Meinungsfreiheit – die besten Beiträge

(Bild mit KI erstellt)

Kritik des Europarats: Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet

Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Michael O'Flaherty, äußerte jüngst scharfe Kritik am Vorgehen deutscher Behörden bei propalästinensischen Demonstrationen.

In mehreren Schreiben an Innenminister Dobrindt betont er, dass Maßnahmen wie Versammlungsbeschränkungen, Sprachverbote (z. B. für Arabisch), übermäßige Überwachung und Polizeigewalt gegen Demonstrierende gravierende Eingriffe in die Meinungs- und Versammlungsfreiheit darstellen. Besonders bemängelt er die Tendenz, Kritik an Israel pauschal als antisemitisch zu werten, was legitime Meinungsäußerung unterdrücken könne.

Er fordert die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien wie Verhältnismäßigkeit und Nichtdiskriminierung. Der Europarat hebt hervor, dass die Meinungsfreiheit auch missliebige und kontroverse Aussagen schütze.

Gewalt und problematische Parolen bei Pro-Palästina-Demos

Propalästinensische Demonstrationen in Berlin und anderen Städten sind in den letzten Monaten wiederholt eskaliert – dabei kam es zu Gewalt, antisemitischen Parolen und Angriffen auf Polizei und Gegendemonstranten. Dabei stand u.a. auch der häufig skandierte umstrittene pro-palästinensische Slogan „From the river to the sea“ im Zentrum der Diskussionen.

Die Polizei dokumentiert eine auffällige Häufung von Straftaten durch bekannte Mehrfachtäter, was auch im Berliner Verfassungsschutzausschuss thematisiert wurde. Menschenrechtler warnen vor einer bewussten Radikalisierung innerhalb sogenannter „Gegengesellschaften“, die westliche Werte ablehnen.

Unsere Fragen an Euch:

• Teilt Ihr die Kritik hinsichtlich der mangelnden Meinungsfreiheit auf Pro-Gaza-Demos?
• Sind Einschränkungen der Versammlungsfreiheit – wie Sprachverbote oder stationäre Auflagen – für Euch mit dem Grundgesetz vereinbar?
• Ist das Konzept der "wehrhaften Demokratie" mit weitreichenden Demonstrationsverboten vereinbar?
• Wie lässt sich Eurer Meinung nach Kritik an Israel von antisemitischen Äußerungen unterscheiden?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Ich finde sie nicht kompetent.

In einem Gespräch mit meiner Mutter über eine Ärztin sage, ist das eine Beleidigung?

Kann sie mich anzeigen?

Denn gegen Ende stand die Polizei da, weiß aber nicht warum, der eine sagte noch ich wäre noch da und machte die Tür zu.

Der beliebte CDU Politiker Daniel Günther löst einen Paukenschlag aus: Unter dem Vorwand des Schutzes von Minderjährigen, soll jetzt eine Klarnamenpflicht im Netz für alle kommen. Das Ende der Anonymität im Internet.

Trusted Flagger und Regierungs Schergen sind begeistert. Kritiker sehen in der Maßnahme eine gefährliche Entwicklung hin zum totalen Überwachungsstaat, der regierungskritische Stimmen verstummen lassen soll.

Aber wie seht ihr das? Ist das eine sinnvolle Maßnahme oder wird die Regierung diese zur Meinungssteuerung und Zensur von unliebsamen Meinungen missbrauchen? Bisher kennt man solche Maßnahmen ja nur aus autoritären Staaten wie China, Iran und Nordkorea. Sollte Deutschland sich da einreihen?

Für alle, die diese Maßnahme jetzt befürworten. Bitte beachten, dass, wenn das politische Klima umschlägt und sich die Mainstream Meinungen ändern, diese Systeme auch den dann regierenden Politikern zur Verfügung stehen.

Es gab in meinem letzten fragen viel Kritik was ok und gut ist aber auch beleidigungen und die möchte ich hir bitte nicht sehen.

Es gab auch die frage warum unterstützt du den die AFD und ich solle mich mit deren Programm auseinandersetzen und das habe ich getan.

Deshalb kommt hir meine pro und kontraliste der kernziele der AFD viel spaß damit 🙂

Ich bin offen für ruhige, Respektvolle Diskusionen aber nur wen die gegenseite auch VERNÜNFTIGE Argumente hat nicht wie Z.b. (sind doch ehh alles nur Faschisten)

Außerdem soll das zeigen das ich auch nicht alles gut finde aber das meiste!

Genau ich hoffe das beantwortet euch manche fragen habt einen schönen tag und Gott segne euch. 😄✝️

Pro AfD-Forderungen:

1. Einwanderung stark begrenzen und kontrollieren

Die AfD will, dass nur Menschen mit klar definierten Kriterien ins Land kommen, um Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten.

2. Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern beschleunigen

Abgelehnte Asylbewerber sollen schneller zurückgeführt werden, um das Asylsystem nicht zu überlasten.

3. Grenzkontrollen innerhalb Europas wieder einführen

Die AfD fordert strengere Kontrollen an den Grenzen, auch innerhalb der EU, um illegale Migration zu stoppen.

4. Mehr direkte Demokratie (Volksentscheide)

Bürger sollen mehr Mitspracherecht bei wichtigen politischen Entscheidungen haben.

5. Mehr Geld für Familien mit Kindern

Familien sollen besser unterstützt werden, um die Geburtenrate zu steigern und den demographischen Wandel zu stoppen.

6. Ehe und Familie als Leitbild stärken

Die traditionelle Familie wird als Grundlage der Gesellschaft gefördert.

7. EU reformieren (eher Reformieren als Austritt)

Die AfD will die EU so umgestalten, dass nationale Interessen besser berücksichtigt werden.

8. Euro abschaffen bzw. nationale Währungen stärken

Die AfD kritisiert den Euro und setzt sich für mehr finanzielle Unabhängigkeit der Länder ein.

9. Stärkere Förderung deutscher Kultur und Traditionen

Deutsche Werte und Bräuche sollen bewahrt und gefördert werden.

10. Kritik an der aktuellen Klimapolitik (weniger CO₂-Abgaben)

Klimaschutz soll pragmatischer erfolgen, ohne die Wirtschaft zu stark zu belasten.

11. Kein Verbot von Verbrennungsmotoren, Autoindustrie erhalten

Die Autoindustrie soll geschützt und Verbrennungsmotoren nicht vorzeitig verboten werden.

12. Ausbau der Polizei und härtere Strafen für Kriminelle

Sicherheit soll gestärkt und Kriminalität konsequenter bekämpft werden.

13. Mehr nationale Souveränität, weniger Brüsseler Einfluss

Deutschland soll wieder mehr Entscheidungen selbst treffen, ohne zu viel Einfluss aus Brüssel.

14. Keine Gender-Sprache und weniger „Gender-Ideologie“ an Schulen

Die AfD lehnt die Einführung von Gender-Sprache und -Ideologie in Bildungseinrichtungen ab.

15. Kritik an „früher Sexualisierung“ in Kitas und Schulen

Sexualerziehung soll später und zurückhaltender erfolgen.

16. Islam stärker regulieren (Moscheen strenger kontrollieren)

Die AfD fordert eine stärkere Kontrolle und Integration muslimischer Gemeinden.

17. Kein Ausbau von Windrädern in Wohngebieten (außerhalb okay)

Windkraftanlagen sollen nicht in unmittelbarer Nähe von Wohngebieten gebaut werden.

18. Austritt aus Pariser Klimaabkommen erwägen

Die AfD bezweifelt den Nutzen der Abkommen für Deutschland und will die nationale Wirtschaft schützen.

19. Verteidigungsausgaben erhöhen und Bundeswehr modernisieren

Deutschland soll seine militärische Stärke ausbauen und die Bundeswehr besser ausstatten.

Kontra AfD-Forderungen:

17. Keine weitere Aufnahme von Flüchtlingen aus Krisengebieten

Ich sehe es kritisch, alle Flüchtlinge komplett abzuweisen, da in einigen Fällen humanitäre Hilfe wichtig ist.

Bin schon sehr lange dabei und habe auch viele GF-User hier kennengelernt. Aber nur wenige sind heute noch konstant dabei. Woran liegt das? Irgendwann schaut man Frage/Antwort-bedingt in ein noch aktives Profil und dann leuchtet einem ein "Letzte Frage vor 4 Jahren" und "Letzte Antwort vor 4 Jahren" entgegen.

Was ist es nur, was die User veranlasst, so lange Zeit auszusetzen? Und es handelte sich in vielen Fällen um User, die wirklich engagiert mitmachten.

Wie denkt Ihr denn darüber? Und würdet Ihr Euch ebenso irgendwann "verkrümeln"?

Über Eure Antworten freut sich Timeoscillator :)

Auf YT wurde ein Video zu Air India 171 veröffentlich. Ich hatte Kritik:

Mein Kommentar:

"Sorry, aber dieses Video ist wirklich unangemessen. Direkt nach einem tragischen Flugzeugabsturz in Spekulationen abzudriften, ist respektlos gegenüber den Opfern und ihren Familien. Genauso wie jeder andere weißt du nicht, was tatsächlich passiert ist – das ist die Aufgabe der offiziellen Ermittlungsbehörden. Inhalte wie diese schüren Angst, Fehlinformationen und Verwirrung. Das hier ist keine Unterhaltung – es ist eine Tragödie. Bitte denkt daran, dass echte Menschen betroffen sind. Videos wie dieses helfen niemandem – sie verstärken nur den Schmerz und die Unsicherheit. Lasst die Experten ihre Arbeit machen." 

Daraufhin gab es Antworten:

1. "Unsinn. Es ist völlig in Ordnung zu spekulieren. Warum sollte das respektlos sein – vor allem gegenüber Verstorbenen? Hör auf, dich moralisch über andere zu stellen. Wir Menschen wollen sofort wissen, was die Ursachen waren. Das ist erschütternd und eine Tragödie. Solche Videos regen Diskussionen an, bringen Theorien hervor und helfen uns, die Tragödie gemeinsam zu verarbeiten. Warum sollte das die Ermittler behindern? Vielleicht gibt ihnen das sogar neue Hinweise." 

Meine Antwort: 

"Es ist billig und falsch, meine Kritik einfach als 'moralische Überheblichkeit' abzutun. Es geht nicht darum, sich über andere zu stellen, sondern eine Tragödie verantwortungsbewusst und respektvoll zu behandeln. Unkontrollierte Spekulationen verbreiten Fehlinformationen, fügen den Angehörigen unnötigen Schmerz zu und erschweren die Arbeit der Ermittler erheblich. Jede falsche Theorie, die öffentlich geteilt wird, zwingt Ermittler dazu, Zeit und Ressourcen für deren Prüfung zu verschwenden – wertvolle Zeit, die eigentlich für echte Faktenanalyse genutzt werden sollte. Jemand, der das ignoriert oder sogar fördert, zeigt wenig Verständnis und Verantwortung und macht die Situation für alle Beteiligten nur noch schlimmer." 

2. "So wie die 'Experten' bei Covid? Nein, danke. Ich werde nie wieder blind zustimmen (einmal reingelegt, nie wieder)! Jede Meinung ist wertvoll, es kommt darauf an, WIE man darauf reagiert. Das liegt in der Verantwortung jedes Einzelnen, nicht in der von anderen." 

Meine Antwort: 

"Meinungsfreiheit bedeutet nicht Freiheit von Verantwortung. Wilde Spekulationen über Air India Flug 171 sind nicht nur haltlos – sie sind zutiefst respektlos gegenüber den Opfern und ihren Familien. Nur weil während Covid Fehler gemacht wurden, heißt das nicht, dass man jetzt auf Anstand und gesunden Menschenverstand verzichten sollte. Eigentlich sollten wir daraus lernen, vorsichtiger zu sprechen – nicht leichtfertiger." 

Daraufhin entgegnete die Person: 

"Tatsächlich bedeutet Meinungsfreiheit genau das, was das Wort aussagt: FREI zu sprechen. Du vermischst 'Respekt' und 'Anstand', als hätten sie irgendeinen objektiven Wert oder seien verpflichtend. Du bist in die 'Falle' getappt, zu glauben, es gäbe irgendeine übergeordnete Instanz, die bestimmt, was fundiert und was haltlos ist. Nun, die gibt es nicht – und du bist ganz sicher nicht diese Instanz (Gott sei Dank)! Du liegst falsch." 

Meine Antwort: 

"Dein Verständnis von Meinungsfreiheit ist zu einseitig und ignoriert die Verantwortung, die damit einhergeht. Freiheit bedeutet nicht, dass man einfach alles sagen kann, ohne sich um Fakten oder die betroffenen Menschen zu kümmern. Respekt und Verantwortung sind keine optionalen Werte – sie sind essenziell für eine faire und menschliche Diskussion. Das zu ignorieren, verlängert nur das Leid und erschwert die Arbeit der Ermittler. Es geht hier nicht darum, dir deine Freiheit zu nehmen, sondern darum, für die Konsequenzen deiner Worte Verantwortung zu übernehmen." 

3. "Ich verstehe deinen Punkt, wirklich. Aber du weißt sicher, dass das nun mal so läuft – ob wir es mögen oder nicht. Nach solchen Vorfällen spekulieren Nachrichtenkanäle und Investigativ-Reporter immer über mögliche Ursachen. Wenn große Unfälle passieren, laden Fernsehsender Experten ein und fragen nach ihren Meinungen. Ich stimme dir zu, dass es verfrüht ist und nicht der Unterhaltung dienen sollte. Aber ich glaube nicht, dass sich das ändern wird." 

Meine Antwort: 

"Du hast recht – diese Art von Spekulation ist leider zur Normalität geworden. Aber nur weil sie alltäglich ist, heißt das nicht, dass sie akzeptabel ist. Medien streben oft nach Aufmerksamkeit, aber das bedeutet nicht, dass Einzelpersonen diesem Beispiel folgen sollten. Wenn echte Menschen betroffen sind, zählen Respekt und Zurückhaltung mehr als alles andere. Veränderung beginnt bei denen, die sich bewusst entscheiden, nicht einfach dem einfachen oder populären Weg zu folgen." 

Nun frage ich euch: Ist Spekulation nach einem Flugzeugunglück akzeptabel, oder ist sie respektlos? Seht ihr solche Videos als hilfreich oder problematisch? Und würdet ihr sagen, dass ich in meinen Antworten übertrieben habe oder dass meine Kritik gerechtfertigt war? Ich bin gespannt auf eure Sichtweisen! 

Ich weiß es ist größtenteils wissenschaftlich belegt dass es NICHT so ist.
Ich bin der Meinung dass die Studien falsch liegen, aber meine Meinung ist hier nicht Thema.

was ist mit euch?

Können Sie im Tod auch Schönheit oder Positives sehen?

Wäre doch meine Meinungsfreiheit. Warum soll mans net dürfen? Oft will man ja unliebsame Meinungen verbieten.

Mich würde interessieren wie Ihr dieses T-Shirt findet!

Ich weiß nicht..werde ich so langsam alt, blöd, und senil? Ich meine in jüngeren Jahren habe ich Medien verfolgt, und wirklich immer gewusst, warum jemand dass und das sagt.

Momentan, bzw. jetzt ist es so, dass ich eigentlich bei jedem Thema "ernsthaft" die Argumente aller Seiten in Betracht ziehe, oder zumindest lese.

Da fragt man sich doch, bin ich irgendwie "blöder" geworden?

Noch ein konkretes Beispiel (ohne! irgendeine Position zu beziehen!):

• Wenn die USA heute sagen, sie habe mit dem Angriff nichts zu tun, hätte ich früher sofort gesagt: "Klar dass die das sagen.". Aber tatsächlich ist es am heutigen Tag so, dass ich mir wirklich alle Argumente in den Medien "reinziehe", und dabei gar nicht mehr so oft irgendeine Absicht unterstelle, bzw. selbst wenn, ich darin eigentlich nicht so viel Schlimmes erkennen kann.

Und jetzt bitte keine politischen Kommentare oder sonst was, ich denke dafür hat es auf z.B. X genug Raum..

Würdet ihr euch lieber eine absolute Meinungsfreiheit wünschen? Also, dass man alles sagen darf, egal ob rassistische, neonazistische oder sonst irgendwelche Sachen, oder lieber gar keine Meinungsfreiheit?

Hi,

ich (M/17) habe einen Freund (M/16). Wir sind seit Oktober 2024 zusammen. Gestern habe ich ein paar Späße gemacht, und was, was ihm nicht gepasst hat. Dann hat er mich deshalb ein bisschen geschlagen unterwegs. Er hat mir heute für mein Verhalten gestern nochmal eine Backpfeife gegeben. Wir sehen uns aber bald wieder, und ich liebe ihn. Was soll ich tun? Soll ich mich nochmals entschuldigen?

Mit freundlichen Grüßen

Hallo ,

ich befinde mich gerade in einer sehr schwierigen Situation und habe richtig starke Angst. Mein ganzer Körper juckt extrem, ich habe überall rote Flecken, die ich mir blutig kratze. Das verstärkt meine Angst und meine psychische Verfassung immens. Mir geht es wirklich sehr schlecht.

Ich bin gerade so angespannt und fühle mich kurz vor einer Panikattacke. Ich glaube nicht, dass es besser wird, wenn ich zu Hause bleibe, besonders da der Juckreiz alles noch schlimmer macht.

Meine Idee wäre, jetzt rausgehen und schnell zu laufen, um diese Anspannung irgendwie loszuwerden.

Was denkt ihr: Ist es gefährlich, um diese Uhrzeit rauszugehen oder so in den nächsten 2 Stunden ?

Ich habe so starke Angst, aber ich weiß einfach nicht, was ich sonst tun soll, um diese Gefühle zu bewältigen.

Vielen Dank für eure Gedanken!

Hallo ,

ich habe seit Kurzem eine neue Dekoration an meinem Fenster: ein Tuch, das ich zu einem Herz geformt habe, weil ich Herzen sehr mag. Doch seit dieses Herz dort hängt, habe ich ganz, ganz schlimme Albträume. Ich verstehe einfach nicht, warum das so ist.

Ich verbinde ein Herz eigentlich mit etwas Positivem, wie Liebe und Zuneigung. Trotzdem habe ich seitdem immer Angst im Traum und es geht mir insgesamt schlechter.

Glaubt ihr, das könnte auf irgendeiner spirituellen Ebene zusammenhängen? Hat jemand eine Idee, warum dieses positive Symbol plötzlich negative Auswirkungen haben könnte?

Ich bin für jeden Gedanken oder jede Deutung dankbar!