Ministerpräsident – die neusten Beiträge

Wie findet ihr sein Nachfolger

Insbesondere interessiert an Leute die aus Niedersachsen kommen

Stimmt das Gezeigte? Und wie sich Söder und die Bundespolizei verhält?

Was sagt Ihr dazu?

War der nur ein seltsames Statement? Eitelkeit und Selbstfindungsphase in der Midlife-Crisis? Oder eine Art Talisman, wie bei manchen Fußballern während einer Meisterschaft?

Und wie findet Ihr ihn besser? Mit Bart, oder ohne Bart?

Markus Söder: Seit heute wieder rasiert.

https://x.com/Markus_Soeder/status/1881987124842627076

hi

mario voigt ist jetzt neuer cdu geführter ministerpräsident von thüringen und der wählerwille wird wirdr mal mit füßn getreten.

gestern kam nh interwiev von herrn höcke der gut die lage beschreibt

ist die einschätzung von herrn höcke zutreffend + BEGRÜNDUNG

https://www.youtube.com/watch?v=CX5QvsFG3AU

Im ersten Wahlgang hat er weniger Stimmen bekommen (43) als seine Koalition Sitze hat (46), im zweiten Wahlgang aber 50 Stimmen bekommen. Da müssen also Abgeordnete von CDU oder AfD ebenfalls für Woidke gestimmt haben. Warum?

Mario Voigt wird Ministerpräsident von Thüringen zusammen mit der Partei von Sahra Wagenknecht und der SPD.

BSW: Sahra Wagenknecht will Heizungsgesetz abschaffen

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/bsw-sahra-wagenknecht-will-heizungsgesetz-abschaffen/ar-AA1ubMLs?ocid=BingHp01&cvid=c693942f07134ceaac499bd2d831ab6e&ei=8

Ich meine er war ein guter Ministerpräsident in Niedersachsen!

LG

Charisma und Erfahrung hat der NRW Ministerpräsident ja zur Genüge und die Ruhe und Gelassenheit auch, sachverständig und ohne Voreingenommenenheit und Vorurteile in Problemen der Welt zugetan und verständig, auch an schwierigere Problemfelder in der Weltpolitik ranzugehen und zu beurteilen, ohne zu verurteilen - könnte Herr Hendrik Wüst in einer neuen Regierung der neue Außenminister sein?

welcher Politiker/Politikerin ist für euch so unsympathisch, daß ihr ihn/sie als ein absolutes " Brechmittel " ( umgangssprachlich ) bezeichnen würdet ? Bitte abstimmen gerne mit kurzer Zusatzinfo.

Der geplante "Reformstaatsvertrag" soll die (Online-)Arbeit öffentlich-rechtlicher Kanäle drastisch einschränken. In der Folge würden deutlich weniger Nachrichten deutlich später veröffentlicht werden können. Die ÖR sensibilisieren auf ihren Instagram-Accounts für das Problem...

Reform der Öffentlich Rechtlichen

Bis zum morgigen Freitag beraten die Ministerpräsidenten der Länder über eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Ende September wurde ein entsprechender Entwurf für den sog. "Reformstaatsvertrag" vorgelegt, der z.B. die Zahl der Radiosender und digitalen Spartenkanäle im TV von ARD und ZDF begrenzen möchte.

Den größten Einschnitt jedoch gäbe es für die Online- und Social-Media-Nachrichten-Angebote der ÖR. Im Entwurf der Länder wird der Passus zur "Presseähnlichkeit" verschärft. Vor allem private Zeitungsverleger, die ihr Online-Angebot inzwischen deutlich ausgebaut haben, kritisieren, dass aktuelle und journalistisch gut aufgearbeitete Artikel auf den Seiten der ÖR kostenlos zu bekommen sind.

Einschränkungen für Social Media

Künftig sollen laut Entwurf Nachrichten online erst veröffentlicht werden, wenn zuvor im Radio oder TV darüber berichtet wurde. Das wäre in zweierlei Hinsicht problematisch: 1. gibt es viele Themen, die es gar nicht in die Sendezeit im Radio oder TV schaffen und 2. würde es die Vermittlung von Informationen deutlich entschleunigen. Ein "online first" würde somit wegfallen. Weiterhin sollen Audio- und Videobeiträge im Vordergrund stehen, während Nachrichten in Text-Format eingeschränkt werden sollen.

Neuere Umfragen ergaben jedoch, dass ein Gros der Menschen hierzulande Nachrichten weiterhin lieber in Text-Form konsumiert.

Mit Blick auf Audio- und Videobeiträge ergibt sich weiterhin das Problem, dass diese in der Produktion viel zeitaufwendiger sind. Eine derartige Zeitverzögerung ist in einer modernen und schnelllebigen Medienwelt kaum zu rechtfertigen. Darüber hinaus ist die Audio- und Videoform nicht ausnahmslos für jeden Nachrichtenbeitrag passend.

Öffentlich-rechtliche Anstalten üben Kritik

Sowohl die tagesschau als auch zdfheute zeigen ihren Nutzern auf ihrem Instagram-Account auf, wie Social-Media-Posts künftig aussehen könnten und üben damit deutlich Kritik am geplanten Entwurf. Sollte das Vorhaben umgesetzt werden, wären das Informationsangebot sowie die thematische Vielfalt der Online-Nachrichten massiv eingeschränkt.

Vor allem für junge Menschen, die Nachrichten selten im "klassischen" Sinne konsumieren und viele ihrer Informationen online beziehen, hätte dieser Schritt durchaus große Auswirkungen. Eine "vollumfängliche Berichterstattung" sei dann laut tagesschau nicht mehr möglich.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr das geplante Vorhaben? Ist eine derartige Reform mit Blick auf die Wichtigkeit von Social-Media noch zeitgemäß?
• Welchen Beitrag leisten öffentlich-rechtliche Medien Eurer Meinung nach in puncto seriöse und verlässliche Nachrichten?
• Denkt Ihr, dass jüngere Menschen durch die Einschränkungen künftig noch häufiger auf evtl. manipulative Nachrichten auf Tik Tok und co. zurückgreifen könnten?
• Wie steht Ihr grundsätzlich zur GEZ und unseren öffentlich-rechtlichen Anstalten?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Hi, wie findet ihr Markus Söder als Bayerischen Ministerpräsident?

Ein paar Leute haben eine zwiegespaltene Meinung, ein paar sagen er sauft nur Bier usw... seht ihr es auch so?

https://www.nzz.ch/international/landtagswahl-in-brandenburg-welche-folgen-hat-sie-fuer-die-bundespolitik-ld.1847561

"Woidke verliert seinen eigenen Wahlkreis an Afd-Kandidaten."

Noch vor ein paar Jahren gab sich Söder als großer Umweltschützer, jetzt will er mehr Verbrenner und mehr Fleisch.

Vor einigen Jahren forderte Söder das sofortige Atomkraft-Aus [Quelle], später sprach er sich für Atomkraft aus [Quelle].

Menschen, die solche Politiker wählen, bekommen offensichtlich nicht das Versprochene, da diese Politiker ständig ihre Meinung ändern. Warum tun sie es trotzdem?

Werde bei der Veranstaltung heute dabei sein, mit der Afd und ordentlich Feiern mit Höcke usw.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht könnte in Thüringen bei der Regierungsbildung eine Rolle spielen. Landet die neue Partei vor der CDU, hat BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf Ministerpräsidentin Ambitionen.

Erfurt (dpa/th) - Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt kann bei einer Ministerpräsidentenwahl nicht mit BSW-Stimmen rechnen, sollte seine Partei bei der Wahl hinter der Wagenknecht-Partei ins Ziel einlaufen. "Wenn wir vor ihm liegen, dann sagen die demokratischen Spielregeln: Der Stärkste in der Koalition bestimmt natürlich das Personalangebot", sagte die Thüringer BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf im "Berlin Playbook Podcast" des Nachrichtenmagazins "Politico". Andersherum kann sie sich vorstellen, den 47-Jährigen zum Ministerpräsidenten mitzuwählen, wenn die CDU bei der Wahl am Sonntag vor dem BSW liegt und man nach Gesprächen eine gute Basis für die nächsten fünf Jahre habe, wie sie sagte.

Am Sonntag werden in Thüringen und Sachsen Landtage gewählt. Nach jüngsten Umfragen könnte es zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der CDU und der Wagenknecht-Partei um Platz zwei kommen. Die AfD könnte stärkste Kraft werden. Da mit der vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Partei aber keine andere Partei koalieren will, könnte der Zweitplatzierte Anspruch auf die Regierungsführung stellen. Das BSW lag zuletzt mit Werten zwischen 17 und 20 Prozent nur knapp hinter der CDU, die auf 21 bis 23 Prozent kam.

Wolf schloss erneut eine Koalition mit der AfD kategorisch aus, nicht jedoch mit der Linken von Ministerpräsident Bodo Ramelow. Das werde das Wahlergebnis zeigen, sagte sie. "Ich halte das nicht für ausgeschlossen, wenn man zusammen eine stabile Mehrheit in Thüringen hinkriegen würde."

Quelle: dpa

Meine Fragen an Euch:

• Wenn das BSW vor der CDU auf Platz zwei hinter der AfD landet, wird die CDU den Führungsanspruch von Katja Wolf akzeptieren und trotzdem mit dem BSW koalieren?
• Welche anderen Optionen gibt es dann und welche davon sind realistisch bzw. welche davon zöge die CDU in Betracht?
• Würde Euch eine BSW-geführte Landesregierung freuen, bzw. wäre Thüringen ein guter Praxistest für BSW-Politik?
• Wie würden die, in Thüringen starke, Linke und die AfD darauf reagieren?

Ich bin in Bayern zur Schule gegangen ,und es gab immer irgendwelche Situationen in den Bayern sich komplett von den Regeln und Leitlinien der anderen Bundesländer distanziert hat .Ich finde das nicht in Ordnung es gehört genauso zu Deutschland also sollte es auch einheitlich Leitlinien geben ,auch auf andere Dinge, und Situationen als nur im Schulischen Bereich .

Lebe übrigens seit längerem schon nicht mehr in Bayern und bin trotzdem noch wenig begeistert wenn ich wieder mitbekomme, das Bayern mall wieder irgendwelche Sonderregelungen hat ,und sich von denen aller anderen Bundesländer distanziert.

Endlich. Macron hat jetzt endlich den Rücktritt der Regierung um den ersten Schwulen Ministerpräsidenten angenommen. Die Ablehnung von Macron wurde stark kritisiert und auch die Menschen in Frankreich rebellierten gegen die Entscheidung - es war zu erwarten, dass der Druck zu hoch wird und er auf Zeit spielt. Die aktuelle Regierung ist nur noch Kommissarisch im Amt.

Die neue Französische Regierung soll nach den Olympischen Spielen ernannt und gewählt werden.

Die besten Chancen auf die neue Regierung hat das Linksbündnis (aus Kommunisten, Linken, Sozialisten und Grünen). Jedoch hat sie einige Schwierigkeiten einen gemeinsamen Kandidaten zu finden. Doch ich bin zuversichtlich, dass diese Hürde zeitnah entfällt und man sich auf einen Kandidaten einigt. (Mein Favorit ist Melenchon, da er auch Positiv aufgefallen ist und eine Distanz zu Deutschland hat)

https://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Jean-Luc-Melenchon-Frankreichs-linker-Wahlsieger-ist-aggressiv-antideutsch-und-antisemitisch-article25073523.html

Die Erwartungen an den (relativen) Sieg sind hoch.

Meine Wünsche und Anforderungen an die neue Regierung unter dem Linksbündnis sind:

1) Palästina als Staat anerkennen

2) Höhere Steuern für Reiche

3) Die Kündigung des Elysee-Vertrages

4) Einen aggressiveren Ton gegenüber Deutschland und vor allem die Eindämpfung des Einflusses auf die EU. Und das der Maji-Maji Widerstand/Aufstand/Krieg als Völkermord anerkannt wird.

5) Dem Beitritt der Völkermordklage gegen Deutschland.

6) Zusätzlicher Urlaub für Menstruierende/Periodierende Menschen

Meine Frage:

Was erwartest du von der [baldigen] neuen Französischen Regierung?

Wer sollte der Kandidat des Linksbündnisses für den Posten des Ministerpräsidenten werden?

Nachdem in den Medien jetzt immer mehr ans Tageslicht gekommen ist, dass 2018 Söder sowie Aiwanger Schutzmaßnahmen wie z.B. Dämme an der Donau oder Hochwasserschutz in Städten vernachlässigt haben, und nun die Folgen davon in Pfaffenhofen oder Passau zu sehen sind, aufgrund dessen 5 Menschenleben ein Ende gefunden haben, denkt ihr, wäre es angemessen, dass Söder zurücktritt?

Oder waren die Söders schon immer Franken aber was gibt ihm dann das Recht Ministerpräsident von Bayern zu sein?

Quelle: T-Online

Bitte abstimmen gerne mit kurzer Zusatzinfo / Begründung.

meine Frage richtet sich nur an User, die noch nie CDU / CSU gewählt haben und dies auch nie tun werden. gibt es dennoch einen Politiker der Unionsparteien, den ihr mögt, der euch sympathisch ist ? Bitte abstimmen gern mit kurzer Zusatzinfo.

Bitte keine Antworten wie " Ich wähle nicht CDU/CSU " o.ä. angenommen, ihr müsst euch entscheiden. wer wäre euch dann lieber ? Bitte abstimmen gerne mit kurzer Zusatzinfo.

Bei den Altparteien geht Panik um, weil bei den guten Umfragewerten in Thüringen für die AfD Björn Höcke Ministerpräsident werden könnte.

Aber was schlimmes kann man tatsächlich erwarten, was passieren könnte, wenn Höcke MP werden würde?

Diese Tage gibt es noch mehr Schlagzeilen als gewöhnlich über den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder. Doch die neuste Meldung befasst sich mit einem Erlass, den er schon vor Jahren getätigt hat.

§28 der Geschäftsordnung für Behörden des Freistaats

Im Eingangsbereich eines jeden Dienstgebäudes ist als Ausdruck der geschichtlichen und kulturellen Prägung Bayerns gut sichtbar ein Kreuz anzubringen.

Ein halbes Jahr von den Landtagswahlen im Jahr 2018 ließ Markus Söder den oben aufgeführten Paragraphen vom Kabinett des Freistaats beschließen.

Dieser Erlass wurde damals bereits massiv kritisiert. Sogar Kirchen warfen ihm vor, das christliche Symbol für seinen Wahlkampf zu missbrauchen. Doch das änderte nichts daran, dass der Erlass im Juni 2018 in Kraft trat. Eine Klage folgte - doch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts fiel erst kürzlich.

Geklagt hatte der religionskritische Bund für Geistesfreiheit (BFG). Der Grund: Die Kreuzpflicht verletze das staatliche Neutralitätsgebot. Der BFG hatte bereits vergangenes Jahr vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) mit dieser Klage verloren - nun stimmte auch das Bundesverwaltungsgericht dem VGH zu.

Das Kreuz als Symbol der geschichtlichen und kulturellen Prägung des Freistaats

Die Klage wurde als unbegründet verworfen. Das Bundesverwaltungsgericht begründete dies damit, dass durch die Kreuze keiner in der Freiheitsgewährleistung verletzt würde, auch werde die Neutralität des Staates nicht verletzt. Viel mehr solle das Aufhängen der Kreuze die geschichtliche und kulturelle Prägung Bayerns widerspiegeln.

Unsere Fragen an Euch: Was haltet ihr von dem "Kreuzerlass"? Wie empfindet ihr die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.br.de/nachrichten/bayern/br24live-urteil-bayerns-kreuze-duerfen-haengen-bleiben,TynyxG7

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesverwaltungsgericht-weist-klagen-gegen-bayerischen-kreuzerlass-ab-a-06caf2e7-1afd-4015-ae03-8244441bd2e0

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-12/markus-soeder-kreuzerlass-bundesberwaltungsgericht-urteil-1-1

welchen mögt ihr am wenigsten oder gar nicht ? Bitte abstimmen gerne mit kurzer Begründung.

In meiner Nachbarschaft wird jetzt im Oktober ein Herr 100 Jahre alt. Kommen in der Regel bei so einem Ereignis hohe Gäste um zu gratulieren? Also z.b Bürgermeister, Ministerpräsident des Bundeslandes o. ä.? Falls hierfür der Gesundheitszustand und die Lebensumstände des Jubilars maßgebend ist. Der Herr ist allein lebend, geschieden, und kann seinen Haushalt noch größtenteils alleine führen. Er hat lediglich eine Reinigungskraft, die einmal die Woche kommt und bei größeren Sachen bekommt er Hilfe von seinem Sohn. Sein geistiger und körperlicher Zustand würde ich als Außenstehender gut bezeichnen.

Guten Abend,

Vor kurzen wurde bekannt gegeben, wer glaubig der Minister Präsident Spaniens ist. (Pedro Sanchez)

Aber die Konservativen hätten Die Parlament-Wahlen J2023 gewonnen.

Ich verstehe nicht was jetzt auf spanien zu kommt, den Pedro Sanchez partei hat eigentlich deutlich verloren mit 122 sitze und Partido Popular mit 137 sitze.

Kann jemand erklären was als nächstes passiert und warum ob er wirklich nochmal Minister Präsident wird?

Evtl. gibt's hier ja den ein oder anderen, der die aktuelle Präsenz von Dr. Maggus relativ gut verfolgt - damit meine ich das gesamte Drumherum. Seine Auftritte bei Maischberger, Lanz etc., seine Social-Media Präsenz, die Art und Weise wie er über AKTUELLES, aber auch zukünftiges spricht?

Was ist eure Meinung?

Heute werden die letzten deutschen Atomkraftwerke endgültig abgeschaltet.

Aus diesem Anlass eine Frage zu deutschen Politiker und ihrem Standpunkt zur Atomkraft.

Viele Politiker die aktuell mehr als eine Legislaturperiode im Amt sind und sich zum Thema Atomkraft substantiell äußern gibt es gar nicht, meine Wahl viel auf den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder.

Hier ein etwa zwei Jahre altes Video von ihm.

https://m.youtube.com/watch?v=oGCVouMlS5A&pp=ygUaU8O2ZGVyIDEwIEphaHJlIEZ1a3VzaGltYSA%3D

Ein zwei Jahre altes Video bei einem Politiker.

Was soll das?

Wenn ich euch ein aktuelles Video präsentiere müsstet ihr eine Glaskugel haben um zu wissen ob er das ernst meint und auch wirklich umsetzen wird.

Was sollte das?

Also es bleibt bei dem zwei Jahre alten Video und eure Meinung zu

"Markus Söder kämpft gegen die Atomkraft und für die erneuerbaren Energien?"

Sollten Politiker , welche ein Minister-, Ministerpräsidenten - oder das Kanzleramt anstreben , auch über Berufserfahrungen außerhalb des Partei-und Politikbetriebs verfügen?

Als ich herausfand, warum die AfD niedrige Umfragewerte trotz der Unterstützung der Anti Corona Proteste hatte, erinnerte ich mich, was vor fast 7 Monaten geschah: die Wahl des Ministerpräsidenten in Thürigen. Gewonnen hatte damals Kemmerich aus der FDP mit Hilfe der Stimmen der AfD.

Aber dann gingen viele Menschen auf der Straße und protestierten gegen ihn, so dass er ein, zwei Tage später zurücktreten musste.

Aber wo lag das Problem? Warum waren die Menschen gegen einen FDP-Ministerpräidenten, der, nun ja, mit Stimmen der AfD gewählt worden war?

Versteh ich nämlich nicht.

Hallo. Ich habe mal eine Frage.

Ich bin Muslimen und deswegen interessiert mich in diesen Fall auch nur der Islam. Deswegen schliesse ich andere Religionen da raus. Gerne können auch Christen, Juden oder Andersgläubige dazu was sagen, aber ohne hate.

Folgende Situation:

Es gab einen Bollywood Schauspieler. Er hieß Sushant Singh Rajput. Er ist letzen Monat gestorben. Sein Tod hat viele Fragen hinterlassen. Es sah aus wie Selbstmord, aber viele gehen von Mord aus. Es gibt viele Vermutungen und schon Beweise dafür, aber die Indische Polizei will da nicht diskutieren.

Es gibt einen YouTuber, der die Gabe hat mit Seelen vom Jenseits zu sprechen. Er hat Sushant‘s Seele gerufen und mit ihm geredet. Nun ja, es ist wirklich seine Stimme. Ich erkenne sie wieder, weil ich sein Fan war und seine Filme geschaut hab. Aber an manchen Stellen kann man die Stimme nur schwer erkennen.

Auf Jeden Fall sagt Sushant da, dass er ein Licht sieht. Eine Frauen Stimme kann man auch hören. Man meint, dass diese seine Mutter sei. Er meinte auch, dass er mit „seinem Gott“ sitzt (er war Hindu und folgte dem Shiva). Das lässt mich auch stark zweifeln, weil aus Islamsicher Sicht gibt es nur einen Gott und das ist Allah.

Meine Frage: Kann man laut dem Islam so überhaupt mit Seelen sprechen ? Zählt das nicht als Shirk ? Ich kann das nicht glauben, weil es irgendwie nicht logisch ist und man doch nach dem Tod mit der Aussenwelt nicht mehr in Verbindung ist, oder ? Steht was im Koran dazu ? Irgendwelche Hadithe ? Ich danke schon mal.

Hier ist das Video:

https://youtu.be/7zvkvc5mT04

Otto von Bismarck ist unter Historikern eine sehr umstrittene Persönlichkeit. Was sagst du zu ihm?

Nämlich, dass die dortigen Bürgermeister zusätzlich die Kompetenzen eines Ministerpräsidenten haben (stimme im Bundes-Rat usw.)?