Demokratiegefährdung?

6 Antworten

Hallo

Demokratiegefährdung?
Manchmal frag ich mich echt ob manche Leute den Kopf offen haben. In den sozialen Medien regen sich AfD Fans darüber auf das Steinmeier und EU-Abgeordnete bereits angekündigt haben die Bundestagswahl zu annullieren wenn sie nicht nach Plan läuft.

In den "sozialen" Medien wird vieles erzählt...

ABER...Die Wahl 2025 wird eine Richtungswahl.Die Zeit für Proteststimmen ist vorbei.

Das gilt insbesondere für alle Deutschen, die in den letzten Jahren aus Protest die AfD gewählt haben.

Jeder wahlberechtigte Deutsche sollte Farbe bekennen, was er sich für Deutschland wünscht. Nur eine starke CDU kann es schaffen, einen Politkwechsel und raus aus der Rezession hinzubekommen. Viele werden die Münchner Sicherheitskonferenz nicht verfolgt haben. Dort wurde unmissverständlich klar, welche schweren Aufgaben Deutschland in den nächsten Jahren stemmen muss.

Nun gilt es auch für SPD und die Grünen, endlich die Lügen, Hass & Hetze einzustellen und rauszukommen aus ihrer Blase.

Deutschland benötigt eine starke Regierung. Das wird nicht erreicht, durch wählen der Ränder oder Kleinstparteien.

Der "Wahlkampf" von SPD und den Grünen beschränkt sich fast nur noch, mit den Versuchen die Opposition und allem voran, Friedrich Merz zu diskreditieren. Vernünftige Argumente Fehlanzeige, schlüssige Konzepte sind auch nicht vorhanden, wie auch, bei dem 3-jährigen Politikversagen.

Dazu möchte ich einen passenden Satz zitieren...

Was war das denn...? 🤣

Friedrich Merz... satter Konter auf Olaf Scholz

https://www.youtube.com/watch?v=kH4tQitPGik

Gleich mit seinem ersten Satz bringt er den halben Bundestag zum Lachen!

Manchen Menschen scheint es lieber zu sein, Deutschland weiter gegen die Wand zu fahren, statt endlich für einen Politikwechsel zu stimmen.

Was muss noch passieren, dass manche Protestwähler endlich aufwachen...

Deutschland benötigt eine starke Regierung. Das wird nicht erreicht, durch wählen der Ränder oder Kleinstparteien.

Am 23. Februar sind Wahlen... jede Stimme zählt!

Alles Gute Dir... und bleib gesund

Gruß, RayAnderson  😉


ehrsam  16.02.2025, 00:57

Da kann ich auch nur sagen _ was war das denn ? ? ?

Wer Hetzt und Lügt denn da so schön - und das schon Jahre Lang ?

Und damit wollen Sie Partner bekommen - wenn Sie überhaupt die
meisten Stimmen erhalten ?

RayAnderson  16.02.2025, 09:06
@ehrsam
Wer Hetzt und Lügt denn da so schön

Schade, dass Du das nicht mitbekommen hast.

Es sind SPD und die Grünen, die seit Wochen Lügen, Hass & Hetze verbreiten.

Aber Du kannst Dich beruhigen. Die deutsche Bevölkerung hat es mitbekommen, siehe Umfragen...

ehrsam  16.02.2025, 09:18
@RayAnderson

War mir klar, daß Du weiter machst, kannst Dich doch selbst anlügen -
aber nicht Andere - nadenn viel Spaß - Du mußt ja mit damit leben .
Mal schauen ob deine Rechnung aufgeht ? ? ?

Das lachen in der CDU an der falschen Stelle ist ja bekannt !

RayAnderson  17.02.2025, 03:01
@ehrsam
War mir klar, daß Du weiter machst

Was soll ich weitermachen? Ich korrigiere Deine Lügen.

Das ist auch schon alles.

Deine alternativen Fakten kann man schließlich nicht stehenlassen.

Das wird nicht passieren.

Das mit der Wahlannullierung ist eine üble Kampagne von rechter Seite. Weder die EU kann eine Bundestagswahl annullieren, noch kann der Bundespräsident das. Das ist einfach Unfug.

Der Bundespräsident hat auch nie behauptet das zu tun. Das ist eine Falschmeldung. Und auch einzelne EU-Abgeordnete haben das nie gesagt (und falls doch, dann haben sie selbst keine Ahnung - das EU-Parlament beschließt nicht über die Gültigkeit von nationalen Wahlen).


KameradO7 
Beitragsersteller
 15.02.2025, 23:53

Es geht nicht darum ob das stimmt sondern um die lächerlichen AfD Fans und die russischen AfD Profiteure. Ich gehe sogar noch einen Schritt weiter und fände so ein zentrales Organ zur Kontrolle von Demokratie in den Mitgliedsstaaten super 😂 Zu viele Mittel gegen bösartige Parteien kann man niemals haben wir müssen alle legalen Mittel und Verbotsanträge schaffen

Charalambos  16.02.2025, 00:04
@KameradO7

Ist das wirklich so super? Was wäre denn dann wenn in der EU plötzlich diejenigen die Mehrheit hätten die Dir nicht gefallen und wenn dann rechte Parteien anfangen Wahlen zu annullieren die ihnen nicht passen?

Avena  15.02.2025, 23:52

Aber in Rumänien wurde auch die Wahl annulliert, weil die Rechten gesiegt haben. Das droht uns ebenfalls.

Charalambos  16.02.2025, 00:02
@Avena

Die Wahl in Rumänien wurde annulliert weil es Anzeichen von Unregelmäßigkeiten gab. Und das hat nicht die EU gemacht, sondern der rumänische Staatspräsident. Der Staatspräsident in Rumänien hat aber ganz andere Befugnisse als der deutsche Bundespräsident. Das politische System in Rumänien ist nicht 1:1 mit dem deutschen vergleichbar. Der Bundespräsident kann keine Wahlen annullieren.

Ich bin kein Fan und auch kein Wähler der AFD.

Aber trotzdem lach Ich über Leute wie dich die nicht wissen was Demokratie bedeutet, die den Unterschied zwischen Rechts und Rechtsextrem nicht kennen oder die einfach nur Nachplappern und sich nichtmal selbst informiert haben.

Demokratische Wahlen nachträglich für ungültig zu erklären weil einem das Ergebnis nicht gefällt ist keine Demokratie mehr.

Die angebliche Wahlbeeinflussung aus dem Ausland ist nur ein Vorwand. Bei guter Politik und Meinungsfreiheit lässt sich kein gebildeter Wähler durch das Ausland manipulieren.

Die wirkliche Manipulation erfolgt doch im Inland durch die Medien mit der einseitigen Berichterstattung zugunsten von SPD und Grünen.

Die EU agiert als zentrales Organ und schützt durch eine Wahlannullierung ein Land vor einer bösärtigen übernahme.

Naaaah....da würde der EU schlicht nicht zustehen, solange man die Wähler nicht gerade mit dem Knüppel zur Stimmabgabe gedrängt hat oder sonstige Wahfälschung betrieben hat.


KameradO7 
Beitragsersteller
 15.02.2025, 23:18

Das würde der EU nicht zustehen? Das ist in Rumänien passiert und ein wichtiges Mittel zur Verhinderung einer bösärtigen Machtübernahme

JeBo92  15.02.2025, 23:29
@KameradO7

Aber ist es dann noch eine Demokratie, wenn eine eventuell demokratisch gewählte Partei einfach abgesetzt wird, weil sie anderen nicht gefällt? (Ich bin nicht für die AfD, aber hinterfragen sollte man es dennoch!)

KameradO7 
Beitragsersteller
 15.02.2025, 23:33
@JeBo92

Das man sowas erklären muss ist einfach lächerlich. Eine Demokratie in der eine bösartige Machtübernahme verhindert wird soll keine Demokratie mehr sein? 😂😂 Wir können froh sein das es solche Organe gibt die es leider vor über 80 Jahren noch nicht gab. Die Menschen hören lieber auf AfD Fans und Putintrolle die von der AfD profitieren würden das ist brainrot. Was die richtige Meinung ist das ist ein nobrainer

Ranzino  15.02.2025, 23:41
@KameradO7

nachvollziehbar korrekte Wahlen sind anzuerkennen; da hat die EU Sendepause.

JeBo92  15.02.2025, 23:44
@KameradO7

Ein Eckpfeiler der Demokratie ist die politische Mitbestimmung aller Bürgerinnen und Bürger. Ich habe zu keiner Zeit behauptet, dass eine Demokratie, in der nicht alle mitbestimmen können, keine Demokratie mehr ist. Ich habe lediglich dazu angeregt, dies kritisch zu hinterfragen. Schutzmechanismen sind wichtig und notwendig, solange sie nicht missbraucht werden.

Sollte es zu einem solchen Wendung kommen, werden vermutlich Vorwürfe laut werden, die von Wahlmanipulation sprechen. Daher ist es essenziell, genau abzuwägen und die bestehenden Mechanismen kritisch zu prüfen.

Diese Mechanismen können anders herum auch dazu genutzt werden, immer die an der Macht zu halten, die einer gewissen Gruppe politisch am besten passen um die eigenen Interessen durchzusetzen.