Asylbewerber – die neusten Beiträge

Das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) regelt den Leistungsbezug von Personen im Asylverfahren, geduldeten und ausreisepflichtigen Personen sowie weiteren Personengruppen (siehe § 1 Abs. 1 AsylbLG), sofern sie hilfsbedürftig sind.

Anspruchsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sind von anderen Sozialleistungen wie der Sozialhilfe nach dem SGB XII oder dem Bürger:innengeld nach dem SGB II ausgeschlossen und erhalten im Vergleich nur deutlich geringere Leistungen.

Geflüchtete aus der Ukraine erhalten ab Juni 2022 anstelle von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz normale Sozialleistungen sowie Kindergeld und BAföG erhalten können.

Viele Menschen, Verbände, Zivilwelt fordern auch die Öffnung von Bürger:innengeld für alle die Anspruch auf Leistungen nach dem AsylbLG haben.

Sollten alle Geflüchtete (vereinfacht ausgedrückt für alle die einen Anspruch auf AsylbLG) Bürger:innengeld erhalten statt Leistungen nach dem AsylbLG?

Hallo zusammen!

Ich habe eine ausländerrechtliche und dringende Frage und hoffe auf Rückantwort 

Und zwar geht es um meinen Cousin. Der ist im September mit Frau und zwei Kleinkindern aus Türkei nach Deutschland geflüchtet. 

Derzeit sind die in einer Unterkunft in Baden-Württemberg. Aufenthaltsgestattung endet Ende Dezember. Asylantrag wurde gestellt. 

Nun würde ich ihn bei mir in der Arbeit einstellen, mein Chef hat bereits zugestimmt. 

Ich selbst wohne in Bayern/Nähe München!!

In der Aufenthaltsgestattung steht folgendes: 

—- Erwerbstätigkeit nur nach Zustimmung der Ausländerbehörde 

—- Räumliche Beschränkung:  Der Aufenthalt wird beschränkt auf: Bundesgebiet 

Darf er eigentlich trotzdem hierher nach Bayern umziehen???  Das Asylverfahren hat ja erst begonnen, Aufenthalt wird Dezember verlängert.

Beim dortigen Ausländeramt komm ich telefonisch nicht durch…

Vielen vielen Dank für baldige hilfreiche Rückantworten!!

Ich habe vorhin auf Instagram dieses Video gesehen: https://www.instagram.com/reel/Cy09ZsMMhBc/?igshid=MTQ2dnZqYW9ncXA1YQ==

In den Kommentaren haben einige daran gezweifelt ob er wirklich ein Flüchtling aus Syrien ist. Ich irgendwie auch. Mich verwundert irgendwie das er so gut deutsch sprechen kann. Auch finde ich kann man wegen den Braunen Haaren und Grünen Augen nicht genau erkennen ob er wirklich aus Syrien ist. Es gibt ja auch einige Deutsche mit Braunen Haaren und grünen Augen in Kombination. Zudem erinnere ich mich an den Fall Franco A. der Deutscher ist und sich als Syrischer Flüchtling ausgegeben hatte. Franco A. sah nämlich auch irgendwie nicht typisch Deutsch aus… 

Was die Kleinen können, können die großen schon lange!

So neu ist die Idee nicht, doch seit neuestem mehren sich die Stimmen, dass Asylanten künftig gemeinnützige Arbeit leisten müssen und beispielsweise Parks und Grünflächen reinigen, sich also win klein wenig erkenntlich zeigen und eine kleine Gegenleistung für die große Hilfe geben. Die Befürworter erhoffen sich mehr Akzeptanz und Integration.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article248262106/CDU-Politiker-will-Asylbewerber-Parks-und-Strassen-reinigen-lassen.html

Einige finden diese Idee so schrecklich, dass sie gleich von Zwangsarbeit sprechen. Andere meinen, das wäre das Mindeste und es gäbe auch genug zu tun. Entlohnt würde es ebenfalls mit zusätzlichen 80 Cent die Stunde.

Wie denkst du darüber?

Sollte man bei straffälligen Migranten, wenn diese z.B. junge Mädchen vergewaltigen, immer genauer hinsehen und den Menschen und seine mentale Verfassung immer genau betrachten, bevor man irgendwelche Hetze gegen diese Menschen betreibt oder vorschnelle Urteile fällt?

Denn es ist ja so, dass viele solcher Migranten meist sehr schlimme und traumatisierende Erlebnisse in ihren Heimatländern durchstehen mussten. Von kriegerischen Handlungen bis zu politischer Verfolgung. Und ich denke, dass die bei vielen Zuwanderern einfach die Nerven ziemlich blank liegen, sprich diese psychisch und seelisch einfach durch sind.

Ist es dadurch nicht so ziemlich normal, dass manche dieser Menschen sehr schnell zu Kurzschlusshandlungen neigen und sich zu solchen Taten, wie oben beschrieben, hinreißen lassen? Wenn ein Zuwanderer z.B. immer wieder eine explodierende Granate, die eventuell ein Familienmitglied mit gerissen hat vor Augen hat oder gar immer noch von so etwas träumt. Oder aber immer wieder Angst davor hat, dass plötzlich der Geheimdienst schwer bewaffnet die Tür eintritt und ihn abführt, weil er sich in seinem Heimatland einfach nur Regimekritisch geäußert hat? Wisst ihr, wie traumatisch so etwas sein kann? Ist es dann nicht normal, wenn einige dieser Menschen dann den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr sehen können und keine klaren Gedanken mehr fassen können? Und dann manchmal im Affekt die Beherrschung verlieren?

Was ist eure Meinung dazu?

Nicht zuletzt angesichts der jüngsten Wahlerfolge der AfD steht die Bundesregierung beim Thema Migration unter Zugzwang. Nun gab es ein geheimes Treffen zwischen Scholz, Lindner und Habeck, in welchem über Verschärfungen, aber auch Erleichterungen für Schutzsuchende gesprochen wurde…

Wiederbelebung des „Deutschlandpakts“

Insbesondere in den letzten Wochen ist es relativ ruhig um den „Deutschlandpakt“ geworden. Die Länder haben vor allem Fortschritte in der Asylpolitik zur Bedingung des von Kanzler Scholz geforderten Pakts gemacht. Nun scheint etwas Bewegung in die Sache zu kommen: Der Kanzler hat die Länder sowie den CDU-Chef Friedrich Merz, Boris Rhein (CDU) und Stephan Weil (SPD) zum Spitzengespräch eingeladen. Im für Freitagabend geplanten Gespräch soll es primär um die Migrationspolitik des Landes gehen. Merz habe die Einladung mit Vermerk darauf, dass in der Migrations- und Asylpolitik dringender Handlungsbedarf bestehe, dankend angenommen.

Die neue Entschlossenheit des Kanzlers

Auch in einem ARD-Interview zeigte sich Kanzler Scholz, dem in den letzten Monaten Führungsschwäche vorgeworfen wurde, überraschend entschlossen. Hier erwähnte er, dass „die Zahlen derjenigen, die heute als Flüchtlinge kommen, zu hoch“ seien. Scholz verwies darüber hinaus auf EU-Pläne, mithilfe derer die Migration nach Europa in Zukunft eingeschränkt werden soll. Wenngleich innerhalb der Bevölkerung häufig der Eindruck entsteht, dass Deutschland die alleinige bevorzugte Destination von Schutzsuchenden sei, bemerkte der Kanzler, dass andere westliche europäische und nicht-europäischen Staaten vor ähnlichen Aufgaben stünden. Mit Blick auf die Erweiterung von sicheren Herkunftsstaaten zeigte sich Olaf Scholz zuversichtlich; hier wolle man zeitnah Moldau sowie Georgien auf die Liste der sicheren Herkunftsländer setzen.

Überarbeite Maßnahmen in der Migrationspolitik

Bisher war man sich seitens der Ampelkoalition nicht einig, welche Maßnahmen sich zur Begrenzung von illegaler Migration als adäquat herausstellen würden. Das im Sommer von Innenministerin Faeser vorgelegte Diskussionspapier zum Thema wurde besonders von den Grünen kritisiert. Vor wenigen Tagen allerdings trafen sich Bundeskanzler Scholz, Finanzminister Lindner und Wirtschaftsminister Habeck zu einem Geheimtreffen, um nach massiver Unzufriedenheit seitens von Bevölkerung, Städten und Kommunen sowie hinsichtlich der Wahlerfolge der AfD wieder Bewegung in das Thema Migrationspolitik zu bringen.

Ein neuer Gesetzesentwurf, der sich teilweise an den von Faeser vorgeschlagenen Maßnahmen orientiert, sieht insgesamt zwölf Gesetzesverschärfungen vor, die Abschiebungen erleichtern sollen. Der Ausreisegewahrsam, auf Grundlage dessen Ausreisepflichtige zehn Tage festgehalten werden konnten, soll nun auf 28 mögliche Tage erweitert werden. Ein neu geschaffener Ausweisungstatbestand „Organisierte Kriminalität“ soll insbesondere die Ausweisung vor Schleusern sowie deren Helfern erleichtern.

Ferner sollen Behörden bei der Suche nach Ausreisepflichtigen mit weiteren Kompetenzen ausgestattet werden: Durften bislang nur Wohnräume durchsucht werden, will die Bundesregierung Ermittlern künftig ermöglichen, andere Zimmer und Wohnungen in Unterkünften betreten und Schließfächer oder Handys zum Zweck der Identitätsfeststellung durchsuchen zu dürfen. Geflüchtete, die in Gemeinschaftsunterkünften leben, sollen zudem weniger Geld erhalten, da das Leben in einer Unterkunft weniger Ausgaben impliziere.

Neben Verschärfungen möchte man Geflüchteten mit Aufenthaltsstatus einige Erleichterungen bieten: So sollen sie grundsätzlich früher arbeiten dürfen und somit in den Arbeitsmarkt als auch die Gesellschaft integriert werden. Ausgeschlossen sind allerdings Menschen aus sicheren Herkunftsländern oder Personen, die ihre Identität verschleiern.

Zur vielfach geforderten Umstellung von Geld- auf Sachleistungen hingegen ist im aktuellen Gesetzentwurf nichts zu lesen. Hierbei ist jedoch zu erwähnen, dass dafür die Länder zuständig wären. Auch zur Ausweitung der sicheren Herkunftsländer auf einige Staaten Nordafrikas ist – da sich die Grünen mit Blick auf die Menschenrechtslage in den entsprechenden Ländern dagegen stemmen – ebenfalls nichts zu lesen.

Noch vor der Ministerpräsidentenkonferenz im November soll das Asylpaket im Kabinett verabschiedet werden. Danach muss noch der Bundestag zustimmen.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr den neuen Tatendrang des Kanzlers in puncto Migrationspolitik? Was denkt Ihr über die geplanten Gesetzesänderungen? Welche weiteren Maßnahmen / Regeln würdet Ihr Euch wünschen? Inwieweit könnte der AfD, sofern konsequent gehandelt wird, der politische Wind aus den Segeln genommen werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migration-asylpaket-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-tagesthemen-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschlandpakt-spd-union-100.html

So wie von den Grünen gefordert.

Gerne mit Begründung! :-)

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat ein weiteres Mal mit einer polarisierenden Äußerung auf sich aufmerksam gemacht; in diesem Fall ging es um ausreisepflichtige Asylbewerber. Doch während dieser Rückendeckung aus der CDU erhielt, ließ die Kritik seitens der Ampel-Regierung nicht lange auf sich warten…

Was genau ist geschehen?

Im Zuge eines TV-Talkformats des TV-Senders Welt hat Friedrich Merz die aktuelle Bundesregierung zur konsequenten und effizienten Eindämmung irregulärer Migration aufgefordert. Hierbei sorgte insbesondere eine Äußerung über jene Asylbewerber für Aufsehen, die seit längerer Zeit ausreisepflichtig seien.

Dieser sprach im Zuge des Talkformats nicht nur mögliche „Pull-Effekte“ an, die nach wie vor bedingen, dass ca. 30 Prozent der in Europa ankommenden Asylbewerber nach Deutschland kämen, sondern seine Kritik drehte sich insbesondere um die ca. 300.000 abgelehnten und ausreisepflichtigen Asylbewerber, die sich noch in Deutschland befänden.

Dabei monierte er vor allem, dass es auf die Bevölkerung im Lande wie Hohn wirke, dass eine große Anzahl an Menschen, die „abgelehnt sind, nicht ausreisen, [jedoch] die vollen Leistungen […], die volle Heilfürsorge“ bekämen. Im Anschluss sagte Merz, dass diese Menschen „beim Arzt [säßen] […], [und] sich die Zähne neu machen [würden], und die deutschen Bürger nebenan […] keine Termine“ erhielten.

Die Unionsfraktion verbreitete die genannte Aussage im Anschluss an die Sendung auch auf dem Kurznachrichtendienst X (ehemals Twitter), entfernte dabei allerdings die Passage, in welcher die Zahnärzte erwähnt worden sind. Vertreter der Bundesregierung zeigten sich angesichts der Äußerungen Merz‘ empört.

Kritik an sowie Rückendeckung für den CDU-Vorsitzenden

Deutlichen Gegenwind erhielt Friedrich Merz u.a. von Innenministerin Nancy Faeser, die dessen Aussagen als gefährlichen Populismus bezeichnete, der letztendlich nur dafür sorge, dass Menschen gegeneinander ausgespielt und die AfD am Ende des Tages gestärkt werden würde. Weiterhin verwies Faeser auf den Umstand, dass die medizinische Versorgung von Asylsuchenden ausschließlich in akuten Fällen oder Schmerzen jeglicher Art erfolge. Auch Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang zeigte sich von Merz‘ Behauptungen empört und bemängelte insbesondere, dass derartige (Falsch-)Aussagen die derzeitige Lage in keiner Weise verbesserten und eines Vorsitzenden einer Volkspartei unwürdig seien. Durchaus irritiert zeigte sich zudem der Präsident der Bundesärztekammer Christoph Benz, der „die Aussagen von Friedrich Merz ehrlich gesagt nicht nachvollziehen“ könne. Dieser habe bislang noch nicht von mit Flüchtlingen überfüllten Arztpraxen erfahren.

Rückenwind indes bekam Merz von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, der erwähnte, dass Merz lediglich auf eine „Stimmung in der Bevölkerung“ hingewiesen habe und damit zum Ausdruck bringen wollte, dass nicht nur Kommunen, sondern auch Sozialsysteme mittlerweile maßlos überlastet seien. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Tino Sorge kritisierte die Bundesregierung für deren Empörung und sagte, dass ausreisepflichtige Asylbewerber „das deutsche Gesundheitssystem […] [quasi] zum Nulltarif nutzen“ und darüber hinaus auch hinsichtlich von Schul- und Kita-Plätzen zu weiteren Belastungen der Kommunen sorgen. Doch wie genau sieht die Gesetzeslage eigentlich aus?

Was genau schreibt das Asylbewerberleistungsgesetz vor?

Das Asylbewerberleistungsgesetz nennt in Paragraf 4 zu Leistungen bei Krankheit: „Zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände sind die erforderliche ärztliche und zahnärztliche Behandlung einschließlich der Versorgung mit Arznei- und Verbandmitteln sowie sonstiger zur Genesung, zur Besserung oder zur Linderung von Krankheiten oder Krankheitsfolgen erforderlichen Leistungen zu gewähren." Eingeschränkt wird: "Eine Versorgung mit Zahnersatz erfolgt nur, soweit dies im Einzelfall aus medizinischen Gründen unaufschiebbar ist."

Nach dem Ablauf der ersten 18 Monate des Aufenthalts werden Asylbewerber von den gesetzlichen Krankenkassen betreut. Diese erhalten eine elektronische Gesundheitskarte und damit den Anspruch auf nahezu alle Leistungen, die gewöhnlichen gesetzlich Versicherten zustehen. Wichtig ist allerdings: Die Kassen übernehmen i.d.R. weder die Kosten für Brücken noch für Kronen komplett, sondern höchstens mit einem Anteil von 60 Prozent der Kosten für Zahnersatz. Der restliche Betrag muss eigenständig hinzugezahlt werden.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr die Aussagen des CDU-Politikers? Spricht dieser der Bevölkerung aus der Seele oder betreibt er ausschließlich Populismus? Versteht Ihr die Kritik seitens der Ampel? Sind derartige Äußerungen in Zeiten gesellschaftlicher Spannungen angebracht?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Beschäftigt das Innenministerium keine Faktenchecker?

80 Angriffe auf Asylunterkünfte verzeichnet das Bundesinnenministerium für das erste Halbjahr 2023. Nur: Bei einem Großteil der Taten spielten die Flüchtlingsheime selbst überhaupt keine Rolle. Die Zahl der tatsächlichen Angriffe ist gering. Einen Beweis für einen als rechts verorteten Täter bei einem Angriff auf ein bewohntes Asylheim gibt es nur in einem einzigen Fall.

https://www.nius.de/Politik/die-faeser-faelschung-haelfte-der-angriffe-auf-fluechtlingsheime-hatte-gar-nichts-mit-fluechtlingsheimen-zu-tun/59038a5e-34fb-4544-8a4e-6abd171e0f82

Zunächst ist auffällig: In fast der Hälfte der Geschichten spielt ein Flüchtlingsheim überhaupt keine Rolle. 38 der insgesamt 80 Delikte fanden nicht an oder in einer Asylunterkunft statt. Die Liste der Absurditäten ist lang: Mal landen Streitigkeiten aus einer Kneipe in der Statistik. An anderer Stelle wird der Diebstahl einer Regenbogenflagge vor einer „Internationalen Begegnungsstätte“ als Angriff auf ein Flüchtlingsheim bewertet. In anderen Fällen spielt eine Asylunterkunft zwar eine Rolle, allerdings befindet sich dieses gerade erst in Planung oder im Aufbau, Asylbewerber sind dort noch gar nicht eingezogen.

Hier ein paar Beispiele für Vorfälle, die nichts mit einem Angriff auf eine Asylunterkunft zu tun haben, aber dennoch so gewertet werden:

Mainz (Rheinland-Pfalz), 16. Februar, Volksverhetzung, ein Tatverdächtiger, Zuordnung: rechts

In der Mainzer Innenstadt kommt es auf einem öffentlichen Platz zu einer Streitigkeit und einem Handgemenge zwischen zwei Personen mit Migrationshintergrund. Ein 22-jähriger Deutscher trennt die beiden Männer. Im Zuge dieser Trennung fallen Beschimpfungen und Drohungen, die als ausländerfeindlich eingestuft werden.

Sondershausen (Thüringen), 16. Februar, Verhetzende Beleidigung, kein Tatverdächtiger, Zuordnung: rechts

Am Landratsamt, das knapp einen Kilometer von der Gemeinschaftsunterkunft in der Güntherstraße entfernt ist, wird ein Sticker angebracht. Auf diesem steht: „Asylbetrüger – Heimreise statt Einreise – Nicht willkommen“. Ein Sicherheitsmitarbeiter stellt den Sticker fest und meldet das dem Amt. Das Amt wiederum benachrichtigt die Polizei. Der Sticker wird als verhetzende Beleidigung eingestuft. Ein Tatverdächtiger kann nicht ermittelt werden.

Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen), 14. April, Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten, kein Tatverdächtiger, Zuordnung: rechts

In Düsseldorf geht bei der Polizei eine anonyme Anzeige ein. Der unbekannte Hinweisgeber behauptet, im Internet auf einem englischsprachigen Imageboard gelesen zu haben, dass jemand einen Anschlag auf Flüchtlingsunterkünfte und eine Politikerin plane. Bis heute ist nicht klar, wer die Person ist.

Bremen (Bremen), 19. April, Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, ein Tatverdächtiger, Zuordung: rechts

Ein deutscher Staatsangehöriger steht im Verdacht, einen Anschlag auf ein Flüchtlingsheim ausüben zu wollen. Die Staatsanwaltschaft Bremen lässt seine Wohnung durchsuchen, stellt jedoch später fest: „Die Durchführung eines entsprechenden Anschlags war nie geplant.“ Einen Vorfall vor einer Flüchtlingsunterkunft hat es nie gegeben. Dennoch scheinen die Beamten bei der Durchsuchung fündig geworden zu sein. Der Mann erhält einen Strafbefehl für das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen“. 

Nauen (Brandenburg), 30. April, Volksverhetzung, ein Tatverdächtiger, Zuordnung: rechts

Eine alkoholisierte Person pöbelt in einer Kneipe laut Polizei „mit volksverhetzendem Inhalt“, der sich „gegen Asylheime im Allgemeinen“ gerichtet haben soll. Die Worte fallen nicht mal in der Nähe eines Flüchtlingsheims. Auch bei der beschimpften Person handelt es sich nicht um einen Asylbewerber.

Schleusingen (Thüringen), 10. Mai, Beleidigung, ein Tatverdächtiger, Zuordnung: rechts

In Schleusingen gibt es kein Flüchtlingsheim. Weder eine Unterkunft noch ein Asylbewerber kommen zu Schaden. Während einer Demonstration beleidigt ein 59-Jähriger einen Polizeibeamten.

Schleusingen (Thüringen), 10. Mai, Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, ein Tatverdächtiger, Zuordnung: rechts

Auf derselben Demonstration wird bei einem 21-jährigen Teilnehmer ein Cuttermesser in der Hosentasche gefunden.

Garmisch-Partenkirchen (Bayern), 15. Mai, Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten, ein Tatverdächtiger, Zuordnung: rechts

Ein Betrunkener ruft beim Notruf der Polizei an und droht mit Straftaten. Beamte der Polizei schauen beim Wohnsitz des Deutschen vorbei und werden vor Ort direkt beleidigt. Das Verfahren gegen den Mann wird jedoch eingestellt, „da nicht auszuschließen war, dass der Beschuldigte im Zustand der Schuldunfähigkeit handelte“, wie die Staatsanwaltschaft München schreibt.

Wie kann also das Innenministerium unter Nancy Faeser auf eine offensichtlich falsche und manipulierte Statistik reinfallen?

Ich bin ein Abgelehnter Asylbewerber. Deswegen darf ich nicht Arbeiten. Ich muss von Sozialhilfe (380€ im Monat) leben.

Bin ich jetzt ein Sozialschmarotzer deswegen?

Der Staat erlaubt mir nicht zu Arbeiten wegen meinen Ablehnung.

Ich kann auch nicht legal Deutschland verlassen. Weil die Botschaft mir kein Pass gibt. Abgeschoben werden kann ich auch nicht. Ich bin gezwungen von Sozialhilfe zu leben.

1. Analphabeten.
2. Alte Leute ab 40+
3. Einige, die sprachlich total begabt sind.

Diese Leute werden NIEMALS die deutsche Sprache auf ausreichendem Niveau erlernen.

Sie werden daher niemals einen Arbeitgeber finden, der sie akzeptiert.

Hallo. In letzter Zeit ist mir irgendwie aufgefallen, das Ukrainische Flüchtlinge in Deutschland bevorzugt werden. Ukrainische Flüchtlinge bekommen zum Beispiel direkt eine Wohnung während ein Flüchtling aus Syrien jahrelang darauf warten muss. Oder Ukrainer dürfen hier in Deutschland ganz schnell nach ihrer Ankunft schon arbeiten gehen. Oder mir ist auch aufgefallen, das Ukrainische Flüchtlinge hier in Deutschland ganz oft Luxus Autos fahren, während Flüchtlinge aus Arabischen- und Afrikanischen Ländern hier mit dem Zug fahren müssen.

Ich bin vor kurzem nämlich mal bei mir im Ort am Fußballverein vorbei gelaufen, und habe gesehen, das dort ganz viele Ukrainer mit ihren Luxus Autos zum Training fahren. Während ich 1 Tag später mit dem Zug gefahren bin und im Zug mehrere Arabische Großfamilien gesehen habe.

Das traurige dabei ist noch, das diese Ukrainer mit den Luxus Autos einfach so Harz IV bekommen, anstatt das sie zuerst ihre Autos verkaufen müssen. Ich habe sogar mal gelesen, das in der Schweiz gefordert wurde, das Ukrainische Flüchtlinge zuerst ihre Luxus Autos verkaufen müssen, bevor sie Sozialhilfe bekommen.

Hallo,

mir ist letztens Aufgefallen das viele Süd und Ausländer aus meinem Näheren Kreis am 01.01 Geburstag haben. Vom Opa bis zum Vater und zum Kind. Alle feiern am 01.01. Ist das etwa ein Islamisches Gesetzt ?

Lg

Guten Tag ich bin 26 Jahre alt und habe eine Frage an euch , ich bin türkischer Staatsbürger in Deutschland geboren mit einer Niederlassungserlaubnis.

Meine Freundin ist auch türkische Staatsbürgerin lebte bis vor drei Monaten noch in der Türkei und hat die Situation bezüglich dem ukrainekrieg genutzt nach Deutschland zu kommen.

Wir führen schon seit über einem Jahr eine Beziehung gemeinsam und wollen auch heiraten.

Sie selber ist jetzt in Deutschland in einer Flüchtlingsunterkunft aber Ihr Aufenthalt wurde abgewiesen weil sie türkische Staatsbürgerin ist und mit dem Grund dass in der Türkei kein Krieg herrscht dass sie wieder zurückgehen muss.

Meine Frage ist an euch kann ich sie denn trotzdem hier in Deutschland heiraten trotz nicht vorhandene Aufenthaltserlaubnis stellt das gewisse Probleme da weil im Endeffekt ist sie ja flüchtig hier und sollt ihr in ihr eigenes Land zurückgewiesen werden.

Ich würde mich sehr über hilfreiche Kommentare freuen

Vielen Dank im voraus .

Mit freundlichen Grüßen

Ich mache gerade in nulg Urlaub Goldstrand, und 90 Prozent der Menschen wo man dort trifft sind geflüchtete Ukrainer, die Leben dort alle in denn Hotels. Meine Frage ist nur Bulgarien ist doch sehr Arm, wie finanziert man das machen die Hotels da kein Verlust.

Hallo Leute,

ich kenne mich in der Psychologie nicht so gut aus, weswegen ich hoffe, hier kann jemand helfen. Anscheinend ist ein Syrer gestern in einem ICE durchgedreht und hat auf mehrere Menschen eingestochen. Laut Bericht : „Staatsanwalt Gerhard Neuhof sagte bei einer Pressekonferenz am Sonntagmittag, ein psychiatrischer Gutachter habe den Angreifer noch am Samstag untersucht. Dabei habe der Angreifer gesagt, er fühle sich "verfolgt", etwa von der Polizei. Er habe das Gefühl gehabt, das erste Opfer habe ihn töten wollen. Der Gutachter sei zu dem Ergebnis gekommen, dass der Täter zur Tatzeit nicht schuldfähig gewesen.“

Für mich ist jeder, der so etwas tut natürlich geistig gestört, ABER ich finde, dass sollte keine Ausrede ständig sein. Mal angenommen Beispiel, eine Frau verlässt einen Mann, verklagt ihn auf Unterhalt, er geht aggressiv aus dem Gericht und da lachen einige Jugendliche wegen irgendwas, er denkt sich wegen ihm und sticht auf diese ein. Klar krank, aber für mich VOLL SCHULDFÄHIG sowas.

Wer bewertet immer solche Täter oft als „schuldunfähig“ und wieso ist dass so ? Für mich ist jeder Mörder und Mensch, der versucht jemanden zu töten wie dieser Syrer psychisch krank, sollte aber genauso bestraft werden, außer man ist wirklich krank.

Anscheinend hat der Syrer vor kurzem seinen Job verloren. Ist dass ein Grund, auf unbeteiligte Menschen in einem Zug mit einem Messer ein zu stechen ?

Was denkt ihr ?

Quelle: https://www.google.de/amp/s/amp.tagesspiegel.de/gesellschaft/panorama/27-jaehriger-aus-syrien-festgenommen-das-ist-bisher-ueber-den-messerangriff-im-ice-bekannt/27775362.html

Hallo, ich lebe in Deutschland seit 2006, da war ich gerade mal 7 Jahre alt, als wir nach Deutschland geflohen sind. Ich habe seit 2015 starke Depressionen. Ich habe eine Niederlassungserlaubnis(Unbefristet Aufenthalt), mein Vater, sowie meine Brüder sind Deutsche Staatsbürger. Meine Elektronischer Aufenthaltstitel ist seit Juni.2018 abgelaufen & ich habe es nie verlängert, jetzt macht mich nicht fertig deswegen, das ist echt dumm & ich leide sehr darunter. Ich hatte starke Depressionen & mir war alles egal zudem Zeitpunkt. Ich möchte sie nun verlängern gehen. Was droht mir? Kann ich abgeschoben werden? Ich gehe arbeiten & habe noch nie Sozialleistungen bezogen. Ich kriege seit Tagen Panikattacken, bin am zittern & habe leichte Depressionen wieder. Ich habe angst, dass die Depressionen wieder kommen, obwohl ich seit einem Jahr Gesund bin & gerade dabei bin, mich wieder ins Leben zurück zu kämpfen.

Sollte Deutschland noch mehr Flüchtlinge aufnehmen?

Ich habe mich während eines urlaubS mit einer Frau verliebt. Ich und sie können es kaum ertragen, bis nächstes jahr zu warten um uns wiederzusehen.

kann ich nicht nach Thailand rüber und sie dort heiraten und irgendwie rüberholen ?

es ist keine prostituierte, sondern eine frau, die einen normalen beruf nachgeht.

könnt ihr mir ein paar tips geben, wie ich sie am besten zu mir holen kann ?

und bitte nur Antworten wenn man sich mit der Materie auskennt.

Die fünf größten Herkunftsländer von Flüchtlingen

Syrien - 6,7 Millionen

Afghanistan - 2,7 Millionen

Südsudan - 2,3 Millionen

Myanmar - 1,1 Millionen

Somalia - 0,9 Millionen

Die fünf Länder mit den meisten Binnenvertriebenen

Kolumbien - 7,8 Millionen

Syrien - 6,2 Millionen

DR Kongo - 5 Millionen

Äthiopien - 2,6 Millionen

Somalia - 2,6 Millionen

Die fünf größten Aufnahmeländer von Flüchtlingen

Türkei - 3,7 Millionen

Pakistan - 1,4 Millionen

Uganda - 1,2 Millionen

Sudan - 1,1 Millionen

Deutschland - 1,1 Millionen

"84 Prozent der Flüchtlinge weltweit lebten Ende 2018 in Staaten mit niedrigen oder mittleren Einkommen. Dies liegt zum einen an der geographischen Nähe vieler armer Staaten zu Konfliktregionen. Zum anderen fehlt es international an einem Konsens, wenn es um das Thema Aufnahme von Flüchtlingen geht."

Quelle:

https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/informieren/fluechtlingszahlen/

Hey liebe Leute,

heute habe ich einen alten Freund von mir besucht der Asylbewer ist und hat gestern diesen Brief erhalten

Ich weiß nicht genau was es bedeutet ich dachte er bekommt seinen Aufenthalt aber ich bin mir nicht sicher und wir sind ganz aufgeregt

Wisst ihr was es genau bedeutet?

Danke schonmal im voraus

MfG

Avith

siehe https://pagewizz.com/fema-camps-vorbereitung-auf-eine-katastrophe/

Hallooo:)

Ich wurde vor 1 1/2 Jahren auf meinem Schulweg von 6 Asylanten sexuell belästigt. Sie haben mich vom Fahrrad geschubst, mich an sich ran gezogen und überall begrapscht. Zum Glück kam ein Mann mir zu Hilfe. Jetzt habe ich seit dem totale Angst vor allen Asylanten und auch Vorurteile. Bin ich krank oder ist das normal ? (LEIDER wurde das Verfahren eingestellt, da die Tatverdächtigen unbekannten Aufenthaltes sind.) Wurden via Überwachungskamera "identifiziert" da sie davor einkaufen waren und Vodka gekauft haben und ich gesehen habe, dass zwei eine Vodka in der Hand hatten

Hi mein nigerianischer Freund und ich sind schon seit 3 Jahren zusammen sind auch verlobt. Zurzeit leben wir in Italien da sein Asylantrag wegen dem Dublin Verfahren abgelehnt wurde. Hier wurde sein Antrag auch abgelehnt, der Prozess mit dem italienischen Anwalt läuft noch. Er hat hier eine Aufenthaltserlaubnis für 6 Monate. Da wir nicht mal eben so heiraten können wegen fehlender Dokumente fragen wir uns jetzt ob er in Deutschland bleiben kann wenn wir ein Kind bekommen (was wir irgendwann eh wollten). Ich finde leider nirgendwo heraus ob er bleiben kann, wobei doch ein Baby ein Recht auf einen Vater hat oder? Sorry für den langen Text ich hoffe irgendjemand hat eine Antwort oder sonst irgendeinen Tipp was wir machen können. Wir sind echt langsam am verzweifeln.

Darf man jemanden als Asylanten bezeichnen oder ist das ein "böses" Wort?

Ich sitze über meiner Bewerbung als Angestellte für das Gebiet Sachbearbeitung Leistungen für Asylbewerber beim Landratsamt und stehe gerade hinsichtlich des anzugebenden Bewerbungs"grunds" auf dem Schlauch. Was würdet Ihr schreiben, warum Ihr Euch bewerbt? Ich will irgendwie formulieren, dass die derzeitige Situation rund um die Asylbewerber und Zuwanderung mich animiert, mich beruflich umzuorientieren. Derzeit bin ich beim Notariat beschäftigt. Vielleicht hat jemand eine gute Formulierung, wie ich das schreiben kann. Herzlichen Dank.

Ich überlege gerade noch wie ich das Thema eingrenzen soll. Z.B: Wie leben Asylanten in Deutschland oder wie läuft das Asylverfahren ab. Kann ich das so übernehmen, weil ich da die lineare Form nehmen müsste und bei den Themen keine Argumente hätte, sondern praktisch nur erklären würde wie, was, warum usw. Oder ich nehme all die Vorurteile und untersuche sie auf den Wahrheitsgehalt, was trifft zu,was nicht usw. Aber ist das dann überhaupt noch eine Erörterung was ich da mache? xD

Standesamtliche Heirat Deutsche mit Asylant:

Ein Mann (Asyl) aus Palästina und ohne Ausweiss oder ReisePass, hat jedoch alle andere Persönliche Unterlagen, wie Ledilgkeitsbescheinigung, Geburtsurkunde etc. für Standesamt und möchte mit eine Deutsche, seit fast 2 Jahre schon zusammen, heiraten.

Ist eine Standesamtliche Ehe möglich ?

Das Problem ist, das es denen vom Standesamt aus, gesagt wurde, ohne einen Ausweiss oder Reisepass von dem Mann, es nicht möglich ist.

Der Mann hat eine Aufenthaltsgestattung, wo drin steht, die Angaben zur Person beruhen auf eigene Angaben etc. Und als Staat steht "Asiatische Staaten" drauf.

Hat jemand damit Erfahrung und kann evtl. etwas Auskunft bzw. Ratschläge geben, was die machen können, denn es muss eine Lösung geben, der Mann ist aus Palästina und Palästina ist so oder so in DE als Staat nicht annerkannt !

Ausserdem möchten die zusammen leben und der Mann möchte ebenfalls auch Arbeiten, jedoch wird das auch nicht ermöglicht !

Er lebt seit 3 Jahren in DE und hat bis jetzt Praktika absolviert und darf nur in 1 € Jobs arbeiten, was denen für's leben nicht ausreichen würde.

Was können die jetzt machen ?

Hoffe das es i.wo eine Lösung gibts.

Danke euch im voraus !

Hallo,

ich beschäftige mich schon sehr lange mit den beiden Ländern. Mich würde es brennend Interessieren ob Griechenland mit seiner Armee die Türken zerstören könnte.

LG,

Heyy Community:)

Letztens war ich in einem Supermarkt und sah eine Gruppe Asylbewerber. Da dachte ich mir nichts dabei, da ich nichts gegen Ausländer habe. Dann auf einmal ist einer von denen extra gegen mich geloffen. Und entschuldigte sich. Da dachte ich mir wieder nichts dabei. Aber den ganzen Einkauf lang, schaute bzw. starrte er mich an. Als ich dann heute wieder im selben Supermarkt war, waren diese Asylbewerber wieder da. Und der eine Asylbewerber der mich das letzte Mal anstarrte, zwinkerte mir zu und lächelte pervers. Ich war dann froh das ich jemand bei mir hatte, bei dem ich mich Wohl gefühlt hatte und der mir Sicherheit gab.

Ich habe Angst, was als nächstes passiert. Irgendwie habe ich Angst davor das der was vor hat. Wie soll ich reagieren wenn der das nächste mal wieder im Supermarkt ist und mich anspricht? Oder wieder zwinkert?

Wie würdet ihr reagieren?

Bitte um nützliche Antworten

PS: Ich bin nicht Ausländerfeinlich. Ganz im Gegenteil.