Straftat – die besten Beiträge

Hallo

Ich respektiere gerne Menschen die sich vegetarisch oder vegan ernähren ich hinterfrage sowas auch gar nicht oder Stelle sowas nicht in frage ich respektiere es.

Ich hingegen esse Fleisch und ich werde und muss mich nicht dafür erklären warum ich Fleisch esse und Milch trinke und Hühnereier esse aber ich finde dass es langsam echt zu weit geht.

Vor allen Dingen im Internet bin ich von veganen schon auf massive Weise beleidigt worden und mir wurden Dinge unterstellt die echt unter der gürtellinie sind.

Ich persönlich finde es total respektlos den Holocaust was die Menschen erlebt haben und schlimme Dinge erlebt haben damit zu vergleichen.

Sowas finde ich einfach widerlich und unwürdig und ich finde es widerlich mit Menschen in einem Boot gesetzt zu werden die den Holocaust unterstützt haben und auch geführt haben.

Ich mache den Unterschied man kann in Lidl oder in Aldi gehen und billig Fleisch kaufen und gewisse Dinge unterstützen man kann aber auch darauf achten wo man sein Fleisch kauft und darauf achtet wie das Fleisch zubereitet wurde wie das Tier behandelt wurde wie die Milch gewonnen wurde etc das sind so kleinere Dinge die man ändern kann aber warum muss es immer gleich schwarz und Weiß geben.

Ich bin echt am Überlegen solche Leute vielleicht sogar anzuzeigen weil ich persönlich finde dass die Beschimpfungen schon echt viel zu weit gehen.

Ich finde das okay wenn jemand seine Meinung hat aber dass man dann meint seine Meinung anderen aufzwingen zu müssen und Leute als Nazi zu bezeichnen nur weil man anderer Meinung ist finde ich einfach nicht in Ordnung.

Herrman forderte heute die schnellste und sofortige Abschiebung schwerer Straftäter.

Ich frage mich, ob der Mann vor lauter Populismus nicht mehr denken kann. Es ist doch zu befürchten, dass gerade Straftäter, die im Sinne z.B. des Islams oder eines anderen Landes handeln, dann nicht nur nicht bestraft, sondern vielleicht sogar belohnt werden und sogar wieder eingeschleust werden können.

Wer schickt denn Spione oder Saboteure straffrei sofort wieder in die Heimat?

Abgeehen davon, dass solche Abschiebungen nicht ohne Einverständnis des Empfängerlandes passieren dürfen.

Das NRW-Innenministerium plant, dass in Polizei-Pressemitteilungen künftig die Nationalität von Verdächtigen genannt werden soll.

Die Polizei in NRW soll in Pressemitteilungen demnächst anders mit Tatverdächtigen umgehen. So soll künftig ihre Nationalität immer genannt werden - egal, ob es sich um Deutsche oder Ausländer handelt. Das geht aus Plänen von NRW-Innenminister Herbert Reul hervor, die dem WDR vorliegen.

Laut aktueller Kriminalstatistik sind Tatverdächtige ohne deutschen Pass 2023 öfter in Erscheinung getreten als in den Jahren davor. Das Innenministerium will nach eigenen Angaben durch die Nennung der Nationalität mehr Transparenz schaffen. Das solle die Polizei auch entlasten, denn die Presse habe immer wieder bei der Polizei nachgefragt, welche Nationalität die Tatverdächtigen haben.

Außerdem wolle die Polizei in NRW dem Vorwurf entgegentreten, etwas verschweigen zu wollen. Für die neue Regelung muss zunächst der Medienerlass geändert werden. Nach Informationen des WDR soll die neue Regel ab Herbst gelten.

Neuer Medienerlass der Polizei-NRW im Widerspruch zum Kodex des Deutschen Presserates

Bislang hat sich der Erlass zur Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Polizei von 2011 größtenteils am Kodex des Deutschen Presserats orientiert. Im sogenannten Pressekodex heißt es, dass die Nationalität grundsätzlich in der Berichterstattung keine Rolle spielen darf - sondern nur, wenn sie relevant ist, um Hintergründe einer Tat zu verstehen.

Die Nennung der Nationalität dürfe nicht "zu einer diskriminierenden Verallgemeinerung individuellen Fehlverhaltens führen". Demnach seien reine Neugier oder reine Vermutungen über den Zusammenhang zwischen Zugehörigkeit eines Täters und der Tat Gründe gegen die Nennung der Herkunft. Die Polizei in anderen Bundesländern orientiert sich genau an dieser Regel.

Jedoch hat sich laut NRW-Innenministerium mittlerweile "die mediale Befassung mit der Nennung der Nationalitäten deutlich verändert". Eine "Neubefassung mit dem Erlass" erscheine daher notwendig.

Diskussion über Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen

Die AfD-Opposition erkundigt sich in ihren parlamentarischen Anfragen seit Jahren nach den Vornamen von Tätern, um darüber mehr zu erfahren. In etlichen Fällen haben die seitenlangen Auflistungen des Düsseldorfer Innenministeriums ergeben, dass typisch deutsche Namen ähnlich häufig in der Kriminalitätsstatistik auftauchen wie Namen, die möglicherweise auf einen Migrationshintergrund schließen lassen.

Die Befürchtung von Flüchtlingsinitiativen ist hingegen, dass eine Nennung von Nationalitäten Vorurteile bestärkt, Ängste schürt und Rassismus fördert. Auch der damalige NRW-Integrationsminister Stamp (FDP) hatte 2019 vor einer pauschalen Nennung der Nationalität gewarnt, denn eine generelle Zuordnung könne die eigentlichen Zusammenhänge wie etwa psychische und sonstige gesundheitliche Umstände relativieren, was zu falschen Schlussfolgerungen führen könne.

WDR wägt Nennung sorgfältig ab

Der WDR wägt eine Nennung der Nationalität in jedem Einzelfall sorgfältig ab. Denn: Mit der Berichterstattung sollen keine Vorurteile geschürt oder Stereotype bedient werden. Dies kann geschehen, wenn die ausländische Herkunft von Straftätern und Straftäterinnen genannt wird. Aber auch eine Nicht-Nennung kann Vorurteile fördern, etwa gegen die Medien selbst. Welche Kriterien der WDR dabei zugrunde legt, können Sie hier nachlesen:

Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/nationalitaet-tatverdaechtige-innenministerium-erlass-100.html

Meine Fragen an Euch:

• Begrüßt Ihr die Pläne zur Änderung des Medienerlasses der Polizei-NRW?
• Gehört die Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen zu einer vollständigen Berichterstattung, oder schürt sie Vorurteile?
• Wie findet ihr, dass Medien wie der WDR diese Information trotzdem nicht immer veröffentlichen wollen?

Man bekommt im Land immer wieder mit, dass Schwarzfahrer und Schulschwänzer in den Bau kommen während echte Straftäter auf Bewährung laufen. Wie kann das sein?

Und ihm beistehen? Oder würdet ihr euer Kind, also wenn es erwachsen ist, So behandeln als wäre es nie geboren worden?

Ich bin kein V-Mann also keine Sorge 😉

Findet ihr der Staat sollte sehr viele Überwachungskameras in Deutschland montieren, um mehr Sicherheit bieten zu können und Fälle verfolgen und lösen zu können?

"I'm angry about young American girls being raped and sodomized and murdered by savage criminal aliens."

Das sagte der republikanische Präsidentschaftskandidat bei einer Wahlkampfveranstaltung.

Brauchen wir in Deutschland auch einen Regierungschef, der den Finger in die Wunde legt und solche unangenehme Themen über Kriminalitätsprobleme anapricht?

Das Thema beschäftigt mich mittlerweile doch sehr. Immer wieder sehe ich furchtbare Aufnahmen aus Schlachthäusern, in denen Tiere getreten, lebendig geschlachtet und wie Abfall behandelt werden. Immer wieder lese ich von Katzen, die von Jugendlichen zum Spaß gequält und getötet werden, immer wieder bemerke ich, wie unvorstellbares Leid weggelacht oder als unangenehmes Thema abgetan wird. Die Höchststrafe für Tierquälerei sind 3 Jahre Gefängnis, wobei dieses Strafmaß so gut wie nie ausgeschöpft wird. Selbst grausamste Tierquäler erhalten Geld- oder Bewährungsstrafen, weil es eben "nur" um Tiere geht, oder die Täter noch unter 21 sind. Offenbar läuft in unserer Gesellschaft etwas grundlegend schief, ansonsten würden nicht so viele Menschen solche Gewalt gegen Tiere anwenden. Ich halte es für geboten, dass für Tierquälerei eine Gefängnisstrafe das Minimum sein muss. In besonders schweren Fällen auch gerne für ein Jahrzehnt. Menschen die Tiere quälen werden oftmals später gegen Menschen gewalttätig und das betrifft insbesondere junge Menschen. Und nicht zuletzt sind Tiere fühlende und oftmals wehrlose Geschöpfe. Was denkt ihr darüber?

Ordnungswidrigkeit statt Straftat: Justizminister Buschmann möchte das Fahren ohne Ticket entkriminalisieren. Der Gesetzentwurf soll bald vorliegen. Die Kritik daran ist deutlich - von zwei Seiten.

Einsteigen, losfahren, schwarzfahren - sei es aus Gedankenlosigkeit, aus Nervenkitzel oder aus Geldnot. Viele halten Schwarzfahren für ein Kavaliersdelikt, doch es ist nach deutschem Recht eine Straftat. Etwa 148.000 mal im Jahr kommt es zur Anzeige. Ein Massendelikt also, das den Behörden enorm viel Arbeit bereitet.

Justizminister Marco Buschmann möchte die Gerichte entlasten, indem er das Schwarzfahren zu einer Ordnungswidrigkeit herabstuft, ähnlich wie Falschparken - dann droht keine Strafe mehr, sondern nur noch ein Bußgeld. Doch an dem Entwurf gibt es Kritik von mehreren Seiten.

Beim Verband Deutscher Verkehrsunternehmen kommt der Vorschlag nicht gut an. Er schätzt den Schaden durch Schwarzfahrer auf etwa 750 Millionen bis rund eine Milliarde Euro pro Jahr. Der ehrliche Fahrgast muss es mit steigenden Fahrpreisen ausbaden. VDV-Präsident Ingo Wortmann: "Die Idee, Schwarzfahren nicht mehr zu bestrafen, zeugt nicht von Respekt für unsere Leistung und die Arbeit unserer Beschäftigten."

Der Straftatbestand habe außerdem eine abschreckende Wirkung. Würde man ihn zur Ordnungswidrigkeit abschwächen, könne die Zahl der Schwarzfahrer weiter steigen, ergänzt VDV-Sprecher Lars Wagner. Auch für die Praxis sei das wichtig, denn: "Wenn es eine Straftat ist, haben auch unsere Prüferinnen und Prüfer andere Möglichkeiten vor Ort, zum Beispiel die Personalien festzustellen oder denjenigen festzuhalten."

Experten fordern ersatzlose Abschaffung

Doch Justizminister Buschmann steht von zwei Seiten unter Druck: In einem offenen Brief fordern mehr als 120 Experten die ersatzlose Abschaffung der Straftat "Beförderungserschleichung" laut Paragraf 265a StGB.

Sie argumentieren: Bußgeld statt Geldstrafe bringt nicht viel, denn auch ein Bußgeld muss schließlich eingetrieben werden. Zwar nicht durch die Justiz, aber durch die Kommunen - die Mehrarbeit würde nur verschoben. Und wenn man gegen den Bußgeldbescheid Einspruch einlegt, landet es doch wieder vor Gericht.

Kriminologin: Pläne nicht zu Ende gedacht

Auch die Kriminologin Christine Graebsch von der Fachhochschule Dortmund unterstützt den offenen Brief. Die Pläne des Justizministers seien nicht zu Ende gedacht. Denn Haftstrafen, die vor allem zahlungsunfähige, verarmte Personen treffen, würden dadurch nicht vermieden.

So droht am Ende eines Bußgeldverfahrens statt der "Ersatzfreiheitsstrafe" die "Erzwingungshaft". Das hätte für die Betroffenen sogar einen gravierenden Nachteil, betont Graebsch: "Bei der Ersatzfreiheitsstrafe muss man nach der Haft die Geldstrafe nicht mehr bezahlen, bei der Erzwingungshaft dagegen wird die Haft nicht angerechnet, man muss man die Geldbuße nach der Zeit im Gefängnis trotzdem noch bezahlen." Die Zahl der Betroffen schätzt sie grob auf etwa 7.000 Fälle pro Jahr.

...

Die Debatte um das Schwarzfahren wird also im Herbst neu aufleben. Kriminologin Graebsch wünscht sich eine vollständige Entkriminalisierung des Themas. Das "erhöhte Beförderungsentgelt" von meist 60 Euro sei ausreichend, das müssten dann die Verkehrsunternehmen zivilrechtlich per Inkasso eintreiben. Sie kritisiert: "Im Moment ist es so, dass die Gerichte das Inkassounternehmen der Verkehrsbetriebe sind. Das kann nicht richtig sein und ist auch nicht die Aufgabe von Strafjustiz."

Bereits heute verzichten einige Verkehrsunternehmen freiwillig darauf, Strafanzeigen zu stellen. Doch Schwarzfahren komplett entkriminalisieren? Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen warnt: "Dann wäre die Botschaft: Kauf ein Ticket oder lass' es einfach. Beim Ladendiebstahl sagt ja auch niemand, der Arme konnte sich die Milch nicht leisten. Wenn man der Überlastung der Justiz begegnet, indem man Gesetze abschafft, dann ist man auf dem falschen Weg", argumentiert VDV-Sprecher Wagner.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/gesetzesreform-schwarzfahren-100.html

Meine Fragen an Euch:

• Unterstützt Ihr die Pläne von Verkehrsminister Buschmann?
• Gehen diese Pläne zu weit, oder nicht weit genug?
• Wart Ihr selbst bereits von Strafen als Schwarzfahrer betroffen und fandet Ihr das gerecht?
• Sollte der ÖPNV stattdessen völlig kostenlos und durch Steuermittel subventioniert sein?

Wie steht ihr zu der Idee, verurteilte Straftäter, die im Gefängnis sitzen, als Versuchskaninchen für medizinische Forschungen zu verwenden, anstatt unschuldige Tiere zu quälen?

Auf diese Weise könnten auch Straftäter einen Beitrag zur Gesellschaft leisten.

Nur mal angenommen, ihr müsst euch für den Beruf des Polizeibeamten entscheiden. Wofür würdet ihr euch am ehesten entscheiden? Bitte abstimmen, gerne mit kurzer Begründung.

Was spricht dagegen? Welche Hürden gibt es?

FDP/CDU will bei Straftaten ab jetzt die Nationalität der Täter für die Öffentlichkeit genannt haben, um einen besseren Überblick zu haben und nichts mehr zu verschleiern, wie es zuvor oft gewesen ist. Offenbar will man jetzt etwas richtig machen, Transparenz und Glaubwürdigkeit schaffen, zu Gunsten der Öffentlichkeit, die dies schon länger fordert. Offenbar will man sich der Realität stellen, was gut ankommt. Aus .. Sicht der Afd sollte künftig nicht nur die Staatsangehörigkeit, sondern auch der Migrationshintergrund von Tatverdächtigen, Verurteilten und Strafgefangenen genannt werden, wenn Behörden über Straftaten berichten, um auch hier einen genauen Überblick/Statistik zur Problematik zu haben. „Das ist essenziell, um die Erosion unserer Sicherheit zu stoppen und ein friedliches Zusammenleben aller Mitbürger nachhaltig sicherzustellen.“ Martin Hess

Doch nun werden Stimmen laut, man solle keine Nationalität nennen sondern lieber nur den sozialen Status des Täters. Wozu und wem soll das helfen? Nachweislich gab es vor der Flüchtlingskrise nicht so viele schwere Straftaten wie Mord, Terrorismus, Vergewaltigungen/Massenvergewaltigungen, Messerstechereien, also ist es doch offensichtlich, woher das kommt. Dass man illegale Flüchtlinge nicht integrieren und somit den sozialen Status verbessern kann, ist auch klar. Also was soll diese Diskussion schon wieder? Will man wieder etwas verschleiern, nur auf andere Art, mit anderen Mitteln? Will man nicht, dass die Öffentlichkeit das ganze Ausmaß sieht?

Was meint ihr?

Hast Du Dir den Tagesablauf/den Austausch bzw. Umgang mit anderen Verurteilten im Gefängnis so vorgestellt oder gab es Überraschungen? Wenn ja, welche und waren die positiv oder negativ?

https://youtu.be/6-K_ntDxNFM?si=jr864Sk-kUrlUcaw

In Berlin ist die Diebstahl-Anzahl in Geschäften drastisch angestiegen. 2023 stieg die Zahl der angezeigten Ladendiebstähle auf fast 40.000 Fälle. Auch Reformhausbetreiber:innen Carolin und Marc Andreas Demski sind betroffen. Monatlich wird in ihren Filialen Ware im Wert von 10.000 Euro gestohlen. Sicherheitsmaßnahmen wie Überwachungskameras helfen kaum.