Meinung des Tages: Nach Rassismus-Parolen auf Sylt: Welche Konsequenzen wären Eurer Meinung nach angebracht?
Vor wenigen Tagen sorgte ein Video, in dem Partygäste auf Sylt ausländerfeindliche Parolen singen, bundesweit für Entsetzen. Inzwischen ermittelt u.a. der Staatsschutz...
Was ist passiert?
Am vergangenen Donnerstag wurde im Internet ein Video geteilt, das bundesweit für Aufsehen gesorgt und die sozialen Netzwerke am Wochenende klar dominiert hat. Zu sehen sind junge Erwachsene, die im Promiclub "Pony" auf der Ferieninsel Sylt ausgiebig zu Gigi D'Agostinos "L'amour toujours" feiern.
Ein paar der Feiernden singen die ausländerfeindliche Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!". Einer der Partygäste hebt zudem den rechten Arm zum Hitlergruß und formt mit seinen Fingern über dem Mund einen Hitlerbart. Bereits kurz nach Veröffentlichung im Internet schlug das Video hohe Wellen...
Erste Reaktionen
Sowohl auf X als auch auf Tik Tok entwickelte sich der Hashtag #sylt binnen weniger Stunden zum Spitzenreiter. Viele Nutzer reagierten entsetzt und verurteilten die stumpfen, fremdenfeindlichen Parolen zutiefst. Innenministerin Nancy Faeser und weitere Politiker zeigten sich ebenso schockiert. Die Innenministern fragte sich, welches hasserfüllte Klima diese Menschen dazu ermutige, derartige Parolen zu brüllen. Die Sylter Gemeinden betonten in einer gemeinsamen Erklärung die Weltoffenheit der beliebten Ferieninsel und bezeichneten die Parolen als "abstoßend und vollkommen inakzeptabel".
Der Betreiber des Clubs distanzierte sich ebenfalls und drohte mit rechtlichen Schritten. Ferner erteilte er den Personen lebenslanges Hausverbot. Kritik, dass seitens von Security nicht eingegriffen wurde, wies er mit Blick auf die Lautstärke der Musik jedoch zurück.
Konsequenzen für die Beteiligten
Nachdem die gefilmten Personen schnell identifiziert werden konnten, wurden die Klarnamen der Beteiligten von zahlreichen Internetnutzern in den sozialen Netzwerken veröffentlich und geteilt. Darüber hinaus wurden die Arbeitgeber der Beschuldigten gezielt angeschrieben und via Bewertungsplattformen negativ bewertet. Mittlerweile sollen drei der Personen ihren Job verloren haben.
Mögliche juristische Folgen
Der jüngste Vorfall auf Sylt war nicht der erste seiner Art: Bereits seit einiger Zeit erfreut sich der berühmte Hit von Gigi D'Agostino innerhalb rechtsextremer Kreise größter Beliebtheit. Der zur "Remigrationshymne" umfunktionierte Song wurde in den vergangenen Wochen immer wieder in Discos, auf Erntedank- und Volksfesten oder Fußballstadien gesungen. Seitdem häufen sich Nachahmungsfälle auf Plattformen wie Youtube und Tik Tok.
Da die Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!" nicht eindeutig ist, sind die juristischen Folgen aktuell unklar. So hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem Fall entschieden, dass die Parole "Ausländer raus" alleine nicht die Menschenwürde verletzt und von der Meinungsfreiheit gedeckt sei.
Zentral für eine mögliche Verurteilung wegen Volksverhetzung sei vor allem der Kontext, in dem die Äußerung getätigt wurde. Der bekannte Medien-Anwalt Christian Solmecke, mit dem wir in der Vergangenheit schon ein Themenspecial durchgeführt haben, rechnet vor allem damit, dass der Veröffentlicher des Videos als auch der Mann, der den Hitlergruß imitiert hat, klar juristisch zur Rechenschaft gezogen werden können. Im letztgenannten Fall würde der Art. 86a greifen.
Für die gesungene Parole hält er eine erhebliche Geldstrafe für alle Beteiligten zudem für recht wahrscheinlich.
Bagetellisierung der Äußerungen
Neben viel Kritik gab es im Netz allerdings auch einige Stimmen, die das Verhalten der Feiernden beschwichtigen und auf den Alkoholeinfluss zurückführen wollten. Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung warnte davor, dass sich rassistische Äußerungen wie diese weiter in alle Milieus und Altersgruppen hineinfräse und von vielen bagatellisiert und salonfähig gemacht werden würden.
Unsere Fragen an Euch:
- Welche Konsequenzen sollten für die Beteiligten folgen - ist die vermutete Geldstrafe ausreichend oder zu viel/zu wenig?
- Findet Ihr es gerechtfertigt, dass Klarnamen veröffentlicht und die Arbeitgeber angeschrieben wurden?
- Teilt Ihr die Sorge vor einer möglichen Bagatellisierung?
- Was sollte gesellschaftlich getan werden, um die Salonfähigkeit solcher Äußerungen einzudämmen?
- Wo endet Eurer Meinung nach die Meinungsfreiheit?
Wir freuen uns auf Eure Antworten.
Viele Grüße
Euer gutefrage Team
Quellen:
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/sylt-handyvideo-rassismus-reaktionen-100.html
https://www.die-anwalts-kanzlei.de/auslaender-raus-gigi-dagostino-strafbar/
https://www.youtube.com/watch?v=cMzj5VgntuE
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/sylt-lokal-video-rassistische-parolen-100.html
71 Antworten
Meinungsfreiheit muss bleiben. Es muss ein Rechts, Links und dazwischen geben. Es sollte nur nicht Extrem geäußert werden wie z.b. in diesem falle. Aber das gilt dann auch für alle Seiten. :) Alles andere hängt natürlich vom jeweiligen Land ab wie sie es handhaben.
Meinungsfreiheit hat Grenzen und Rechtsextremismus gehört da nicht dazu!
Ich denke viele Leute nehmen den Vorfall mit Humor und nehmen das Geschehene nicht so ernst wie sie es sollten, deswegen ist es doch trotzdem nicht weniger Rechtsextrem?
SPD macht Plakat Deutschland den deutschen, gleichzeitig sagen sie wir sollten im großen Stiel abschieben
Der Laden ist ein Heuchlerladen.. Der Chef selber ist seit vielen Jahren schon heuchlerisch und rassistisch und "distanziert" sich jetzt nur von all dem weil es schlecht für seine Nazibude ist.
Beweis aus 2017:
Alles klar, nur frage ich mich dann, warum die dekadenten Partypeople dann immer noch die Türe einrennen – nun gut, solche Kreise waren mir schon immer suspekt (und zu unmoralisch).
Das liegt daran dass sehr viele Wohlhabende auch oft rechts angehaucht sind und es die alle insgeheim nicht stört dass der Chef so ein Rassist ist. Ich kann mir auch gut denken dass die Leute sowas in privaten Kreisen auch witzig finden.
Ist zwar kacke zu verallgemeinern und ich würde niemals alle Wohlhabenden in diese Schublade stecken, aber meine persönliche Erfahrung hat gezeigt dass vorallem Wohlhabende rechts sind.
Denn meistens leben die normalen Leute mit anderen Ausländern in Mehrfamilienhäusern also Wohnungen und sind
dadurch mit Ausländern in Kontakt und die wissen dann dass die eigentlich nicht so schlimm sind wie alle behaupten.
Die Wohlhabenden sind jedoch sehr isoliert und leben in Ihren engeren Kreisen und ihren Bubbels und haben eigentlich nichts mit Ausländern zu tun solange es keine Angestellten sind oder so. Für die sind das halt noch richtige Fremde.
Meine nicht repräsentative Meinung (Erfahrung) ist, dass „gebildete“, gut ausgebildete und folglich in der Regel nicht arme Menschen für solches Gedankengut nichts übrig haben. Wie es mit ungebildeten (dekadenten) Neureichen, Reichen bzw. Superreichen aussieht, weiß ich nicht (wahrscheinlich ist es hier manchmal mehr arroganter Klassismus als Rassismus) …
Ärmere (weniger gebildete) Menschen fallen halt häufiger auf populistische Bauernfänger à la Aiwanger und Schlimmere und die verantwortungslos agierenden Regenbogenmedien herein, zumindest wenn sie von „Ausländern“ separiert leben und folglich keine persönlichen Erfahrungen sammeln können, die zeigen, dass es eben nicht primär von der Landkarte, sondern vom Milieu abhängt.
Aber ich lebe zum Glück auch in einem linksliberalen Milieu in einem Millionendorf – hier jedoch in einer sozial schwachen, multikulturell geprägten Siedlung, wo ich täglich entsprechende Erfahrungen sammeln kann.
PS: Warum schiebt man hier den „Dumpfbacken“ nicht mit vereinten Kräften einen verbalen Riegel vor ihr hohles Gedankengebilde?
würde ich jetzt erstmal nicht so sehen :) kommt vorallem auch auf das Puplikum an.
Meinungsäußerungsfreiheit hat in der zivilisierten Welt Grenzen. Man darf z.B. nicht zu Gewalttaten aufrufen, gegen andere Hetzen oder andere verleumden.
Stell dir vor, eine angesehene Persönlichkeit mit Reichweite erzählt herum: "Meine Meinung ist: Klaus von Andern ist ein Pädophiler". Das ist eine Meinung. Eine extreme Meinung über Klaus von Andern. Und nun frage ich dich: dürfen extreme Meinungen nicht geäußert werden?
Das sind unterschiedliche Dinge. Dabei geht es nämlich nicht darum, wie extrem die Meinung ist, sondern was mit der Äußerung bezweckt wird.
Läuft also an der Frage vorbei.
Also nur um deinen Goldfischhirn auf die Sprünge zu helfen: Du hast gefragt, ist es extrem, seine Meinung als Partylied zu singen. Ich habe gesagt, nur wenn die Meinung selbst extrem ist. Das ist eine logische, direkte Antwort auf deine Frage.
Extreme Meinungen müssen nicht unbedingt rechtswidrig oder unmoralisch sein. Ich habe dir Beispiele genannt, die problematisch sind. Auch eine direkte und logische Antwort auf deine schwache Frage.
Genau, im einen Fall diskriminiere ich „Ausländer“, im anderen „KlausvonAndern“ – einmal eine Gruppe, das andere Mal ein Individuum. Es ist aber in beiden Fällen Diskriminierung (bzw. üble Nachrede).
Wenn die Meinung als extrem gilt, ist es extrem. Muss man darüber schreiben?
Doch, wenn sie legal sind, schon. Aber man manövriert sich in einer halbwegs zivilisierten und kultivierten Gesellschaft (bzw. Gruppe) zum Glück ins Abseits, wenn man bestimmte extreme Ansichten äußert, insbesondere wenn diese andere Menschen herabwürdigen.
Aber das musste ich bisher noch keinen zivilisierten/kultivierten Menschen erklären, weil man das normalerweise im Rahmen der Sozialisation vermittelt bekommt (notfalls in der Schule).
In einem Fall Diskriminierung, im anderen Fall üble Nachrede. In keinem Fall beides.
Es ging hier aber um die Frage, ob die Meinung extrem ist oder ihre Äußerung oder beides.
Das ist korrekt, aber in beiden Fällen werden Menschen abgewertet/„schlecht behandelt“.
Wenn Sie noch einmal lesen/nachdenken, müsste sich die Ahnung schon noch einstellen …
Die Meinung gilt als extrem/in unserer Gesellschaft nicht hinnehmbar.
Und folglich sollte man sie – wenn man denn so tickt – nicht in der Öffentlichkeit äußern (an einem Rechtsradikalenstammtisch wird man nicht anecken).
Ob man die Äußerung nun auch als „extrem“ bezeichnet, ist m.E. eine Frage der Nomenklatur: Sie ist diskriminierend, folglich „unmöglich“ und in der zivilisierten/kultivierten Öffentlichkeit zurecht geächtet.
PS: Ende meiner Beteiligung der Lebenszeit wegen, die ich nicht für geistige Selbstverständlichkeiten verwenden will (es sei denn, ich habe es mit Unmündigen, z.B. Kindern, zu tun).
Ich wollte es dir auch gerade sagen, offensichtlich ist der Typ selber ein Rechtsradikaler und möchte hier nur seine Kollegen verteidigen.
Hast alles sehr gut erklärt Delta. Selbst wenn es der Fischkopfklaus verstehen würde, wird er es nicht verstehen wollen.
Er hat halt seine Ideologien die er hier verteidigen möchte. Lass ihn mit seiner Ahnungslosigkeit im Trüben fischen, so einer ist es das nicht wert.
Sonst heißt es am Ende auch noch dass rechtsradikale schlau wären wenn wir denen zu viel erklären, aber naja vielleicht ist es auch die Lösung wenn die einfach nicht mehr dumm wären...
Sehr viel – es handelt sich um eine Grundannahme.
Wenn Sie das immer noch nicht verstanden haben, verstehen Sie es wohl nicht mehr und sollten diese Diskussion verlassen, weil sie Sie nicht weiterbringen wird.
Entspannen Sie lieber auf Sylt, so lange das noch möglich ist!
„Ausländer raus!“ ist selbst dann nicht zwingend rassistisch, wenn man Menschen tatsächlich in „Rassen“ unterteilt. „Ausländer raus!“ kann, muß aber nicht gegen eine „Rasse“, Ethnie, was auch immer, gerichtet sein.
Wenn man Ausländer, Fremde einfach nicht mag, unabhängig von Herkunft und Ethnie, dann mag man das ausländer- oder fremdenfeindlich oder -ängstlich nennen, nicht aber rassistisch.
Wenn ich Österreicher nicht mag, weil mich ihr Dialekt nervt, bin ich kein Rassist.
Die inflationäre Verwendung der Begriffe „Rassismus“ und „Antisemitismus“ haben in Deutschland eine lange Tradition und rechte Schubladen sind weiter offen denn je.
Jetzt dann auch noch einen Pop-Song bei Großveranstaltungen zu verbieten, weil er von einigen Leuten mißbräuchlich „umgenutzt“ wurde, finde ich absolut unangebracht und wenig souverän. Was, wenn auf der nächsten Sylt-Party die Nationalhymne umgetextet wird? Wird man die dann auch nicht mehr spielen dürfen? Was, wenn Rechtsextreme plötzlich magentafarbene Shirts als Erkennungszeichen tragen? Ändert die Telekom ihre Markenfarbe, müssen Kunden dann das magentafarbene „T“ auf ihren Telefonen überkleben?
Ich verstehe deinen Punkt. Aber Ich glaube man kann Menschen auf den 1 Blick Relativ gut EInschätzten und ich würde meine Hand dafür Ins Feuer legen das sie es so Meinten. (Wir neigen dazu Sachen zu Relativieren nach dem Motto: ... Ja aber im Vergleich zu ... ; ...Nur Deswegen...;) Meiner Meinung nach kann man so nicht Herangehen Was mich Interessieren würde wo du persöhnlich mutterweissmehr die Grenze ziehen würdest ? wann Tritt man bei dir In die Rechte Schiene ein ?
Einiges ist nicht zwingend Rassistisch wenn man das nicht so sieht;
Es kommt immer darauf wie man sich die Dinge die einen unangenehm sind auszublenden
Oder sie schön zu reden
Und an GENAU DIESER Sichtweise und Gleichmacherei krankt unser System!
Es kränkt mich nicht, wenn mich jemand „schwarz“ nennt, denn ich BIN schwarz. Es kränkt mich, wenn Weiße sich Begrifflichkeiten ausdenken, die ich mir dann dankend überstülpen und gefallen lassen muß. „People of colour“. WTF????
Einiges ist eben einfach deshalb nicht rassistisch, weil es keine Ethnie explizit meint oder ausschließt.
Hätten sie geschrien „Schwarze raus!“, hätten sich Kaukasier und Asiaten ob ihrer Ethnie ausgeschlossen fühlen können. „ Warum nur die Schwarzen? Warum wir nicht auch?“
Diese Idioten in der Bar möchten gerne ALLE Ausländer raus haben. Die Niederländer, die Österreicher, die Schweizer, die Ghanaer, die Kasachen, die Dänen…. und, und, und. Alle, ohne Ausnahme! Das ist zumindest „fair“.
Niemandem auch in keiner einzig möglichen Konstellation auf den Schlips treten zu wollen. Überall Unterschwelliges zu suchen, versteckte Inhalte zwischen den Zeilen zu deuten, wenn es auch nur 1 Zeile gibt. Das vermag niemand.
Mit etwas Phantasie kann ich mir vorstellen, daß jemand „Ausländer raus“ schreit, weil ihm der überproportional hohe Ausländeranteil bei Gewaltstraftaten, Lärm, Unrat und Gerüche in seinem Viertel, was mit Mitbürgern aus anderen Ländern und Kulturen und deren Lebensgewohnheiten naturgegeben oft verbunden ist, übel aufstoßen. Dem ist dann letztlich egal, welcher Ethnie diese Menschen angehören, ob sie weiß, schwarz oder blau sind.
Ich persönlich möchte natürlich nicht, daß alle Ausländer das Land verlassen.
Mit allem Respekt
Ich muss ihnen widersprechen
Was Sie hier machen ist relativieren
"Es weniger schlimm aussehen zu lassen"
Was totaler Schwachsinn ist
Wenn jemand Ausländer Raus sagt dann weiss ich im Gegensatz zu Ihnen ganz genau wenn er damit meint und das sind mit Sicherheit nicht Niederländer, Österreicher, Schweizer oder Dänen;
Sie sind es nicht die mit Zügen in den 60ern hierhin geholt wurden um in Hochöfen bzw dort zu Arbeiten wo kein Einheimischer arbeiten wollte
Oder kennen sie einen Schweizer der auf einer Baustelle arbeitet/gearbeitet hat? Ich nicht
Das problem; sie wollten dann nicht mehr zurück in ihre Länder weil die der Meinung waren/sind dass Sie bei dem Aufbau dieses Landes ihren Teil dazu beigetragen haben.
Das sieht manch ein Einheimischer natürlich mit gemischten Gefühlen
Man möchte diese Türken, Araber, Jugoslawen , Afrikaner usw loswerden.
Und wenn ein Einheimischer Ausländer raus sagt dann meint er genau diese Leute und nicht die Dänen oder Österreicher
Und dass Sie schwarz sind
Das können sie natürlich behaupten
Ob das ihnen jmd glaubt ist eine andere sache;
Ich tue es nicht weil keine schwarze Frau die einigernassen normal im Kopf ist hier den Rassismus klein reden würde
Weil es nicht der Realität entspräche und die Sie sehr dumm wäre
Aber Menschen kommen schon auf die komischten Gedanken wenn sie genug zeit haben und eine bestimmte Ideologie verfolgen.
Nicht um den Ausländern klar zu machen dass es keinen Rassismus gibt; Das können die nicht
Sie tun es um die Landsleute davon zu überzeugen die ihrer Meinung nach zu liberal sind.
Ausserdem;
Welche schwarze Frau nennt sich
"Mutterweissmehr"?
Meiner Meinung nach wäre eine logische Konsequenz, das die Politiker mal überprüfen, warum viele rechts abdriften, welche Gründe es dafür gibt und dann können sie evtl an der Gesamtsituation was ändern.
Ich habe heute Nachmittag erst eine Arte Doku über die Zeit vor dem 2. Weltkrieg gesehen, also die Zeit wo die Rechten an die Macht kamen. Wir sind jetzt wieder in der Situation das die Rechten immer mehr Macht bekommen, eben weil die Situation wieder den Bach runter geht.
Man meint, die Politiker hätten aus der Vergangenheit nichts gelernt. Wenn die Leute das Gefühl haben, es geht bergab und es geht den Leuten schlecht, dann wird meistens das Gewählt was Veränderung verspricht. Damals war es die Hitler Partei.
Heute haben die Leute auch wieder das Gefühl das es Veränderung und Verbesserung bräuchte. Und daher rückt die AfD in den Vordergrund und die Menschen werden hemmungsloser, trauen sich wieder vermehrt rechte Sachen zu machen.
Konsequentes Handeln liegt nicht im Interesse der jetzigen Politiker. Dazu müssten sie Gelder locker machen die sie derzeit für andere Dinge ausgeben oder sich in die eigene Tasche stecken.
Zumindest empfinde ich das so.
Der Laden ist ein Heuchlerladen.. Der Chef selber ist seit vielen Jahren schon heuchlerisch und rassistisch und "distanziert" sich jetzt nur von all dem weil es schlecht für seine Nazibude ist.
Beweis aus 2017:
Das Strafmaß wird ein Richter entscheiden, ich finde die Politik sollte sich hier raushalten, auch wenn bald Wahlen sind.
Bedenklich ist allerdings mal wieder das hier Ursache und Wirkung vertauscht wird. Die Leute die dort singen, so hohl sie auch sind, stehen stellvertrend für den Frust der durch unkontrollierte Einwanderung in den letzten Jahren entstanden ist.
Dabei sind es oft gar nicht die Einwanderer die das Problem darstellen, sondern die Rahmenbedingungen durch die Politik die sie erst zum Problem werden lassen.
Da dürfen Leute nicht arbeiten, obwohl sie es gerne möchten. Anderen wird Geld überwiesen, obwohl man weiss das es wohl an die Familie in die Heimat gehen wird. Und woanders werden so viele Flüchtlinge in einem kleinen Dorf untergebracht, dass es den Leuten einfach zu viel wird.
Ja ne ist klar, aus der Frust heraus, keiner hat Frust nur die haben Frust und deswegen dürfen die das machen ach so ja alles klar
Der Laden ist ein Heuchlerladen.. Der Chef selber ist seit vielen Jahren schon heuchlerisch und rassistisch und "distanziert" sich jetzt nur von all dem weil es schlecht für seine Nazibude ist.
Beweis aus 2017:
+1 denn wahrere Worte kann man nicht sprechen, oder? Vor allem, was die unkontrollierte, illegale Migration nach Europa betrifft!
Ich finde: Mann muss die Leute ja nicht absaufen lassen, trotzdem verurteile ich's, wenn weltfremde Politiker jeden grundsätzlich aufnehmen wollen und zugleich das Recht auf Jobsuche aberkennen!
Denkt nur, wie du selber schreibst, an diese Dörfer, wo inzwischen (gefühlt) mehr Asylwerber, als Bundesbürger wohnen!
Findest du, dass diese Upper class Leute, die finanziell sich nichts auszustehen haben, frustriert sein müssten? Ich bin auch frustriert über vieles, aber ich gröhle nicht solchen Mist.
Was auf Sylt geschah ist natürlich pervers! Es ist aber leider auch ein Resultat der völlig verfehlten Asylpolitik aus der Ära Merkel!
Ich meine: Erst Millionen Migranten nach Deutschland holen. Dann sie in Dörfern unterbringen, wo die Bewohner sich inzwischen als Minderheit fühlen. Weiters den Leuten durch Jahrelange Asylverfahren den Zugang zum Jobmarkt zu nehmen. Wie soll da Integration möglich sein? Und dann auch noch unkontrolliert die Gelder überweisen, wo klar ist, dass die Summen in deren Herkunftsorte fließen. Ferner auch noch der unkomplizierte Familiennachzug, egal, wie groß dessen Familie ist.
Das kann nur zu Chaos führen! Und wenn man dann auch noch solche Diskussionen zensiert (selber schon bei namhaften Zeitungen erlebt), zieht man neues Potenzial für Hass herauf!
Was wir brauchen: Frieden in den Herkunftsländern, Stabilität und Freiheit.
Die Leute kommen nicht aus Jux nach Deutschland, sie kommen wegen der grauenhaften Verhältnisse! Und statt sich für Frieden im nahen Osten etc. einzusetzen, will man die Leute alle aufnehmen.
Ich vergleiche hier Deutschland mit einem Schiff: Wenn es überladen ist, wird es kentern & sinken.
Deswegen: Solche Songs, welche vom Original gar nix mit rechter Szene zu tun haben, verbieten zu wollen, ist der beste Weg, den Neonazis falsche Signale zu senden unc eine Zensur -Spirale zu ermöglichen!
Der Laden ist ein Heuchlerladen.. Der Chef selber ist seit vielen Jahren schon heuchlerisch und rassistisch und "distanziert" sich jetzt nur von all dem weil es schlecht für seine Nazibude ist.
Beweis aus 2017:
Komisch die Türken singen es auch schon und die sind rechtsextrem ?