Nancy Faeser unser Innenministerin möchte immer durch ein Compactverbot insere Meinungsfreiheit und Pressefreiheit einschränken. Wie findet ihr das?
https://www.tagesschau.de/inland/compact-faeser-reaktion-100.html
Ganz schlimm, obwohl ein hohes Gericht in Leipzig das Compactverbot aufgehoben hat, möchte unsere Innenministerin immer noch Compact verbieten. Ist diese Frau noch normal? Sie schränkt unsere Meinungsfreiheit und Pressefreiheit ein durch diese Verbot. Am besten tritt die Innenministerin zurück.Gottfried Curio von der AfD kann sie ersetzen. Was denk ihr?
9 Antworten
Faeser hat mal wieder NICHT den Ansprüchen ihres Amtes entsprochen.
Avanti dilettanti! Frei übersetzt: Vorwärts, ihr Stümper!Ihr ging es mal wieder um die Schlagzeile, weil Sie parteiintern hofft, den glücklosen, unbeliebten Kanzler als K-Kandidatin zu beerben.
Eine handwerklich schlechte/ dürftige Verbotsbegründung wurde Faeser als Warnung aus ihrem Ministerium ausgesprochen, die sie ignorrierte.
Sie wollte im Stile einer "Top Gun Uschi" die große "Mackerin" geben.
Die SPD angefangen beim Kanzler bis Innenministerin Faeser schleppt sich mit " weiter so" bis zur nächsten BuWa durch,Rücktritte sind nicht zu erwarten.
Entscheidung zu „Compact“-Verbot: „Dann ist Rücktritt unvermeidlich“ – Faeser gerät auch in der Ampel unter DruckNach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes, das Verbot des Magazins „Compact“ vorläufig aufzuheben, wächst die Kritik an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).
„Die Ministerin hätte den alten Grundsatz beherzigen sollen, dass Gründlichkeit vor Schnelligkeit geht.So wurde dem Kampf gegen Rechtsextremismus ein Bärendienst erwiesen“, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), der Zeitung „Die Welt“ (Donnerstag).
„Gerade als Innenministerin müsste sie wissen, dass die Meinungsfreiheit ein essenzielles Grundrecht ist.“
Auch innerhalb der Regierungskoalition gibt es scharfe Kritik an der SPD-Politikerin. FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle sagte dem Magazin
„Der Spiegel“, die Entscheidung des Gerichts sei „peinlich für das Bundesinnenministerium“, weil sich das „Compact“-Netzwerk nun als Opfer darstellen könne.
„Das hätte dem Bundesinnenministerium nicht passieren dürfen.“Angesichts der Bedeutung von „Compact“ für die rechtsextreme Szene sei mehr Sorgfalt geboten, kritisierte Kuhle.
Kubicki: Faeser-Rücktritt bei Scheitern von „Compact“-Verbot unvermeidlichFDP-Vize Wolfgang Kubicki sagte dem „Spiegel“, die Ministerin habe mit dem Verbot vorschnell gehandelt. „Die Entscheidung ist für eine Verfassungsministerin eine böse Klatsche, und das Schlimmste ist:
Sie hat sich vor den drei ostdeutschen Landtagswahlen zur besten Wahlkämpferin der AfD inszeniert“, so der Bundestagsvizepräsident.Ganz schlimm, obwohl ein hohes Gericht in Leipzig das Compactverbot aufgehoben hat, möchte unsere Innenministerin immer noch Compact verbieten.
Falsch! Das Verbot wurde NICHT aufgehoben.
Und das ist das Problem: Meinungsfreiheit heißt Meinungsfreiheit für alle. Frau Faeser war der Meinung, Compact müsste verboten werden. Dafür fordert ihr jetzt ihren Rücktritt.
Was hat das mit Meinungsfreiheit zu tun?
Das die Aufhebung nur deswegen stattgefunden hat um die Beweise weiter zu sichten ist dir nicht klar? Das Verbotsverfahren an sich wurde für völlig korrekt erklärt. Bei der weiteren Sichtung geht es in erster Linie darum, die richtigen Personen Strafrechtlich verfolgen zu können.
So werden halt erst in rund 2 Jahren die Lichter final ausgehen, inkl gleichzeitig ein paar Haftstrafen angetreten.
Nein, das stimmt nicht. Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot aufgehoben, weil ein Großteil der Compact-Aussagen von Presse- und Meinungsfreiheit gedeckt sind und ein Verbot somit nicht verhältnismäßig ist, da mildere Mittel existieren:
"Zweifel bestehen jedoch, ob angesichts der mit Blick auf die Meinungs- und Pressefreiheit in weiten Teilen nicht zu beanstandenden Beiträge in den Ausgaben des "COMPACT-Magazin für Souveränität" die Art. 1 Abs. 1 GG verletzenden Passagen für die Ausrichtung der Vereinigung insgesamt derart prägend sind, dass das Verbot unter Verhältnismäßigkeitspunkten gerechtfertigt ist. Denn als mögliche mildere Mittel sind presse- und medienrechtliche Maßnahmen, Veranstaltungsverbote, orts- und veranstaltungsbezogene Äußerungsverbote sowie Einschränkungen und Verbote von Versammlungen in den Blick zu nehmen."
Quelle: https://www.bverwg.de/de/pm/2024/39
Kaum verständliches gebrabbel. 😑
Nein, sie will nicht die Meinungsfreiheit einschränken. Sie will die freiheitliche demokratische Grundordnung wahren, welche durch das Compact Magazin gefährdet wird.
Das Gericht hat nur das sofortige Verbot aufgehoben, wegen der Komplexität der Sache. Aktuell geht man aber davon aus, das es zu einem Verbot kommen wird.
Ja, sie ist normal. Sie macht ihre Arbeit.
Nein, ein afdler in der Position wäre eine Katastrophe.
Liegt an der technischen Ausrüstung. Ein Stalin Pentium mir 2,5 Bit, T34 Panzerketten RAM und Bortschlaufwerk kommt mit Google nicht klar 🤷♂️
Was denk ihr?
Ich denke du bist mit dem Thema nur oberflächlich bedacht und kennst bloß Schlagzeilen und kurze Aussagen oder Schnipsel ohne Kontext. Mach dich da lieber nochmal schlau bevor du sowas forderst wie ihren Rücktritt.
Nikitas Translator ist ein altes russisches Modell.