Steinmeier könnte die Wahl annullieren wenn die AfD zu stark wird, wäre das rechtmäßig und was würde dann passieren, wieder Neuwahlen?
8 Antworten
Die Rechte des Bundespräsidenten wurden gerade aufgrund der "nationalen" Vergangenheit auf überwiegend repräsentative Dinge beschränkt.
Ich glaube nicht, das der Bundespräsident die Wahl egal aus welchem Grund einfach annullieren kann. Brächte m.E. auch nix, wenn dann kurz darauf nochmal gewählt werden müsste
Kann Herr Steinmeier eben nicht, gewählt ist gewählt!Es ist eine demokratische Wahl, da könnte selbst der Pabst nix mehr machen.
Wir werden sehen, wer am Ende das Rennen macht. Aber es ist doch so, dass am Ende eh wieder 2 oder 3 Parteien kummeln werden, nur um an die Macht zu kommen. Und dann ist die neue Regierung nix anderes, als das was wir eigentlich alle nicht mehr wollen.
Der Bundespräsident hat heutzutage fast keinerlei Kompetenzen mehr. Selbst seine Rechte in der Verfassung sind in der Prazis kaum anwendbar. Selbst wenn er eine Angelobung verweigert, so wäre das in der Praxis kaum umsetzbar.
Das Problem der AfD ist jedoch. dass alle anderen Parteien eine Koalition ausschließen. Sie könnte also nur mit absoluter Mehrheit regieren. Die "Brandmauer" ist das Hauptproblem der AfD. Sie findet einfach keinen Partner...
LG 👍
Ich liebe es, wenn Fragesteller irgendwelche völlig absurden Szenarien konstruieren und dabei bereits eine gar nicht zutreffende Prämisse setzen.
Nein, der Bundespräsident kann gar nichts "annulieren". Damit erübrigt sich dann auch gleich die Frage, was nach dieser nicht möglichen "Annulierung" passieren würde.