hallo ich brauche Hilfe bei Meinem Wochenbericht undzwar, habe ich zu viele Stichpunkte für die jeweiligen Oberbegriffe und jetzt bin ich dezent überfordert was ich machen soll und was ich weglassen soll. Noch dazu verstehe ich manche Themen davon nicht

Das sind die punkte die ich habe:

es wäre nett wenn mir jmd sagen könnte was das wichtigste von den Jeweiligen oberbegriffen ist und mir diese vlt nochmal zu erklären

ich bedanke mich in Vorraus

Hey, ich muss ein Referat über Otto von Bismarck halten und dachte mir, dass ich mit seiner berühmten "Blut und Eisen" Rede einsteige. Danach kommt Allgemeines von ihm, dann seine Außenpolitik und dann seine Innenpolitik. Dies ist mein grober Plan. Nur weiß ich nicht, was meine Leitfrage sein soll, denn mir fällt nichts spannendes ein und mein Lehrer legt sehr viel Wert darauf. Die Leitfrage sollte sich auf die Rede und/oder seine gesamte Politik beziehen. Außerdem weiß ich nicht wann und wo ich die Blut und Eisen Rede von Bismarck nochmal aufgreifen soll.

Wie der Frage schon sagt,ich würde gerne den unterscheid zu allen wissen :) Danke im voraus.

Ich brauche ein Thema für eine GFS/Präsentation in Politik die ein Innenpolitisches Thema in Deutschland aufgreift. Ich mache mir zwar die ganze Zeit gedanken, jedoch finde ich in den Deutschen Nachrichten kaum etwas anderes als die Flüchtlingskrise... Fällt jemand spontan ein aktuelles oder noch ,,spürbares'' politisches Thema zu Deutschland ein?

Hallo, ich muss ein Referat über Wilhelm II machen. Ich bin in der 8. Klasse eines Gymnasium. Ich will meine Geschichtsnote durch dieses Referat stark verbessern.

Ich finde aber keine Antwort auf meine Leitfrage : WAS WAREN SEINE POLITISCHEN ZIELE? im Internet. Alle Texte die da waren habe ich nicht verstanden weil ich erlich zugeben muss ich nicht dirket das Grundwissen über Geschichte habe.

kann mir jmd. bitte erklären was er in seiner Ausen- und innenpolitik für ziele hatte?