FĂŒr's erste Mal in der Geschichte der EuropĂ€ischen Union, gibt es in der Exekutive aus BrĂŒssel ein Defence Commissioner - Andrius Kubilius. Alleine der Rheinmetall CEO grĂŒĂte die Person und Rheinmetall ist in Verbindung aktuell ebenfalls mit andere europĂ€ische RĂŒstungsunternehmen bzgl. der nĂ€chsten Verteidigungspolitik der EU.
Ebenfalls wurde von der Komission nun das Verteidigungsfond der EU auf 500 Mld. Euro erhöht.
Wie findet ihr das?
Wenn wir auf dem Lissaboner Abkommen schauen - Art. 4 SubsidiaritĂ€tsprinzip steht da ganz klar, dass Verteigung eine nationale Komptenz ist, aber die EU, die RĂŒstungsunternehmen und die EU Staaten haben bis jetzt nicht dagegen gesagt, dass die EU ein Verteidigungskomissar vorschlĂ€gt.
UPDATE - Der Herr Kubilius wurde bereits im EU Parlament befragt und hat alle Anhörungen bestanden.