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Meinungsfreiheit in Deutschland , nur dann wenns in den politischen Mainstream passt?

Hi gf.net-Community

Seit einer Weile missfällt mir der Umgang seitens der Politik mit der Meinungsfreiheit in Deutschland.

Als Grundlage nehme ich mal unser Grundgesetz was folgendes aussagt:


Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.


Alles in allem ist dieses Grundgesetz ja schön und gut , allerdings wird derzeitig zu oft gebrauch von Abschnitt (2) gemacht , welcher leider vollkommen frei Interpretierbar ist.

Theoretisch könnte man durch (2) jeder Meinung , jedes Wort , jede Schrift und jedes Bild so auslegen , dass es eben gegen diesen Abschnitt verstößt.

Meines erachtens nach , ist sowas höchst problematisch und seitdem es unser Grundgesetz gibt , wird erst seit ca. 2-3 Jahren exzessiv gebrauch von eben diesem Abschnitt (2) gemacht.


Wie kritisch das ist sieht man daran , dass unsere Politiker ein Gesetz auf den Weg gebracht haben , was Zensur in jeder Form fördert und sie gerade in sozialen Netzwerken zu einem wirklich einflussreichen Faktor gemacht hat.

Das Netzdurchsetzungsgesetz macht nämlich den Betreiber einer Plattform für die Aussagen der Nutzer haftbar , wodurch diese natürlich nicht differenziert an jede Äußerung der Nutzer rangehen sondern diese lieber einmal zu oft als einmal zu wenig löschen , um einen Rechtsstreit zu entgehen.

Sowas ist ein massiver eingriff in die Meinungsfreiheit ,welcher noch nicht absehbare folgen haben wird.

Betreiber von sozialen Netzwerken werden Algorythmen schreiben , welche durch Meldefunktionen komplett missbraucht werden können und für die Zensur von Meinungen genutzt werden können.

Die deutschen Politiker haben die Betreiber der sozialen Netzwerke zum Richter und Vollstrecker gemacht und sowas ist meines erachtens nach nicht hinnehmbar.


Was sagt ihr zu dem Thema ?

Bin ich der einzige der solche Bedenken hat wenn es um ein Grundrecht unserer Gesellschaft geht , was mit Füßen getreten wird ?

Freue mich schon auf eure Antworten,

Mfg Zoddt

Schule, Deutschland, Politik, Recht, Rechte, Freiheit, Gesellschaft, Grundgesetz, Meinung, Meinungsfreiheit, Philosophie und Gesellschaft

Was ist da dran, daß Deutschland nicht souverän ist?

Der russische Präsident Putin geht davon aus bzw. sagt, daß die BRD kein voll souveräner Staat ist. Das wird ja auch gerade sehr heftig im Internet diskutiert z.B. auf Facebook.

Wie beispielsweise das Bild, das ich als Screenshot angefügt habe. Nun bin ich etwas verunsichert, weil ich nicht so richtig verstehen kann, warum sich Deutschland das denn bieten läßt.

Wie man auch in den Nachrichten lesen kann (in diesem Falle RT), sagte Putin folgendes:

""In der Welt gibt es nicht so viele Länder, die das Privileg der Souveränität genießen. Ich will niemanden beleidigen, aber was Frau Merkel [in ihrer Bierzeltrede] gesagt hat, ist Ausdruck des Unmuts über eine beschränkte Souveränität, der sich seit langem angestaut hat", kommentierte Wladimir Putin die jüngsten Spannungen zwischen der Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem US-Präsidenten Donald Trump. "Ich beteuere es Ihnen, was auch immer sie darauf antwortet", bemerkte Russlands Präsident."

Quelle: https://deutsch.rt.com/international/51684-wladimir-putin-was-merkel-auch-sagt/

Der Artikel ist natürlich noch wesentlich ausführlicher und beleuchtet wohl eines er Grundprobleme, daß die BRD offensichtlich nach der Aufteilung nach dem 2.WK aufgeteilt wurde und die USA daraus eine Art "Kolonie" machten, wenn ich das richtig verstehe.

Allerdings hege ich etwas Zweifel, denn die DDR Bürger gingen ja auf die Straße weil sie unbedingt zum Westen gehören wollten, und nicht andersrum. Oder waren das damals völlig andere Voraussetzungen?

Ich habe aber auch schon öfter gehört, daß die DDR eine Verfassung hatte, aber wir haben keine. Ich habe mir mal aus Interesse unser Grundgesetz durchgelesen und stieß auf einen Artikel, der besagt, daß wir erst eine Verfassung wählen dürfen, wenn alle Deutschen Länder vereinigt sind. Nun ist das aber doch seit 1990 der Fall, warum gibt es immernoch kein Referendum? Oder gilt der Artikel nur, wenn auch Schlesien usw. wieder zu Deutschland gehören?

Wer kennt sich da ein wenig aus und kann mir das erklären?

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Nachrichten, USA, Deutschland, Politik, Recht, BRD, Europäische Union, Freiheit, Souveränität

Er weiß nicht was er will? Liebe oder Freiheit?

Nachdem ich am Wochenende schlechte Laune hatte, war er ganz komisch und zurückhaltend (was aber wenig mit dem eigentlichen zutun hat, nur als Hintergrundinfo) Dann haben wir uns Montag getroffen und er meinte, er weiß nicht was er will. Wir haben lange geredet und am Ende wirkte auch alles gut, aber ich hatte trotzdem noch ein schlechtes Gefühl, weswegen ich ihm später nochmal geschrieben habe, was er denn will und wo ich ihm meine momentane Lage erklärt habe. Er meinte darauf, dass er es selbst nicht weiß, einerseits Beziehung, andererseits Freiheit will (siehe Fotos).

Da er schon mal vor knapp einem Jahr aus diesem Grund Schluss gemacht hat (was er dieses Mal nicht machte, aber auch nicht sicher war) habe ich das Gefühl, er ist einfach noch zu unreif, was er sogar selbst sagte (wir sind beide 17) Letzendlich kam und kommt er aber immer wieder angeschissen, weil er merkt, dass seine angebliche Freiheit nur aus Saufen und abhängen mit den Jungs besteht. Nach dem Text habe ich ihm gesagt, er soll mich die nächsten 2-3 Wochen in Ruhe lassen, da ich mich auf meine Abschlussprüfungen konzentrieren will. Er meinte, dass er es mir verspricht, dass er es tut. Jedoch hat er mir eine halbe Stunde später wieder geschrieben und mich heulend angerufen. Ich habe ihm gesagt, dass es jetzt Zeit ist, dass ICH mal eine Entscheidung fälle, die für MICH gut ist. Er meinte daraufhin wieder, er weiß es alles nicht, aber er will mich auch nicht gehen lassen etc..
Irgendwann kann ich echt nicht mehr, wir hatten schon zwei mal Schluss und waren aber jetzt über ein halbes Jahr am Stück zusammen, insgesamt 1 1/2 Jahre. Jedes Schluss machen oder jede Krise schmerzt und fühlt sich an wie ein Dejavu und jedes Mal denke ich, dass wir es jetzt geschafft haben. Ich habe immernoch Hoffnung, dass es nur Krisen sind und wir einfach beide noch zu unreif sind, denn auch ich habe Fehler gemacht und ich habe das Gefühl, dass der Hauptauslöser meine Launen waren, mit denen er einfach noch nicht umgehen kann. Außerdem ist er zwar von seinem Auftreten ein Macho, aber innen drin ein mega PHILOSOPH, der sich jedes Detail vorstellt und sich in einen nach den anderen Irrgarten verläuft und letztendlich gar nicht mehr weiß, was er gedacht hat, was es noch schwieriger macht, ihn zu verstehen.

Andererseits liebe ich ihn immernoch so sehr und da ich weiß, dass er sowieso wieder angeschissen kommt wie die letzten Male, könnte ich ihn auch zurück nehmen, aber andererseits will ich auch am liebsten mit Allem abschließen und ihn vergessen, was natürlich die schwierigere Variante ist. Was meint ihr und wie könnt ihr das Verhalten meines Freundes erklären? Was meint ihr, was ich jetzt tun oder nicht tun soll? P.s Die nächsten 2 Wochen werde ich ihn strikt ignorieren, um mich auf das Wesentliche zu konzentrieren.

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Liebe, Liebeskummer, traurig, Beziehung, Sex, Freiheit, Philosophie

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