Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen hat Klage gegen seinen früheren Arbeitgeber eingereicht. Er wirft dem Bundesamt und Innenministerin Faeser vor, ihn rechtswidrig zu beobachten und Daten über ihn zu sammeln.

Würde mich gerne interessieren, ist ja an sich nur ne Abspaltung von CDU/CSU

Wurde Maaßen von der Union zur Parteigründung am rechten Rand abkommandiert um die AfD zu schwächen? Ist er in Wirklichkeit ein U-Boot der Union?

Mal gibt er den ruhigen besonnenen Staatsmann, dann haut er aber wieder übelst derbe Stammtisch-Sätze raus, die er dann später teils gar relativieren muss.

Mal bezeichnet er die CDU als "Premium-Koalitionspartner" und mal als "hirntot".

Dieser wirre Kurs kommt ja auch bei Anhängern nicht an, die WerteUnion ist sich ja schon am zerstreiten, auf Twitter hagelt es Shitstorms.

nicht neutralen Eindruck.

Thomas Haldenwang: der Geheimdienstchef, dem die Linken vertrauen (nzz.ch)

Und wieso kann Haldenwang keine Erfolge und Beweise gegen die AfD beim Potsdamer Treffen und den angeblichen Vorhaben bringen, das würde er doch nur allzu gern? Wieso kommt denn da nix?

Die Bevölkerung nahm bei der Beerdigung von Kohl mit einer symbolträchtig Schifffahrt über den Rhein Abschied vom Kanzler der Einheit.

Heute Morgen ist der Verfassungsschutzpräsident a.D. Hans Georg Maassen und der Mariene a.D. Admiral Kay Achim Schöbach zusammen mit 40 Demokraten auf dem Rhein unterwegs um die freiheitlich demokratische Grundordnung gegen totalitäre Feinde der Freiheit zu verteidigen.

Linksextreme Störer hatten mobilisiert um den Gründungsparteitag der Werteunion zu belagern. Zuvor wurde der Ablegeort ausserhalb der neuen Partei durchgestochen. Aufgrund der geheimdienstlichen Expertise Maassens ist der Ort und die Organisation professionell gewählt um extremistische Störer bestmöglich abzuwehren. Das Schiff wurde von allen Grundungsparteitagsmitgliedern an einem alternativen Ort betreten und der Parteitag kann stattfinden.

Die Werteunion hat trotz linksextremer Störer ihren Gründungsparteitag auf dem Rhein begonnen.

In der Vergangenheit müsste z.B. die AfD Berlin mehrmals aufgrund extremistischer Störer Parteiveranstaltungen absagen.

Der Staat weitet die Kompetenzen des Verfassungsschutz ständig aus und finanziert auch extremistisch Vereinigungen im Kampf gegen die pluralistische Meinungsvielfalt. Gelingt es dem Experten Maassen sich gegen die Repression seiner Ex Behörde durchzusetzen? Ermöglicht die Expertise im Ausländerrecht und Verfassungsrecht es Maassens sich gegen Diffamierung aus dem Dreiklang von gleichgeschalteten Medien, staatlich finanzierten z.T extremistischen Strassenaktivisten und einem immer übergriffigem Staat sowie gegen Sprach- und Denkverbot, die jenseits der Rechtsstaatlichkeit durchgesetzt werden sollen, zu wehren? Ist letztendlich demokratischer Wandel und Erneuerung in immer totalitären staatlichen und medialen Strukturen überhaupt noch möglich?

https://youtube.com/shorts/bXuTW6LD8ug?si=c8UqyYwWwdYNx6CK

In CDU Ortsverbänden werden sich auch Anhänger der Werteunion befinden. Wie gehen die Ortsverbände damit um? Gründen die Werteunion-Anhänger einen eigenen Ortsverband? Oder tritt ein Ortsverband, falls sich eine Mehrheit dafür findet, geschlossen über? Oder ist man so flexibel, einzelne Werteunion-Anhänger weiterhin zu integrieren und einen Mischbetrieb zu fahren?

So ungefähr halt, ich weiß dass man das nicht sicher sagen kann.

Der Verfassungsschutz hat H.G. Maaßen nun wie erwartet als Rechtsextremisten klassifiziert.

https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/maassen-verfassungsschutz-106.html

Sollte die Neugründung der Partei "Werte"-Union im Keim erstickt werden?

Neben der AfD könnte man die Rechtsaußenparteien in einem intelligenten, juristischen Wisch von der politischen Landkarte fegen. Ggf. sollte man auch mal bei den Freien Wählern genauer hinschauen.

Rechts von der CDU/CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben

F. J. Strauss

Wie seht ihr das?

Der Autor Sellner veröffentlicht ein Buch. Der Autor und die Thematik des Buchs wurde als "Geheimplan für Deportationen" durch Correktiv, Medien und Soziale Netzwerke einem breiten Publikum bekannt gemacht.

Martin Sellner war Sprecher der Identitären Bewegung Österreichs. Die Identitäre Bewegung bezieht sich auf den französischen Schriftsteller R. Camus. Camus ist Sozialdemokrat und lebt offen schwull. Er formulierte in einem Buch die Theorie von einem grossen Austausch und beschreibt eine Revolte dagegen.

Sellner ist in seiner Erwachsenenzeit nicht strafrechtlich aufgefallen. Er wird vom Verfassungsschutz als Extremist, sowie der Ex Chef des Verfassungsschutz, eingestuft und überwacht. Als Privatperson ist er aufgrund seiner schriftstellerischen und politischen Tätigkeit Einschränkungen ausgesetzt. Z.B. wurden sein Bankkonto mehrfach gekündigt oder es wurden über ein Einreiseverbot spekuliert .

Sellner antwortet auf Camus. Dabei formuliert er einen Vorschlag für Remignation. Nach eigenen Angaben soll sein Vorschlag zur Remignation nur wirksam werden wenn eine Mehrheit der Bevölkerung ihn unterstützt. Ähnlich wie Ex Verfassungschef Maassen unterscheidet Sellner 3 Gruppen. Unberechtigte Flüchtlinge und geduldete Migranten sollen abgeschoben werden. Nicht integrationsfähige oder - willige Migranten sollen, so Sellner nicht mit Gewalt oder Zwang deportiert werden sondern mit Hilfe eines Anreizsystem langfristig (30-40 Jahre) zur freiwilligen Rückkehr motiviert werden.

Im Programm der sich im Gründungsprozess befindlichen neuen Partei "WerteUnion" werden ebenfalls diese 3 Gruppen unterschieden. Maassen und die WerteUnion sprechen jedoch nicht von Remigration sondern von Rückkehr oder Rückführungen. Der Ex Chef des Verfassungsschutz und die WerteUnion will bei der Rückführung nicht das GG und Artikel 16a, das Europarecht und Dublin II, die Genfer Flüchtlingskonvention sowie das Ausländer und Sicherheitsgesetz (Maassen hat dieses Gesetz als Spitzenbeamter selbst formuliert) umgehen sondern anwenden. In der Perspektive des Ex Verfassungsschützer und Ausländerrechtsexperte erscheint also eine rechtsstaatliche Rückkehr und Rückführung der 3 beschrieben Gruppen als gegeben.

Das auch mit staatlichen Geldern der Regierung finanzierte Medienunternehmen Correktiv hat durch die Verwendung der Begriffe "Geheimplan", "depotieren" und "Vertreibung" sowie "Wannseekonferenz" national und international grosse Aufmerksamkeit erreicht. Zugleich wurde der Name Martin Sellner und seine politischen Ideen verbreitet.

Nützt oder schadet die Skandalisierung Sellner?

PS: Liebe Modaratoren. Diese Frage zielt nicht auf die Werbung für die Bücher von Camus oder Sellner ab. Darum habe ich die Titel der Bücher nicht erwähnt und verzichte auf einen Link zur Berlner Zeitung die die Bestsellerliste und Sellners neues Buch thematisiert. Vielmehr möchte ich die Notwendigkeit oder Einschränkungen von politischen Tabus thematisieren und die Wirkungsweise von Skandalisierung hinterfragen. Bei dem Begriff "Skandalisierung" beziehe ich mich auf die Ringvorlesung Pirrer Bourdieus, "Über das Fernsehen" in der Bourdieu eine generelle Medienkritik entwickelt.

Hans-Georg Massen wurde von dem SPD Innenminister Schilly zum Leiter der "Projektgruppe Ausländer" ernannt. Als Spitzenbeamter arbeitete er für Schilly das Ausländer und Sicherheitsgesetz aus.

In der Regierung Merkel ernannte der CSU Innenminister Friedrichs Massen zum obersten Verfassungsschützer. 2018 verlor Maassen seinen Posten, weil er ebenso wie Polizei und Staatsanwaltschaften keine Hinweise auf eine "Hetzjagd" feststellen konnte. Die Erzählung von Hetzjagden wurden von Medien gestreut und führten zur delegetimierung eines Trauermarschs und Empörungsdemonstrationen.

Haldenwang stuft seinen ehemaligen Chef nun als "Extremisten" und "Delegetimierer des Staates" ein. Als Belege speichert der Verfassungsschutz z.B. positive Kommentare von "Reichsbürgern" und Videos mit Maassen die von "Reichsbürgern" geteilt wurden.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verfassungsschutz-beobachtet-hans-georg-maassen/

Maassen bewertet den Vorgang als Angriff der Innenministerin Faser auf die freiheitlich demokratische Grundordnung.

Hat der Ex Grüne Schilly das Ausländer und Sicherheitsgesetz von einem Extremisten schreiben lassen? Ernannte Merkels Innenminister einen Extremisten zum Verfassungschutzchef? Oder instrumentalisiert Faeser den Verfassungsschutz um dem Verfassungs- und Migrationsexperten Maassen zu delegitimieren und durch Telefonüberwachung und Mitlesen des Schriftvethehrs zu überwachen um sich so Vorteile im Wahlkampf zu verschaffen?

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/so-gross-ist-das-waehlerpotential-von-maassen-und-wagenknecht/

Guten Tag,

nach längeren Diskussionen und Andeutungen in der letzten Zeit gab es in der deutschen Parteienlandschaft größere Änderungen. Schon im letzten Jahr angekündigt wurde die Gründung des Bündnis Sahra Wagenknecht, die Stand jetzt bereits vollzogen wurde. In diesem Jahr und nach dem Remigrationstreffen in Potsdam gab nun der Verein Werteunion bekannt, rechtzeitig vor den diesjährigen Landtagswahlen im Osten ebenfalls eine eigene Partei gründen zu wollen.

Was denkt ihr: Sind das Bündnis Sahra Wagenknecht und die Werteunion bereit für Wahlen und für damit verbundene Erfolge? Können sie der AfD gefährlich werden und vor allem: Wer wird am Ende den größeren Einfluss haben?

Parteigründung: Weg für Maaßen-Partei frei – Neugründung zwischen CDU und AfD? (msn.com)

Für was genau steht diese Partei?

Pro´s?

Contra´s?

Wichtig: Unabhängig von der Partei. Eher in Sachen auftreten, evtl. auch Aussehen, Alter usw.

falls ihr niemanden der unten aufgelisteten wirklich gut findet, dann gebt eure stimme bitte demjenigen, der euch noch am meisten zusagt.

Stand: 20.01.2024 18:47 Uhr

Die Werteunion soll zu einer Partei werden. Der Vereinsvorsitzende, Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen, solle "die Gründung einer konservativ-liberalen Partei" auf den Weg bringen. Eine "Brandmauer" werde es nicht geben.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/werteunion-parteigruendung-102.html

Habe ich schon mal gemacht, aber dies mal ist die Umfrage mit BSW und Werteunion.

Habe ich zwar vorher schon gestellt, allerdings hat sich viel geändert und jetzt gibt es auch die BSW. Also, was ist eure Prognose? Ich bin gespannt.

Hans Georg Maaßen möchte die Werteunion von der Mutterpartei abspalten und im Ostwahlkampf überlegt man ob Frau Merkel in den Wahlkampf eingespannt werden soll. Das sind 2 Punkte die mich überlegen lassen ob die CDU dabei ist sich selbst ins Knie zu schießen!

In der politischen Landschaft kommt es zur Zeit wiederholt zu Erschütterungen. Nicht nur werden die Parteien der Ampelkoalition stark kritisiert, auch die Union muss mit massenweise Vorwürfen umgehen. Die Kritik gegenüber der AfD ist allgemein bekannt. Skandale auch um Parteien wie die der Freien Wähler, Auflösung anderer, wie beispielsweise der Linken, sind an der Tagesordnung. Doch nicht nur Auflösungen, auch Neugründungen stehen im Fokus. Könnten diese Parteien die Politik verändern?

Maaßen will "Werteunion" zu einer Partei ausbauen

Maaßen, der früher Verfassungsschutzpräsident war und derzeit als Politiker in der CDU fungiert, plant, den konservativen Verein "Werteunion" zu einer eigenen Partei auszubauen. Entschieden werden soll bei einer Parteigründung. Er hält die Teilnahme an den ostdeutschen Landtagswahlen für möglich. Zusammenarbeiten solle die geplante Partei dann mit denjenigen politischen Vertretern, die zu einer "Politikwende in Deutschland bereit sind", so der ehemalige Verfassungsschutzpräsident. Eigentlich war die Werteunion ein Verein, der CDU und CSU nahe stand - doch bereits in der Vergangenheit wurde etwa an Merkel scharfe Kritik geübt. Nun wurde für den Verein und dessen Vertreter deutlich: Der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz und die Parteispitze sind nicht zu einer Politikwende bereit - so zumindest sieht dies der (noch) Verein.

Derzeit ist Maaßen noch Mitglied in der CDU. Allerdings läuft gegen ihn aktuell ein Ausschlussverfahren. Doch auch eine weitere Partei tritt neu auf in der Politik-Landschaft Deutschlands.

Wagenknecht-Partei - Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit

Am heutigen Montag will Sahra Wagenknecht offiziell gründen und vorstellen. Durch reichliche Spenden ist die Kasse schon ordentlich gefüllt: Satte 1,4 Millionen Euro sind bereits vorhanden. Noch ist allerdings nicht abzusehen, ob die Partei im Herbst bei den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen teilnehmen wird. Für die Europawahl sollen aber 20 Kandidaten gestellt werden. Viele Mitglieder der ehemaligen Linken sind in der Vergangenheit in das Bündnis von Wagenknecht übergetreten. In Befragungen ergab sich, dass 36% der Befragten denken, die neue Partei sei gut für Deutschland. Besonders begeistert zeigten sich aber auch die Anhänger der AfD unter den Befragten: Hier gaben 61% an, dass sie die Parteigründung gut oder sehr gut finden. Wagenknecht selbst sagt, dass sie mit ihrer Partei eine Alternative zur rechten Alternative darstellen möchte.

Unsere Fragen an Euch: Was haltet ihr von Maaßens Plänen? Wie steht Ihr zur neuen Wagenknecht-Partei und kann sie vielleicht tatsächlich eine Konkurrenz für die AfD werden? Denkt Ihr, es wird künftig immer mehr Abspaltungen geben, die den "Altparteien" Konkurrenz machen werden? Oder glaubt Ihr eher, dass es Kleinstparteien bleiben werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße und einen schönen Wochenstart
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/sahra-wagenknecht-buendnis-parteigruendung-million-spenden
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/maassen-gruendung-neuer-partei-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/beschwerde-cdu-ausschluss-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wagenknecht-partei-104.html

Horst Lüning ist ein deutscher Unternehmer und Betreiber von Video-Blogs, der sich dem Onlinehandel mit Whisky widmet und Themen aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft kommentiert. - https://de.wikipedia.org/wiki/Horst_L%C3%BCning

Beispielvideo: https://youtu.be/ccs22GH1J84?si=wr8zZf_aKvaZiqog

Beispielvideo: https://youtu.be/8AffRy_tWRA?si=DCPF302w6VD62PK7

Maaßen will mit Werteunion eigene Partei gründen | tagesschau.de

Sie haben ihn doch zum Kanzler gewählt

Hans-Georg Maaßen bezeichnet Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow als linksextrem – Vernehmung abgebrochen (msn.com)

Ist das aktuell? Um was geht es dabei?

Mal davon ab, dass Ramelow ein Legastheniker ist, der nicht lesen und schreiben kann... ist er auch ein Linksextremer? Worum geht es genau in dem Artikel?

Die Frage geht in erster Linie an alle AfDler und deren Wähler — alle anderen dürfen aber auch gerne antworten. Würde Hans-Georg Maaßen die CDU führen, wieder auf Kurs bringen und möglicherweise Kanzler werden, wie würdet ihr darauf reagieren? Würdet ihr weiterhin AfD wählen oder zur CDU "überlaufen"?

Ich rede von dem Sonnenschein hier ...

https://de.wikipedia.org/wiki/Ralf_H%C3%B6cker

Ich habe mir grade die folgende Reportage angesehn ...

Bei (21:00)

https://www.youtube.com/watch?v=9sfS0HDf_Mc

die echt schockierend ist und da taucht dann sein Name auf bei (21:00).

Ich fand interesant was der Sprecher über ihn sagte und hab ihn mal gegoogelt. Ich weiß es ist jetzt nicht unbedingt ungewöhnlich das ein Anwalt eine Partei vertitt und eventuell in einer anderen tätig ist die dieser vieleicht nich ganz so grün ist. Aber irgendwie schon wie ich finde xD

Was mich ein bisschen stutzig gemacht hat ist das ...

"Er ist in mehreren Gruppierungen der CDU aktiv."

Das hat mich deshalb stutzig gemacht weil der auch die AFD oder andere fragwürdige Parteien und hier meine ich Rechtsparteien vertritt. Er scheint auch öfter mal mit Hans Georg Maaßen zu tun zu haben wenn man den Einzelnachweisen glauben schenken darf. Wenn man die liest die Einzelnachweise, wirds zumindest mir schwindelig.

Ist das Alles vollkommen normal oder wie seht ihr das?

(Wahrscheinlich kennt den Jeder nur ich nicht lol)

Danke für Eure Zeit ;-)

Einst trat er die Nachfolge von Merkel an mit dem Versprechen, es werde "eine klare Brandmauer gegen die AfD geben". Parteien - Merz: Brandmauer zur AfD - Politik - SZ.de (sueddeutsche.de)

Lustigerweise schient er gerade beim Fall Maaßen konsequent zu sein. Will er ihn doch rauswerfen. Friedrich Merz: CDU will sich nicht „weiter von Herrn Maaßen provozieren lassen“ - WELT

Doch noch lustiger finde ich, dass der Merz selbst letztes Jahr immer wieder rechtsradikale Parolen übernommen hat. So sprach er von "Sozialtouristen" in Hinblick auf die Ukrainer oder jüngst von "kleinen Paschas", was mitunter als Rassismus ausgelegt werden kann und sonst nur von der AfD kommt.

Was soll man davon halten? Wenn Merz selbst sowas macht, ist es also OK? Wenn andere das machen, werden sie aus der Partei geschmissen? Für mich sieht es nach einem grotesken politischen Schauspiel aus. Maaßen könnte ihm in seinem Machtanspruch gefährlich werden, also wirft er ihn vorsichtshalber raus mit Gründen, weswegen Merz eigentlich selbst gehen müsste.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/tuebingen-palmer-auszeit-100.html

Was haltet ihr davon?

Unterstützt ihr seine Idee?

Bei der CDU lässt sich halt leichter Wähler ködern ?

https://www.youtube.com/watch?v=skneEXxl6as

Es bedarf keiner weiteren Ausführung zum Fragetitel.

Zb. Leuten wie Hans-Georg Maaßen u. Max Otte.

Die haben ja nun herzlich wenig Schnittmengen mit Friedrich Merz oder Armin Laschet etc., bzw vertreten teilweise einen ganz anderen Kurs.

Wie würdet ihr entscheiden?

Anlass dieser Frage ist das ganze innenpolitische Theater rundum HG. Maaßen, welcher sich schlichtweg auf die Aussagen eines Axel Steiers auf Twitter bezog:

„ Alle hoffen auf Besserung, auf ein Ende von Rassismus und Abschottungspolitik. Ich fürchte, dass das nicht kommt, solange Deutschland existiert. Das ist alles so verfestigt und in den regelhaften Strukturen fest verankert, das ist mit Reformen nicht zu lösen. Solange Deutschland existiert"

Auf Twitter wurde der Aktivist gefragt, weshalb die Flüchtlinge nach Europa gebracht werden müßten. Steier antwortet: „Na weil wir das so wollen. Wir sitzen am längeren Hebel. Bald ist Schluss mit dem lustigen Leben als Weißbrot!“

Dann meldet sich ein Kritiker zu Wort. Er schreibt: „Also Sie möchten für sich und andere Menschen in Deutschland gerne ein beschwerliches Leben, voll Unsicherheit, Instabilität, Aggression und Gewalt gegen Einheimische als auch Migranten in 3. Und 4. Generation?“

Steier antwortet dies: „Nein, es wird irgendwann keine Weißbrote mehr geben, weil ihre Nachkommen in 50 bis 100 Jahren (offenbar anders als Sie) für ein´n Partner*in entscheidet, der nicht weiss ist. Die Enthomogenisierung der Gesellschaft schreitet voran. Ich unterstütze das mit meiner Arbeit.“

Hier ist offensichtlich ein Antideutscher am Werk, welche dafür bekannt sind, nachweislich einen pauschalen und überemotionalisierten Deutschlandhass predigen und gerne mal von "Deutschland verrecke" skandieren.

Ich bin kein Gegner davon, dass Europa bzw. "bunter" wird, oder seinen humanitären Verpflichtungen nachgeht, oder aktiv die Benachteiligung nichtdeutscher Menschen verringert, aber das finde ich schamlos übertrieben und eine tatsächliche Täter-Opfer Umkehr, was hier mit Maaßen passiert.

Der berühmte Wutrentner Maaßen spricht ja von einer "grün- roten Rassenlehre". Was genau beinhaltet diese Lehre? Wo ist sie niedergeschrieben? Wer vertritt eine solche Lehre tatsächlich? Oder handelt es sich um eine verirrte Idee eines rechten Sprücheklopfers?

Die CDU hatte ja Maasen zum Parteiaustritt aufgefordert:

Ich halte es irgendwie für wahrscheinlich das Hans Georg Maasen zur AfD wechselt. Hans Georg Maasen ist ja auch etwas rechts. Was denkt ihr?

Welche Auswirkungen dürfte das auf die allgemeine CDU-Politik haben.

Wird die CDU evtl. wieder Heimat für traditionell-konservative CDUler?

Schaut her!

Hallo liebe Community, ich bitte euch erstmal ein Video anzuschauen und dann meine Frage zur beantworten, es gibt Engländische Nazis sie nennen sich:Atomwaffen Division sie sind jetzt auch mittlerweile in Deutschland und hätte da mal ne Frage : denkt ihr wir sollten diese Leute nicht unterschätzen oder macht ihr euch da keine Sorgen 🤔

Hier das Video : https://youtu.be/pf6ZciudFG4

PS: Liebe Moderatoren diese Frage ist ernst gemeint bitte nicht sperren