Zwangsarbeit – die neusten Beiträge

Ist es richtig Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten?

Asylbewerberinnen und -bewerber in Brandenburg an der Havel sollen zu einfachen Tätigkeiten verpflichtet werden können. Das wurde am Mittwochabend in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Demnach sollen Schutzsuchende, die noch keine Aufenthalts- und keine Arbeitsgenehmigung haben, bei gemeinnützigen und kommunalen Trägern in der Stadt arbeiten.

Pflege von Grünanlagen, Winterdienst und Reinigungsaufgaben

Der Vorschlag kam von der CDU-Fraktion. Es gehe um leichte Hilfsarbeiten, sagte ihr stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jean Schaffer dem rbb auf Nachfrage - beispielsweise um die Pflege von Grünanlagen, Winterdienst und Reinigungsaufgaben. Laut Gesetz ist eine Aufwandsentschädigung von 80 Cent je Stunde vorgesehen.

In Flüchtlingsheimen in Brandenburg an der Havel leben derzeit nach jüngsten Angaben der Stadt 112 Personen, die zu solchen gemeinnützigen Arbeiten herangezogen werden könnten.

Die Stadt Brandenburg an der Havel ist nicht die erste Kommune im Land, die diese Möglichkeit nutzt. In ganz Brandenburg setzen bereits mehrere Kommunen darauf, Geflüchtete arbeiten zu lassen - darunter die Landkreise Oberspreewald-Lausitz, Elbe-Elster, Oder-Spree, Spree-Neiße und die Stadt Potsdam. Das teilte auf eine Anfrage der Pressesprecher des Ministeriums für Soziales und Integration Gabriel Hesse dem rbb mit.

Quelle: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/09/brandenburg-havel-stadtverordnetenversammlung-asyl-pflege-arbeit-winterdienst.html

Meine Fragen an Euch:

  • Findet Ihr diesen Beschluss der Stadt Brandenburg an der Havel und anderer Kommunen im Bundesland Brandenburg richtig?
  • Sollten Kommunen in anderen Bundesländern diesem Beispiel folgen?
  • Was sind Eure Pro- und Contra-Argumente?
Arbeitsverpflichtung für Flüchtlinge ist richtig. 74%
Arbeitsverpflichtung für Flüchtlinge ist falsch. 16%
Gemeinnützige Arbeit für Flüchtlinge unter folgenden Bedingungen: 10%
Deutschland, Politik, Amnesty International, Asyl, Brandenburg, CDU, Flüchtlinge, gemeinnuetzige-arbeit, Gemeinnützigkeit, Gesellschaft, Menschenrechte, Stadtreinigung, Verpflichtung, Winterdienst, zwangsarbeit, Asylbewerber, Pro und Contra, Staatshaushalt, Stadtrat, Pro-und Contraargumente, Geflüchtete

Geht es bald allen Bürgergeldempfänger so richtig Schlecht in Zukunft?

Jetzt heißt es das alle Bürgergeldempfänger ab 2025 so richtig Schlecht gehen wird.

Zuschüsse sowohl als auch Beihilfen könnten nach dem Willen vom Finanzminister nicht mehr möglich sein. Genauso das es wohl bald keine Ausbildungen, Umschulungen und Weiterbildungen mehr Finanziert werden.

Programme wie AGH (Arbeitsgelegenheit)/ MAE (Mehraufwandsentschädigung), aber auch wie 16 I und 16 E werden wohl auch nicht mehr Finanziert.

Bürgergeldempfänger sollen mit noch mehr Druck in Richtung Zwangsarbeit bei Unternehmen für einen sehr geringen Lohn arbeiten. Es ist somit eine Verhöhnung, wenn man sich diesbezüglich trotzdem für einen Job mit geringen Lohn bewerben muss.

Damit machen sich alle Unternehmen gleichzeitig angreifbar und müssen damit leben, das dann Hass auf die zu kommt.

Ab 2025 sollen Bürgergeldempfänger jeden Drecksjob annehmen für ein sehr geringen Lohn und es wäre letztendlich sogar unterm Strich weniger als Bürgergeld ink. Wohnung, Heizung und andere Pflichtzahlungen, wie Rundfunkzahlungen und verteuerte Monatskarten für Öffentliche Verkehrsmittel.

Somit würde trotz Arbeit nicht mehr die Wohnung aufrecht zu erhalten.

Da der Lohn dann bei verringerten Lohn nicht mehr ausreichen würde, muss man dann davon ausgehen, daß alle Bürgergeldempfänger bei Arbeitsaufnahme extrem Schlecht gehen wird.

Auch wer dann nur verringerten Lohn erhält, wird auch wohl keine zusätzlichen Hilfen mehr erhalten, sowie man ein sehr Schlecht bezahlten Job annehmen muss.

Aber dennoch bezahlt jemand der oder die ein sehr Schlechtbezahlten Job hat, dann keine Lohnsteuern.

Zumal ja auch bei sehr Schlecht bezahlten Lohn somit die Tätigkeiten unter Umständen in manchen Fällen verweigert werden würden.

Es ist sehr fatal, wenn man Bürgergeldempfänger für sehr Schlecht bezahlte Jobs dazu zwingt und trotzdem mit dem Problem alleine gelassen werden.

Alle Preise werden in Zukunft noch mehr verteuert und Bürgergeldempfänger werden in Zukunft noch Handlungsfähiger werden, weil die Kosten nicht mehr zu Stämmen sind.

Egal ob Bürgergeldempfänger oder sogar für sehr Schlecht bezahlte Jobs, es ist in Zukunft, sowie alles noch teurer wird, ein nicht mehr lebenswertes Leben.

Es würde bedeuten, daß die Mehrheit aller Bürgergeldempfänger auf der Straße leben müssten.

Sowie es allen Bürgergeldempfänger so richtig an den Kragen geht, wird somit eine Angst in der Gesellschaft rum gehen, so daß es letztendlich allen und jeden zu jederzeit zutreffen kann.

Warum zwingt man erst den Bürgergeldempfänger zu Zwangsarbeit für sehe Niedrigen Lohn zu arbeiten, wenn es letztendlich mit großer Wahrscheinlichkeit doch zu großen Unruhen kommen könnte.

Aber da der Staat wohl in den nächsten Jahren bei allen Sozialen Bereiche kürzen wollen, wird dies zu nichts Gutes führen.

Die Frage ist, ob es doch bald zum Bürgerkrieg führt.

Geld, Menschen, Arbeitslosengeld, Kosten, Abgaben, ALG II, Beihilfe, Kostenrechnung, Lebensführung, Unternehmen, Zuschüsse, zwangsarbeit, Bürgergeld, Lebensunterhalt

Arbeitslager Einführen?

Bei Politisch Motivierten Straftaten, könnte man doch ein Arbeit und Umerziehungslager in Deutschland Einrichten. Gewalttäter, die ohne Provokation oder einer speziellen Motivation handeln, kämen auch dahin. Sie müssten wie in den USA, auf den Feldern Arbeiten. (Überlassungssumme für die Landwirte ca. 5 Euro die Stunde). Dadurch bekämen wir stabilere Lebensmittelpreise. Und die Landwirte höhere Gewinne. Die Strafen sollten vom Strafmaß her ohnehin Erhöht werden. So dass die Strafgefangenen in einem Entsprechenden Zeitraum an die Normen unseres Staates Angepasst werden können. Wer sein Verhalten, oder seine Ansichten nicht ändert, kommt nach einiger Zeit in ein Sicherung Verwahrung lager, wo er den Rest seines Lebens Verbringt. Natürlich mit einem Arbeitsprogramm. Für die Autoindustrie. o.ä.

Es ist doch wirklich so, dass es in Deutschland immer Brutaler zugeht. Aber an dem System , von Bestrafung und Resozialisierung hat sich nichts geändert. Viele, vor allem Ausländische Straftäter, lachen sich doch über unser Rechtssystem kaputt. Vielleicht wird es langsam Zeit denen ein paar Tränen in die Augen zu Treiben.

Was ist Eure Meinung?  

Die Idee ist mit dem Grundgesetz Unvereinbar 75%
Das sollte man so machen 16%
Das ist Unverhältnissmäßig 9%
Eine Petition im Bundestag Einreichen 0%
Deutschland, Recht, Gesetz, Psychologie, Diktatur, Nationalsozialismus, Verschwörungstheorie, zwangsarbeit, Arbeitslager

Bin ich die einige die das mit dem Bundesheer als Schweinerei empfindet?

Hallo

also vorab finde ich es schon gut und notwendig dass das Land ein Militär hat.

Muss leider sein.

Aber in welchem Zustand das in Österreich ist, ich war selbst ganz kurz dort aber brach es dann wieder ab und entschied mich für das Studium, dieser ist fürwahr kein guter.

Viele der Berufssoldaten machen irgendwie den ganzen Tag gar nichts außer Kaffee zu trinken, gut, denen mache ich keinen Vorwurf, da liegt der Fehler ein paar Instanzen weiter oben wenn die Personal anstellen das sie nicht brauchen.

Dann halt wegen dem Beamtenstatus sind die bis zur Pension dort, und nciht bis 40 oder sagen wir mal max.50 wo es irgendwie Sinn ergibt dass jemand Soldat ist.

Truppenübungen gibt es irgendwie einmal im Jahr für eine Woche oder so, gefühlt.

Aber Zivilbedienstete sind angestellt die die Büros putzen, während die Kaderleute gar nichts machen.

Und dann wäre da noch die Sache mit dem Grundwehrdienst, diese Burschen krieggen 300€ca. im Monat. Die meisten werden gar nicht richtig ausgebildet, sondern nur ein Monat und verstauben dann irgendwie den Rest ihrer Haftzeit, ich kenne genug die da sind oder waren.

Also das Bundesheer und die Landesverteidigung scheint so egal zu sein dass man es nicht für nötig hält das Budget zu stellen dass diese wirklich ein halbes Jahr lang ausgebildet werden, aber dass man sie ein halbes Jahr zwangseinzieht was ein gewaltiger Eingriff in die Freiheit ist, das scheint keinerlei Problem zu sein....

Geht eh längst nur noch darum billige Arbeitskräfte für den Zivildienst zu bekommen, diese beschafft man sich über den Umweg der Wehrpflicht was definitiv nicht Sinn der Sache ist.

Wäre die Landesverteidigung wichtig, dann müssten wirklich alle oder halt die meisten da ein halbes Jahr zeitgemäß ausgebildet werde, müsste dann aber für Jungen und Mädchen verpflichtend sein, Gleichberechtigung ist halt immer nur dann relevant wenn es sich gerade anbietet für die Politiker.

In dem Fall wäre es aber auch toll wenn die zumindest soviel wie ein Arbeitsloser kriegen würden, und nicht nur ein drittel davon.

So wie es aktuell ist, man behält die Wehrpflicht die man offenbar nicht braucht, nur für den Zivildienst, dies ist unter aller Sau in meinen Augen.

Bitte sachlich bleiben, was denkt ihr?

lg Lisa

die Wehrpflicht gehört für beide Geschlechter und reformiert 33%
Weg mit der Wehrpflicht 33%
ein starkes Berufsheer wäre toll 27%
Bundesheer brauchen wir eh nicht mehr 7%
passt wie es ist 0%
Wehrpflicht nein, aber verpf. Sozialjahr wäre sinnvoll 0%
Der Staat sollte junge Leute nicht zu sowas zwingen 0%
Bundesheer, Militär, Soldat, Vaterland, Wehrpflicht, Zivildienst, zwangsarbeit, Abstimmung, Umfrage

Meistgelesene Beiträge zum Thema Zwangsarbeit