Innere Sicherheit – die neusten Beiträge

Sollte Deutschland für Asylanträge künftig Geld verlangen oder striktere Regelungen?

Die Republikaner planen, dass künftig jeder Asylantrag mindestens 1000 Dollar kosten sollte.

https://www.n-tv.de/politik/Asylantrag-in-den-USA-soll-mindestens-1000-Dollar-kosten-article25733313.html

Ich finde wir sollten etwas ähnliches auch hier einführen. Ich denke der gesamte Aufwand kostet gar mehr. Daher wäre ich für 5000 Euro pro Asylantrag. Die Behörden hier sind hoffnungslos überlastet und bereits seit Anfang des Jahres sind weit über 40 000 Asylanträge gestellt worden, und noch alte nicht bearbeitet worden!

Natürlich müsste man die rechtliche Seite auch abändern, also das Asylgesetz und da eine verpflichtende Gebühr bei Antrangsstellung. Dazu bräuchte man eine zweidrittelmehrheit - Mit der AfD denkbar, jedoch nicht mit dem derzeitigen Gutmensch Mindset, der hier herrscht.

Weitere Hürden: Genfer Flüchtlingskonvention. Europäische Menschenrechtskonvention und das EU-Asylrecht. Im Grunde steht Europa hier völlig im Weg. Ich hatte früher viel damit zu tun und sah viel was daneben lief oder gar schamlos ausgenutzt wurde, daher würde ich sowas vorschlagen:

  • sichere Herkunftsstaaten ausweiten, um vereinfachte Verfahren durchführen zu können und eine Ausweisung schnell einzuleiten. Ich würde da Georgien, Moldau, Indien und Tunesien. Bei Afghanistan müsste man verhandeln.
  • Beschleunigte Asylverfahren, vor allem bei falschen oder fehlenden Papieren, falls sich wer davor in einem sicheren Drittstaat aufgehalten hat.
  • Konsequente Anwendung des Dublin-Verfahrens! Demnach gilt: der erste EU-Staat, in dem ein geflüchteter registriert wurde ist zuständig! Da müsste Europa besser miteinander kooperieren und ien gemeinsames System z.B. haben.
  • Leistungskürzungen. Umstellung auf reine Sachleistungen, statt Geld oder bei Mitwirkungspflichtverletzungen die Leistungen zeitweise zu kürzen. Bestes Beispiel hier: Bayern mit Essenspakete statt Geld!
  • Zentrale Aufnahmeeinrichtungen, wo zentral die Registrierung, Anhörung und die finale Entscheidung stattfindet und nur dort bleiben die Menschen während der gesamten Prozedur, somit ist eine schnellere Entscheidung und ein Untertauchen nicht möglich!
  • Oftmals können Asylbewerber nicht abgeschoben werden, weil die Herkunftstaaten keine Rücknahme akzeptieren, oder die Identität nicht geklärt ist, weil man einfach die Papiere absichtlich verloren hat. Man müsste somit eine Regelung mit den Herkunftsstaaten finden. Sonst dauern Anträge nicht selten Jahre!

Wie denkt ihr darüber? Wer nichts konstruktives, sondern nur Diffamierung im Sinn hat, braucht nicht zu antworten.

Bitte sachlich und respektvoll bleiben.

Europa, Europäische Union, Rückführung, Asylpolitik, Innere Sicherheit

Realistische vs. unrealistische Ängste

Wer viel Nachrichten schaut hat viele Dinge über die er sich ängstigen könnte. Doch welche Angst ist realistisch, welche nicht? Was ist die realistischste Angst? Welche sind unwahrscheinlich? Was ist Gefühlt deine größte Angst?

Mal ein paar Statistiken (Deutschland):

Tod durch Blitz: ca. 4-7 Personen pro / Jahr

Tod beim Sex: ca. 2-3 pro / Jahr (z. B. Viagra)

Tod durch Hundebiss: ca. 3 / Jahr

Tod an / im Snackautomaten: ca. 10 / Jahr

(Automat umgekippt, Stromschlag, feststecken geblieben, versuchte Snackautomatensprengung)

Tod durch Bienen/Wespen/Hornissen: ca. 15 / Jahr

Tödliche Arbeitsunfälle: ca. 1 / pro Tag (2 wenn Fahrtweg mitgerechnet)

Tod durch Gewalt: ca. 6 pro / Tag (50 % familiengewalt. 30 % durch alkoholisierte)

Tote vor allem durch eigenen Alkoholkonsum: 15 / Tag.

Tod durch Selbstmord: ca. 30 / Tag

Tod durch Herzerkrankungen: ca. 500 / Tag

Verletzte durch Asterioideneinschlag ca. 1500 pro / 10 Jahre (Korrektur: War in Russland vor 13 Jahren, nicht Deutschland)

Tod durch Unfall beim Selfie-machen 1 / 10 Jahre

Tod durch Eichhörnchen: ca. 3 pro 10 Jahre (Virusübertragung)

Tod durch Supervulkan: viele / 1000 Jahren in Europa (2x Ausbruch bei Neapel)

Was ist deine realistischste Angst?

Wovor hast du weniger Angst?

Was ist deine gefühlt größte Angst, hilft dir die Angst bei der Lösung?

Tod durch Herz-Kreislauf oder Krebs 33%
Tod durch Gewalt 22%
Wirtschaftszusammenbruch wie Anfang 20tes Jahrhundert. 11%
Selbstmord 11%
Asterioideneinschlag 11%
Klimawandel 11%
Krieg in Deutschland 0%
Supervulkan 0%
Angst vor der Angst 0%
Alles unwahrscheinlich 0%
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Meinung des Tages: Könnte der neue Kurs im Thema Migration & Asyl die Kanzlerschaft von Friedrich Merz gefährden?

Nach der jüngsten Messerattacke in Aschaffenburg rückt das Thema Migration wieder in den Fokus des Wahlkampfs. Kanzlerkandidat Friedrich Merz kündigte kurz darauf Verschärfungen im Asylrecht an; im Zweifel durch Stimmen der AfD. Verspielt Merz durch den neuesten Kurs eventuell die Kanzlerschaft?

Bröckelt die "Brandmauer"?

Unmittelbar nach dem Messerangriff, bei dem zwei Menschen verstarben, verschärfte der Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz seine Forderungen nach einer härteren Asyl- und Migrationspolitik. Entgegen der früheren Versicherung, nicht mit der AfD zusammenarbeiten zu wollen, sagte Merz, Anträge "unabhängig davon, wer ihnen zustimmt" in den Bundestag einbringen zu wollen.

In späteren Interviews betonte Merz erneut, nicht mit der AfD zusammenarbeiten zu wollen. Er appellierte ein weiteres Mal an SPD, FDP und die Grünen, den geplanten Anträgen zuzustimmen. Alice Weidel hingegen erneuerte das Angebot an Merz, bei der Migrationspolitik zusammenzuarbeiten.

Kritik an Friedrich Merz

Zahlreiche Politiker üben Kritik an den Plänen des Unions-Politikers. Der Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck warnte vor einem Ende des Rechtsstaats. Laut Habeck seien "die Anträge in Teilen europarechtswidrig". Zudem könne man Habeck zufolge "nicht sehenden Auges das Recht brechen, um danach das Recht zu ändern".

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch kritisierte Merz dahingehend, dass dieser durch mögliche AfD-Stimmen "nicht nur die bisherigen Grundsätze der Union über Bord [werfe], sondern [zudem] die demokratische Mitte" spalte.

SPD-Chefin Saskia Esken monierte, dass Merz mit dem Feuer spiele, indem er die demokratischen Parteien mit einer potentiell möglichen Zusammenarbeit mit der AfD erpresse. Laut Esken zeige "Friedrich Merz einmal mehr, dass er der Verantwortung, die das Amt des Bundeskanzlers erfordert, nicht gewachsen" sei.

Unsere Fragen an Euch:

  • Verspielt Merz durch seinen neuesten Kurs die sicher geglaubte Kanzlerschaft?
  • Wie bewertet Ihr die neuen Pläne des Unionspolitikers zum Thema Migration & Asyl
  • Was denkt Ihr über das Angebot Weidels zur möglichen Zusammenarbeit mit der Union?
  • Wie denkt Ihr über die "Brandmauer"? - sollte diese weiterhin bestehen?

Wie freuen auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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Nein, er wird deswegen keine Stimmen einbüßen, weil 59%
Ja, ich denke, dass der neue Kurs Merz schaden könnte, da... 22%
Andere Meinung und zwar... 19%
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NRW kommt nicht zur Ruhe – Schwere Straftaten nach Solingen, Siegen und Köln nun in Essen

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Bildnungsmaßnahmen an Schulen, hinsichtlich Gewaltprävention und Aufklärung

Heyho,

Vorab: Bitte bleibt respektvoll im Umgang miteinander 👍

Wie steht ihr zum Thema Gewaltprävention und Aufklärung an Schulen/Bildungseinrichtungen?

Die Wirkung von präventiven und aufklärenden Maßnahmen an Schulen, ist ja bereits mehrfach bewiesen, wie sowohl eine Metastudie, als auch Behördliche Recherchen der CDC (Centers for Disease Control and Prevention)zeigen [Quelle].

Wieso nicht auch in Deutschland?

Die öffentliche Sicherheit ist aktuell ein heiß diskutiertes Thema. Nicht nur der gesellschaftliche Diskurs ist durch viele Meinungen und Auffassungen geprägt, auch die Politik und die Ministerien zerbrechen sich tagtäglich die Köpfe darüber, wie man die Sicherheitspolitik in diesem Land entsprechend gestaltet.

Entsprechende Lehrgänge und Ausflüge, die präventiv & aufklärend ausgerichtet sind, werden an Schulen idR von der Schulpflicht abgedeckt. Jedoch werden diese, im Regelfall, nicht nachgeholt oder bleiben vereinzelte (nicht regelmäßige) Veranstaltungen. Das stellt, im Anbetracht der sich negativ entwickelnden Statistiken [Quelle BKA 2023] und dem zunehmenden Einfluss der Medien auf die Kinder & Jugend, die Wirkung dessen, stark in Frage.

Meiner Ansicht nach wären regelmäßige Pflichtveranstaltungen mit zusätzlichen Prüfungen (als zusätzliche Anforderung zu den bisherigen Prüfungsfächern) eine dahingehend präventive und aufklärende Maßnahme. Das Bestehen dieser Prüfungen soll Voraussetzung dafür sein, damit eine Person für die finalen Prüfungen, zum Erreichen des geringsten Bildungsabschlusses (In DE: Hauptschulabschluss), zugelassen wird. So können personelle "Misstände" früher erkannt werden: Bestes Beispiel hierfür sind die frühere Erkennung von LRS, ADS/ADHS, Autismus etc., dessen entdeckungen häufig auf Bildungsverbundene Maßnahmen zurückzuführen sind. So könnten anderweitige Verhaltensweisen, wie z.B. die Tendenz oder Disposition einer Person zu entsprechend straffälligen Handlungsweisen früher erkannt und präveniert werden. Fraglich jedoch, wie ein solches Vorgehen begründet werden kann, da derartige Maßnahmen einer tiefgreifenderen Rechtfertigung unterliegen müssen, damit die Freiheit des Betroffenen nicht eingeschränkt wird und das Risiko für einen Misbrauch solcher Maßnahmen gemindert werden kann.

Inhalt dieser Pflichveranstaltungen wäre u.A. die Vermittlung und dem Verständnis von Menschlichen Verhaltensweiesen, der gültigen Rechtsfassung (insbesondere Strafrecht), psychologische Aspekte von Extremsituationen, aktives Training und Kurse (wie z.B. angewandte Erste-Hilfe), die Wirkung von Strafen und die Klärung, ab wann bestimmte Handlungsweisen überhaupt als "Gewalt" gelten bzw. eingestuft werden können und wie man Vorgehen kann. Auf die expliziten Inhalte gehe ich nicht weiter ein, da dies den Rahmen sprengen würde.

Laut dem Grundgesetz (Art. 1, Abs. 1: "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt." ) ist der Staat dazu verpflichtet, "Die Würde des Menschen [...] zu achten und zu schützen", demnach zu urteilen, ist ein etwaiges Vorgehen, mit meinem Verständnis der gültigen Rechtsfassung, vereinbar.

Auch die Problematik mit der bestehenden Asylpolitik muss in Bildungsstätten angegangen werden. Die Einführung von Intigrationsklassen in manchen Schulen in NRW, zeigt, dass eine gezielte Aufklärung auch dahingehend erfolgen kann.
Ich maße mir an, unter berücksichtigung der Kriminalstatistiken 2020 - 2023 [Quelle Übersicht], zu sagen, dass kanpp 35% - 40% aller (in dem Vorgegeben zeitraum begangenen) Delikte, von nicht-deutschen Staatsbürgern begangen werden: So, mein Empfinden bei der interpretation der Zahlen.
Selbstverständlich ist die Problematik mit der aktuellen Asylpolitik von höherem Gewicht, als die, von mir vorgeschlagenen, Maßnahmen. Es steht ausser Frage, dass sich etwas, im Bezug auf die aktuelle Asyl- und Sicherheitspolitik, ändern muss ... so auch die Erwartungen der Menschen an die Politik und die Ministerien. Jedoch stellen etwaige Umstände, die Nötigkeit und Handhabung anderweitiger Maßnahmen (wie, die von mir genannten), nicht in Frage oder delegitimieren sie, nur, weil ein tiefgreifenderes Problem besteht.

Auch die Umsetzung und die Gestaltung der dazugehörigen benötigten Infrastruktur, sind selbstverständlich auch ein Thema, welches nicht ausser Acht gelassen werden sollte. Dies ist aber eine sekundäre Problematik, weil dieser Beitrag in erster Linie darauf abzielt, überhaupt die Verhältnismäßigkeit und Wirkung solcher Maßnahmen zu diskutieren.

Ich bin offen für eure Vorschläge/Meinungen/Pros und Kontras bezüglich der Thematik und bitte entschuldigt, falls vorhanden, rechtschreiberische oder grammatikalische Fehler!

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Meinung des Tages: Zum Wiesn-Start 2024 - ist der Hype um das Oktoberfest Eurer Meinung nach gerechtfertigt?

Am morgigen Samstag heißt es um 12 Uhr wieder "O'zapft is". Zwischen dem 21. September und 6. Oktober findet in München das nun 189ste Oktoberfest statt. Das Fest lockt jährlich viele Millionen Menschen in die Landeshauptstadt. Doch ist der große Hype um dieses Volksfest wirklich gerechtfertigt?

Interessante Fakten zur Wiesn

Wusstet Ihr, dass das Oktoberfest ursprünglich auf eine Hochzeitsfeierlichkeit des Kronprinzen Ludwig (König Ludwig I.) mit der Prinzessin Therese von Sachsen-Hildburghausen zurückgeht? Oder dass zur Wiesn 2024 mit ca. 6,3 Millionen Menschen in München gerechnet wird? Oder vielleicht dass die Besucher pro Jahr ca. 6,5 Millionen Liter Bier trinken werden?!

Das Oktoberfest hat - neben Bier - durchaus einiges zu bieten, so z.B. über 80 Karussells, traditionelle bayerische Musik und Tanz, eine traditionelle Parade mit regionalen Trachten und von Pferden gezogenen Bierwagen und allerlei tolle Essensstände für Fleischliebhaber, Naschkatzen und Vegetarier / Veganer.

Wie in jedem Jahr so stellte sich auch zu Beginn des Jahres 2024 erneut die Frage danach, wo der Bierpreis wohl in diesem Jahr liegen würde. Die "magische" Marke von 15€ fällt in diesem Jahr gleich mehrfach, so u.a. im Löwenbräu-Festzelt, im Paulaner-Festzelt oder im Marstall.

Wir Deutschen sind - überraschenderweise - zwar nicht Weltmeister im Bietrinken, dafür allerdings im Bierbrauen: Mit mehr als 5.000 Biermarken und über 1.500 Brauereien ist Deutschland absoluter Spitzenreiter.

Zwischen Tradition, Gemütlichkeit und Non-Stop-Party

An sich gibt es für jeden Typ Mensch einen Grund, die Wiesn zu besuchen: Egal, ob man's eher traditionell mag und in Dirndl oder Tracht auf die "Oide Wiesn" (historisches Oktoberfest) geht, gemütlich zu Zuckerwatte oder glasiertem Apfel übers Wiesngelände schlendert oder in den Fest-Zelten mit Menschen aus aller Welt feiert. Hier ist definitiv für jeden Geschmack etwas geboten! 🎢

Das gutefrage Team zumindest freut sich auf eine spaßige und sichere Wiesn. Teile des Teams werden selbstverständlich auch anwesend sein. Und Euch ggf. mit ein paar Impressionen beglücken! 😉🍻

Unsere Fragen an Euch:

  • Ist der Hype um das Oktoberfest gerechtfertigt oder wird die Veranstaltung überbewertet?
  • Was macht das Oktoberfest für Euch besonders und werdet Ihr in diesem Jahr auf die Wiesn kommen?
  • Fühlt Ihr Euch auf Volksfesten wie diesen sicher? Denkt Ihr, dass Messerverbot und Metalldetektoren am Eingang für genügend Sicherheit sorgen?
  • Sollte es auf der Wiesn auch rein alkoholfreie Wiesnzelte geben?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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Ich finde das Oktoberfest überbewertet, da... 73%
Ich finde den Hype um die Wiesn gerechtfertigt, weil... 19%
Andere Meinung und zwar... 8%
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Sieht ihr Maßnahmen als Reaktion eher als positiv in einer Demokratie oder eher negativ und/oder auch gemischt?

Was ich konkret meine ist, dass aufgrund mehrerer Vorfälle von Muslimen z.B. auf Weihnachtsmärkte, wurde die Polizei- und Securitypräsenz auf Weihnachts/Winter/Christkindl- märkten deutlich erhöht, oftmals auch mit Anti-Terror Blockaden.
Auch in Städten wie in Freiburg im Breisgau, wurde eigens in der Innenstadt eine Security Firma "installiert" um die Jahre 2015/2016 nach Start der Einwanderungswellen aus Syrien und Irak.
Nun wird durch die zahlreichen Übergriffe mit Messern (sehr bekannt Mannheim und Solingen) mitunter auch politisch diskutiert z.B. Nancy Faeser spricht von nur noch erlaubten Messern in der Öffentlichkeit bis 6cm Klingenlänge und andere Politiker gar von einem Aufnahmestop von Muslimen aus Afghanistan und Syrien .
Dies waren jetzt nur einige Beispiele, welche ich genannt habe. Natürlich gibt es zig weitere Beispiele wie den Spuckschutz in Ämtern (vor Corona!), die Bezahlkarten für Asylbewerber, usw.
Sind solche Maßnahmen gut und zeigen, wir leben in einer funktionierenden Demokratie, welche wehrhaft ist, oder sieht ihr dies eher negativ bzw. als eine Art "Trauerspiel", dass man vor einigen kulturell- und religiösen Benehmen einiger vieler Menschen "kapituliert" ?
Bin auf eure Meinungen gespannt.

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