Soll Nancy Faeser zurücktreten?
Wegen des Compact Vorfalls
35 Stimmen
8 Antworten
Ob sie es sollte spielt keine Rolle, weil sie es nicht wird.
Auf gar keinen Fall und schon gar nicht wegen so einer ( wahrscheinlich nach ihrer Meinung ) Lappalie.
Was sollte ihr auch passieren...?
Abgesehen davon ist Scholz sowieso zu schwach, sowas durch zu ziehen....
Und natürlich ist diese unsäglich Person an der Stelle die ideale Besetzung, um Kritik aus der Bevölkerung an der fatalen Politik herunter zu drücken, bzw. den Polit-Klüngel mitsamt ihrer weit verzweigten Selbstbereicherungsstrukturen davor zu schützen, einfach mit simplen demokratischen Mitteln abgewählt zu werden.
Faeser macht genau das, wofür sie vorgesehen ist und ob das Verbot jetzt erst einmal gekippt wurde spielt keine Rolle, weil ein Großteil des Schadens der mit dieser Aktion beabsichtigt war trotzdem erzielt wurde.
Bei nächster Gelegenheit wird sie wieder so oder ähnlich vorgehen, wenn es darum geht oppositionellen Kräften Schaden zuzufügen.
Weil wie gesagt.....: was soll ihr passieren...?
Das wäre schonmal ein Anfang und darauf sollte der Rest der Ampel folgen.
Wir wissen aber alle, dass das nicht passieren wird und die genau wie ihre Ampel-Kollegen weiterhin an ihrem Stuhl kleben wird bis zu den Wahlen.
Und ich wäre mir nicht zu sicher, dass mit den nächsten BTW der böse Spuk vorbei ist.
Für die ganze linke Blase hängt zu viel davon ab weiterhin die Kontrolle zu haben und das Steuergeld verbraten zu können, als dass die sich so einfach mal eben so abwählen lassen.
Und Sie hat doch gesiegt !!!
Zumindest für ca. 3 Wochen hat Sie durch staatliches Eingreifen die Pressefreiheit, Privateigentum, die Würde von Menschen, Berufsfreiheit, Meinungsfreiheit, u.v.m.
- erfolgreich eingeschränkt und unterbunden.
Ganz im Sinne der Bundes SPD Zentrale.
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Hätten die Compact´ler keinen Rechtsbeistand installiert, so hätte Faeser für immer über Sie obsiegt.
Der Vereins-Verbots-Trick über das gehackte Vereinsrecht ist schon ein genial-plumpes Instrument des BMI, um das Grundgesetz und die FDGO jederzeit nach Belieben auszuhebeln und jeden um seine Grundrechte zu behumsen, besonders vor dem Hintergrund das Ganze mit dem unverhältnismäßigen Einsatz von staatlicher Waffengewalt. Schwer bewaffnete Polizei gegen Schreiberlinge im Halbschlaf einzusetzen... Bettdecke weg und still gestanden ... Das war echt ultra futuristisch SPD.
Fazit:
Es gibt jetzt nur noch eines - Bundesverdienstkreuz für Nancy.
Unbedingt. Sie hat einmal mehr versucht, ihre eigene Vorstellung von Recht und Ordnung a la Diktatur durchzusetzen, gegen Gesetzt und Verfassung und soll endlich runter von ihrem Posten, denn sie mißbraucht ihn.
Nein,
es gibt weitaus schlimmere Situationen als der ,,Compact-Fall,,.