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Meinung des Tages: Nach Trumps Äußerungen zur NATO - sollten die EU-Mitgliedsstaaten ein eigenes Atomwaffenarsenal aufbauen?

Nach jüngsten Äußerungen Trumps zur US-Rolle innerhalb der NATO, wird in einigen europäischen Staaten die Rolle Europas inmitten des Bündnisses diskutiert. Hierbei geht es auch um die Frage, inwieweit sogar eine rein europäische nukleare Aufrüstung sinnvoll wäre...

Keine Unterstützung bei Missachtung der 2%-Klausel

Ex-Präsident und erneuter Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat auf einer Wahlkampfveranstaltung in South Carolina kürzlich für Aufsehen gesorgt. Hier sagte er, dass NATO-Staaten, die ihren finanziellen Verpflichtungen (2% der Wirtschaftsleistungen sollen in Militär- und Verteidigungsausgaben fließen) nicht nachkämen, im Kriegsfall auch nicht mit einer militärischen US-Unterstützung rechnen dürfen. In solche Fällen würde er Russland sogar empfehlen, "zu tun, was auch immer zur Hölle sie tun wollen". Hinsichtlich der Unberechenbarkeit Trumps stellen sich manche Staats- und Regierungschefs derzeit die Frage, ob Trump im Falle einer Wiederwahl die anderen NATO-Staaten nach einem möglichen russischen Angriff im Stich lassen könnte.

Die NATO und der vielfach zitierte Artikel 5

Gegründet wurde die NATO ("North Atlantic Treaty Organization") im Jahr 1949 und damit bereits kurz nach dem Zweiten Weltkrieg. Die sicherheitspolitische Einrichtung des Westens verstand sich im Kalten Krieg vor allem als Gegengewicht zum Warschauer Pakt, dessen Führung die Sowjetunion inne hatte. Nach Ende des Ost-West-Konflikts bestand die NATO allerdings weiter fort und gewann sukzessive Mitglieder des ehemaligen Ostblocks hinzu. Als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine trat jüngst Finnland bei. Das - bis dato - neutrale Schweden strebt ebenfalls eine rasche Eingliederung in das Verteidigungsbündnis an.

Eine zentrale Grundlage des NATO-Vertrags ist der häufig erwähnte Artikel 5, der als Beistandsklausel den Bündnisfall beschreibt. Obgleich vielfach die Meinung vorherrscht, dass ein Angriff auf einen NATO-Mitgliedsstaat automatisch die militärische Intervention der weiteren Bündnispartner implizieren würde, ist die tatsächliche Regelung relativ vage und vielseitig interpretierbar; so kann der Beistand vom bloßen Mitleidstelegramm bis hin zur militärischen Luft- und Bodenunterstützung reichen.

Die USA wären als größte und mächtigste Militärmacht innerhalb der NATO demzufolge nicht vertraglich verpflichtet, ihren NATO-Partnern militärisch beizustehen. Laut Sicherheitsexpertin Stefanie Babst jedoch ist die größte politische Währung der NATO ihre Glaubwürdigkeit, die angesichts von Trumps Äußerungen im Ernstfall massiven Schaden nehmen könnte.

Ein europäischer Weg innerhalb der NATO?

Mit Blick auf die Tatsache, dass eine Wiederwahl des ehemaligen Präsidenten Trump nicht unrealistisch ist, brachte die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, erneut die Debatte um einen von den USA unabhängigen europäischen atomaren Schutzschirm ins Spiel. Dieser sei Barley zufolge beim Weg zu einer europäischen Armee durchaus denkbar.

Johann Wadephul (CDU) entgegnet, dass der Vorschlag angesichts der völkerrechtlichen Bindung und dem fehlenden Atom-Arsenal Deutschlands nicht realisierbar wäre. Zudem ist Frankreich der derzeit einzige EU-Staat mit eigenen Atomwaffen; ein zu den USA vergleichbares europäisches Arsenal scheint mehr als unrealistisch. Anders sieht es der frühere Außenminister Sigmar Gabriel: Ihm zufolge werde der amerikanische Schutz absehbar enden. Was folgt, wäre eine Debatte über eine glaubwürdige und innereuropäische Abschreckung, sofern man sich nicht in die Abhängigkeit der Türkei begeben möchte, die das atomare Vakuum künftig füllen könnte.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über rein europäische Atomwaffen zum Schutz Europas? Müssten die europäischen Mitgliedsstaaten in der NATO prinzipiell emanzipierter auftreten? Sollten NATO-Mitgliedsstaaten grundsätzlich zur militärischen Unterstützung verpflichtet werden? Ist das Verteidigungsbündnis mit Blick auf neue geo-politische Akteure / Herausforderungen in der Form heute noch zeitgemäß?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/ausland/trump-nato-schaden-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/tagesthemen-pistorius-100.html

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/nato-faq-100.html

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-02/eu-atombombe-katarina-barley-unionsfraktion-kritik

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Mutter ist sauer,weil ich nicht aus meinem Zimmer komme?

Ich mag meine Familie,aber sie nerven mich. Ich will einfach meine Ruhe haben. Mein Zimmer ist der einzige Ort ,wo ich meine Ruhe haben kann.

Meine Geschwister sind einfach so laut.

Meine Privatsphäre wird hier nicht respektiert. Es wird einfach so reingekommen ,mein Handy und mein Verlauf wird kontrolliert. Bei kleinster Sache rastet meine Mutter aus z.B wenn ich etwas über eine berühmte Person googel. Deswegen muss ich regelmäßig meinen Verlauf löschen. Früher hat sie oft meine Freunde blockiert.

Meine Eltern streiten sich wegen mich ,weil ich mich weigere rauszukommen.

OK,ich bin im Wohnzimmer:

Meine Geschwister sind laut. Meine Eltern unterhalten sich miteinander (laut),und ich? Ich sitze da einfach rum.

Ich schäme mich leider auch für meine Familie. Man hört uns im ganzen Hause. Das ist einfach nur peinlich.

Meine Mutter sperrt jetzt seit einem Jahr meine Apps mit nem' Passwort in der Hoffnung das ich rauskomme. Selbst dann bin ich nicht rausgekommen.

Habe vor kurzem ein neues Handy bekommen. Meine Mutter hat die Apps gerade gesperrt. Ich hab' ihr klar gemacht ,dass es nichts bringt. Da meinte sie ,sie wünsche ich wär nie geboren.

Die Eltern meiner Freunde juckt sowas nicht. Warum ist meine Mutter so? Warum ist meine Mutter so Kontrollsüchtig?

Du hast Recht 81%
Weder noch 14%
Deine Eltern haben Recht 5%
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Sollte ich sauer sein auf meine Eltern?

Meine Eltern haben in den 40 Jahren in denen Sie in Deutschland leben kein deutsch gelernt. Sie lassen mich alles machen, oder lassen es einfach wenn sie sich zu stolz fühlen.
Sie haben noch nie gearbeitet und haben es auch nicht vor. Sie wohnen zur Miete in einer kleinen Wohnung seit Jahren wobei deren Geschwister sich schon lange selbstständig gemacht haben und sogar Häuser gebaut etc. Lange gab es keinen Kontakt zu der Familie, da mein Vater auch jahrelang schwer abhängiger Alkoholiker war. Ich musste mit 10 Jahren immer mit Ärzten und allen kommunizieren wenn er im Krankenhaus gelandet ist und meine Mutter kein deutsch spricht. Ich bin Einzelkind.
Meine Eltern haben mir als ich klein war nur frittiertes und fertiges Essen gegeben und kannten Salat und Vollkorn erst als ich volljährig wurde und denen das gezeigt hab.
Meine Mutter hat Diabetes, Bluthochdruck, ist herzkrank und geht nie raus. Sie ist wahrscheinlich auch depressiv weil sie immer Wutausbrüche hat und mit niemanden Kontakt will. Mein Vater hat jahrelang Rheuma geht aber nie zum Arzt und seine Gelenke sind ganz schief. Einmal war er beim Arzt weil ich geweint hab und ihn gezwungen habe und der Arzt meinte sowas habe er noch nie gesehen, weil die meisten früh zum Arzt kommen und es garnicht so weit kommen lassen. Seitdem ist er niemals mehr zum Arzt gekommen und meint er ist gesund.
Er hat mich einmal angerufen und gefragt was eigentlich unsere Adresse ist und ob ich ihm die einmal schreiben kann (er lebt seit 40 Jahren hier kann aber die Adresse nicht schreiben).
Meine Mutter hat einmal Grillkohle gegessen weil sie dachte es wären Süßigkeiten (sie kann ja kein deutsch lesen). Meine Eltern sagen, ich brauche garnicht zu studieren weil ich es eh nicht schaffe. Meine Eltern fahren nicht in Urlaub und gehen nicht raus. Haben keine Freunde. Es kommt nie Besuch. Es sind so viele Sachen. Mein Vater gibt mir Geld wenn ich es brauche, das war’s auch schon.

Ich kann mich wegen denen nicht auf mein Leben konzentrieren. Die sind wie eine große Last. Manchmal will ich Sterben.
Was würdet ihr tun? Sollte ich sauer sein ? wie würdet ihr euch verhalten ?

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