Hat Björn Höcke aus Eurer Sicht eine Chance Ministerpräsident von Thüringen zu werden?
Was würde ein Wahlerfolg der AFD in Thüringen für Deutschland bedeuten?
14 Antworten
Wie es aussieht, kann das leider durchaus passieren. Ich hoffe aber, dass die anderen Parteien eine Regierung um die AfD herum bilden und einen Kandidaten aus ihren Reihen wählen können, um das zu verhindern.
Ein Sieg der AfD würde vor allem zu einer Radikalisierung des politischen Diskurses und damit auch der Gesellschaft führen, außerdem hätte die AfD durch eine Mitgliedschaft im Bundesrat auch noch Mitspracherecht bei vielen Gesetzen und könnte solche blockieren.
Ich wette, dass man der AfD (trotz ihrer Mehrheit im Landtag) den Part des Juniorpartners anbieten wird und das dies durch Sabotage aus Medien und der Linken in letzter Minute vereitelt wird.
Ich denke, dass die AfD als Minderheitsregierung nicht regierungsfähig wäre, da man ihr die Zustimmung verweigern würde. Die CDU könnte hingegen auf eine solche Weise regieren, da die AfD zumindest teilweise Gesetze mittragen würde.
Was würde ein Wahlerfolg der AFD in Thüringen für Deutschland bedeuten?
- im Namen des Freistaates Thüringen den Bund für seine Flüchtlingspolitik verklagen
- den Thüringer Verfassungsschutz umkrempeln
- sämtliche Fördermittel für Demokratie, Vielfalt und den Kampf gegen Rechtsextremismus streichen
- den Klimaschutz im Freistaat beenden
- die Medienstaatsverträge kündigen und den Rundfunk staatlich finanzieren
Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/hoecke-fuenf-punkte-plan-afd-100.html
Allerdings wird er kein Ministerpräsident sondern übernimmt stattdessen den Bundesvorsitz.
Die Brandmauer bröckelt zwar etwas, aber ausgerechnet Höcke zum Ministerpräsident zu machen wäre der Untergang jeder Partei, die das möglich macht.
Bei einem gemässigteren Kandidaten vielleicht, aber bei Höcke niemals.
Ob Höcke Ministerpräsident wird, hängt meiner Meinung nach von dem Abschneiden der Werte Union ab.
Sollte sich die WU etablieren und genügend Stimmen von CDU, FDP und SPD abnehmen, dann wäre das durchaus im Bereich des Möglichen.
Aktuell würde ich aber sagen "eher nein".
Ich bin der Meinung, dass eine Werte Union mit einem bekannten Gesicht wie Maaßen (oder auch Markus Krall) breite Wählerschichten ansprechen wird, die mit der Politik der (wenn wir AfD Vokabeln benutzen möchten) Altparteien unzufrieden sind und denen die AfD allerdings zu rechts ist.
Krall ist kein Mitglied der CDU, sondern steht den Reichsbürgern nahe! Solche Personen sind keine Werbung sondern schrecken traditionelle CDU-Wähler ab. In der AfD mag er eher beliebt sein!
Die Werte Union wird wohl eher der AfD ein paar Stimmen abnehmen und es trotzdem nicht über 5% schaffen. Maaßen ist meines Wissens, der einzige prominente CDU-Politiker, der in diesem Verein tätig ist. Das dürfte kaum CDU-Wähler locken, FDP- und SPD-Wähler erst recht nicht!