Asyl – die besten Beiträge

Wie wird Deutschland mit Flüchtlingen aus Syrien nach dem Machtwechsel im Land umgehen? Innenministerin Faeser nennt vier Punkte. Der Schutzstatus werde überprüft.

Fast einen Monat nach dem Umsturz in Syrien hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) einen Plan für den Umgang mit Geflüchteten aus dem Land vorgestellt, der auch die Aufhebung von Schutzgewährungen vorsieht.

"So wie es unser Recht vorsieht, wird das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Schutzgewährungen überprüfen und aufheben, wenn Menschen diesen Schutz in Deutschland nicht mehr brauchen, weil sich die Lage in Syrien stabilisiert hat", sagte Faeser den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

"Das wird dann für jene gelten, die kein Aufenthaltsrecht aus anderen Gründen wie Arbeit oder Ausbildung haben und nicht freiwillig nach Syrien zurückkehren", fügte die Innenministerin hinzu.

Ministerien prüfen Sicherheitsfragen

Das Auswärtiges Amt und ihr Ministerium arbeiteten gemeinsam daran, nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad durch islamistische Milizen am 8. Dezember ein klareres Bild von der Lage in Syrien zu gewinnen."Dabei haben wir vor allem die Sicherheitsfragen im Blick", sagte Faeser. "Außerdem stimmen wir uns in unserem gesamten Handeln eng mit unseren europäischen und internationalen Partnern ab."

Faeser stellt Vier-Punkte-Plan vor

Faeser nannte gegenüber den Funke-Zeitungen vier für sie wichtige Punkte: "Erstens: Wer gut integriert ist, arbeitet, Deutsch gelernt hat und hier eine neue Heimat gefunden hat, der soll in Deutschland bleiben dürfen."

Zweitens würden Menschen unterstützt, die zurückkehren wollten. Dafür werde das Programm des Bundes zur freiwilligen Rückkehr erweitert.

Drittens sprach sich die Innenministerin dafür aus, Straftäter und Islamisten schnellstmöglich abzuschieben. "Die rechtlichen Möglichkeiten dafür haben wir stark erweitert und werden sie nutzen, sobald die Lage in Syrien dies zulässt", sagte sie.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums befanden sich mit Stand Ende Oktober 974.136 Menschen mit syrischer Staatsbürgerschaft in Deutschland. Bei mehr als zwei Drittel der Menschen handelt es sich um Schutzsuchende.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/syrien-faeser-fluechtlinge-100.html

• Auch wer hier arbeitet oder eine Ausbildung macht kam einzig wegen Asyl. Eine normale Einwanderung aus Syrien wäre so nicht möglich gewesen. Ich kann auch nicht einfach als Arbeitsloser in andere Länder einwandern.
• Auch wer arbeitet braucht Wohnraum - den braucht Deutschland aber vermutlich für neue Schutzsuchende. Wenn von einer Million nach Wegfall des Asylgrundes jedes Mal eine halbe Million einfach bleiben darf, gibt es immer weniger Kapazitäten für Einheimische und zukünftige Asylbewerber.
• Kurz: Warum knüpft Faeser Aufenthaltsrecht nicht schlicht an: Asylgrund vorhanden oder nicht?
• War das von Merkel und der Wirtschaft von Beginn an so geplant?
• Sollten die Syrer wieder gehen müssen, oder bleiben dürfen?

"Asyl ist Aufenthalt auf Zeit, und nicht ein Vehikel um hier einzuwandern und sich einbürgern zu lassen."

Ein Vergleich der Asylpolitik von Dänemark und Deutschland zeigt deutliche Unterschiede in der Herangehensweise, insbesondere in Bezug auf Aufnahme, Integration und politische Zielsetzungen. Beide Länder gehören zur EU, setzen jedoch unterschiedliche Schwerpunkte und Maßnahmen um.

1. Aufnahme von Asylbewerbern

Dänemark:

Dänemark verfolgt eine abschreckende Politik, um die Anzahl der Asylbewerber zu minimieren.

Die Regierung setzt auf Maßnahmen wie externe Asylverfahren, bei denen Asylbewerber in Drittstaaten (z. B. Ruanda) untergebracht werden sollen.

Es wird auf temporären Schutz gesetzt, mit der Absicht, Asylsuchende nach Stabilisierung der Lage in ihren Herkunftsländern zurückzuführen.

Deutschland:

Deutschland hat seit der Flüchtlingskrise 2015 eine offene Aufnahmebereitschaft gezeigt, insbesondere für Kriegsflüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und der Ukraine.

Aufnahme erfolgt primär innerhalb des Landes; es gibt keine externen Asylverfahren.

Ziel ist oft eine langfristige Integration der Schutzsuchenden, vor allem bei schwerer Rückkehrbarkeit.

2. Dauer und Art des Aufenthalts

Dänemark:

Temporärer Schutzstatus: Aufenthaltsgenehmigungen werden regelmäßig überprüft und können bei stabilen Verhältnissen im Herkunftsland entzogen werden.

Der Fokus liegt auf einer Rückkehrorientierung.

Es gelten strenge Kriterien für eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung.

Deutschland:

Asylbewerber erhalten zunächst einen vorübergehenden Schutzstatus, aber langfristige Integration wird gefördert.

Nach einer bestimmten Zeit (in der Regel 5 Jahre) und bei Erfüllung von Integrationskriterien (z. B. Sprachkenntnisse, Arbeit) können Asylbewerber einen dauerhaften Aufenthaltstitel beantragen.

3. Sozialleistungen für Asylbewerber

Dänemark:

Reduzierte Sozialleistungen für Asylbewerber im Vergleich zu Einheimischen, um die Attraktivität des Landes zu senken.

Es gibt spezielle Rückführungsprämien, um Migranten zur freiwilligen Rückkehr zu bewegen.

Deutschland:

Asylbewerber erhalten Unterstützung gemäß dem Asylbewerberleistungsgesetz, darunter Unterkunft, medizinische Versorgung und ein Taschengeld.

Nach Anerkennung als Flüchtling können sie Sozialleistungen nach dem deutschen Sozialgesetzbuch beziehen.

4. Integration

Dänemark:

Integration wird oft als Voraussetzung für den Verbleib betrachtet. Dazu gehören verpflichtende Sprachkurse und Maßnahmen zur Vermeidung von Parallelgesellschaften.

Es gibt strenge Wohnauflagen: Asylbewerber dürfen nicht in bestimmten "Ghettos" wohnen.

Fokus auf Arbeitsmarktintegration, aber restriktive Bedingungen für Arbeitsgenehmigungen.

Deutschland:

Integration ist ein zentraler Bestandteil der deutschen Asylpolitik: kostenlose Sprachkurse, Integrationskurse und Zugang zu Bildungseinrichtungen.

Asylbewerber dürfen nach 9 Monaten (oder früher) arbeiten, je nach Region und Arbeitsmarktlage.

Es gibt zahlreiche Förderprogramme für Integration in Gesellschaft und Arbeitsmarkt.

5. Politische Debatte und Zielsetzung

Dänemark:

Dänemark verfolgt eine restriktive Asylpolitik, die breite Unterstützung in der Bevölkerung und im Parlament hat.

Die Sozialdemokraten unter Mette Frederiksen betonen, dass strenge Asylregelungen notwendig sind, um die soziale Kohäsion und das Wohlfahrtssystem zu schützen.

Deutschland:

Die Asylpolitik ist stark polarisiert: Während die Regierung eine humane und auf Integration ausgerichtete Politik verfolgt, gibt es Kritik von konservativen und rechtspopulistischen Parteien, die eine strengere Kontrolle fordern.

Ziel ist es, humanitäre Verantwortung zu übernehmen und gleichzeitig die Belastungen fair auf die EU-Staaten zu verteilen.

6. Internationale Stellung

Dänemark:

Dänemark ist nicht Teil der gemeinsamen EU-Asylpolitik (Opt-out) und verfolgt eigene Wege, wie externe Asylverfahren.

Das Land steht oft in der Kritik von Menschenrechtsorganisationen.

Deutschland:

Deutschland spielt eine zentrale Rolle in der EU-Asylpolitik und setzt sich für eine europäische Solidarität ein.

Es gibt Bemühungen, Asylsuchende innerhalb der EU gerechter zu verteilen.

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Zusammenfassung:

Die Asylpolitik Dänemarks ist restriktiv und auf Abschreckung ausgelegt, während Deutschland einen integrativen und humanitären Ansatz verfolgt.

Was haltet ihr von der dänischen Asylpolitik?

Was haltet ihr von der deutschen Asylpolitik?

Welche findet ihr besser und warum?

Würdet ihr euch für Deutschland die gleiche Asylpolitik wie in Dänemark wünschen oder andersherum?

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Bleibt dabei bitte sachlich und freundlich! Ich bitte darum, rassistische Kommentare zu melden und zu ignorieren.

Dort mit Haft für jeden der den Antrag stellt, dabei gewähren wir Schutz und Verpflegung und eine menschenwürdige Behandlung. Der Asylant kann jeder Zeit gehen wenn er seinen Antrag zurückzieht. Dabei muss er die EU wieder verlassen.

Wird der Antrag positiv entschieden, darf der Asylant in die EU hinein und in eine Aufnahmeeinrichtung wie aktuell auch.

Wird der Antrag negativ entschieden, wird das in der Datenbank vermerkt. Der Asylant wird abgeschoben.

Den Kommunen in Deutschland geht reihenweise das Geld aus. Das liegt laut "ZDF heute" neben anderen Ausgaben wie Kitakosten, überwiegend an den hohen Kosten von Sozialausgaben wie auch Unterbringung und Integration von Flüchtlingen. Der deutsche Städte- und Gemeindebund sieht derzeit ein Finanzierungsdefizit von 17 Milliarden Euro.

"Änderungen seien etwa nötig bei Leistungen für Migranten oder für pauschale Förderungen, die auch Menschen mit sehr hohen Einkommen zugutekommen und Mehrfachbezüge von Kindergeld.

"Wir würden uns auch erwarten, die Leistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber neu und gesondert zu regeln" und "an europäischen Standards zu orientieren" .. Es bleiben vor Ort kaum noch finanzielle Kapazitäten, in die Infrastruktur zu investieren, zu sanieren, zu modernisieren. Dies führe zu einem enormen Investitionsstau." Brandl und Berghegger warnten, wo die Infrastruktur bröckele, Daseinsvorsorgeleistungen nur noch mit Mühe erbracht werden könnten und Streichungen bei Sport- oder Kulturangeboten notwendig würden, sinke die Zufriedenheit der Menschen und damit auch das Vertrauen in den Staat insgesamt.

"Noch werden zu viele Menschen auf unsere Kommunen verteilt, bei denen völlig klar ist, dass sie wieder gehen müssen - etwa Geflüchtete aus der Türkei. Das überfordert die vielen engagierten Menschen vor Ort." 

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-01/staedte-und-gemeindebund-forderung-neue-regierung

https://www.zdf.de/nachrichten-sendungen/heute-19-uhr/heute-19-uhr-vom-03-januar-2025-100.html

https://de.marketscreener.com/boerse-nachrichten/nachrichten/Kommunen-fordern-Kurswechsel-wegen-steigendem-Finanzierungsdefizit-48679678/

Er sagte zu mir:

" Eigentlich darf ich als Flüchtling nicht nach Eritrea fliegen. Ich fliege aber nach Sudan und von dort aus fahre ich mit dem Auto nach Eritrea. Die Schweizer Behörde wissen natürlich das wir das so machen. Die Behörde lassen uns aber in ruhe da wir auch selbstständig sind und kein Geld vom Staat nehmen"

Findet ihr es Richtig das wir Flüchtlinge aufnehmen die der Wirtschaft hilft aber eigentlich keine richtige Flüchtlinge sind?

weil sie ja von der Türkei verfolgt werden oder fallen sie unter syrische Flüchtlinge mit wiedererlangter Heimat und Freiheit?

Egal ob CDU mit Grün oder Rot zusammengeht, wenn sie das tut kann sie die Migrationspolitik nicht umsetzen, weil Rot bzw. Grün alles blockieren. Dann würde es wieder zu Neuwahlen kommen müssen. Deshalb die Frage, ob es so schlau ist die CDU zu wählen? Aber vielleicht hat CDU auch kein Interesse das Migrationsproblem zu lösen und machen einfach weiter wie zu Merkels Zeiten.

Hallo,

ich möchte im Juni mit ein paar Freunden nach Italien fahren. Jedoch hat einer von denen leider keinen Reisepass, da er Asylstatus hat in Österreich und daher nur so eine graue Karte hat.

Das Problem ist jetzt dass man ja auch in Hotels seinen Reisepass herzeigen muss damit man einchecken kann, ganz zuschweigen von der Grenzkontrolle.
Hat jemand eine Idee was man tun muss um mit solch einem Asylstatus in Italien Urlaub zu machen, bzw. welche Dokumente man beschaffen muss?

(Btw. er ist 17, aber seine Mutter würde eh das Einverständnis unterschreiben, da ich 18 eh dabei bin)

Warum hält man sich nicht an Gestz?

Entweder eine zügige Integration in Deutschland oder Abschiebung in ihrer Heimat. Diese Frage richtet sich an die Flüchtlinge, die sich nicht integrieren wollen oder die sich nicht integrieren können aufgrund psychischer und kulturelle Barrieren und zwar seit Jahrzehnten. Deutschland hat genug heimische Bürger die sich nicht in ihrem Land integrieren können oder wollen.

Sollten die Flüchtlinge in einem kurzen Zeitraum vor die Wahl gestellt werden: Integration oder Abschiebung?

Was haltet ihr davon?

Solche Schlagzeilen wie diese hab ich schon öfters gelesen. Aber warum? Warum ist man nicht einfach dankbar dafür dort sicher vor Krieg und Verfolgung zu sein? Das ist keine Trollfrage oder so. Es ist für mich einfach unbegreiflich dass man seine eigene Unterkunft Abfackelt.

Vor den Wahlen im Osten hat ein symbolischer Abschiebeflug nach Afghanistan stattgefunden, um den Menschen zu suggerieren wir tun was. Leider fallen die Leute immer wieder auf den Bauernfänger rein. Auch Faeser möchte eine biometrische Überwachung von Ausländern. Kann aber nicht sagen wie das aussieht. Wie kann jemand biometrisch überwacht werden. Die Daten sind doch von jedem gespeichert. Wenn einer Menschen abgestochen hat kann man hinterher sagen wow, die Fingerabdrücke stimmen tatsächlich mit dem eingereisten vom 20.3.22 aus Syrien überein. Es sind zwar 4 Tote zu beklagen aber Biometrie hat tatsächlich funktioniert. Wow. Und hat sie auch mal über Abschiebungen nachgedacht?

Nach dem Sturz in Syrien und Ende des Bürgerkrieges wandern viele Syrer nun ab.

Die Ampel hat den Syrern bis jetzt versichert, dass sie in ihr Land zurückkehren können ohne den Asylstatus in Deutschland zu verlieren. Etwas sehr wichtiges.

Wie können wir Deutschland für syrische Fachkräfte attraktiv machen? Sollten wir syrischen Fachkräften Vergünstigungen im täglichen Leben und massive Steuervorteile bieten? Ich bin dafür! Zusätzlich zu den Steuervorteilen und Vergünstigungen wie zum Beispiel Zuschuss zu der Miete, kann man auch mit Lebensmittelgutscheinen helfen.

Im Gegenzug kann man einen Deal machen, dass zum Beispiel ein syrischer Arzt für 10-15 Jahre in einem medizinisch abgehängtem Gebiet arbeiten muss um die Versorgung zu gewährleisten

Stimmt das in diesem Artikel wirklich oder ist das wieder eine billige rechtsextreme Hetzpropaganda die als Stimmungsmache gegen Asylbewerber dient? Hab das gerade auf Instagram gesehen

Welche wegen politischer Verfolgung hier Asyl bekommen haben?

Hab mir diese Frage von allen Aspekten gestellt und bin zu dem Entschluss gekommen das es die gerechteste und menschlichste Option wäre wirklich alle syrischen Asylanten abzuschieben.

🚀👷🏢🏢.. Hallo,

eine riesige Flüchtlingswelle kommt nun Heim nach Syrien. Viele Städte sind zerbombt, eine große Anzahl an Wohnblocks müssen zunächst in den Städten wieder instand gesetzt werden. Hier kann nun der meiste Wohnraum geschaffen werden.

Die Gebäude im desolaten Zustand müssen abgerissen werden. Sperrmüll, Geräte, alte Kleidung, Hausrat uvm. müssen getrennt werden. Der Bauschutt muß zum Teil noch nach Leichen überprüft werden, eine spezielle Truppe in Schutzanzügen wird benötigt. Es muß sehr vorsichtig nach Raketen, Mienen und anderen Armeegeschoßen gesucht werden.

Man benötigt Baufahrzeuge wie Hydraulik Bagger, Lastkraft Wagen mit Kipper, Hebebühnen, Baugerüste, Ganze Werkzeug - Ausstattungen für Stahlbetonbauer, Maurer, Maler und natürlich alle üblichen anderen Baufachkräfte.

Vermutlich wurde sehr oft das Inventar in den Wohnungen zerstört oder ist bereits verschwunden, den im Krieg suchen viele alles mögliche Verwertbare um etwas gegen Nahrung zu tauschen.

Einfache Schlaf-Wohn-Möglichkeiten müssen sofort geschaffen werden, aber wer finanziert ihnen möglichst schnell den einfachen Standard einer Wohnung ?

Als weiteres müssen junge Leute im Handwerk ausgebildet werden. Die früheren Gewerbe wie zB. Maurer Betrieb, Maler Betrieb, Gas und Wasser Installateur, sind doch bestimmt im langen Krieg entweder unbrauchbar oder geplündert geworden ..

Wo kommt nun das Geld her, wer spendet diese vielen genannten Dinge aller Art ?

🎅Frohe friedliche Weihnachten

Die Politik meint das die Syrer hierzulande unverzichtbar sind für einige Berufszweige . Aber wieso macht man für diejenige die arbeiten eine ausnahme und fürt nur diejenigen zurück die dem Staat auf der tasche liegen ?