Justiz – die besten Beiträge

Meinung des Tages: Vier Jahre nach Hanau - was muss gesellschaftlich sowie politisch gegen Rechtsextremismus getan werden?

Vor vier Jahren wurden bei einem rechtsextremistischen Anschlag in Hanau insgesamt zehn Menschen ermordet. Beim Gedenken an die Opfer des Anschlags rief Innenministerin Nancy Faeser zum Kampf gegen Rechtsextremismus auf. Dabei stellt sich auch die Frage danach, was gesellschaftlich und politisch noch zu tun wäre...

Der Anschlag von Hanau am 19.02.2020

Wenige Tage vor dem vierten Jahrestag des rassistischen Anschlags von Hanau haben ca. 5.000 Demonstrierende in der hessischen Stadt an die Opfer der Tat erinnert. Dabei ging es den Demonstranten nicht nur darum, die Opfer sowie deren Familien zu würdigen, sondern zudem darum, ein entschiedenes und generelles Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus zu setzen. Der 43-Jährige Tobias R. hatte am 19. Februar 2020 aus rassistischen Gründen neun Menschen mit Migrationshintergrund, seine Mutter sowie sich selbst getötet.

Innenministerin Faeser forderte die Gesellschaft am vierten Jahrestag des Anschlags zu einem entschlosseneren Kampf gegen Rechtsextremismus auf. In Anbetracht der Tatsache, dass es rechtsextremistische Tendenzen gäbe, denen zufolge Menschen allein aufgrund ihrer Herkunft Deutschland verlassen sollten, sei es umso wichtiger, sich derartigen Haltungen und Äußerungen entgegenzustellen. Auch Bundeskanzler Scholz verwies auf X darauf, dass Rechtsextreme "Bürgerinnen und Bürger ausgrenzen, sogar vertreiben" wollen. Justizminister Marco Buschmann bezeichnete Rassismus als "Gift, das sich in unserer Gesellschaft niemals ausbreiten" dürfe. Darüber hinaus appellierte er an die - häufig schweigende - Mehrheit der Bevölkerung, ihre Stimme gegen Fremdenfeindlichkeit jeglicher Art demonstrativer zu erheben.

Was sollte gegen Rechtsextremismus getan werden?

Seit mehreren Wochen bereits protestieren in Deutschland viele Menschen gegen Rechtsextremismus. Auslöser war die Veröffentlichung einer Correktiv-Recherche zu einem Treffen in Potsdam, in welchem dem Rechercheformat zufolge mögliche Deportationspläne von Ausländern besprochen worden sind. Wo zu Beginn der Protestwelle häufig mehrere zehntausend Menschen auf die Straße gegangen sind, sind die Teilnehmerzahlen seit einer Weile allerdings rückläufig. Hierbei stellt sich die Frage danach, was gesellschaftlich und politisch unternehmen werden müsste, um Rechtsextremismus in Deutschland dauerhaft und nachhaltig bekämpfen zu können. Ein großer Stolperstein beim Kampf gegen Rechtsextremismus liegt laut Extremismusforscher Matthias Quent in der Veränderung rechtsextremistischer und -terroristischer Strukturen und Akteure: Wo Rechtsextreme in der Vergangenheit häufig durch einschlägige Netzwerke / Gruppierungen sichtbarer waren und die Radikalisierung innerhalb spezifischer Gruppen erfolgte, findet die politisch-ideologische Radikalisierung heute oftmals alleine und in den eigenen vier Wänden via Social Media / Online-Plattformen statt.

Unsere Fragen an Euch: Wie sollte gesellschaftlich / politisch gegen Rechtsextremismus vorgegangen werden? Was klappt gut und wo besteht Verbesserungsbedarf? Inwieweit könnt Ihr als Nutzer und Bürger virtuell und im Privaten agieren? Welche Rolle spielen Schule und Universität bei der Bekämpfung von / der Aufklärungsarbeit zu Rechtsextremismus? Welche Schritte erhofft Ihr Euch von Justiz, aber auch von den Betreibern von Online-Plattformen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-02/hanau-anschlag-rassismus-demonstration-gedenken-jahrestag

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/hanau-anschlag-102.html

https://www.sueddeutsche.de/panorama/kriminalitaet-aufruf-zu-kampf-gegen-rechtsextremismus-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240219-99-41953

https://www.tagesschau.de/inland/hanau-gedenken-122.html

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"Deutschland den Deutschen" bei Karnevalsumzug?

Am 14. Oktober 2023 fand im 350-Seelen-Dorf Bergholz (Mecklenburg-Vorpommern) ein Erntefest statt. Auf diesem skandierten Teilnehmer zur Melodie des bekannten Gigi-D'Agostino-Hits "L’amour toujours" die Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!" (siehe hier und hier).

Von den Gesängen existiert ein Video, das der inzwischen private Twitter-Account @ZeronnyLS am 5. November 2023 veröffentlichte und ironisch mit "Technoszene hat sich voll verändert" kommentierte. Das Video wurde fast zwei Millionen Mal aufgerufen.

Im Anschluss entwickelte sich die Aufnahme vor allem auf Twitter zum Meme: Diverse andere Videos wurden mit der Tonspur des Videos unterlegt - etwa eine Anti-Rechts-Demo oder ein Fler-Konzert.

Auch in der Realwelt gab es Nachahmungseffekte - zum Beispiel in Discos im hessischen Fulda (siehe hier und hier) und im schleswig-holsteinischen Pahlen (siehe hier). In der Regel dürften die entsprechenden Parolen nicht ernst gemeint sein und das Meme bloß nach reichlich enthemmendem Alkoholgenuss humoristisch replizieren.

https://www.youtube.com/watch?v=PeayizZasNw

Die Polizei hat jedoch in mehreren Fällen Ermittlungsverfahren wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung nach § 130 StGB eingeleitet. Ob die Parole tatsächlich strafbar ist, ist nicht ganz klar (siehe dazu hier). Zwar kann die Polizei so viele Ermittlungsverfahren einleiten, wie sie will - eine Anklage oder gar Verurteilung scheint nach Meinung von Juristen jedoch eher unwahrscheinlich (siehe Video und letzter Link oben).

Am Donnerstag wurde das Lied auch auf einem Karnevalsumzug in Landsberg (Bayern) mit der Parole unterlegt (siehe hier).

https://www.youtube.com/watch?v=NVU3FgEhbN4

Findet Ihr, dass die Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!" strafbar sein sollte?

Ja. 64%
Nein. 36%
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Bundesregierung senkt Strafe für Kinderpornos?

Seit Juli 2021 ist der Besitz von Kinderpornografie in Deutschland ein Verbrechenstatbestand. Das bedeutet, dass eine Mindeststrafe von einem Jahr verhängt werden muss. Zudem existiert für Staatsanwaltschaft und Gericht keine Einstellungsmöglichkeit. Die Staatsanwaltschaft muss anklagen und das Gericht verurteilen.

Dies hat dazu geführt, dass eine Vielzahl von Strafverfahren gegen Eltern und Lehrer eingeleitet worden sind (siehe hier und hier). Jene hatten in der Regel mitbekommen, dass unter Schülern entsprechendes Material kursiert und sich zuschicken lassen, um im Bilde zu sein und einschreiten zu können.

Hierdurch haben sie sich jedoch selbst des Besitzes von Kinderpornografie schuldig gemacht. Für Lehrer bedeutet das nicht nur ein Strafverfahren und eine Verurteilung, sondern auch den Verlust von Arbeitsplatz und Pension. Denn bei einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und mehr wird zwingend der Beamtenstatus aberkannt.

Die Bundesregierung will die Mindeststrafe nun von einem Jahr auf sechs Monate senken (siehe hier und hier). Dann wäre der Besitz kein Verbrechen mehr, sondern nur noch ein Vergehen. Folge: Taten könnten mit geringeren Strafen sanktioniert oder Verfahren unter bestimmten Umständen ganz eingestellt werden.

Ich persönlich halte auch dies noch für zu wenig flexibel. Denn dass man im Extremfall wegen des Besitzes einer einzigen Datei zwingend zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt wird, erscheint mir im Hinblick auf das Übermaßverbot problematisch.

Deshalb halte ich auch die Möglichkeit Geldstrafen zu verhängen, wie sie bis Juni 2021 bestand, für sinnvoll. Zumal Geldstrafen spürbarer wirken als die oftmals zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafen.

Was für eine Bestrafung haltet Ihr bei Besitz von Kinderpornografie für richtig?

Auch Geldstrafen sollte möglich sein (Vergehen) 70%
Mindeststrafe von einem Jahr (Verbrechen) 22%
Mindeststrafe von sechs Monaten (Vergehen) 7%
Kinder, Schule, Polizei, Deutschland, Politik, Recht, Eltern, Gericht, Psychologie, Ethik, Jura, Justiz, Lehrer, Rechtswissenschaft, Strafrecht, Kinderpornografie

Darf man Wettvorschläge von anderen Seiten verkaufen?

Ihr kennt ja diese ich kaufe Banane und verkaufe sie weiter. Ist ja erlaubt ganz normal? Machen ja die Supermärkte auch.

Ich möchte wie folgt machen: Ich kaufe Sportwetten-Tipps bei Clevertipps (27 € pro Monat) und verkaufe sie dann günstig an viele Personen weiter, sodass jeder unter 27 € zahlt, aber insgesamt ich über 27 € komme. Ist auch legal?

Falls nicht, Clevertipps ist sowieso ein Scam. Würde es nur grundsätzlich gern zur Verfügung stellen für Leute, die es nicht glauben. Mit diesen Wetten macht man normalerweise kein Plus.

ABER jetzt zur weitaus wichtigeren Geschäftsidee: Ich habe noch eine Seite, welche völlig kostenlos ist und die Wetten dort sind wirklich profitabel. Habe jetzt über 2 Monate Statistiken geführt und bin bei allen Wettanbietern, wo ich die Wetten angewandt habe, im Plus.

Auch diese Wetten möchte ich nun weiterverkaufen. Sind völlig kostenlos im Internet zu finden, aber ich gebe meinen Kunden halt nicht die IP, sondern "klaue" sie und poste sie dann gegen Bezahlung auf meiner eigenen Website.

Wäre auch dies legal?

Jetzt könnte man sagen, geistiges Eigentum, blabla, aber kann man wirklich geistiges Eigentum auf Wettvorschläge haben?

Und würde das auffallen, wenn ich einfach bunt mixen würde? Clevertipps, die andere Seite, vielleicht noch paar eigene Wetten, nur dürfen die die Profitabilität nicht zu sehr runter ziehen.

Danke!

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EEuthanasie bedeutet glücklicher Tod?

Wie denkt Ihr über die Frage/Aussage?

"Euthanasie bedeutet glücklicher Tod."

Schöner Tod? "Euthanasie" in Vergangenheit und Gegenwart

bpb.de/themen/medien-journalismus/netzdebatte/210577/...

Euthanasie heißt wörtlich: glücklicher, ehrenhafter oder auch guter Tod. In der Regel wird mit Euthanasie die sog. Tötung auf Verlangen bzw. aktive Sterbehilfe bezeichnet, von der die passive oder indirekte Sterbehilfe (durch Medikation bzw.…

Sterbehilfe und Euthanasie — DRZE

drze.de/.../sterbehilfe/module/sterbehilfe-und-euthanasie

Diese leiten sich von dem altgriechischen Wort "euthanasía" ab, das so viel bedeutet wie der "gute" oder "leichte Tod" im Sinne eines schmerzfreien, schnellen oder auch würdigen Todes - im Gegensatz zum langsamen und qualvollen oder unwürdigen…

"Euthanasie" in der NS-Zeit - Gedenken an Massenvernichtung von ...

deutschlandfunk.de/gedenken-an-massenvernichtung-von...

Der Begriff „Euthanasie“, der „guter Tod“ bedeutet, gilt als beschönigend. An den Gedenkorten für andere Opfergruppen gab es ebenfalls Zeremonien. Am Vormittag hatte der Bundestag...

Euthanasie – Wikipedia

de.m.wikipedia.org/wiki/Euthanasie

Euthanasie. Euthanasie ( altgriechisch εὐθανασία; von εὖ eu, „gut, richtig, schön“, und θάνατος thánatos, „Tod, Sterben“) steht für: ursprünglich: ein aus der Sicht des

Leben, Europa, Religion, Humanismus, Schule, Geschichte, Menschen, Deutschland, Tod, Politik, Recht, Soziale Netzwerke, Psychologie, Behinderte Menschen, Behinderung, Bevölkerung, Bürger, Ethik, Europäische Union, Euthanasie, Gesellschaft, Gesetzeslage, Justiz, Medien, Menschenrechte, Moral, Nationalsozialismus, Sterbehilfe

Meinung des Tages: Nach Kritik an neuer Hinrichtungsmethode in den USA - was haltet Ihr von der Todesstrafe?

Der Amerikaner Kenneth Smith soll als erster Mensch überhaupt durch Stickstoff hingerichtet werden. Während Menschenrechtler protestieren und Wissenschaftler vor unabsehbaren Folgen der bisher nicht bekannten Prozedur warnen, stellt sich auch die Frage danach, inwieweit Todesstrafen im Jahr 2024 überhaupt noch angebracht sind...

Der Fall Kenneth Smith

Kenneth Smith wurde für einen 1998 begangenen Auftragsmord zum Tode verurteilt. Das ausstehende Todesurteil soll an Smith nun mittels der sogenannten Stickstoffhypoxie vollstreckt werden: Bei der bislang noch nie angewandten und medizinisch-wissenschaftlich nicht erforschten Prozedur wird der Person mithilfe einer Gesichtsmaske Stickstoff zugeführt.

In einer ca. 30-stündigen Zeitspanne soll so der Tod durch Sauerstoffmangel herbeigeführt werden. Smith sollte bereits 2022 durch eine Giftspritze hingerichtet werden; die Exekution misslang allerdings, da es dem Gefängnispersonal damals nicht gelang, die Kanüle in seinen Arm zu legen. Nachdem der Gefangene stundenlang angeschnallt auf einem Tisch lag, wurde Smith, der seitdem an einer posttraumatischen Belastungsstörung leidet, zurück in seine Zelle gebracht.

Zustimmung für Hinrichtungen schwindet

Da die Inhalation von reinem Stickstoff keinerlei schwerwiegende Leiden hervorruft, warnen Menschenrechtler von Amnesty International davor, dass diese Vollstreckungsart Folter gleichkommen könnte. Hinsichtlich des unklaren Ablaufs und möglicher Folgen sei das Prozedere nur schwer mit den Prinzipien demokratischer Gesellschaften vereinbar.

In den USA gibt es die Todesstrafe heute noch beim Militär, auf Bundesebene sowie in 27 Bundesstaaten. Die zugelassenen Methoden variieren zwischen Gaskammer, Erschießungskommandos, dem elektrischen Stuhl oder der bereits genannten Giftspritze. Obgleich viele Menschen in den USA die Todesstrafe für Mörder weiterhin befürworten, steigt die Zahl der Kritiker vor dem Hintergrund von Justizirrtümern und Diskriminierung im US-Strafjustizsystem jedoch zunehmend.

In den USA wurden im Jahr 2023 insgesamt 24 Todesurteile vollstreckt und 21 gefällt. 2331 Menschen warten - oft seit Dekaden - aktuell auf ihre Hinrichtung. Die Anwälte von Kenneth Smith zumindest versuchen derzeit, die geplante Exekution noch abzuwenden.

Unsere Fragen an Euch: Befürwortet Ihr die Todesstrafe? Ist die Todesstrafe als solche noch zeitgemäß oder mit dem Prinzipien demokratischer Gesellschaften vereinbar? Was spricht für, was gegen die Anwendung der Todesstrafe? Sollten Menschen überhaupt das Recht haben, anderen Menschen das Leben nehmen zu dürfen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten zum Thema.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/news/2024-01/23/offene-fragen-vor-erster-stickstoff-hinrichtung-in-den-usa

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/usa-hinrichtung-mit-stickstoff-todeskandidat-wendet-sich-an-presse-a-53ea3cd5-1305-4d0b-b5ee-d8c3cdc621f7

Ich bin gegen die Todesstrafe, da... 66%
Ich befürworte die Todesstrafe, weil... 29%
Ich habe eine andere Meinung und zwar... 4%
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Meinung des Tages: Welche Maßnahmen sollten zur Bekämpfung von Cybermobbing ergriffen werden?

Egal, ob auf Facebook, TikTok, WhatsApp oder Instagram: Die Fälle von virtuellem Mobbing nehmen kontinuierlich zu. Wie eine jüngste Umfrage enthüllt, waren im vergangenen Jahr ca. 16% der Heranwachsenden in Deutschland Opfer von Cybermobbing. Angesichts dieser erschreckenden Zahl stellt sich auch die Frage nach dem richtigen Umgang mit diesem Phänomen.

Wenn das eigene Zuhause kein sicherer Rückzugsort mehr ist...

Eine aktuelle Studie des Instituts Sinus, welche von der Krankenkasse Barmer in Auftrage gegeben worden ist, offenbart besorgniserregende Zahlen: Nahezu jeder sechste deutsche Jugendliche gab 2022 an, bereits einmal Opfer von Cybermobbing geworden zu sein. Im Jahr 2021 lag der Wert noch bei insgesamt 14%. Jeder oder jede zweite Heranwachsende hat der Studie zufolge im direkten Umfeld schon einmal miterlebt, dass eine ihm / ihr bekannte Person Opfer von virtuellem Mobbing geworden ist. Auch dieser Wert war im Jahr 2021 mit insgesamt 43% noch deutlich geringer.

Für die Sinus-Jugendstudie wurden insgesamt 2000 Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren herangezogen und befragt. Lediglich 28% der Befragten gaben an, noch nie etwas von Cybermobbing mitbekommen zu haben. Das virtuelle Mobbing in Form von Beleidigungen, Gerüchten oder dem ungewollten Verbreiten von Bild- und Tonmaterial spielte sich in den allermeisten Fällen auf WhatsApp ab. Dahinter folgten TikTok sowie Instagram.

Für viele Betroffene bieten nicht einmal mehr die eigenen vier Wände Schutz: Aufgrund der Schnelllebigkeit und Größe des Internets sowie der immensen und oftmals undefinierbaren Zuschauer- und -hörerschaft, die allesamt entlarvende Fotos gesehen oder Gerüchte aufgeschnappt und verbreitet haben könnten, endet das Martyrium i.d.R. nicht, nachdem die Zimmertüre geschlossen worden ist.

Cyber-Mobbing hat oftmals drastische Auswirkungen

Opfer von Mobbing - egal ob virtuell oder in der reellen Welt - werden tendenziell eher zurückhaltende, introvertierte Menschen, deren Aussehen ggf. auch ein wenig von der Norm abweicht. Die Folgen für Betroffene sind in vielen Fällen gravierend: So entstehen oder verstärken sich evtl. bereits existente Selbstzweifel, man verliert die Freude am (gesellschaftlichen) Leben, isoliert sich zunehmend und entwickelt nicht selten Depressionen / suizidale Gedanken. Hinsichtlich dieser durchaus erschütternden Tendenz stellt sich die Frage danach, wie Eltern, Lehrkräfte, Politik und Justiz adäquat auf dieses Phänomen reagieren sollten, um die weitere Zunahme derartiger Fälle in Zukunft aufzuhalten.

Unsere Fragen an Euch: Welche Maßnahmen sollten Eurer Meinung nach von Eltern, Lehrern oder der Politik unternommen werden, um Cybermobbing zu stoppen? Wart Ihr selbst schon einmal Opfer von Cybermobbing oder kennt Ihr vielleicht Betroffene? Inwieweit sollten Online-Plattformen oder Messengerdienste bei der Bekämpfung von Mobbing mehr in die Verantwortung genommen werden? Und wie kann die Gesellschaft dazu beitragen, sichere Online-Umgebungen zu schaffen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/news/2024-01/19/rund-jeder-sechste-jugendliche-von-cybermobbing-betroffen

https://www.stern.de/amp/digital/umfrage--rund-jeder-sechste-jugendliche-von-cybermobbing-betroffen-34380274.html

Internet, Gesundheit, Kinder, Mobbing, Schule, Deutschland, Politik, Prävention, Jugendliche, Eltern, Gesetz, Cybermobbing, Depression, Heranwachsende, Internetsicherheit, Jugendschutz, Justiz, Opferschutz, Psyche, Psychische Gesundheit, Rechtslage, Schulalltag, Selbstmord, bullying, Mobbing Schule, WhatsApp, Instagram, TikTok, Hatespeech, Meinung des Tages

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