Meinung des Tages: Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2029 - wie bewertet Ihr das Vorhaben der Ampel?

Die Ampel-Regierung hat sich darauf geeinigt, die Mietpreisbremse bei Neu- und Wiedervermietungen bis 2029 zu verlängern. Doch während das Vorhaben von einigen begrüßt wird, will man seitens des Eigentümerverbands dagegen klagen...

Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2029

Vielleicht hat der ein oder andere von Euch bereits ähnliche Erfahrungen machen müssen: Beginn des Studiums, Jobwechsel oder Geburt eines Kindes - nun muss schleunigst eine neue bzw. größere Wohnung her. Bei der Suche kristallisiert sich dann recht schnell heraus, dass die meisten Wohnungen kaum zu bezahlen sind und man sich zudem gegen unzählige Mitbewerber durchsetzen muss. Während die Situation auf dem Wohnungsmarkt im Speckgürtel größerer Städte inzwischen ebenfalls seit Jahren mehr als angespannt ist, ist es vielen Menschen hierzulande insbesondere in den Großstädten kaum noch möglich, bezahlbaren Wohnraum zu finden.

Um auf die schwierige Lage zu reagieren, haben sich die Koalitionsparteien auf die im Koalitionsvertrag vorgesehene Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2029 geeinigt. Die Mietpreisbremse wurde ursprünglich 2015 eingeführt und läuft Ende 2025 aus. Die Bremse sorgt dafür, dass der Mietpreis bei Abschluss eines neuen Mietvertrags im Grundsatz nicht mehr als 10% über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf. Für gewöhlich wird die ortsübliche Vergleichsmiete anhand von Mietspiegeln ermittelt.

Verordnet werden können Mietpreisbremsen von den jeweiligen Landesregierungen für Gebiete wie z.B. München, Berlin, Köln oder Hamburg, in denen der Wohnungsmarkt extrem angespannt ist.

Reaktionen auf das Vorhaben

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Verena Hubertz, freute sich über die Entscheidung. Die Verlängerung der Mietpreisbremse würde "die Menschen in Zeiten steigender Mieten [ . ] entlasten". Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Katja Mast, hofft, dass weitere im Koalitionsvertrag vereinbarte Maßnahmen wie z.B. Vereinbarungen hinsichtlich der Zusammensetzung des Mietspiegels oder zur Wohngemeinnützigkeit von den Koaltionsparteien ebenfalls rasch umgesetzt werden.

Seitens des Eigentümerverbands Haus und Grund hält sich die Begeisterung über die Mietpreisbremsenverlängerung jedoch in Grenzen; der Eigentümerverband plant, gegen die geplante Verlängerung vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Verbandspräsident Kai Warnecke ist der Meinung, dass das Verfassungsgericht die erste Mietpreisbremse nur angesichts der Beschränkung auf fünf Jahre akzeptiert hätte. Eine weitere Verlängerung würde einem Verfassungsbruch gleichkommen.

Zudem vertritt Warnecke die Meinung, dass die Mietpreisbremse die Wohnungsnot drastisch verschärft hätte; ihm zufolge würde "die Zahl der fehlenden Wohnungen [...] seit Einführung der Mietbremse" sukzessive zunehmen. Laut Warnecke soll es sich um ca. 900.000 Wohnungen handeln, weswegen die Bremse am Ende des Tages primär den Mieterinnen und Mietern schade.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr die Verlängerung der Mietpreisbremse?
  • Inwieweit trägt die Mietpreisbremse zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum bei?
  • Welche Auswirkungen hat die Mietpreisbremse in der Praxis auf den Wohnungsmarkt?
  • Was sollte seitens der Regierung(-en) getan werden, um die Situation in Großstädten zu verbessern?
  • Habt Ihr bei der Wohnungssuche bereits von dem Gesetz profitieren können?
  • Inwieweit sind Ausnahmen von der Mietpreisgrenze gerechtferigt bzw. wie kann Missbrauch vermieden werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/vorratsdatenspeicherung-und-mietpreisbremse-fdp-und-spd-einigen-sich-a-14604c13-72b7-48db-a173-46282987e379

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-04/mietpreisbremse-verlaengerung-eigentuemerverband-klage-verfassungsgericht

https://www.mietrecht.com/mietpreisbremse/

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Meinung des Tages: Wäre ein allgemeines Scooter-Verbot zur Unfallminimierung in Großstädten angebracht?

Oftmals praktisch, aber auch nicht ganz ungefährlich: Der E-Scooter! Während viele von uns den Scooter für den Weg in die Arbeit nutzen, verursachen andere wiederum tagein-tagaus Unfälle im Straßenverkehr. Hier stellt sich auch die Frage danach, ob ein Scooter-Verbot in Großstädten vertretbar wäre...

Diese Regeln für E-Scooter gelten im Straßenverkehr

Obgleich manch ein passionierter E-Scooter-Fahrer vielleicht denkt, mit seinem wendigen Gefährt nach Lust und Laune und natürlich überall fahren zu dürfen, gibt es auch für E-Scooter natürlich klare Regeln:

So ist das Fahren grundsätzlich nur auf Radwegen, Radfahrstreifen und in Fahrradstraßen erlaubt. Fehlen diese, darf auf die Fahrbahn ausgewichen werden. Auf dem Gehweg, in der Fußgängerzone sowie in Einbahnstraßen ist das - vor allem entgegengesetzte - Fahren mit dem E-Roller verboten.

Besonders große Hürden die für Nutzung oder das Leihen von E-Scootern gibt es zudem ebenfalls nicht; eine Mofa-Prüfbescheinigung oder ein Führerschein werden für die Nutzung des Gefährts nicht benötigt. Ebenso wenig gilt eine Helmpflicht. Das Mindestalter für E-Scooter liegt bei 14 Jahren. Allerdings gelten für alle Fahrer von E-Scootern im Straßenverkehr dieselben Alkoholgrenz- und richtwerte wie für Autofahrer. Und selbst wenn es dochr echt häufig vorkommt, dass zwei oder in manchen Fällen sogar drei Personen auf dem Scooter stehen: Elektroroller sind grundsätzlich nur für ausschließlich eine Person zugelassen.

Wenn der Scooter zum Unfallrisiko wird...

Im vorletzten Jahr ist die Zahl der E-Scooterunfälle mit Personenschaden um fast 50% gestiegen; hierbei war ein Gros der Beteiligten unter 25 Jahren und oftmals alkoholisiert. Insgesamt wurden 8260 Unfälle verzeichnet, bei denen 11 Personen ums Leben kamen, 1234 schwer und 7651 leicht verletzt worden sind. Die Zahlen für das Jahr 2023 liegen bislang nicht vor.

Ein gewichtiger Faktor für den rasanten Anstieg der Unfälle liegt in der inzwischen üppigen Verfügbarkeit von Leihscootern konkurrierender Anbieter in Großstädten sowie dem oft rigorosen Fahrverhalten der Scooter-Fahrer begründet. Häufig geschehen Unfälle zudem, da die Roller nicht ordnungsgemäß abgestellt werden und demnach Bürgersteige und Radwege blockieren. Siegfried Brockmann, Leiter der Unfallforschung der Versicherer, betonte, dass grundsätzlich zwischen Gelegenheitsfahrern und jenen unterschieden werden müsse, die einen eigenen Scooter besitzen würden; diese hielten sich weitaus häufiger an die vorherrschenden Regeln und wüssten mit ihren Fahrzeugen zudem besser umzugehen.

Wäre ein allgemeines Scooter-Verbot sinnvoll?

Da viele durch E-Scooter-Fahrer hervorgerufene Unfälle in Paris in der Vergangenheit vor allem auf Leihscooter-Fahrer zurückgeführt werden konnten, wurde der Verleih von E-Rollern in der französischen Hauptstadt im vergangenen Jahr komplett verboten. Wenngleich das Fahren im Straßenverkehr hierzulande bislang nicht verboten ist, wurde zumindest die Mitnahme in Bussen und Bahnen des Öffentlichen Nahverkehrs in Bayern jüngst untersagt. Als Gründe hierfür werden ausschließlich mögliche Sicherheitsbedenken angeführt, da es in London, Barcelona und Madrid im ÖPNV in der Vergangenheit gelegentlich zu Bränden & Explosionen, die durch mitgenommene E-Roller verursacht wurden, gekommen ist. In Deutschland wurde bislang kein derartiger Unfall verzeichnet.

Alleine das Verbot in Bus & Bahn allerdings betrifft vor allem jene, die mit dem eigenen E-Scooter auf dem Weg zur Arbeit, zur Schule, zur Uni oder zur Freizeitgestaltung sind und diesen - als Alternative zum Auto - in Kombination mit den öffentlichen Verkehrsmitteln nutzen. Einige Nutzer, die vom BR zum Thema befragt wurden, bemängelten die Entscheidung und verwiesen auf das bestehende Spannungsverhältnis zwischen der Bereitschaft mancher, auf klimaverträgliche Fortbewegung zu setzen, bei dieser im Alltag durch ein - wenig begründbares - Verbot wie dieses jedoch massiv eingeschränkt zu werden.

Unsere Fragen an Euch:

  • Würdet Ihr ein allgemeines (Leih- und Privatscooter) Verbot von E-Scootern in Großstädten befürworten?
  • Sollte ein Verbot ausschließlich für Leihscooter gelten? Welche Gründe sprechen dafür?
  • Welche Maßnahmen wären Eurer Meinung nach zur Reduzierung von Unfällen mit E-Scootern nötig?
  • Sollte es auch für Leihscooter eine Art "Führerschein"-Pflicht geben?
  • Fahrt Ihr selbst E-Scooter oder seid darauf angewiesen?
  • Welcher rechtliche / praktische Kompromiss zwischen Klimaschutz & Mobilität auf der einen und Unfallminimierung im Straßenverkehr auf der anderen Seite wäre sinnvoll?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.adac.de/rund-ums-fahrzeug/elektromobilitaet/e-kleinstfahrzeuge/e-scooter/

https://www.br.de/nachrichten/bayern/e-scooter-in-zuegen-erlaubt-in-der-u-bahn-nicht-warum,U93sONd

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/escooter-elektroroller-unfaelle-100.html

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/paris-e-scooter-verbot-101.html

Nein, ein Verbot wäre nicht sinnvoll, weil... 51%
Ja, in Großstädten sollten keine E-Scooter erlaubt sein, da... 37%
Andere Meinung und zwar... 13%
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Ein Haus für einen Euro: Auch ein Modell für die ostdeutsche Provinz?

Ein Haus für einen Euro: Mit diesem Angebot kämpfen immer mehr italienische Dörfer gegen die Landflucht. In einem Dorf in der Toskana hat sich das Modell als erfolgreich erwiesen.

Bürgermeister Michele Giannini befürchtet, dass es hier auf Dauer zu ruhig werden könnte. "Meine Gemeinde hat 700 Einwohner, aber vor 50 Jahren waren es noch mehr als 3.000", sagt Gianni. Weil so viele Menschen weggegangen sind, stehen viele Häuser leer und verfallen. Sie stünden sinnbildlich für die Landflucht, erklärt der Bürgermeister: "Leere Häuser bedeuten, dass hier nur wenige Menschen leben. Wenn es nur wenige Menschen gibt, gibt es auch immer weniger Kinder, die zur Schule gehen und die Schulen werden geschlossen."

Um diesen Trend aufzuhalten, hatten sie hier im Ort vor knapp zehn Jahren eine Idee: Die Gemeinde kaufte den Besitzern, die entweder weggezogen waren oder die nicht das Geld hatten, die Gebäude zu renovieren, die leerstehenden Häuser ab. Dann boten sie diese Häuser zum symbolischen Preis von einem Euro wieder zum Verkauf an - so wie das alte Steinhaus, vor dem Bürgermeister Giannini jetzt steht.

Quelle: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/italien-landflucht-immobilien-100.html

Wäre das eventuell auch ein Modell für sterbende Dörfer im ländlichen Ostdeutschland?

Wer von Euch hätte Lust in die z.B. mecklenburgische Provinz zu ziehen, wenn er dafür günstig ein eigenes Haus bekäme. Es muss ja nicht für einen Euro sein, aber eben sehr günstig. Das diese verlassenen Häuser zudem sanierungsbedürftig sind sollte auch klar sein.

Andere Idee/freie Meinungsäußerung. 67%
Ich würde für ein billiges Eigenheim in die Provinz ziehen. 19%
Ich bleibe lieber in der Großstadt. 14%
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Ist es gefährlich bis null Uhr zu arbeiten?

Hallo liebes Forum,

ich arbeite aktuell in einem REWE-Markt in einer Kleinstadt in Rheinland-Pfalz nebenbei an der Kasse, immer Spätschicht bedeutet von 18-22 Uhr. Länger hat dieser Markt auch nicht geöffnet.

Jetzt bin ich (allein) nach Stuttgart umgezogen und würde mich gerne dort hin versetzen lassen. Der Marktleiter dort war sehr nett und hat sich direkt auf ein Gespräch eingelassen. Er meinte, dass sein Markt bis 0 Uhr geöffnet hat und fragte, ob eventuell (nicht immer aber manchmal) auch mal diese Schicht von mir übernommen werden könnte.

Prinzipiell habe ich da nix gegen. Würde dann mein Auto statt der S-Bahn nehmen, damit ich nachts in jedem Fall nach Hause komme.

Meine Eltern allerdings sind skeptisch, sie meinen es wäre doch gefährlich nachts so spät an der Kasse zu sitzen.

Meiner Ansicht nach ist diese Angst unbegründet. Der Markt ist selbstverständlich rund um die Uhr videoüberwacht, die Autos stehen in einer Tiefgarage und man arbeitet natürlich immer mindestens zu zweit. Zudem schätze ich Stuttgart als sehr zivilisiert ein, da ist z.B. Ludwigshafen oder Berlin m.E. gefährlicher.

Natürlich kann ich das selbst entscheiden, bin ja volljährig. Möchte aber natürlich meine Eltern auch nicht mit mulmigem Gefühl da stehen lassen.

Wie ist eure Meinung dazu?

Mit welchen Argumenten würdet ihr meine Eltern überreden?

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Findet ihr, dass die Leute in Süddeutschland verklemmter bzw. verschlossener sind?

Hallo,

Findet ihr, dass die Leute im Süden von Deutschland verklemmter bzw. verschlossener sind? Mit Begründung!

Oder findet ihr, dass es in ganz Deutschland so ist?

Ich hab diese Meinung schon sehr häufig gehört, dass es im Süden von Deutschland wahnsinnig schwierig sei, Leute kennenzulernen. Es geht vor allem darum, neue Freundschaften zu knüpfen. Manche meinten aber auch in ganz Deutschland. Eine Russin meinte z.B. mal zu mir, dass sie sich voll gewundert hat, dass ich als Deutsche so offen sei.

Ich lebe seit meiner Geburt im Süden (BW und dann Bayern). Mir ist aufgefallen, dass ich, sobald ich in anderen Städten in anderen Bundesländern war, sofort neue Leute kennengelernt hab, egal ob Hamburg, Berlin oder sonst wo. Die meinten alle schon, ich soll dahin ziehen.

Hier fällt es mir leider auch schwer. Wenn, dann lerne ich auch meistens "Ausländer" bzw. Leute mit Migrationshintergrund kennen und keine Deutschen. Von der Uni hab ich noch ein paar deutsche Freunde.

Im Ausland bzw. im Urlaub lerne ich auch immer viele Leute kennen. Daher hab ich auch Bekannte und Freunde in allen möglichen Ländern. Es ist aber blöd, weil die alle so weit weg leben.

LG!

Nein, sehe ich nicht so 61%
Ja, sehe ich so 27%
Andere Antwort: ... 10%
Ja, aber das trifft auf ganz Deutschland zu, nicht nur Süden 2%
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Krähe hasst mich/Vogel trainieren? Großstadt?

Hallo liebe Community ☀️

Entschuldigt bitte, mir ist kein besserer Titel eingefallen 🙈 Kurzfassung: Eine Krähe hasst mich und Bestechung durch Füttern scheint nicht zu klappen 😩 Ihr dürft auch gerne lachen, es ist wirklich super absurd.

Ich habe im Sommer aus Versehen beim Gassi mit meinem Hund zwei Krähen verärgert, wahrscheinlich waren wir zu nah an einer Brutstätte (Baum an einem Spielplatz) und mein kleiner Hund ist dort (an der Leine) zwischen zwei Krähen auf dem Boden langgelaufen. Beim Weggehen ist mir eine Krähe mehrmals gegen den Hinterkopf geflogen und hat einen Sturzflug auf den Hund angedeutet. Bin dann trotzdem weiter gegangen. Am nächsten Tag fliegt mir morgens eine Ecke weiter eine Krähe gegen den Hinterkopf. Ein paar Tage später abends wieder. Mal in der Nähe des Spielplatzes, mal ein paar Ecken weiter... zuletzt auch vor meiner Haustür. Jetzt komme ich nach Monaten zurück nach Hause und wer wartet schon mit einer Kopfnuss auf mich? Richtig. Schon nach dem zweiten Mal habe ich angefangen, nach der Kopfnuss zurückzuweichen und werfe ein Leckerlie in eine andere Richtung. Dachte, das besänftigt vielleicht. Jetzt scheint die Krähe aber mit der Kopfnuss ihr Schutzgeld erpressen zu wollen 🫠

Wie kann ich ihr beibringen, mir nicht mehr völlig ohne Vorwarnung gegen den Kopf zu fliegen? Aggressives Wedeln soll wohl auch kontraproduktiv sein und sie soll auf keinen Fall auch den Hund attackieren, der ist alt und blind. Meine Nerven sind langsam echt dünn, weil es, sobald ich rausgehe, immer und überall wieder passieren kann 🙈

Wäre super dankbar, wenn sich jemand auskennt 😅

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Warum reden alle so schlecht über die heutige Jugend?

Hallöchen,

die Frage richtet sich an alle.

Die heutige Jugend wird ja von vielen sehr schlecht geredet.

Ich selber bin glaube ich auch teil der heutigen Jugend, ich bin 23. Ich habe eine Fachhochschulreife und eine abgeschlossene Berufsausbildung zur Notfallsanitäterin. Also mir kann man nicht vorwerfen das ich faul bin und was weiß ich was.

Man wirft ja der heutigen Jugend alles mögliche vor, z.B. das sie alle Abi machen und nicht wissen was sie machen sollen, das sie alle Influencer werden wollen, das sie zu nichts zu gebrauchen sind, das sie unfreundlich und respektlos sind usw.

Ich habe als Notfallsanitäterin schon selber an mehreren Schulen 9. Klassen besucht um ihnen den Beruf im Rettungsdienst näher zu bringen und den Rettungswagen vorstellen usw. Es gibt ja viele Vorurteile, doch konnte ich die noch nie an den Schulen wo ich war bestätigen. Die Schülerinnen und Schüler waren alle interessiert und die meisten hatten einen Plan was sie machen wollen nach der Schule. Außerdem waren alle freundlich und respektvoll.

Kann es sein, das viele Erwachsene den asozialen Teil der Jugend sehen und automatisch alle beschuldigen so zu sein? Oder finden die älteren Generationen einfach nur die Kleidung, den Style, die Musik und die neueren Hobbys von vielen schlecht?

Woher kommt dieses Denken und wie denkt ihr darüber?

Ich würde mich sehr über Antworten freuen!

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