Meinung des Tages: Ist die Rückkehr zu 19% MwSt in der Gastronomie sinnvoll?

In den vergangenen Monaten sind die Lebenserhaltungskosten stark angestiegen - Heizen und Tanken wurden teurer und auch bei den Lebensmitteln zogen die Preise stark an. Für viele Menschen ist deshalb Sparen mehr angesagt denn je - was zur Folge unter anderem auch hat, dass ein Besuch im Restaurant finanziell kaum noch möglich ist - und das, obwohl in der Gastronomie noch ein reduzierter Mehrwertsteuersatz gilt. "Noch" ist dabei das Stichwort, denn die Ampel hat sich nun darauf geeinigt, zum alten Steuersatz (19%) zurückzukehren.

Warum es in der Gastronomie den reduzierten Steuersatz (7%) gab

Während der Hochzeit der Corona-Pandemie blieben viele Gaststätten über einen sehr langen Zeitraum geschlossen. Viele dieser Betriebe waren auf Staatshilfen angewiesen. Zudem wurde die Mehrwertsteuer bei Speisen von 19% auf sieben Prozent gesenkt. Doch damit soll nun bald Schluss sein, die Regelung des reduzierten Steuersatzes soll zum Ende des Jahres auslaufen.

Gemischte Reaktionen bezüglich der Mehrwertsteuer

Gastronomen befürchten aufgrund des Entschlusses zur Rückkehr zur alten MwSt. eine Pleitewelle. Die Preise im Alltag seien sowieso bereits so hoch, dass Essengehen für viele ein seltener Luxus geworden ist. Werden die Preise nun durch den höheren Regelsatz noch weiter erhöht, so könnte daraus folgen, dass die Menschen bei sich zuhause essen und höchstens noch auf ein Getränk in den Gastronomie-Betrieb kommen, so beispielsweise die Sorge von Catalina Kremers da Palma, einer Restaurantbetreiberin aus Saarbrücken. Auch Johannes Schäfer, welcher sowohl ein Restaurant als auch ein Hotel-Restaurant leitet, befürchtet ernsthafte Konsequenzen durch die Rückkehr zur alten MwSt. So müsse dadurch unter anderem an Lebensmitteln gespart werden. Artgerechte Tierhaltung könnte noch mehr in den Hintergrund rücken. Auch auf billigere Verpackungen, die häufig viel Plastik enthalten, müsste vermehrt zurückgegriffen werden. Zu guter Letzt fallen potentiell notwendige Sparmaßnahmen aber auch besonders auf das Personal zurück - hier drohen dann Stellenstreichungen.

Eine Umfrage der DEHOGA (Deutscher Hotel- und Gaststättenverband) hat ergeben, dass um die 12.000 Betriebe im Falle einer Erhöhung der Mehrwertsteuer schlichtweg schließen werden. Als Beispiel: Im Saarland würde das von insgesamt 2250 Gastronomiebetrieben allein schon 150 Betriebe betreffen. Das entspricht rund 6,7% der Gaststätten im ganzen Bundesland.

Dem gegenüber stehen die Meinungen von Wirtschaftsexperten. Eine dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer auf sieben Prozent ist in ihren Augen nicht tragbar. Friedrich Heinemann vom Leibnitz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung findet die Subventionierung der Gastronomie während der Krise zwar sinnvoll, doch in seinen Augen sei diese vorbei. Krisenmaßnahmen müssen laut ihm gezielt und vor allem zeitlich befristet sein. Durch die derzeitige niedrige MwSt verzichte der Staat auf sehr viel Geld, welches er dringend benötigen würde. Weiter sagt Heinemann, dass der Staat es sich nicht leisten könne, durch dauerhafte Subventionierung Betriebe am Leben zu erhalten, welche ohne entsprechende Unterstützung nicht funktionieren würden.
Ein weiteres seiner Argumente bezieht sich auf den Anreiz, welcher durch eine niedrige MwSt geschaffen wird - Deutschland sei im OECD (Organization for Economic Co-operation and Development) eines der Länder mit der geringsten Arbeitszeit. Eine dauerhafte Subventionierung, so Heinemann, würde die Menschen dazu anregen, noch mehr Zeit beispielsweise in Restaurants zu verbringen - statt zu arbeiten.

Unsere Fragen an Euch: Sollte die MwSt bei sieben Prozent bleiben? Würdet Ihr bei einer weiteren Preissteigerung noch zum Essen gehen oder ist das für euch allgemein weniger von Interesse? Könnt Ihr die Argumentationen der beiden Seiten nachvollziehen, welcher stimmt Ihr mehr zu? Welche Folgen drohen Eurer Meinung nach bei beiden Szenarien?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße und einen guten Start in die Woche wünscht Euch
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/lindner-mehrwertsteuer-gastro-100.html
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/dehoga-mehrwertsteuererhoehung-gastgewerbe-100.html
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/zew-mehrwertsteuer-restaurants-ungerecht-100.html

Sieben Prozent müssen bleiben, weil... 67%
Rückkehr zu 19 Prozent ist sinnvoll, weil.. 24%
Ich habe eine andere Meinung, nämlich.. 9%
Umweltschutz, Inflation, Umwelt, Lebensmittel, Restaurant, Tierhaltung, Luxus, Ampel, Arbeitslosigkeit, Arbeitsstelle, Essen gehen, Gastronomie, Mehrwertsteuer, MWSt, Ökonomie, Plastik, Subventionen, Betreiber, Jahresende, Lebensmittelpreise, Senkung, Corona-Pandemie, Ampelkoalition, Meinung des Tages
Meinung des Tages: Sind Kaufhäuser noch zeitgemäß und wie könnte man sie am besten retten?

Die Schlagzeilen um Insolvenzen großer Kaufhäuser reißen nicht ab. Der neuste Hammer ist nun die Verkündung der Insolvenz des bekannten Berliner KaDeWe-Group. Doch woher kommt es, dass Kaufhäuser mit solchen Problemen zu kämpfen haben - sind sie noch zeitgemäß?

Welche Kaufhäuser betroffen und was die Gründe dafür sind

Zur KaDeWe-Group gehören die Luxuskaufhäuser KaDeWe in Berlin, Oberpollinger in München sowie das Alsterhaus in Hamburg. Trotz der Insolvenzanmeldung geht der Betrieb erst einmal weiter.

Obwohl die KaDeWe-Group im Geschäftsjahr 2022/2023 Erlöse von knapp 728 Millionen Euro erzielte und somit das umsatzstärkste Geschäftsjahr ihrer Geschichte verzeichnet hat, ist das Geschäft nicht profitabel. Der Grund dafür sind die Mietpreise der Immobilien. Im Vergleich zum Geschäftsjahr 2018/19 seien die Mieten um fast 37 Prozent gestiegen - der Ausblick auf das nächste Jahr lässt weitere Steigerungen erahnen.

Die Rolle der Signa Holding

Besonders die Signa Holding wurde in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder kritisiert.
Besonders die Insolvenz - es ist die dritte Insolvenzmeldung des Unternehmens - von GKK (Galeria Karstadt Kaufhof) hat für großes Aufsehen gesorgt. Seit 2018 gehört GKK komplett dem Signa-Imperium an - und dessen Insolvenzen schädigen nun massiv Galeria.
Auch bei der KaDeWe Group ist Signa beteiligt - Rene Benkos Unternehmen hält 49,9 Prozent der Anteile, die Central Group aus Thailand 50,1 Prozent.
Den Angaben zufolge gehören die Immobilien in den besten Innenstadtlagen Signa. Auch beim Kaufhauskonzern GKK war einer der Gründe für die Insolvenzen die hohe Miete: Beispielsweise in Köln machten allein die Mietkosten 35 Prozent aus - angesetzt sind normalerweise zehn bis 14 Prozent.
Am Beispiel der GKK könnte die Insolvenz-Meldung der Versuch einer Abkopplung vom Signa-Chaos sein. Das Unternehmen könnte sich aus alten Verträgen lösen - doch auch die GKK bräuchte einen neuen Investor, sodass die verbliebenen 60 Filialen (zuvor 92) den neuen Kern einer neuen Galeria bilden könnten.

Wie konkret es mit den Kaufhäusern der KaDeWe Group langfristig weitergehen wird, ist aktuell noch unbekannt - wie bereits oben beschrieben steht nur fest, dass sie vorerst geöffnet bleiben sollen.

Unsere Fragen an Euch: (Wie) sollten Warenhäuser unterstützt werden? Sollte der Staat an dieser Stelle mehr eingreifen? Sind Kaufhäuser dieser Art überhaupt noch zeitgemäß und nutzt Ihr sie?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/unternehmen/galeria-karstadt-kaufhof-insolvenz-signa-100.html
https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/unternehmen/kadewe-insolvenz-100.html

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Meinung des Tages: 10 Jahre Mindestlohn - was ist Eure Meinung zum Mindestlohn hierzulande?

Vor nunmehr zehn Jahren hat sich die damalige Große Koalition mit dem Ziel, Arbeit mehr zu würdigen, auf die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns verständigt. Doch hat der Mindestlohn das Arbeitsleben in der Praxis tatsächlich würdevoller gestaltet?

Mindestlohn für mehr soziale Gerechtigkeit?

Vor zehn Jahren verkündete die damalige Arbeitsministerin Andrea Nahles im direkten Anschluss an die vorangegangene Kabinettssitzung, dass "der Weg für den Mindestlohn [von nunan] frei" sei. Seitdem zählt der Mindestlohn hierzulande zu einem häufig kontrovers diskutierten Thema, das grundlegede Fragen zur sozialen Gerechtigkeit und wirtschaftlichen Dynamiken aufwirft.

Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung bezeichnete die Einführung des Mindestlohns zum damaligen Zeitpunkt als eine der "größten Sozialreformen der Nachkriegszeit". Für die Stiftung sowie die Politik galt vor allem eines: Den wachsenden Niedriglohnsektor eindämmen, um Arbeitnehmer vor Ausbeutung zu schützen, existenzsichernde Löhne schaffen und, so der damalige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, "die Würde eines arbeitenden Menschen" aufrecht zu erhalten. Ihm zufolge sollten Menschen, die zur Sicherung ihres Lebens einer Vollzeitbeschäftigung nachgingen, "am Ende des Monats [nicht] noch zum Sozialamt betteln gehen" müssen.

Dass der Mindestlohn allerdings nicht flächendeckend gelten bzw. alle Personengruppen umfassen würde, kritisierte bereits der frühere Linken-Fraktionschef Gregor Gysi; tatsächlich sind Auszubildende, Langzeitarbeitslose sowie teilweise Praktikanten vom gesetzlichen Mindestlohn ausgenommen.

Bei der Einführung 2015 lag der gesetzliche Mindestlohn bei 8,50 Euro brutto pro Stunde. Und seitdem hat sich viel getan...

Entwicklung des Mindestlohns

Für gewöhnlich schlägt die Mindestlohnkommission der Bundesregierung im Abstand von zwei Jahren vor, um wie viel der Mindestohn steigen soll. Die Kommission setzt sich aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern sowie beratenden Wissenschaftlern zusammen. Einzige Ausnahme: Im Oktober 2022 kletterte der Mindestlohn - um das gegebene Wahlkampfversprechen der neuen Ampelregierung einzulösen - via Gesetz auf 12€.

Seit 2015 hat sich der Mindestlohn in Deutschland folgendermaßen entwickelt:

  • Januar 2015: 8,50€
  • Januar 2017: 8,84€
  • Januar 2019: 9,19€
  • Januar 2020: 9,35€
  • Januar 2021: 9,50€
  • Juli 2021: 9,60€
  • Januar 2022: 9,82€
  • Juli 2022: 10,45€
  • Oktober 2022: 12,00€
  • Januar 2024: 12,41€

Kurz nach Einführung des Mindestlohns warnten Ökonomen vor der Gefahr massenhafter Jobverluste. 2022 kam das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung jedoch zu dem Ergebnis, dass bislang weder die Einführung des Mindestlohns noch die darauffolgenden Erhöhungen zu weitreichenden Beschäftigungsverlusten geführt hätten.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was ist Eure Meinung zum Mindestlohn in Deutschland?
  • Denkt Ihr, dass der Mindestlohn aktuell zu gering / zu hoch ist?
  • Sollten Langzeitarbeitslose, Schüler und Praktikanten ebenfalls vom Mindestlohn profitieren?
  • Inwieweit beeinflusst der Mindestlohn das Beschäftigungsverhältnis in Deutschland?
  • Kann der aktuelle Mindestlohn tatsächlich zur Armutsbekämpfung und Existenzsicherung beitragen?
  • Welche Höhe fändet Ihr Stand heute (April 2024) für angebracht?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/mindestlohn-einfuehrung-100.html

https://www.destatis.de/DE/Themen/Arbeit/Verdienste/Mindestloehne/_inhalt.html

Ich finde den Mindestlohn gut, weil... 62%
Ich kritisiere den aktuellen Mindestlohn, da... 27%
Andere Meinung und zwar... 11%
Arbeit, Beruf, Finanzen, Inflation, Job, Geld, Gehalt, Wirtschaft, Deutschland, Ausbildung, Politik, Recht, Gesetz, Armut, Arbeitslosigkeit, Existenz, Gesellschaft, Jobsuche, Mindestlohn, Soziale Gerechtigkeit, SPD, Verdienst, Bürgergeld, Grosse Koalition, Jobwechsel, Mindestlohngesetz, Ampelkoalition, Meinung des Tages
Macht das Arbeitsamt krank?

Ich wurde 2007 durch den Abbruch einer Ausbildung arbeitslos. Grund hierfür waren schwere depressionen; vermutlich als Resultat einer Jahrelang unbehandelten posttraumatischen Belastungsstörung. Ich bin bei einer alleinerziehenden, drogensüchtigen Mutter aufgewachsen die zudem eine ziemlich ausgeprägte Borderline-Störung hatte.

Ich wohne seid knapp 6 Jahren alleine und habe die lange Arbeitslosigkeit für Therapiemaßnahmen benutzt; einfach um das erlebte zu verarbeiten und seid ein paar Jahren bin ich nun an einem Punkt wo ich, aus mir selbst heraus, kaum noch Probleme habe. Heißt: Ich habe immernoch recht starke Angstzustände und Schlafstörungen, diese treten aber nur im Zusammenhang mit dem Jobcenter oder generell durch Situationen auf in denen ich mich zwangsweise mit Menschen abgeben muss.

Ich habe es irgendwie geschafft eine Umschulung von 2 Jahren zu überstehen, um die fehlende Ausbildung nachzuhohlen; und seid Jahresanfang bewerbe ich mich auch fleißig, bisher jedoch ohne erfolg. Positives Feedback und Einladungen zu Vorstellungsgesprächen bekomme ich gelegentlich auf meine Initiativbewerbungen - die Bemühungen des Arbeitsamtes bereiten mir hingegen nur Stress und führen zu nichts weiter.

Da ich allmählich eine ziemlich starke Angststörung im Zusammenhang mit dem Jobcenter entwickle; weil ich mich allein durch dieses Ausgeliefert-sein fühle wie ein DDR Bürger, überlege ich mir, mich einfach wieder arbeitsunfähig schreiben zu lassen. Wie in den Jahren vor der Umschulung. Meine Krankenakte gibt das durchaus her; ich frage mich bloß in wie weit mir das bei meinen eigenen Bewerbungen im Weg stehen würde.

Ich will unbedingt etwas finden, abder ich glaube wenn ich mir das Amt nicht vom Hals schaffe kriege ich aufgrund von Schlafstörungen und Panikattacken bald überhaupt nichts mehr auf die Reihe. Die machen mich bloß krank und rauben mir die Energie die ich momentan für meine Jobsuche brauche.

Daher meine Frage; Geht es jemandem ähnlich? Habt ihr Erfahrungen mit Initiativbewerbungen trotz Arbitsunfähigkeitsbescheinigung? Wirkt dass eine dem anderen entgegen?

Medizin, Gesundheit, Beruf, Bewerbung, Krankheit, Psychologie, Arbeitsamt, Arbeitslosigkeit, Psyche
Meinung des Tages: Inwieweit wird KI Euren Beruf in Zukunft verändern?

Dass ChatGPT insbesondere im schulischen und universitären Kontext aktuell in aller Munde ist, haben wir bereits in einer vergangenen Meinung des Tages mit Euch diskutiert. Doch auch für die Berufs- und Arbeitswelt hält das Thema künstliche Intelligenz künftig einige - womöglich essenzielle - Veränderungen bereit.

ChatGPT kann inzwischen bereits recht viel: Egal, ob Referat, Werbetext, Grußkarte, Programmcodes oder Abruf von Faktenwissen - Arbeiten, für die wir in der Vergangenheit sehr viel Zeit aufbringen mussten, werden von der KI in Sekundenschnelle für uns erledigt. Selbstverständlich wächst demzufolge bei vielen Menschen die Angst davor, dass ihre Arbeit in Zukunft durch die einer künstlichen Intelligenz ersetzt werden könnte.

Der Ökonom Jens Südekum zumindest bezweifelt, dass es aufgrund von ChatGPT und anderen KIs hierzulande zu Jobverlusten in größerem Stile kommen dürfte. Viel mehr biete sich durch KI-unterstützte Arbeit die Chance, gewisse - als lästig erachtete - Prozesse zu automatisieren, so dass sich der Mensch auf andere / kreativere Arbeiten konzentrieren könne, für die der Faktor Mensch unentbehrlich sei.

Nichtsdestotrotz ermittelt der Automatisierungs-Risiko-Index Berufsgruppen, die möglicherweise durch den Einsatz von KI fortan partiell oder nahezu komplett wegfallen könnten. Hierzu wären u.a. Metzger, aber auch Radiologen zu zählen.

Unsere Frage an Euch: Inwieweit wird KI Euren Beruf in Zukunft verändern? Gibt es in Eurem Job Bereiche, die künftig unterstützend von einer KI übernommen werden könnten oder befürchtet Ihr viel mehr, dass Eure (menschliche) Arbeitskraft an Eurer Arbeitsstelle künftig evtl. nicht mehr benötigt wird?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen! 😊

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quelle: https://www.tagesschau.de/wissen/forschung/berufe-kuenstliche-intelligenz-100.html

Mein Arbeitsplatz ist eher nicht gefährdet, weil... 68%
Bei mir könnten Dinge verändert werden, so z.B. ... 26%
Ich mache mir Sorgen um meinen Arbeitsplatz, weil... 6%
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Meinung des Tages: Steht Deutschlands Wirtschaft vor dem "Abgrund" und wie kann sie sich erholen?

Als Wirtschaftsstandort schwächelt Deutschland derzeit enorm. Entsprechend wird auch über die anhaltende Konjunkturflaute diskutiert.

Der Verlust von Arbeitsplätzen droht

Beispielsweise in der chemischen Industrie macht sich deutlich, dass viele Unternehmen der Branche ihre Investitionen in Deutschland zurückfahren. Das wiederum bedeutet, dass eine aktive Deindustrialisierung in Gang ist, was als Konsequenz wiederum den Verlust von tausenden Arbeitsplätzen mit sich ziehen könnte. Die chemische Industrie fordert deshalb für den Ausgleich der hohen Strompreise Staatshilfen.

Deutschland wird fast Schlusslicht sein

Die Einschätzung des Internationalen Währungsfondserwartet (IWF) prognostiziert eine Rezession für Deutschland. Noch im April erwartete das IWF einen konjunkturellen Rückgang von 0,1 Prozent – nun wurde dieser korrigiert. Um 0,3 Prozent soll nach IWF in diesem Jahr die deutsche Wirtschaft schrumpfen. Damit wäre Deutschland unter den Industrieländern beinahe das Schlusslicht.

Unterschiedliche Probleme – viele Ansätze

Es macht sich nun bemerkbar, dass es viele angestaute Probleme gibt. Beispielsweise gehören dazu fehlende Fachkräfte, eine veraltete Infrastruktur, sehr hohe Steuern sowie Energiepreise und ein massiver digitaler Rückstand.

Habeck schlägt beispielsweise eine Subventionierung der Strompreise der Großunternehmen der Chemie- oder Metallbranche vor. Bis 2030 plant er dafür 30 Milliarden Euro ein – finanziert über neue Schulden. Danach hofft er, wird es genügend günstige erneuerbare Energie in Deutschland geben.

Lindner dagegen möchte ein Gesetz zur Steuererleichterung einführen. Prämien für Investitionen in den Klimaschutz sind dabei ein relevanter Punkt. Geschaffen werden sollen dadurch neue Impulse, welche letztlich zu mehr Wettbewerbsfähigkeit führen könnten.

Die Union fordert von der Ampelkoalition, für eine Senkung von Stromsteuer und Netzentgelten zu stimmen.

Bundeskanzler Scholz sieht die Herausforderungen als lösbar an - legt sich aber bezüglich eines möglichen Industriestrompreises weiterhin nicht fest.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt ihr über die wirtschaftliche Situation Deutschlands? Wie kann Deutschland wieder wettbewerbsfähiger werden? Was braucht es, um die Wirtschaft zu stärken und spürt ihr Auswirkungen der aktuellen Situation?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ampelkoalition-wirtschaftspolitik-100.html

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/iwf-prognose-deutschland-wirtschaft-schwaecher-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/union-wirtschaft-sofortprogramm-100.html

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SPD und Bürgergeld: Verstoßen geplante Sanktionen gegen Artikel 1 GG.?

Die allgemeine Stimmungsmache gegen Empfänger von Bürgergeld hat nun auch die SPD erfasst. Geplant sind Sanktionen direkt und ohne Vorwarnung auf Null (Nur Miete und Heizkosten werden dann noch bezahlt) für zunächst 2 Monate, sofern ein Jobangebot nicht wahrgenommen wird. Im Wiederholungsfall werden weiter 6 Monate ohne Geld für den Lebensunterhalt folgen. Das betrifft auch die Stromkosten, da diese vom Lebensunterhalt bezahlt werden müssen und nicht, wie viele denken, übernommen werden.

Foto: HartzIV.org

Für die Betroffenen bedeutet das: Kein Essen, kein Geld für Rezeptgebühren, Strom wird nach einiger Zeit gesperrt (was für viele bedeutet auch kein warmes Wasser mehr zu haben), Hygienprodukte kann man auch nicht mehr kaufen, etc.etc.

Der Hungerturm für Bürgergeld Bedürftige steht also offen.

Begründet wird der Schritt, den Regelsatz nicht nur zu 30, sondern mit zu 100 Prozent zu kürzen, von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) mit dem Hinweis, dass es sich beim Bürgergeld nicht um ein bedingungsloses Grundeinkommen handelt.

Laut Hochrechnungen – ausgehend von der geplanten Einsparung in Höhe von 170 Millionen Euro – geht die Ampel von 150.000 Bürgergeldempfängern aus, denen für zwei Monate der Regelsatz komplett gekürzt wird. Das widerspricht allen Zahlen, die aktuell vorliegen.

Die Bundesagentur für Arbeit selbst wagt keine Prognose zu den 100-Prozent-Sanktionen, nennt aber Daten zu Leistungsminderungen. 137.866 Sanktionen wurden von Januar bis August 2023 ausgesprochen – der überwiegende Teil aufgrund von Meldeversäumnissen. Arbeitsverweigerung lag nur in 8.500 Fällen vor. Da darf man gespannt sein, wie 170 Millionen Euro zusammenkommen sollen.

Schon bei der Ankündigung der Maßnahme hagelte es Kritik. Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Dr. Ulrich Schneider, warnt die Jobcenter, das Bürgergeld komplett zu streichen. In einem Interview betonte er:

„Es wird Widersprüche hageln.“

Auch der Grünen-Arbeitsmarktexperte Andreas Audretsch befürchtet, dass die Regierung den Bogen überspannt. Denn:

„Artikel eins unseres Grundgesetzes garantiert allen Menschen in Deutschland ein Leben in Würde.“

Es gebe sehr strenge Vorgaben zur Kürzung des Existenzminimums.

Innerhalb der SPD brodelt es auch. Der Bundestagsabgeordnete Erik von Malottki hält es für „nicht hinnehmbar“, wenn Menschen monatelang keine Mittel mehr zur Existenzsicherung haben. Auf den Punkt bringt es die Grüne Jugend: Sie spricht von einem menschenunwürdigen Plan beim Bürgergeld. Mehr noch: Hubertus Heil untergrabe die Zustimmung zum Sozialstaat und trage dazu bei, dass

„ein allgemeines Misstrauen gegenüber Arbeitslosen noch weiter befeuert werde."

Quelle: https://www.hartziv.org/news/sanktionen-bis-zu-acht-monate-im-jahr-kein-buergergeld/

Ich schließe mich der Kritik an und verstehe nicht wie diese Pläne mit Artikel 1 GG. vereinbar sein sollen.

Höchstwahrscheinlich sehen einige gf-Nutzer das jedoch anders.

  • Wie ist eure Begründung, falls ihr den Plänen von Heil zustimmt?
  • Was könnte man anders und besser machen ohne gleich solche drakonischen Maßnahme zu ergreifen?
  • Will die Bundesregierung damit nur an den Ärmsten sparen um ihre Haushaltslöcher nach dem 60-Milliarden Urteil zu stopfen?
  • Verspricht sich die SPD damit CDU und AfD-Wähler anzusprechen?

Fragen über Fragen - ich bin gespannt auf eure Antworten.

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Meinung des Tages: Das Bürgergeld steigt - wie bewertet Ihr die geplante Regelsatzänderung?

Bezieher des Bürgergelds erwartet ab dem kommenden Jahr eine Regelsatzerhöhung von 12%. Damit wolle man vor allem auf die aktuellen Preiserhöhungen reagieren. Doch während der gestiegene Regelsatz vielfach Zuspruch findet, regt sich seitens der Opposition Kritik.

Was ist das Bürgergeld

Unser Grundgesetz garantiert ein menschenwürdiges Existenzminimum. Das Bürgergeld (Grundsicherung für Arbeitssuchende) ist somit ein Instrument des Sozialstaates, diesem Anspruch gerecht zu werden. Zum 01.01.2023 wurde das bisherige Hartz IV durch das Bürgergeld abgelöst. Neben deutlich höheren Regelsätzen und weiteren Kostenübernahmen, wollte man damit insbesondere schneller und flexibler auf Krisenszenarien reagieren können.

Was ändert sich?

Derzeit beziehen ca. fünf Millionen Deutsche die Leistungen des Bürgergelds. Bundessozialminister Hubertus Heil hatte die Erhöhung am gestrigen 29.08. offiziell vorgestellt: Für Alleinstehende erhöht sich das Bürgergeld von derzeit 502€ auf insgesamt 563€ monatlich. Heil betont, dass sich der Bürger vor allem "in der Krise und in Krisenzeiten und Umbrüchen [...] auf den Sozialstaat verlassen können" müsse. Für Jugendliche steigen die Regelsätze von 420€ auf 471€. Kinder von sechs bis 13 Jahren erhalten 42€ mehr, also insgesamt 390€ monatlich. Kinder bis fünf Jahre bekommen statt derzeit 318€ künftig 39€ mehr.

Kritik an Heils Vorhaben

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) sowie die Verbandsvorsitzende Michaela Engelmeier bewerten die Regelsatzanpassung mit Vermerk auf die Tatsache, dass das zusätzliche Geld sehr vielen Menschen in Deutschland durchaus weiterhelfe, zunächst einmal positiv. Für den Paritätischen Wohlfahrtsverband hingegen kommen die Regelsätze - auch in ihrer gestiegenen Form - viel mehr "Armutssätzen" gleich. Kritisiert wird, dass diese Beträge vollends an der Lebensrealität der Menschen vorbeigingen und eher bei 725€ monatlich liegen müssten.

Besonders kritische Stimmen waren seitens des CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn zu hören. Für ihn seien die Erhöhungen ein grundsätzlich "falsches Signal". Laut aktueller Rechtslage erhält eine vierköpfige Familie im Schnitt 2.311€ Bürgergeld; das entspricht in etwa dem Betrag, den eine erwerbstätige Durchschnittsfamilie in Deutschland verdient. Zudem sprach sich dieser für härtere Strafen für Menschen aus, die Leistungen beziehen, aber keine Jobangebote annehmen. Diese sollten lt. Spahn in Zukunft gravierende und einschneidende Kürzungen erfahren, wenn sich diese - trotz entsprechender Angebote - dauerhaft weigern, in die Erwerbstätigkeit zurückzukehren.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr die geplante Erhöhung? Erachtet Ihr diese als angemessen oder realitätsfern? Und was denkt Ihr über die von Spahn geäußerten Kritikpunkte?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-08/jens-spahn-kritik-buergergeld-erhoehung-strafen

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-erhoehung-100.html

Ich finde die Erhöhung sinnvoll, da... 48%
Für mich gehen die Erhöhungen an der Realität vorbei, weil... 32%
Ich stimme Jens Spahn zu, da... 16%
Ich widerspreche Spahn und bin der Meinung, dass... 3%
Ich beziehe selbst Bürgergeld und denke... 1%
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Bin ich ein Verschwörungstheoretiker?

Grüß euch, liebe Community :)

Vorweg: Ich glaube nicht an Verschwörungstheorien wie "Fake-Mondlandung", "9/11-Inside Job", "Nanochips in Impfungen", "Fake-Klimawandel", "Flache Erde", "Reptiloide", QAnon usw.

Ich vertraue auf die evidenzbasierte Wissenschaft und ich versuche immer, vernünftig, objektiv und konstruktiv zu denken. Also eigentlich das komplette Gegenteil von Verschwörungstheoretikern.

ABER:

Ich denke, ich habe inzwischen eine sehr negative Sicht auf die Welt bzw. die Menschen, weil ich rund um die Welt Ungerechtigkeiten und Ignoranz sehe.

Meine Ansicht auf die Welt könnte man vielleicht als Verschwörungstheorie betrachten. Aber vielleicht auch als unausgesprochene Wahrheit.

Es geht bei meiner Ansicht um mehrere Punkte:

  • Warum gibt es noch Welthunger?
  • Warum gibt es noch Armut?
  • Warum gibt es noch Arbeitslosigkeit?
  • Warum gibt es noch Obdachlosigkeit?

Diese Welt-Probleme könnten ganz einfach gelöst werden und es wäre erwiesenermaßen mehr als genug Geld dafür vorhanden.

Aber man will diese Probleme absichtlich nicht aus der Welt schaffen... Warum?

Ich glaube die simple Antwort darauf ist "Gier" -> Die menschliche Habgier.

  • Jeder Staat möchte wirtschaftlich stärker bleiben als der andere und das geht nur, wenn man am meisten Geld gebunkert hat.
  • Dank dem Kapitalismus versuchen Unternehmen und Konzernchefs so viel Geld wie möglich zu verdienen und gleichzeitig den Arbeitnehmern und bedürftigen Menschen so wenig Geld wie möglich auszuzahlen.
  • Der Staat weigert sich gegen Konzepte wie "Job-Garantie", denn ohne die Angst der Arbeitslosigkeit, währe die Leistungsgesellschafft nicht mehr so "dressiert".

Ich glaube die wirklich großen Missstände im System der Welt, kennt jeder:

  • Das gesamte gesellschaftliche System der Welt ist krank.
  • Warum liegen 90% aller Geldreserven bei dem 1% der reichsten Menschen?
  • Warum dürfen Milliarden an Steuergeldern an der Börse verspekuliert werden?
  • Wie kann es immer wieder erfolgreiche Korruptions-Affären geben?
  • Warum werden Politiker-Gehälter nicht mit einer fixen Entlohnung reguliert?
  • Warum muss ein hoher Politiker über 30.000€ im Monat verdienen?
  • Kann man etwa mit 5000€ im Monat nicht glücklich werden?
  • Leisten Politiker härtere Arbeit und haben sie mehr Verantwortung als z.B. Krankenschwestern und Ärzte, die täglich um Menschenleben kämpfen?

Jeder Mensch auf der Erde (sogar in Afrika und Asien) könnte umgerechnet monatlich über 2000€ Netto verdienen. Egal ob Lehrling, Student, Angestellter oder Pensionist... Das wäre von den vorhandenen Geldreserven auf der Welt überhaupt kein Problem! Stichwort: "Bedingungsloses Grundeinkommen"

Aber das Problem ist, dass der Staat das absichtlich nicht will. Der Staat ist radikal kapitalistisch und versucht, die Bevölkerung unter dem Deckmantel der Demokratie möglichst effizient auszubeuten. Die Demokratie versucht zwar Minderheiten zu schützen, doch auf das Wohl des Einzelnen wird hingegen kein Wert gelegt.

Dem Staat ist das Glück und das Wohl des Einzelnen völlig egal. Für den Staat zählt nur die eigene Wirtschaft und das weitgehende Horten von unseren Steuergeldern. Die Politik ist durchzogen von Machtkämpfen, Korruption, Affären, persönlichen Intrigen, Lobbyismus usw.

Zusammengefasst: Die Welt ist schrecklich, obwohl sie wunderschön sein könnte. Doch die Habgier der mächtigen Menschen und ihre Arroganz verhindert das.

Könnt ihr meine Sichtweise auf die Welt nachvollziehen oder denkt ihr da komplett anders und würdet das als Verschwörungstheorie bezeichnen? :)

Ja, da steckt schon Wahrheit drin. 78%
Ja und Nein, ich bin zwiegespalten. 15%
Nein, das ist für mich reine Verschwörungstheorie. 7%
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Habe ich eine psychische Krankheitt?

Hallo,

mir geht es richtig gut. Ich lebe wie Arno Dübel (der berühmte Sozialhilfeempfänger) und möchte auch nie arbeiten. Ich habe alles, was ich brauche, und meist noch mehr am Ende des Monats übrig als Menschen die arbeiten. Ich stehe nicht so gerne früh auf, deshalb bleibe ich lieber liegen und mache es mir gemütlich. Ich liege fast jeden Tag in der Sonne, koche und esse nur frisches Essen und treibe viel Sport. Ich wurde nun schon einige male krank genannt, weil ich nichts an meiner Lebenssituation ändern möchte. Stimmt das wirklich? Muss man psychisch krank sein, wenn man nicht für ein System arbeiten möchte, was Menschen sowieso nur ausnutzt und versklavt? Ich fühle mich im Gegenteil sehr gesund, und die Menschen, welche täglich zur Arbeit gehen wirken in meinen Augen oft sehr kränklich (Ränder unter den Augen, bleich, depressive Stimmung, Haarausfall, Sehschwächen, Bierbauch oder abgemagert, Hautkrankheiten, Vitamin- und Nährstoffmangel etc.) ...

Ich bin ein wenig ratlos. In Griechenland sind die Hälfte der Jugendlichen und jungen Erwachsenen in meinem Alter arbeitslos, dort ist auch nicht jeder krank, im Gegenteil, sie wirken sogar oft sehr gesund und munter. Aber in Deutschland müssen sich die Menschen für ihre Existenz rechtfertigen, wenn sie sich nicht versklaven lassen. Könnte da auch ein gewisser Neid oder Groll mitspielen? Der durchschnittliche deutsche Michel wirkt immer irgendwie "übersäuert", zusammengekniffene Lippen, ausweichender und hoffnungsloser Blick, der charakteristische "Bierernst" etc. ... wieso ist das so? Wieso kann man nicht einfach mal das Leben genießen, ohne dafür von anderen angepöbelt zu werden? Oft wird behauptet, dass Menschen die nicht Arbeiten dem Staat nur auf der Tasche liegen würden. Dazu sage ich: Richtig, aber wo ist das Problem? Die meisten Menschen sind mit der Regierung unzufrieden, also wieso wollen sie sie um jeden Preis aufrecht erhalten? Bei den Wahlen meckern immer alle über Merkel, den Bundestag und co, aber dann gehen sie wieder friedlich zur Arbeit und zahlen weiter für ein System, welches sie eigentlich gar nicht wollen?

Für mich ergibt das wenig Sinn. Ebenfalls liegen Studenten, die an staatlichen Universitäten studieren dem Staat wesentlich mehr "auf der Tasche", ganz zu schweigen von den Millionen Flüchtlingen, die auf unsere Kosten leben ohne je etwas in den Staat eingezahlt zu haben, aber man regt sich lieber über Sozialhilfeempfänger auf. Vielleicht, weil es gesellschaftlich akzeptierter ist? Sind ja nur Deutsche? Ich weiß es nicht.

Ich bin da ein wenig überfordert und hoffe auf guten Rat. Wohlan denn!

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