Oft höre ich von religiösen Menschen, dass ich ihre Religion und ihren Gott zu respektieren habe (sagen die meistens sobald ich meine Meinung äußere).

Aber wieso sollte ich etwas respektieren, was nicht existiert, was in meinem Augen einfach pure Märchen ist? Ist genauso, als würde jemand an einem Einhorn und sein heiliges Buch aus Zuckerwatte glauben, und ich habe dies zu respektieren… vor allem wenn man als Atheist noch mit der Kirche, Moschee und so etwas ständig belästigt wird.

Und von uns wird trotzdem noch erwartet, dass wir diese zu respektieren haben - obwohl religiöse Menschen allein mit ihrer Kirchenglocke oder Gebet und sowas uns NICHT respektieren und total verachten.  

Warum muss man heutzutage immer möglichst politisch korrekt sein? Es ist doch so das Politische Korrektheit nunmal oft eben nicht die Wahrheit ist. Und warum ist man, wenn man mal politisch inkorrekt ist für manche Leute gleich ein Nazi? Das ist doch höchstens eine Pseudo-Meinungsfreiheit?

Hass und Hetze sind seit vielen Jahren leider fest etablierte Begleiterscheinungen, mit denen man beim Surfen im Netz konfrontiert ist. Hierbei wurde bereits häufig eine mögliche Klarnamenpflicht im Netz ins Spiel gebracht. Würde diese dabei helfen, das virtuelle Miteinander zu verbessern?

Diskussionen im Netz: Zwischen Meinungsfreiheit und strafrechtlich relevanten Äußerungen

Man kennt es womöglich selbst zu gut: Man surft auf den hiesigen Internetplattformen und sieht sich die Kommentarspalten der großen deutschen Tageszeitungen zu brisanten Themen an. Neben gewöhnlichen Meinungsäußerungen und schnippisch-belanglosen Kommentaren entspinnen sich vor dem Auge des politisch interessierten Lesers häufig Meinungsverschiedenheiten, in denen es recht schnell von der Sachebene ins Persönliche übergeht. Wenngleich die Meinungsfreiheit auch im Netz ein zu schützendes Gut ist, wird diese vielfach von Internetnutzern, die sich im Netz in Anonymität wägen, strapaziert. Bedrohungen und Beleidigungen sind lt. Strafgesetzbuch strafbar und nicht alles, was im Netz geäußert wird, lässt sich unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit subsumieren.

Hassbeiträge im Netz können verschiedene Straftatbestände wie Volksverhetzung, Beleidigung, Nötigung, Bedrohung oder die öffentliche Aufforderung zu Straftaten erfüllen. Doch selbst Nutzer, die nicht zwingend an einer Meinungsverschiedenheit beteiligt sind, können Maßnahmen ergreifen, derartigen Äußerungen entgegenzuwirken.

Was kann ich als Nutzer tun, wenn mir Hass im Netz begegnet?

Sofern jemand im Internet auf Inhalte stößt, die strafrechtlich relevant sein könnten, sollte er die Beweise durch mögliche Screenshots sichern und sich an die nächstgelegene Polizeidienststelle oder eine der zahlreichen Onlinewachen wenden. Daneben gibt es weitere Meldestellen wie beispielsweise REspect!, die prüfen, ob möglicherweise Gesetze verletzt worden sind. Hilfreich ist es zudem, sich im Netz mit Opfern von Hassrede zu solidarisieren und kritischen Äußerungen entschieden entgegenzuwirken. Die Initiative #ScrollNichtWeg empfiehlt, Empathie für Betroffene zu demonstrieren und Falschmeldungen mit Fakten zu entgegnen. Diese bieten, wenn Falschmeldungen entkräftet werden, am Ende des Tages i.d.R. auch für normale Mitleser einen immensen Mehrwehrt.

Doch gerade mit Blick auf die vermeintliche Anonymität des Internets sowie beleidigenden oder strafrechtlichen Äußerungen, zu denen man sich hinreißen lässt, wurde in der Vergangenheit mehrfach das Thema Klarnamenpflicht im Netz diskutiert...

Klarnamenpflicht im Netz - Was spricht dafür, was dagegen?

Zu den Befürwortern einer Klarnamenpflicht zählt u.a. der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, der die Ansicht vertritt, dass die Regeln und Normen der analogen Welt uneingeschränkt auch für die digitale Welt gelten müssten. Der Schleier der Anonymität dürfe Menschen nicht dazu verleiten, Dinge zu äußern, die sie in dieser Form in der analogen Welt niemals äußern würden. Ähnlich sieht es der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft: Eine etwaige Klarnamenpflicht würde in kriminalpolitischer Hinsicht durchaus Sinn ergeben, da diese Ermittlungen erleichtern würde. Allerdings gibt es durchaus auch eine Reihe von Gegenargumenten, die gegen eine Klarnamenpflicht im Netz sprechen: Vielfach wird die Befürchtung geäußert, dass die Klarnamenpflicht die Meinungsfreiheit aus Angst vor Konsequenzen einschränken könnte. In diesem Zusammenhang wird oftmals die Kritik am Arbeitgeber oder die Arbeit von Oppositionellen in repressiven Regimen genannt. Die Frage ist auch, ob eine mögliche Klarnamenpflicht derartige Meinungen letztendlich wirklich reduzieren und ein besseres Miteinander im Netz herbeiführen würde.

Unsere Fragen an Euch: Wie steht Ihr zu einer Klarnamenpflicht im Netz? Würdet Ihr diese begrüßen / ablehnen und wieso? Wie könnten Plattformen eine derartige Authentifizierungsmethode überhaupt umsetzen? Und wie begegnet Ihr Hassbeiträgen im Netz? Wart Ihr schon einmal betroffen oder habt Ihr Inhalte angezeigt?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen zum Thema.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/hetze-im-netz-hate-speech-anzeigen-kampagne-scroll-nicht-weg-rlp-100.html

https://www.br.de/nachrichten/netzwelt/facebook-was-wuerde-eine-klarnamenpflicht-bringen

https://www.faz.net/podcasts/wie-erklaere-ich-s-meinem-kind/kindern-erklaert-pseudonyme-und-klarnamenpflicht-im-internet-17758580.html

Ich persönlich verurteile Hassrede aufgrund meiner eigenen Überzeugungen, jedoch stellt sich die Frage, wer letztendlich entscheidet, ob mein moralisches Empfinden als "richtig" angesehen werden kann, um rechtliche Schritte gegen Hassrede zu ergreifen.

Wie geht man rechtlich damit um?

Habt ihr das Gefühl man darf hier seine Meinung sagen oder wird sie in eine bestimmte Richtung stark reguliert?

Bei jeder Frage über Religion (egal welche) gibt es immer irgendwelche Atheisten die ihren Senf dazu geben, aber dann auch noch Falsch. Die Fragen gehen an die Religiösen und nicht Menschen die ernsthaft glauben wir stammen aus Affen…

Zum Beispiel das Trans Frauen in Wahrheit Männern sein oder das die Migration die Kriminalstatistik negativ beeinflusst?

Seltsam, niemand kauft die BILD, aber dennoch wird sie millionenfach verscherbelt.

Genauso verhielt es sich übrigens auch mit den Platten von "Modern Talking".

Hallo, ich bin m, 16 und stecke gerade in einer relativ... blöden Situation. Meine Eltern (und ich (leider) seit gut einem Jahr auch) sind Zeugen Jehovas und ich bin auch dementsprechend mein ganzes Leben lang so aufgewachsen und in dieser Gemeinschaft auch voll integriert.

Ich habe mich irgendwann einfach gefragt... "Warum wird es so extrem verboten, Meinungen von anderen zu lesen, wenn es doch nichts zu verbergen gäbe?" und habe dann dementsprechend im Internet entsprechende Seiten durchgelesen. Dabei habe ich mich auch stets bemüht, lediglich ernstzunehmende Quellen zu lesen und auf extreme Hetzkampagnen wo Ex Zeugen wie giftige Gartenzwerge gegen die Zeugen wettern, zu verzichten. Dennoch deckte sich vieles sehr gut mit meinen Erfahrungen und so kamen mit der Zeit immer mehr Fragen auf, auf die sich keine vernünftige Antwort finden ließ. Immer mehr wurde mir klar mit welchen Mitteln diese Organisation Menschen an sich, ja nahezu kettet und ihnen keine Chance gibt, sich aus diesen Ketten zu lösen und dabei auch nicht vor extremer Verharmlosung und Lügen zurückschreckt. In der Gesamtheit bin ich zu dem Schluss gekommen, dass dies nie und nimmer eine Organisation sein kann, die unter Gottes Führung steht.

Jetzt frag ich mich allerdings... wenn die Zeugen Jehovas nicht die wahre Religion haben, wo soll sie dann zu finden sein? Das Wachstum der Zeugen Jehovas ist durchaus extrem beträchtlich und letztenendes sind sie auch die einzigen auf die der Ausspruch "Diese gute Botschaft wird auf der ganzen bewohnten Erde gepredigt werden, allen Nationen zu einem Zeugnis" tatsächlich zutrifft... was mich wieder extrem zweifeln lässt, ob vielleicht doch die Wahrheit dahinter stecken könnte.

Nichtsdestotrotz weiß ich derzeit nicht, was ich tun soll. Eigentlich will ich kein Zeuge mehr sein, ich wünsche mir eigentlich nichts mehr, als dass ich mich niemals hätte taufen lassen. Einfach aussteigen kann ich nicht - ich würde in diesem Moment meinen Freundeskreis, meine Familie und wohl auch mich selbst zerstören. Mein Verhältnis zu meinem Vater ist eh seltsam, eigentlich hab ich fast schon eine Abneigung gehen ihn und wir streiten uns eigentlich nur. Er würde vermutlich ausflippen. Meine Mutter würde heulen. Und letztendes würde ich sie nach meinem Auszug so gut wie nie wieder sehen. Gleiches gilt für meinen Opa (Ältester). Ich habe zwar auch "weltliche" Freunde, allerdings würde ich meine Freunde "in der Wahrheit" in der Gesamtheit als die... treueren Freunde bezeichnen. Oder zumindest die Freunde, bei denen ich mich eigentlich wohler fühle. Das wäre ein kaum erträglicher Verlust... Aber einfach so weiter machen? Versammlung, okay. Aber ich will nicht in den Predigtdienst. Ich will diese Organisation nicht weiter unterstützen. Aber was willst du machen wenn du in der Versammlung ständig nach Dienst gefragt wirst, vor allem auch von Ältesten?

Leute, ich weiß nicht weiter. Meinungen von Zeugen als auch von Nicht- oder Ex-Zeugen sind erwünscht...

Blasphemie bezeichnet das Verhöhnen oder Verunglimpfen bestimmter religiöser Symbole oder Glaubensinhalte. Und ein solcher blasphemischer Akt sorgt aktuell für einen handfesten politischen und diplomatischen Eklat zwischen Schweden und dem Irak. Es ging dabei um die geplante Verbrennung eines Korans durch einen Exil-Iraker in Schweden, die dort als Protestaktion angemeldet und von den Behörden erlaubt wurde. Denn Blasphemie ist in Schweden von der Meinungsfreiheit gedeckt. Eine ähnlich geartete Aktion gab es dort bereits vor wenigen Wochen durch den gleichen Mann. Auch wenn der Koran diesmal am Ende nicht Feuer fing, reichte die Aktion aus, um die diplomatischen Beziehungen zwischen Schweden und dem Irak sensibel zu beschädigen. Im Irak wurde die schwedische Botschaft gestürmt und kurz darauf wurde auch die schwedische Botschafterin ausgewiesen.

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/schweden-koranverbrennungen-irak-botschaft-102.html

Wir erinnern uns an eine ähnlich geartete Aktion der Riot Grrrl-Band Pussy Riot in Russland, die dort damals zu Haftstrafen verurteilt wurden, da ihr sogenanntes “Punk Prayer” in einer orthodoxen Kirchen zu religiösen Hass aufgestachelt hätte. Auch in Deutschland ist - was wohl nur wenige wissen - mit dem Paragraphen 166 ein Blasphemie-Paragraph im Strafgesetzbuch verankert, der zwar in der Praxis kaum Anwendung findet, in der Theorie aber das Beschimpfen religiöser Inhalte unter Strafe stellt, wenn diese Beschimpfung dazu geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.

Was meint Ihr also: sollte Blasphemie von der Meinungsfreiheit gedeckt sein oder nicht? Oder seht ihr hier möglicherweise auch eine Differenz zwischen dem Legalen und Legitimen - also dem, was geboten sein sollte und im Zweifel nicht strafrechtlich wohl aber durch die Zivilgesellschaft verurteilt werden sollte?

Wie sollte man mit Menschen umgehen die absichtlich falsche Informationen ins Netz usw setzen oder hetze betreiben. Wie kann man Kinder davor schützen.

Ich verabscheue im Prinzip jede Gottes-Religion, jedoch verabscheue ich den Islam am meisten, da er mit unseren Grundwerten absolut nicht kompatibel ist.

Ich frage mich zu dem, warum man gleich als "rechts" oder "rechtsradikal" eingestuft wird, wenn man gegen die Gottes-Religionen ist. Ich wäre dafür, dass jede Gottes-Religion, besonders der Islam, am besten schon heute vom Erdboden verschwinden würde.

Und wenn man diese nicht verbietet, dann sollte man wenigstens dafür sorgen, dass diese nur komplett privat in den eigenen vier Wänden ausgelebt werden dürfen.

man soll immernur der meinung der politiker "folgen". aber wenn man eine andere meinung hat wird man direkt für assozial, dumm, verschwörer oder unnormal gehalten. aber moment, was ist den normal? ein gesteuerter bot mit einer seele? jemand der keine eigene meinung haben darf? das hat überhaubt nicht mit frei sein zutun also soviel zum thema deutschland der freie staat. hier wird überhaubt keine eigene meinung gedulded! was meint ihr denn warum man versuch, kinder die der meinung sind das schule unnötig ist, umzuprogrammieren? (für bildung ist schule auch unnötig. sie ist nur nötig damit die arbeitsgeber mit den zeugnissen schnell filtern können ob der arbeitsnehmer geeignet ist. das proplem ist dass zeugnisse oft zu unrecht schlecht sind. wegen unfairer benotung und so)

mann merkt auch oft an zensierung das eigene meinung nicht gestattet ist. in forumen werden beiträge gelöscht in denen es darum geht dass die ausländer alles auf unsere kosten machen. auf youtube werden kommentare automatisch gelöscht obwohl sie nichtmal beleidigungen beinhalten (das spiele mit chat so etwas tun wird einem auch oft z.b hier auf gutefrage berichtet). ganze kommentar abschnitte werden deaktiviert weil die videos "spiziell für kinder sind" teilweise wird das sogar bei videos gemacht die offensichtlich nicht für kinder sind. wozu gibt es überhaubt eine extra youtube kids app wenn youtube videos als für kinder gekennzeichnet sind? sogar ganze videos werden auf indirekter weise zensiert in dem sie die videos mit der meldung "dieses video ist in deinem land nicht verfügbar" sperren. (wieso sind sie dann in anderen ländern verfügbar? ist das video von jemandem der anders denkt als die politiker es wollen?) alleine schule ist ein beispiel dafür das meinungsfreiheit nicht gestattet ist. wie kann man von freier meinung reden wenn jedem das gleiche eingetrichtert wird? man darf garnichts mehr sagen ohne gleich als assozial, dumm, nazi, rassist, oder verschwörer hingestellt zu werden!

Eine 16-Jährige aus Ribnitz-Damgarten (Mecklenburg-Vorpommern) hat auf der Videoplattform "TikTok" vor einigen Monaten einen kurzen Clip veröffentlicht, in dem es hieß, dass die Schlümpfe und Deutschland etwas gemeinsam hätten: Beide seien blau. Dazu blendete sie aktuelle Umfrageergebnisse der AfD ein. In einem weiteren Kurzvideo schrieb die Gymnasiastin, dass Deutschland nicht nur ein Ort, sondern Heimat sei.

Hier eines der Videos:

https://twitter.com/TomS50426984/status/1768556254241169891/video/1

Offenbar eine Mitschülerin stieß kürzlich auf die beiden Videos und schrieb eine E-Mail an den Schulleiter, in welcher sie sich über diese beschwerte. Der Schulleiter sah sich die beiden Filmchen an und alarmierte daraufhin die Polizei. Diese entsendete eine Streife zum Gymnasium der 16-Jährigen und sichtete vor Ort die Inhalte der Videos. Die Beamten kamen zu dem wenig überraschenden Ergebnis, dass keine Straftat vorliegt.

Die eingesetzten Polizisten entschlossen sich gleichwohl, bei der Schülerin eine sogenannte "Gefährderansprache" durchzuführen. Eine solche ist dann zulässig, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass jemand eine Straftat begehen könnte und dies durch polizeiliche Ansprache verhindert werden soll.

Der Schulleiter und die drei Polizisten begaben sich also zur Klasse der Schülerin und holten diese aus dem Chemieunterricht. Sie führten die 16-Jährige dann durch die Schule ins Lehrerzimmer. Dort wiesen die Polizisten die Schülerin auf den Volksverhetzungsparagrafen (§ 130 StGB) und das Verbot von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) hin.

Der zuständige Innenminister Christian Pegel (SPD) verteidigte den Polizeieinsatz im Anschluss. Dieser sei verhältnismäßig gewesen, weil "man keine Festnahme, keine Handschellen, keine böse Ansprache gewählt" habe (siehe hier).

Mir ist ehrlich gesagt nicht klar, was einen Schulleiter dazu bewegt, wegen des oben beschriebenen Sachverhalts die Polizei zu rufen. Noch verstörender findet ich allerdings, dass die Polizisten sich dazu entschlossen haben, eine mangels der Gefahr von Straftaten offenkundig rechtswidrige Gefährderansprache durchzuführen und die Schülerin vor aller Augen wie eine Kriminelle ins Lehrerzimmer zu bringen.

Erschüttert dieses Vorgehen Euer Vertrauen in den Staat?

Verwendete Quelle: Junge Freiheit, NIUS, Welt, Pressemitteilung Polizei

Grundgesetz Artikel 5:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

[…]

In der Praxis heißt das also, solange du nicht gegen weitere Gesetze (siehe Volksverhetzung) verstößt, kannst du alles sagen, was du willst.

ABER du musst dann eben auch aushalten, was andere dann dazu sagen. Du hast deine Meinung, die, wenn du sie frei äußerst, genauso frei von anderen kommentiert werden darf.

Man sollte meinen, dass das ganz einfach ist. Aber immer wieder (und gerade hier auf GuteFrage) treffe ich Menschen, die unter Meinungsfreiheit verstehen, dass wenn sie ihre Meinung äußern, diese nicht in Frage gestellt werden darf. Da antwortest du dann hier unter einer Meinungsfrage mit deiner eigenen Meinung und promt kommen Nutzer an, die dir unterstellen, du würdest ihnen deine Meinung aufzwingen. Obwohl genau danach gefragt wurde. Nur, weil deine Meinung eine andere ist als ihre.

Was ist so schwer daran zu kapieren, dass es noch andere Meinungen gibt, als die eigene?

Interessanterweise sind diejenigen, die behaupten, man dürfe in Deutschland nichts mehr sagen, auch diejenigen, die einen sofort angreifen, sobald man ihre Meinung kritisiert. Im Grunde widersprechen die sich doch die ganze Zeit. 

Ist Euch das hier wichtig oder nicht?

Hey :) Mich würde das sehr interessieren :) Diskussionen sind erlaubt, aber bleibt bitte respektvoll :) Ps: Ich Urteile nicht über eure Meinung!

Was sagt ihr zu den Zitaten der frisch gewählten Grünenjugend-Sprecherin?

,,Es nervt so, dass soviele nervige weiße Blödis bei FFF rumlaufen''

https://youtu.be/iXtzy2RLjc8?t=1703