Sollte "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!" strafbar sein?

Ja, die Aussage verletzt die Menschenwürde. 53%
Nein, Meinungsfreiheit gilt auch für kontroverse Aussagen. 47%

289 Stimmen

57 Antworten

Ja, die Aussage verletzt die Menschenwürde.

Ich bin kein jurist, aber ich sehe den strafbestand der verhetzung erfüllt.

Jeder ist ausländer, fast überall. Ich bin zufällig deutscher in Österreich ... und freue mich, dass mir nicht ständig jemand "Piefke raus" entgegenbrüllt.

Nein, Meinungsfreiheit gilt auch für kontroverse Aussagen.

Oder eben nur, wenn "Bomber Harris do it again", ebenfalls strafbar ist.

Nein, Meinungsfreiheit gilt auch für kontroverse Aussagen.

Nein sollte nicht

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Habe eigene Erfahrungen gesammelt
Nein, Meinungsfreiheit gilt auch für kontroverse Aussagen.

Eindeutig Meinungsfreiheit, auch wenn ich diese Einstellung nicht vertrete und nicht alle Ausländer über einen Kamm scheren will. Wenn jemand der Meinung ist, dass Ausländer hier nichts zu suchen haben, dann ist das eben so. Und eine Meinung kann man nicht verbieten, daran ändert auch kein Verbot einer Meinungsäußerung etwas.

Eine Demokratie zu haben bedeutet ausdrücklich nicht, dass alle einer Meinung sind!


Redekunst  02.06.2024, 18:13

Hetze ist aber keine Meinung. Diese Parole entspricht den Straftatbestand der Volksverhetzung und hat somit mit Meinungsfreiheit gar nichts zu tun

Ja, die Aussage verletzt die Menschenwürde.

Ja, das ist verletzend und rassistisch.