Warum war die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten in Thüringen im Februar ein Skandal?
Als ich herausfand, warum die AfD niedrige Umfragewerte trotz der Unterstützung der Anti Corona Proteste hatte, erinnerte ich mich, was vor fast 7 Monaten geschah: die Wahl des Ministerpräsidenten in Thürigen. Gewonnen hatte damals Kemmerich aus der FDP mit Hilfe der Stimmen der AfD.
Aber dann gingen viele Menschen auf der Straße und protestierten gegen ihn, so dass er ein, zwei Tage später zurücktreten musste.
Aber wo lag das Problem? Warum waren die Menschen gegen einen FDP-Ministerpräidenten, der, nun ja, mit Stimmen der AfD gewählt worden war?
Versteh ich nämlich nicht.
Dann wäre halt Kemmerich Thüringens Ministerpräsident. Wo liegt das Problem?
8 Antworten
Der Skandal war die demokratiefeindliche Haltung Merkels, die in Afrika meinte, die Wahl müsse rückgängig gemacht werden. 35 Jahre Diktatur sind an dieser ehemaligen FDJ-Sekretärin offensichtlich nicht spurlos vorübergegangen.
Die Wahl war zwar ein Beispiel für Demokratie in Deutschland. Problem ist bloß, das die FDP gerade um ca. 70 Stimmen die 5% Hürde überschritten hat. Die FDP hatte keine Regierung und es wäre auch keine Regierung zu Stande gekommen.
Rot-Rot-Grün wollte eine Minderheitregierung bilden. Es ist nur keiner davon ausgegangen das die AfD nicht für ihren eigenen Kandidaten sondern für Kemmerich stimmt. Problem dabei ist, dass SPD, LINKE und Grüne der CDU und FDP durch das gemeinsame Stimmen mit der AfD vorgeworfen haben, mit der AfD zu paktieren. Das will ja letztendlich keine der anderen Parteien. Das ist im Grunde der Skandal dabei. Die CDU und FDP haben halt lieber mit der AfD gestimmt als mit SPD, LINKEN und Grünen.
Das die AfD momentan niedrige Umfragewerte hat ist an sich nichts schlechtes. Das zeigt nur, dass es eventuell ein Paar Wähler gibt, die aus Protest die AfD gewählt haben, weil sie mit der Regierung unzufrieden waren. Jetzt scheinen einige wieder etwas Vertrauen in hauptsächlich CDU/CSU gefunden zu haben. Was nach dem größtenteils guten Krisenmanagement in der Coronapandemie eigentlich auch verständlich ist. Da kann die AfD halt nicht mit punkten.
Weil die politischen Programme und Ziele nicht zu dem der AfD passen. Die AfD ist im politischen Spektrum die Partei, die man am weitesten rechts anordnet. Deshalb fallen LINKE, GRÜNE und SPD schonmal weg. Die CDU möchte das nicht, weil man generell nicht so gerne mit politischen Rändern bzw. Radikalen agiert, macht man ja auch nicht mit den Linken, und die FDP sieht bisher auch keine Möglichkeit mit der AfD auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen.
Zusätzlich fällt die AfD immer wieder durch Rassismus, Diskriminierung, Provokation etc. auf. Die Partei wird eben nicht aus Spaß von einigen als "antidemokratisch" bezeichnet. Sicherlich ist die AfD noch so demokratisch, dass sie legal ist aber dennoch sind Forderungen der AfD eher rückschrittlich, nicht zeitgemäß und teilweise auch einfach nur ein Resultat aus Angst vor Veränderungen. Da die AfD auch von vielen Rechtsradikalen unterstützt wird, und Deutschland grade damit eine besondere Vergangenheit hat, wird es in näherer Zukunft wohl auch nicht zu einer Regierungsbeteiligung von der AfD kommen.
21,7% CDU
8,2% SPD
5,2% Grüne
5% FDP
Stell doch mal bitte unter Berücksichtigung der Wahlergebnisse in Thüringen eine "Regierung Kemmerich" zusammen. Die beiden Parteien mit den meisten Stimmen, mit denen Kemmerich eine Zusammenarbeit von vorherein ausgeschlossen hat (soviel zum Thema "Demokratie"), habe ich auch mal gleich weggelassen.
Die Wahl von Kandidat Hr.Kemmerich entsprach in allen Punkten den Regularien,weshalb seine Vereidung als dieser die Wahl angenommen hatte erfolgte.
Der Skandal war Kanzlerin Merkel,die sich von einem Staatsbesuch zu innenpolitischen Themen drastisch äußerte.
Merkel zur Thüringen-Wahl „Das Ergebnis muss rückgängig gemacht werden“Angela Merkel meldet sich aus Südafrika zu den Vorgängen in Thüringen.
Wenn eine Radikale mit den Stimmen der CDU und das auch noch im CDU-Heimatverband der Kanzlerin zur Verfassungsrichterin berufen wird,dazu schweigt zunächst die Kanzlerin,auf mediales drängen erklärte Merkel dann,das die Länderangelegenheit wäre.
Die demokratische Wahl von hr. Kemmerich,da poltert die Kanzlerin aus Afrika dagegen,bei Verfassungsrichterin Borchardt ist das hingegen "Ländersache ?!?
Merkel macht halt wie immer was Merkel will.
Ein Mitglied der „Antikapitalistischen Linken“ als Verfassungsrichterin - Angela Merkels CDU-Heimatverband hat einen Eklat mitverschuldet. Die Empörung ist groß.
- Zu einem Eklat ist bei der Besetzung eines Richterpostens am Verfassungsgericht von Mecklenburg-Vorpommern gekommen.
- Gewählt wurde eine radikale Linke-Politikerin - auch mit Stimmen der CDU.
- CSU und FDP zeigen sich empört, CDU-Promi Philipp Amthor wertet das Ergebnis als Folge mangelnder Mehrheiten.
Es gingen nicht nur Menschen auf die Straße, sondern Kemmerich, der ja anfangs durchaus gewillt war, als gewählter Ministerpräsident eine Regierung auf die Beine zu stellen, erhielt massive Drohungen, seine Kinder konnten nur unter Polizeischutz zur Schule gehen. Als dann sofort die gesamte FDP unter Beschuß genommen wurde, wurde Kemmerich fallen gelassen.
Natürlich wäre eine Regierung Kemmerich in jedem Fall eine sehr wacklige Konstruktion gewesen, der kleinste gemeinsame Nenner um eine nicht-linke Mehrheit in eine Regierungsverantwortung umzumünzen. Dazu hätte es aber des Willens aller beteiligten Parteien bedurft, gegen jeden Widerstand die linke Regierung abzulösen.
Doch warum will keine Partei(Fraktion) nicht mit der AfD kooperieren, nicht mal die FDP?