Ist hier ein Kaufvertrag zustande gekommen?

Hallo liebe Community,

Ich habe folgendes Problem/Frage.

Ich habe mich in ein Internet Portal für Singles angemeldet.

So Naiv wie ich bin, WOLLTE ich für ein Testabo (2,99 Euro für 14 Tage) , eine Premiummitgliedschaft erwerben.

Als ich meine Personenbezogenen Daten eingetragen hatte und ich weiter verlinkt wurde richtung Zahlungsmodalitäten, habe ich mich aber unentschieden und das alles abgebrochen.

Nun erhielt ich nach wenigen Tagen aber eine Zahlungsaufforderung/Mahnung das ich bitte den Betrag von 167 Euro zahlen soll.

Schnellst möglich habe ich mich an den Betreiber gewandt über Email und sagte zu ihnen das es quatsch ist da ich den Zahlvorgang abgebrochen habe.

Als Antwort kam denn, Zitat des Anbieters: Sie haben :mittels Klick auf den Button "Jetzt Kaufen" bestätigt. Somit ist ein gültiger Kauf unabhängig von der Wahl Ihres Zahlungsmittels erfolgt.

Im Anschluss haben Sie wohl vergessen Ihre Zahlungsdaten einzugeben. 

Besuchen Sie bitte unseren Shop und tragen Ihre Zahlungsdaten nach oder wählen alternativ ein weiteres Zahlungsmittel, wie z. B. die Sofort Überweisung oder eine Kreditkarte.

Ist das Tatsächlich so? Das wäre ja fast so als wenn ich in einen normalen Lebensmittelmarkt gehe, ich z. B. Ein Glas Gurken anfasse und der Verkäufer zu mir kommt und sagt:"Sie haben das Gurkenglas angefasst, jetzt müssen Sie es kaufen.

Kann mir vielleicht jemand erklären ob dadurch ein Kaufvertrag zustande kam oder durch mein Abbruch ich so gesehen vom Kauf abgetreten bin?

Für jede Hilfe wäre ich sehr dankbar.

Mit freundlichen Grüßen

Rene

Internetrecht, Kaufvertrag, BGB, Bürgerliches Gesetzbuch, käuferrecht, Vertragsrecht, zahlungsaufforderung, fernabsatzgesetz
2 Antworten
Falscher Preis bei Onlinekauf?

Hallo,

ich habe bei einem Onlineshop etwas bestellt. Als ich die Ware in den Warenkorb gelegt habe, korrigierte das Shopsystemden Preis. Auf einmal war der Preis von 345€ durchgestrichen und es standen nur noch 245€ da. Ich hatte mich darüber natürlich gefreut und sofort bestellt. Gleich darauf kam die E-Mail, in der stand, dass er mir es für diesen Preis nicht verkaufen kann und er nicht weiß wie ich das gemacht habe. Aber ich habe ja nichts gemacht, das ging vom seinem Shopsystem aus. Es kam nach der Bestellung gleich eine Mail mit em Bestelleingang. Da ich bei dem Shop schon öfters bestellt habe weiß ich, dass keine gesonderte Auftragsbestätigung kommt. Muss er mir die Ware trotzdem zu dem Preis liefern?

Hier ein Auszug aus den AGB´s:

4. Angebot

Unsere Angebote sind unverbindlich. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise.

Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. 

Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. 

Werden im Rahmen einer oder mehrerer Aktionen angeboten, sind diese nicht kumulierbar. 

Es gilt in dem Fall immer der höhere Rabatt.

5. Datenübertragung / Beförderung / Lieferzeit

Für die Sendungsverfolgung werden die Daten elektronisch an DHL übertragen.

DHL ist berechtigt, die Daten zu sammeln, zu speichern und zu verarbeiten, 

die vom Absender oder Empfänger im Zusammenhang mit den von ihr durchgeführten Leistungen 

übermittelt und/oder dafür benötigt werden. Weiterhin ist DHL ermächtigt, Gerichten und Behörden im 

gesetzlich festgelegten Rahmen Daten mitzuteilen. DHL wird das Postgeheimnis und den Datenschutz gemäß 

den für sie geltenden gesetzlichen Bestimmungen wahren.

 Sie erhalten Ihre Bestellung nach Möglichkeit in einer einzigen Sendung.

Dies gilt nicht, wenn Ihre Bestellung Artikel enthält, die getrennt verpackt bzw.

durch unterschiedliche Verkehrsträger befördert werden müssen oder erst zu einem

späteren Zeitpunkt lieferbar sind. Dadurch entstehen Ihnen keine Nachteile.

Unsere Regellieferzeit beträgt bei vorrätiger Ware zwei bis fünf Werktage,

Ausnahmen sind auf der jeweiligen Produktseite angegeben.

6. Versandkosten

Unsere Versandkosten sind in der Tabelle am Ende der AGB angegeben.

7. Preisangaben /Eigentumsvorbehalt

Alle Preisangaben enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und verstehen sich

zuzüglich Versandkosten. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

Ein Umsatzsteuer freier Verkauf innerhalb der EU Staaten ist möglich und bedarf einer

vorherigen Abstimmung mit dem Shop Betreiber.

Rechtsanwalt, Online-Shop, Kaufvertrag, käuferrecht, Käuferschutz, Rechtsfrage, Rechtslage, shopsystem, Willenserklärung
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Ebay Kleinanzeigen Defekte Ware - Was habe ich für Rechte?

Hallo,

ich habe ein Problem mit dem Kauf auf eBay Kleinanzeigen.

Genauere schilderung:

Ich hab von einer Privatperson gebrauchte Scheinwerfer im wert von 100€ gekauft. Der Verkäufer versicherte in der Anzeige und auch im Privaten Chat das sie 100% Funktionstüchtig sind, nichts abgebrochen ist und ich habe nochmals nachgefragt ob alle Leuchtmittel dabei seien. Der Verkäufer sagte das alles einwandfrei ist und sie tadellos wären.

Gut, Betrag überwiesen ein paar Tage gewartet und dann kam auch schon das entsetzen.

Ich habe die Scheinwerfer ausgepackt und musste leider feststellen das das gesamte Innenleben locker war, die Stellmotoren waren gebrochen, Kunststoffteile im Inneren an einem Scheinwerfer fehlten 2 Leuchtmittel und in einem War sogar ein Insekt im Innenleben und die Stecker waren einfach abgeschnitten.

Okay, Verkäufer angeschrieben und gefragt was das denn soll und ob ihm die Mängel bewusst seien. Er meinte zu mir das sie zu 100% Tadellos waren und ich habe ihm dann Fotos von den Mängeln geschickt und Ihm gesagt das ich Sie zurück schicke und gerne mein Geld wieder zurück haben möchte.

Darauf reagierte er sehr energisch und meinte Ich habe die Scheinwerfer mutwillig beschädigt und möchte Sie nur umsonst haben ( Ich würde sie so oder so zurück senden )

Ich Habe ihm auch angeboten das ich den Rückversand sogar Übernehmen würde und die Sache hat sich gegessen.

Daraufhin meinte er ich möchte Ihn übers Ohr hauen und er möchte sich nicht dafür verantwortlich machen das ich sie kaputt gemacht habe. Und das wenn ich sie zurück schicke er die Annahme verweigern würde und bei Privatpersonen keine Rücknahme gilt etc.

Darauf hin habe ich ihm gedroht das er mir nicht in irgendeiner Hinsicht entgegen kommt ich ihn leider Anzeigen würde darauf hat er nicht mehr geantwortet.

Nun die Frage.

Stehe ich im Recht? Weder in der Anzeige noch in dem Gespräch wurde eine Gewährleistung ausgeschlossen also tritt diese doch automatisch auch bei Privatverkauf in Kraft, richtig? Was wäre der beste Weg an die Sache ran zu gehen?

Vielen Dank für eure Antworten!

eBay, käuferrecht
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Wie kann ich mein Recht auf Rücktritt vom Kaufvertrag durchsetzen?

Hallo, Ich habe vor etwas mehr als 6 Monaten eine Maus für den PC gekauft. Die erste die ankam, war defekt, wurde vom Verkäufer (gewerblich) aber anstandslos umgetauscht, er hat auch die Rücksendekosten übernommen. Jetzt war die Maus aber schon wieder kaputt, der Kleber lief überall unter den angeklebten Teilen raus und sie hat sich auch dauernd disconnected(kabelmaus). Daraufhin habe ich den VK angeschrieben, der weigerte sich jedoch beharrlich, die Rücksendekosten zu übernehmen. Daraufhin schrieb ich eBay an, und um dort zu schlichten, übernahmen die das Porto. Nach 2 Wochen war die Maus immer noch in Reperatur und man sagte mir, dass das wohl bis zu 8(!!!) Wochen dauern könnte! Daraufhin habe ich dem VK eine Frist von einer weiteren Woche (mit genauem Datum) gegeben um mir eine reparierte oder umgetauscht er Maus zu schicken, sonst würde ich vom Kaufvertrag zurücktreten Die E-Mail wurde beantwortet, sie haben sie also definitiv bekommen. Aber natürlich kam keine Maus. Also schickte ich denen eine E-Mail in der ich meinen Rücktritt verkündete. Es kam jedoch nur ein nein zurück, die Frist hätte mit denen abgestimmt werden müssen. Auf eine weitere böse E-Mail, dass das nicht stimmt mit einem beweislink von einem Anwalt kam nur zurück, dass die Zeit nicht genug wäre und jetzt eine angemessene Frist liefe, ich würde meine Maus in spätestens 8 Wochen bekommen. Das kann doch nicht sein? Ich weiß, dass ich nach Fristsetzung ohne Ergebnis zurücktreten kann. Der VK ignoriert das aber. eBay/paypal kann keinen Fall mehr öffnen, da es schon zu lange her ist.

Kann ich jetzt noch irgendwie mein Recht ohne Anwalt durchsetzen? Weil bei so einem kleinen Betrag lohnt ein Anwalt wohl eher nicht...

Kaufvertrag, Reparatur, käuferrecht, reparaturdauer, ruecktritt-kaufvertrag
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Privatverkauf via eBay Kleinanzeigen: Käufer wirft mir nach Verkauf Defekt vor und möchte sein Geld zurück. Bin Ich im Recht?

Hiermit möchte Ich euch um Rat bitten und euch folgenden Sachverhalt darlegen:

Am gestrigen Tage habe Ich auf der Verkaufsplattform eBay Kleinanzeigen ein Smartphone verkauft. Es handelte sich hierbei um ein Smartphone, genauer: Sony Xperia Z1, welches Ich für eine angemessene Summe inseriert habe. In der Beschreibung des Artikels wies Ich darauf hin, dass es sich hierbei um einen Privatverkauf handele und daher keine Garantie- und Gewährleistungsansprüche für das Gerät tragen kann und werde.

Der Interessent, welcher das Gerät nun kaufen wollte, hat sich zur vereinbarten Uhrzeit bei mir daheim vorgefunden und hat sich kurzerhand über den Zustand des Geräts und des Zubehörs vergewissert und mir schließlich den Betrag, welchen ich für den Artikel vorgesehen habe, gezahlt. Nach nun einem Tag meldet sich besagter Käufer nun per Nachricht bei mir und behauptet, er könnte keine SIM-Karte mit dem Gerät auslesen und wirft mir vor, Ich habe Ihm verschwiegen, dass das Smartphone einen SIM-Lock oder ein Branding habe. Kurzerhand verlangt er von mir, den Artikel zurückzunehmen, da Ich Ihn wohl "ver" haben soll. Leider kann Ich dies absolut nicht nachvollziehen, da das Gerät bis zum Zeitpunkt des Verkaufs absolut einwandfrei funktioniert hat. Ein SIM-Lock war mir zudem nicht bekannt, weswegen ich dies auch nicht in der Beschreibung habe angegeben. Ein Hardwaredefekt ist ebenfalls ausgeschlossen, da Ich am selbigen Tag einige Anrufe getätigt habe und auf eine dringende Nachricht gewartet habe. Daher habe Ich auf die Forderung des Käufers reagiert und Ihn zunächst darauf aufmerksam gemacht, dass ich keine Gewährleistung und Garantie übernehmen könne und er sich sowohl vor Ort als auch telefonisch oder per Nachricht hätte über einen Möglichen SIM-Lock informieren können. Gerne hätte Ich dann Nachforschungen angestellt und mich entsprechend schlau gemacht. Dies hat er aber nicht und hat das Gerät in dem von mir bekannten Zustand erworben. Nun droht mir der Käufer damit, seinen Firmenanwalt und auch eBay Kleinanzeigen mit der Situation zu konsultieren. Die Kosten dafür seien Ihm wohl egal, schreibt er. Darüber hinaus habe er heute einen Handyreparaturdienstleister aufgesucht und einen Kostenvorschlag erstellen lassen, welcher über einen Defekt am SIM-Slot aussagt, welcher wohl seit längerer Zeit bestehen soll. (Genauer Wortlaut: "ich war eben bei einem Reparatur-Service in XYZ für Handy habe mir einen Kostenvoranschlag erstellen lassen. In ihm steht das die Zähnchen die die Sim-Karte auslesen schon länger defekt sind da sich staubpartikel abgelagert haben." Jedoch kann ich diesen Defekt absolut nicht nachvollziehen, da Ich wie beschrieben, noch am selbigen Tage des Verkaufs dringende Anrufe mit dem Handy getätigt habe und die SIM korrekt ausgelesen wurde.

Welche Möglichkeiten bleiben mir und was empfehlt ihr mir in diesem Fall zu tun? Ist der Käufer in der Lage, mir Arglistige Täuschung oder Ähnliches vorzuwerfen?

Freue mich über Hilfe! :-)

Betrug, eBay, eBay Kleinanzeigen, käuferrecht, Vorwürfe
8 Antworten
Kleiderkreisel - Verkäufer hat Mängel verschwiegen?

Hallo, und zwar habe ich folgendes Problem. Ich habe bei dem Portal "Kleiderkreisel" einen Bikini gekauft im Wert von 64€ inkl. Versand. Habe mir die Bewertungen und den beschriebenen Artikel genau angeschaut, alles super. In der Artikel Beschreibung, stand nichts von Mängeln oder ähnlichem. Im Gegenteil, es stand : Zustand: "Sehr gut" Ich schrieb daraufhin die Käuferin an und kaufte den Bikini dann zu dem angegebenen Preis. Als der Bikini dann ankam, stellte ich gleich fest, das der zustand alles andere als "Sehr gut" war. Der Bikini hatte einen Brandfleck, Ölflecken, kl. schwarze Punkte auf dem Höschen etc... Also nicht gerade wenig. habe sie daraufhin angeschrieben und ihr Fotos geschickt, sie ist der Meinung, das Sie den Bikini einwandfrei los geschickt hat und es keine Mängel bei ihr gab.. und unterstellt mir jetzt noch, das ich das war, sozusagen. Ich habe dann probiert, mich mit ihr zu einigen, das ich ein Teil des Geldes zurück bekomme, no Chance, sie blockt weiterhin ab, mit der Begründung, es war alles in Ordnung mit dem Bikini.. Da muss man doch was machen können? Ich habe nicht gerade wenig dafür bezahlt und sehe es nicht ein, mein Geld für sowas auszugeben..Ich kann ihn so wie er ist nicht tragen. Danke für die Hilfe.. P.S. Bitte nur antworten, wenn man genaues weiß, Spekulationen bringen mich in dem Fall leider nicht weiter. Liebe Grüße

arglistige-taeuschung, Garantie, Gewährleistung, käuferrecht, Privatrecht, Privatverkauf, kleiderkreisel
4 Antworten
Rücktritt vom ebay-Kaufvertrag privat

Ich habe in ebay eine Auktion gewonnen über ein "The Amazing Spiderman Limited Edition Gift Set mit Figur". Die vollständige Artikelbeschreibung lautete folgendermaßen:

"Hi, ich verkaufe hier das The Amazing Spiderman Gift Set. Pappschuber hat ein 3D Lenicular. Die Box hat keine Einschweißfolie weil sie ohne Ausgeliefert worden ist deshalb auch Neu.

Ich unterliege ich nicht den Bestimmungen des Fernabsatzrechts. Ich bin daher gesetzlich nicht verpflichtet, dem Käufer ein Widerrufs- oder Rückgaberecht einzuräumen. Die Ware wird unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung verkauft."

Ich habe direkt mit paypal bezahlt und dann ging das Gezeter los. Zuerst war der Verkäufer nicht willens das Paket an die Packstation zu schicken, weil er nicht verstanden hat, wie man einen entsprechenden Versandaufkleber druckt. Dann kam das Paket an und ich habe es geöffnet, mir die Box kurz angesehen, ob soweit alles unbeschädigt ist und musste dann weg.Es hat dann aufgrund verschiedener privater Gegebenheiten etwas gedauert, bis ich Gelegenheit hatte einen zweiten Blick darauf zu werfen. In der Zwischenzeit forderte mich der Verkäufer mehrfach auf ihm doch eine positive Bewertung zukommen zu lassen, dem ich dann blöderweise nachgab. Bei dem zweiten Blick stellte sich dann jedoch heraus, dass die enthaltene Bluray bzw die ganze Box eine Importbox aus Frankreich ist. Nicht weiter schlimm eigentlich, ich habe andere Importboxen mit ausländischem Aufdruck. Das Dumme jedoch ist, dass die Bluray keine deutsche Tonspur besitzt und somit ist die Box im Wesentlichen unbrauchbar.

Der Verkäufer wurde darüber in Kenntnis gesetzt und streitet ab, dass das eine französische Box sei, außerdem hätte ich ja schließlich mal nachfragen können. Ich bin der Meinung, dass er für seine Artikelbeschreibung verantwortlich ist und er eine fehlende deutsche Tonspur als wichtiges Merkmal anzugeben hat. Er sieht das aber anders, ist nicht gewillt den Artikel zurückzunehmen und beruft sich auf seine Artikelbeschreibung, in der er ja für diesen Fall (fälschlicherweise) Fernabsatzregelung und anderen nicht anwendbaren Quatsch aufführt.

Ich habe nun sehr knapp aber innerhalb der Frist einen Fall bei ebay geöffnet und ärgere mich zunehmend über seine herablassende und uneinsichtige Art im Schriftverkehr.

Ich wollte mich nun vorab vergewissern, ob ich recht habe mein Geld zurückzuverlangen (eine Nachbesserung ist ja schließlich schlecht machbar) und hätte daher gerne mal eine Beurteilung der Sachlage. Vielen Dank dafür im Voraus!

eBay, käuferrecht, Privat, Rechtslage, Rücktritt vom Kaufvertrag
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