Ethik – die besten Beiträge

Polizei sprengt Vortrag von Martin Sellner?

Die Polizei hat mit vermummten und behelmten Beamten einen Vortrag des rechten Autors Martin Sellner in einer Gaststätte in Neulingen (Baden-Württemberg) verhindert, indem sie Sellner mit einem Aufenthaltsverbot für die gesamte Gemeinde nach § 30 Abs. 2 PolG belegt hat. Von der Bekanntgabe mitten in Sellners Vortrag existiert ein Video (siehe hier).

Voraussetzung für ein solches Aufenthaltsverbot ist, dass "Tatsachen die Annahme rechtfertigen", dass Sellner vor Ort "eine Straftat begehen oder zu ihrer Begehung beitragen wird". Sellner ist indes nicht vorbestraft und es ist nicht einmal erkennbar, was für eine Straftat überhaupt konkret verhindert werden sollte.

Offenbar versucht der deutsche Staat nach dem gerichtlich gekippten Einreiseverbot gegen Sellner dessen politisches Wirken nun durch andere Maßnahmen zu behindern, die nicht minder rechtswidrig sind.

Das Problem ist, dass man durch die Übergabe mitten im Vortrag und die Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit nicht mehr rechtzeitig Rechtsschutz erlangen kann. Selbst wenn ein Gericht später die Rechtswidrigkeit der Maßnahme feststellt, hat das für den Staat keinerlei Konsequenzen. Er kann beim nächsten Mal einfach wieder so verfahren.

Was ist Eure Meinung zum Aufenthaltsverbot gegen Sellner?

Bild zum Beitrag
Gut, Sellner muss am Reden gehindert werden. 70%
Schlecht, Meinungsfreiheit gilt für alle. 30%
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Wer von Euch hat "L'amour toujours" schon einmal mit verändertem Text mitgesungen und warum?

Auch Wochen nach der Empörung über das Sylt-Video wird der Eurodance-Hit "L'amour toujours" mit Neonazi-Parolen gegrölt - auf Partys, in der Schule, bei der Fußball-EM. Es ist nicht der erste Fall, bei dem ein Lied umgetextet wird.

Das sogenannte "Sylt-Video" steht für viele exemplarisch für die Verknüpfung des Partylieds mit der rechtsextremen Parole. Dabei war Sylt längst nicht der erste Vorfall. Recherchen der NDR-Medienredaktion ZAPP zeigen, wie die Neonazi-Parole schon seit langem zu "L'amour toujours" gesungen wird, wie sie ihren Weg aus Neonazi-Kreisen in die Mitte der Gesellschaft fand - und wie sie sich immer weiter ausbreitet.

Dass populäre Musik missbraucht wird, um rechtsextreme Ideologien zu verbreiten, ist keineswegs neu. Schon in den 1920er-Jahren hat sich die nationalsozialistische Bewegung Arbeiterlieder angeeignet. Auch nach der NS-Zeit passierte das immer wieder: Vor 20 Jahren wurden etwa auf den Udo Jürgens-Schlager "Mit 66 Jahren" Holocaust-verherrlichende Parolen getextet. Der Versuch verfolgt stets das gleiche Ziel: rechte Positionen in die Mitte der Gesellschaft zu rücken.

Verändert hat sich hingegen die Strategie. Die Neue Rechte arbeite inzwischen mehr mit Humor, sagt Mario Dunkel, Professor für Musikpädagogik an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg. Durch die ironische Ebene, könne "man immer wieder einen Schritt zurückgehen und sagen: Das war nicht so gemeint", erklärt Dunkel. "Man kann eine extrem rechte Botschaft senden und gleichzeitig sagen: Das war doch nur ironisch."

In ganz Deutschland wird inzwischen die rechtsradikale Parole zu "L'amour toujours" gesungen, in allen Bundesländern, in allen Gesellschaftsschichten, auf Partys, in der Schule, bei der Fußball-EM. ZAPP hat bei allen Landeskriminalämtern, bei Staatsanwaltschaften und einer Meldestelle für Rechtsextremismus angefragt sowie zahlreiche Medienberichte gesammelt. Bis Anfang Juli 2024 wurden insgesamt 389 Fälle medial oder polizeilich erfasst. Das ist nur die Spitze des Eisbergs.

Ob die Parole aus vermeintlicher Ironie, Provokation oder Überzeugung gesungen wird, ist dabei nebensächlich. Jeder einzelne Vorfall trägt die rechtsextreme Position weiter in die Mitte der Gesellschaft.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/sylt-gigi-dagostino-rechtsextreme-100.html

Niemals würde ich so etwas grölen. 76%
Ich halte das einfach für Spaß. 16%
Ich singe den anderen Text aus Überzeugung. 8%
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Ist man ein schlechter Mensch, wenn man kein Vegetarier mehr ist?

Ich habe das Gefühl, dass Menschen die Vegetarier oder Veganer waren, dafür gehasst werden, wenn sie es beenden und wieder Fleisch essen. Selbst von Leuten, die nie Vegetarier oder Veganer waren.

Ich muss gestehen, ich hab aufgehört, nach knapp 2 Jahren weil ich richtig üble Anzeichen bekommen habe, dass meine Gesundheit nicht so gut ist. Und naja seit ich Fleisch esse geht es mir wieder gut.

Ich beobachte es im Internet ganz extrem, dass Leute, die damit aufhören keine Empathie bekommen. Auch wenn sie sagen, dass es ihnen damit nicht gut ging. Sondern nur sowas hören müssen wie „ich bin schon 10 Jahre Vegetarier und mir geht es gut“ da ist halt gar kein Mitgefühl, wisst ihr was ich meine ?
oder: „dann muss man sich eben gesund ernähren und vollwertig und nicht nur Pommes“ - Mit welcher Selbtverständlichkeit nimmt man sich das recht zu wissen, was ich esse oder gegessen habe ?

Kann mir das einer erklären? Wieso es für Leute wie uns kaum Empathie gibt ? Selbst Leute die omnivor sind und alles essen, sagen manchmal „dann hast du was falsch gemacht. Pflanzliche Ernährung kann bedarfsdeckend sein“ nur weil sie das in irgendeiner Studie gelesen haben.

Ja aber wir sind halt echte Menschen. Hat der echte Mensch nicht mehr Aussagekraft? Vor allem weil es immer mehr werden die aufhören.

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Findet ihr die Debatte ums Bürgergeld für deutsche Bürger unangemessen und übergriffig oder sagt ihr, jeder muss alles

jeder muss alles machen?

Findet ihr es richtig, daß jeder irgendeinen Job macht und sei er auch noch so schlecht bezahlt und herabwürdigend, z.b. Klofrau, Bauarbeiter (harter Job der sich nicht für jeden eignet), egal welche Ausbildung jemand hat? Kann auch nicht jeder z.b. mit alten Leuten arbeiten. Ich selber arbeite zwar aber oft liest man doch komische Fragen zu dem Thema und ich find das nicht fair. Auch im Fachkräftemangel ist es nicht so, dass jeder X-Beliebige von Arbeitgebern angenommen wird, es gibt trotzdem immer wieder Absagen (weiß ich aus Erfahrung mit Freunden, Bekannten und 2 Nachbarn und kann man in Social Media auch oft lesen). Findet ihr so ein Leben gut, irgendwas (auch olles) machen zu müssen statt was man gelernt hat oder wo man wenigstens auch bissel Freude dran hat? Immerhin verbringen wir fast den ganzen Tag auf Arbeit, 5-6 Tage die Woche.

Ist es nicht Aufgabe der Politik für angemessene Arbeitsmarkt mit vernünftiger Bezahlung zu sorgen, wo man angemessen verdient und nicht irgendeinen Billigjob macht?

Und wer hat das Recht zu bestimmen, andere sollen gefälligst alles machen? Liest man ja hier auch oft von Usern diese Einstellung. Klar besser arbeiten als arbeitslos zu sein, das steht außer Frage aber ist es nicht Aufgabe der Politik, für einen guten Arbeitsmarkt zu sorgen bzw. Geld in die richtigen Kanäle zu geben, damit u.a. der Arbeitsmarkt gefördert wird und nicht Milliarden woanders hin zu schicken, bis man pleite ist und es immer heisst: "Ist kein Geld mehr da". Und um die Sitiation zu retten, sollen dann sehr gut ausgebildete Leute irgendeinen sch.. Job machen, der auch noch schlecht bezahlt ist?

Findet ihr die Debatte ums Bürgergeld für deutsche Bürger unangemessen und übergriffig (Persönlichkeitsrechte einschneidend?) oder sagt ihr, jeder muss alles machen?

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