Politik und soziales – die neusten Beiträge

Trump verbietet LGBTQ?

(Die eigentliche Frage steht ganz am Ende. Wäre zu lange als eigentlicher Fragetitel.)

Das Verbot des dritten Geschlechts sind Menschenrechtsverletzung und Völkerrechtswidrig.

Es verstößt allen voran gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR) und den internationalen Pakt für bürgerliche und politische Rechte (IPBPR).

1. Recht auf Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung (Artikel 1 und 2 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen): Jede Person hat das Recht, vor dem Gesetz gleich behandelt zu werden, ohne Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Geschlechtsidentität oder Geschlechtsausdruck.

2. Recht auf Achtung der Menschenwürde und Privatsphäre (Artikel 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und Artikel 12 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte): Menschen haben das Recht, ihre Identität frei zu wählen, ohne ihre Menschenwürde zu verlieren.

3. Recht auf das Recht auf ein faires Verfahren und rechtliche Anerkennung der Identität (Artikel 6 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte): Wenn Menschen die Anerkennung ihres Geschlechts im rechtlichen Dokument verweigert wird (zum Beispiel auf Geburtsurkunden oder Ausweisen), verlieren sie ihre rechtliche Anerkennung, ihrer Identität.

Gab's schonmal einen US Präsidenten, der bereits am ersten Tag die Menschenrechte gebrochen hat?

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Die Oligarchie beginnt in den USA?

Joe Biden warnte dieser Tage in seiner Abschiedsrede, vor einer Oligarchie des Großkapitals in den USA. Eine realistische Einschätzung des scheidenden Präsidenten wie ich finde. Bedenkt man das etliche Milliardäre, allen voran der Ketamin abhängige Elon Musk, zu Trumps Gruselkabinett der Oligarchie gehören, dann offenbaren sich Abgründe für die USA. Schon jetzt ist die USA das "demokratische" Land der Welt das die höchste Armut hat. Gibt in der ersten Welt kein Land mit mehr Armut. Die Zeltstädte in Teilen der USA sollten allen bekannt sein. Der Amtsantritt von Donald Trump, am heutigen Tag ist der Beginn der Oligarchie in den USA. Spätestens jetzt nur noch eine Scheindemokratie, bei der alle Macht vom Großkapital ausgeht.

Ich wünsche allen US Amerikanern viel Kraft. Am besten die Amerikaner setzen diese Regierung bald mit einer Revolution wieder ab. Wenn nicht dann hoffe ich, dass der Schaden und die Auswirkungen für die Welt nicht irreperabel werden.

Bei seiner Ansprache vorhin kündigt er umfangreiche Völkerrechtsbrüche und Menschenrechtsverletzungen an.

Trump ruft in seiner Rede den nationalen Notstand im Süden der USA aus. Das US Militär soll entsendet werden um die Grenzen nach Mexiko vor Migranten zu "schützen". Er ruft außerdem den Energienotstand aus um Raubbau zu betreiben und Naturschutzgebiete "platt" zu machen.

Der Golf von Mexico heißt jetzt Golf von America. Und Transleute gibt es jetzt nicht mehr und werden aus der Armee entlassen und es wird Strafzölle gegen Europa geben.

Waren nur einige Punkte die er in seiner Ansprache verkündet hat.

Was sind eure Stimmen dazu, dass jetzt in den USA die Oligarchie beginnt und das Großkapital über Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte gesiegt hat?

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Die Grünen wollen die Reichen besteuern. - Unterstützt ihr das?

Robert Habeck und die Grünen wollen Abgaben für Kapitalerträge.

Bislang sind Kapitalerträge von Sozialversicherungsbeiträgen freigestellt.

Das heißt, dass Leute die dem Schmarotzertum anhängen und von Kapitalerträgen, wie Zinsen und Dividenden leben, völlig aus der Verantwortung genommen werden und keine bzw. kaum adäquate Sozialabgaben leisten.

Der Vorschlag stößt vor allem bei den "Reichen" Parteien der Union und der FDP auf Kritik. Ihnen zu Folge wird dadurch angeblich der Mittelstand stärker belastet.

Von Seiten der Grünen wird aber deutlich angegeben, dass die Freibeträge hoch angesetzt werden bei diesem Vorschlag.

Wenn sie zu niedrig angesetzt sind, würde es die kleinen Leute tatsächlich belasten.

Es kommt hier also stark darauf an, wo die Freibeträge festgelegt werden.

So wie es die Grünen angeben, soll das aber vor allem die treffen, die von Kapitalerträgen, wie Zinsen und Dividenden leben.

Der Vorschlag ist deshalb so zu bewerten, als wolle man an vermögende Privatpersonen, Investoren, Aktionäre oder Unternehmen ran gehen und sie stärker in die Verantwortung nehmen.

Der Vorschlag ist deshalb erstmal als positiv zu sehen. Natürlich vorausgesetzt die Freibeträge werden wirklich hoch genug angesetzt. Ansonsten trifft es tatsächlich den Mittelstand und Kleinstsparer.

Ich finde es deshalb gut und unterstütze diesen Vorschlag. Gerade mit Kapitalerträgen bestreiten viele Wohlhabenden, ganz ohne echte Arbeit enorme Profite.

Die Kapitalerträge ermöglichen, dass vermögende Personen ihr Geld quasi von alleine vermehren. - Aus Geld wird Geld generiert.

Das ist genau das Schmarotzertum, dass dieses Land sukzessive gegen die Wand fährt.

Treffen dürfte dieser Vorschlag deshalb vor allem Aktionäre und Investoren, die durch Zinsen und Dividenden diesen Staat ausbeuten und gleichzeitig keine adäquaten Sozialabgaben leisten.

Ich befürchte nur das weite Teile, vor allem des ärmeren Teils der Bevölkerung, die politischen Kompetenzen fehlen, das richtig zu umreisen. Vor allem, wenn Union und FDP das Horrorszenario abzeichnen, dass dieser Vorschlag die kleinen Leute treffen soll. Das kann man schon fast als vorsätzliche Desinformation bezeichnen. Die Leute sollen verunsichert werden, damit sie einen Vorschlag ablehnen, der Reiche stärker in die Verantwortung nimmt, weil man ihnen suggeriert, dass es sie selbst treffen würde.

Das ist falsch und wenn die Freibeträge hoch genug angesetzt werden, trifft das den Mittelstand und kleine Sparer überhaupt nicht. Sondern tatsächlich nur diejenigen, die durch das Schmarotzertum rund um die Kapitalerträge, sich selbst ohne echte Arbeit bereichern.

Sofern man da nicht dazu gehört, ist dieser Vorschlag ein Teilschritt in die richtige Richtung.

TAX THE RICH! 

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Ja Tax the Rich 62%
Alternative Meinung 29%
Die armen Reichen. Entlastet die Reichen 10%
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Nie wieder ist jetzt - Afd?

Was passiert beim vergasen von Menschen?

Eine Vergasung, wie sie während des Holocausts in den nationalsozialistischen Vernichtungslagern stattgefunden hat, wurde in speziell für den Massenmord eingerichteten Kammern durchgeführt.

Die Opfer waren Juden, Muslime, Sinti und Roma, Homosexuelle, politische Gegner und Zeugen Jehovas.

Die Opfer wurden meist mit dem Vorwand in ein Badehaus zu gehen, in die Kammern gelockt. Dort mussten sie sich entkleiden und wurden in die Kammern getrieben. Wenn alle drin waren wurden die Türen verschlossen.

Anschließend wurde das Zyklon B mit Hilfe von Ventilatoren in die Kammern geblasen. Oder die Zyklon B Kapseln wurden einfach direkt in die Kammern geworfen. Die genauen Abläufe variierten in den jeweiligen KZ leicht.

Zyklon B setzt Blausäure frei, was hochgiftige Dämpfe verursacht. Die Opfer sind in einem Miutenlangen Todeskampf qualvoll erstickt.

Nach der Ermordung hat man den Opfern das Zahngold ausgerissen und hat den Rest der Körper in Krematorien verbrannt.

Mir und anderen Usern wurde dieser Tage von Anhängern der Afd genau das angedroht. Ebenso unseren Familien und allen Muslimen. Eine Freundin wurde heute außerdem an der Bushaltestelle attackiert und bekam die selbe Drohung zu hören.

Ich sage:

Nie wieder ist genau jetzt!

Ich koche innerlich vor Wut, dass es in Deutschland wieder Menschen wagen, anderen Menschen zu drohen sie zu vergasen.

Wenn es eine Staatsräson in diesem Land gibt, dann ja wohl diese und das das unter aller Sau ist!

Was sagt ihr dazu?

Wie sollte man mit der Afd weiter verfahren?

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Frage an Afd Mitglieder / Sympathiesanten?

Was sagen Afd Mitglieder oder Anhänger dieser Partei dazu, wenn Leuten mit Vergasung und Muslimen ein Holocaust angedroht wird?

Ich musste diese Erfahrung vor wenigen Tagen machen und mir wurde genau das gedroht. - Offensichtlich von einer rechtsradikalen, Islamfeindlichen Person, die ich der Afd zuschreibe würde.

Jeden Afd Nahen den ich bislang gefragt habe, was sie von solchen Drohungen halten, ist entweder ausgewichen oder hat dann komplett geschwiegen.

Ich warte immer noch auf den ersten Afd Anhänger, der sich klar und deutlich von solchen Aussagen distanziert. Ansonsten ist es mir auch nicht möglich für diese Straftat nicht die Afd in die Verantwortung zu nehmen.

Deshalb richtet sich die Frage hauptsächlich an Leute, die die Afd unterstützen, wählen, mit ihr sympathisieren oder gar Mitglied dieser Partei sind.

Was ist euer Statement dazu, wenn Muslimen in Deutschland soetwas angedroht wird von Islamfeindlichen, Rechtsradikalen?

Afd Mitglied - Ich befürworte Hass gegen Muslime 45%
Afd Sympathiesant - Ich lehne Hass gegen Muslime ab 40%
Afd Sympathiesant - Ich befürworte Hass gegen Muslime 15%
Afd Mitglied - Ich lehne Hass gegen Muslime ab 0%
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Trump ist der Antichrist / Dajjal / Armilus?

Seit einigen Wochen gibt es vermehrt UAPS, die auch von immer mehr Menschen gefilmt und online gestellt werden.

https://x.com/alienufovideos/status/1866990080226713971?t=YXpHcPJNPaANh3SORyg2XQ&s=09

https://x.com/ninewontmiss/status/1868080290704531541?t=zc1ua_REOgi0XmeflpyonA&s=09

https://x.com/Kobe_for_3/status/1867295365168345266?t=LXjoqNyvizjHphV_Lch3uA&s=09

Die offizielle Erklärung: Es sollen Drohnen sein. Teilweise wäre das im Bereich des möglichen. Es befinden sich aktuell etliche Waffensysteme in Entwicklung, die auf Schwarmintelligenz ausgelegt sind. Z.b. das Future Combat Air System (FCAS).

https://aeroreport.de/de/good-to-know/kurz-erklaert-das-future-combat-air-system

Das was hier aber in vielen Aufnahmen zu sehen ist, wirkt nicht so als ob es sich um ein solches Waffensystem handelt. Das ganze ist technologisch sehr viel ausgereifter und fortschrittlicher. Scheinen Orbs zu sein, die auch vermehrt an der US Ostküste beobachtet werden, wie sie aus und im Meer kommen und verschwinden.

Einzelne Polizeibehörden wie die NYPD haben versucht eine Wärmesignatur auszumachen. Haben diese Erscheinungen jedoch nicht. Das alles erinnert mich ein Nikola Tesla. Um dessen Aufzeichnungen sich viele Mythen und Verschwörungstheorien ranken. Besonders wo sie sind und wer sie hat.

So wie ich es sehe gibt es hier einige Möglichkeiten die in Frage kämen.

1. Die Erscheinungen sind nicht irdischen Ursprunges.

2. Sie sind spiritueller Natur.

3. Es ist eine Kampagne die komplett gefaked ist. Könnte dazu dienen geopolitischen Rivalen der USA gegenüber, es so aussehen zu lassen, als sei die USA im Besitz hochentwickelter, unbekannter Technologie.

4. Es ist Militärtechnologie 3.0, vielleicht wirklich aufgrund Teslas Aufzeichnungen oder aufgrundlage nicht irdischer Technologie. In diesem Zusammenhang sei nochmal der Whistleblower David Grush erwähnt, der genau von solchen Dingen im US Senat berichtet hat.

Was mich skeptisch stimmt. Es werden bereits seit der Antike immer wieder, insbesondere wärend laufenden Kriegen, derartige Phänomene beobachtet. Seit dem ersten Weltkrieg gibt es hierzu immer wieder zahlreiche Berichte von derartigen Erscheinungen. Mir sind besonders im Irakkrieg und im Afghanistankrieg schon etliche solcher Berichte zu Ohren gekommen. Es scheint als besteht hier ein Interesse an den Kriegen der Menschheit.

Das gerade in den USA, kurz vor Trumps neuer Machtübernahme eine Welle derartiger Sichtungen gemeldet und beobachtet werden, lässt für mich nur die genannten Schlüsse zu. Sollte es unbekannte Militärtechnologie sein, dann ist das ein ernstzunehmendes Problem. Die Menschheit ist gerade in sich gespalten und der dritte Weltkonflikt breitet sich schleichend und sukzessive aus. Ich glaube es geht hier jeder mit, dass in einer solchen heißen Phase, nicht derartige Technologien in den Kriegen zum Einsatz kommen dürfen.

Trump hat erst dieser Tage verlauten lassen, dass es dreckig wird wenn bis zu seinem Amtsantritt nicht alle Geiseln der Hamas frei sind. Die Pläne von Netanjahu und Trump, nach denen sie im kommenden Jahr Gaza und die Westbank gänzlich annektieren wollen, sind auch bereits durchgesickert. Der Nahe Osten im ganzen gerät immer mehr in einen Brand, der kaum noch zu löschen ist. Wenn das militärische Technologie ist, dann darf das als Vorbereitung angesehen werden.

Je länger ich darüber nachdenken, desto weniger glaube ich aber, dass es vom Menschen gemacht ist. Denn das es solche Erscheinungen z.b. schon im ersten WK gab lässt mich hier zweifeln. Glaube nicht das die Menschheit bereits damals im Besitz solcher Technologien gewesen ist.

Also kommt nur ein spiritueller Grund in Frage.

Je länger ich es durchdenke, desto mehr verstehe ich dies als Warnung. Die Augen der Welt sollen auf die USA und das was dort geschieht, gerichtet sein.

Ist Trump der Antichrist / Dajjal / Armilus?

Und könnte das auch darauf hinweisen das die Wiederkunft Jesus / Isa / Mashiach bevorsteht, als Gegenspieler Dajjals?

Mag für Viele erstmal unglaubwürdig klingen. Aber Fakt ist: Bislang weiß niemand offiziell was es mit den Erscheinungen auf sich hat. Drohnen sind es definitiv nicht. Moderne Waffensysteme die mit Schwarmintelligenz arbeiten scheiden hier auch in vielen Fällen der Sichtungen aus. Und das so etwas komplett gefaked sein soll, ist auch unwahrscheinlich. Dann müssten ja tausende Leute involviert sein, die dann lügen müssten.

Da bleibt nur die Spiritualität und der Glaube übrig.

Alternativ werden wir gewaltig verarscht und die Technologie über die die Menschheit verfügt, ist sehr viel weiter als man uns glauben lässt. Sollte dies jedoch der Fall sein, sind unverzüglich jegliche Akteure, die daran beteiligt sind Dingfest zu machen! Denn es ist weder rechtens noch legitim, dass der Menschheit Technologie vorenthalten wird, die womöglich auch in Kriegen zum Einsatz kommt und militärischen Zwecken dient.

Was fällt euch noch ein, was es sein könnte?

Was glaubt ihr? 

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Deutschland ist ein Patriarchat des Kapitals?

Schon erstaunlich. VW steckt angeblich in der Krise. Werke sollen geschlossen, kleine Mitarbeiter entlassen und ihre Löhne pauschal gekürzt werden.

Wie passt diese VW Krise zum Gehalt des VW und Porsche Chef, Oliver Blume? Der war 2023 der bestbezahlte DAX Manger. Hat 2023 ganze 10,3 Millionen Euro verdient.

Da bleibe ich ratlos und verständnislos zurück.

Zahlt sich selber ein Rekordgehalt. Während diejenigen, die seinen Reichtum mit ihrer Arbeitskraft erwirtschaften, an der kurzen Leine gehalten und veramt werden. Viele davon sogar in ihrer Existenz bedroht werden.

Das ist eine ausgesprochene Schweinerei, wenn man das so sagen darf. Ein hausgemachter Sozialschmarotzer ist dieser Mann, der selber wie die Made im Speck lebt, während seine modernen Sklavenarbeiter ausgebeutet werden. Missbraucht seine Stellung hier faktisch und nachweislich um sich selber reicher zu machen, während er auf den Rest von oben herab scheißt.

Wie passt das zusammen? Dazu einige Zusatzfragen:

- Ist Oliver Blume ein Sozialschmarotzer?

- Missbraucht er seine Stellung um sich selbst persönlich zu bereichern, während er seine Untergebenen verarmt und zu modernen Sklaven macht?

- Steckt VW gar nicht wirklich in der Krise? Sondern ist das nur Geheule auf großkotzigem Niveau, um die Politik zu beeinflussen und so die Interessen des Konzerns, entgegen der Interessen des Volkes durchzudrücken? Weil wenn VW in der Krise stecken würde, wie kann es dann sein, dass ihre Bosse Rekordgehälter abgreifen? Passt irgendwie nicht so ganz zusammen...

- Ist das ein Paradebeispiel für die soziale Ungleichheit? Nach der die Reichen Schmarotzer sich zusehends fett fressen, während der Rest bald nicht mehr weiß, wie sie ihre Rechnung begleichen sollen?

- Wäre ein starker Staat, der den Konzern verstaatlicht, die Lösung des Problems? Das Blume und Co. nicht willens sind ihre Aufgabe verantwortungsbewusst zu erfüllen, beweisen sie hier eindeutig.

- Sollte die VW Belegschaft einen Monatelangen Generalstreik durchführen, mit der zentralen Forderung das gesamte VW Management zu entlassen?

- Kann man dieses Schmarotzertum, bereits als Finanz und Wirtschaftskriminalität bezeichnen?

- Ist Deutschland ein Finanz und Wirtschaftspatriarchat, dass von alten, weißen Männern dominiert wird?

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/gehalt-rekord-manager-dax-boerse-vw-100.html

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Scholz stellt Vertrauensfrage überhaupt nicht!

Wäre ich Olaf Scholz, ich würde einen scheiß tun und die Vertrauensfrage überhaupt nicht stellen. Ich würde mich stattdessen vor den Bundestag stellen und dort verkünden, dass ich bis zur nächsten regulären Wahl, im September kommenden Jahres mit einer Minderheitsregierung weiter regieren werde.

Das gab es in Deutschland auf Bundesebene noch nie. Ist ein Versuch wert. Würde der Kanzler Contenance bewahren, dann würde er den Herrschaften im Bundestag entschlossen genau das verkünden und klar machen, dass sie alle den Mund halten und sich mal etwas zurück nehmen sollen.

Merz kann dann zur Abwechslung mal was sinnvolles machen und vor schäumender Wut, wie Rumpelstilzchen ums Feuer hüpfen.

Der Rest kann sich zusammenreißen und im Sinne des Volkes Abstimmungen und Entscheidungen, mehrheitlich mittragen.

Scholz könnte damit zum größten Bundeskanzler in der Geschichte unseres Landes werden. Er wäre der Kanzler der jedem Widerstand zum Trotz für sein Volk mit einer Minderheitsregierung weiter regiert hat.

Ich befürchte nur Scholz besitzt in 10 Leben nicht diese Stärke und Contenance.

Was sagt ihr dazu?

Warum nicht mal was neues ausprobieren?

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Deutschland mutiert zum Unrechtsstaat

Faktisch strebt die deutsche Politik, Parteiübergreifend gerade in vielerlei Hinsicht Einschränkungen von Grund, Bürger und Menschenrechten an.

Israel begeht schwerste Verbrechen, begonnen mit der Apartheid. Diese läuft rassenideologischen Narrativen hinterher, bei der die Palästinenser als wertloses Leben angesehen werden.

Smotrich sagt von sich selbst, dass er ein Homophober Faschist ist. Ben-Gvir ist ein verurteilter Terroristenunterstützer und ebenfalls gesicherter Faschist. Netanjahu ist einer uvm, die gerade zur israelischen Regierungskoalition gehören.

Die Bundesregierung bekommt es dabei nicht mal dann auf die Reihe sich gegen Netanjahus Regime zu stellen, wenn diese wie kürzlich die UNRWA verbieten und in wenigen Wochen eine laufende humanitäre Tragödie, nochmals eine extreme Steigerung erfahren wird.

Das was ich gerade geschrieben habe darf ich bald nicht mehr sagen, ohne Gefahr zu laufen, verfolgt zu werden. Die Apartheid in Israel anzuprangern wird nach der Antisemitismus Resolution bereits als Antisemitismus gewertet und verfolgt.

Man verbietet faktisch, dass zu sagen was man denkt und blockiert die Aufklärungsarbeit von Menschenrechtlern damit. Genauso wie man es mit politischen Aktivisten und allgemein jedem macht, der die Meinung nicht teilt, die von der vorherrschenden Politik postuliert wird. Und was macht ein autoritäres Regime für gewöhnlich mit jeglicher Opposition? Man verbietet sie einfach, lässt sie verfolgen, sperrt sie ein und versucht sie zum Schweigen zu bringen. Ein grundlegender Eingriff in die Grundrechte unseres Staates!

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/amnesty-international-bericht-zu-apartheid-bundesregierung-nimmt-israel-in-schutz-a-2c0069bd-7a6c-417e-b486-afca61563383

(Übrigens schon länger Thema.) Die Bundesregierung teilt nicht die Meinung von Menschenrechtlern. Bislang haben sie nur dagegen argumentiert. Bald wird sie verboten mit dem faktischen einschränken der Rede und Meinungsfreiheit.

Sorry aber das ist kriminell und dabei ja noch längst nicht alles. Allgemein will man das Asylrecht aushebeln. - Ein, oh Wen hätte es verwundert, Menschenrecht.

BG Empfänger und Arme werden zum Feindbild stilisiert, mit regelmäßigen Hexenjagden. Während man gleichzeitig die Vermögen der reichsten schützt und den Mittelstand stattdessen lieber verarmt. Obwohl man bald nicht mehr weiß, wie man den Staat finanziell am Leben halten soll.

Die freien, öffentlich - rechtlichen Medien werden attackiert, indem man ihnen geschriebene Beiträge verbieten will. -Ein Eingriff in den Journalismus uvm.

Unterm Strich laufen gerade etliche Änderungen, die grundlegende Bürger und Menschenrechte aushebeln sollen.

Wenn ihr Leute suchst, die am deutschen Staat gerade Hochverrat begehen, dann schaut euch an wer im deutschen Bundestag gerade solche Vorhaben unterstützt und initiiert.

Diese Leute finden sich Parteiübergreifend, vorrangig in der Spitzenpolitik der Fraktionen. Knicken ein vor Faschisten und dem Geldadel und versuchen unseren Staat, wie er uns in der Verfassung zugesichert wurde, abzuschaffen. Den faktisch ist unser Staat nicht mehr der, der er mal war, wenn diese ganzen Änderungen eintreten.

Genau dafür ist Art. 20. Abs 4 da. Nämlich um in solchen Fällen die Verfassung und unseren bestehenden Staat zu schützen und zu verhindern das Feinde der FDGO die bestehenden Grund, Bürger und Menschenrechte einschränken oder gar gänzlich abschaffen.

Wenn hierbei sämtliche Kontrollorgane versagen, künftig Meinungen unter Strafe verboten wird und man Menschenrechte wie das Asylrecht aushebelt, dann ist Art. 20 Abs. 4 das einzige rechtsstaatliche Mittel was noch bleibt.

Selbstverständlich warte ich vor einem offiziellen Aufruf ab was das Bundesverfassungsgericht dazu sagt. Segnen sie das alles ab, haben sämtliche Instanzen versagt und ich werde ich zum Schutz der Verfassung und der Menschenrechte Art20, Abs. 4 ausrufen!

Sperrt man mich daraufhin als politisch Verfolgten ein, werde ich im Gefängnis zahlreiche Menschen finden, bei denen ich weiteres Gehör finden werde. In diesem Fall werde meinen Aufruf dann hinter Gefängnismauerm fortführen!

Ich knicke nicht ein. Mir scheiß egal was aus mir persönlich wird. Ich kämpfe für Menschenrechte, Frieden und Gleichheit. Dabei werde ich unnachgiebig sein und man wird mich nicht brechen!

https://www.tagesspiegel.de/kultur/antisemitismus-resolution-im-bundestag-scharfe-kritik-von-kunst-und-wissenschaft-12640637.html

Der Text der Resolution richtet sich nach der Lesart der  IHRA, der International Holocaust Remembrance Alliance. Das Problem und Dilemma, das sich ergibt: Kritik an einer israelischen Regierung kann somit als antisemitische Äußerung bewertet werden.
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Antisemitismus Resolution - Ein Bekenntnis zum Faschismus!?

Die Ampel und die Union haben sich auf die Antisemitismus Resolution geeinigt. Was sich erstmal nach etwas Gutem anhört, da es suggeriert gegen Antisemitismus zu sein, entpuppt sich schnell als Verfassungsrechtliche Katastrophe. Mit der Resolution verschwimmt künftig legitime Kritik an Israel mit Antisemitismus noch deutlicher. Eine Abgrenzung und Differenzierung findet hier nicht mehr statt!

Die Resolution ist ein deutsches Bekenntnis zu Faschisten wie Netanjahu, Smotrich und Ben-Gvir. Kritik an den Verbrechen dieser Leute wird künftig als Antisemitismus verfolgt werden.

Bereits kritische Äußerungen, die die Apartheit betreffen oder die israelische Aggression anprangern wird demnach bald mit Antisemitismus gleichgesetzt. Die Bundesregierung und die Union beweisen hier, dass sie zu Gunsten von kriminellen Faschisten, die freie Meinungsäußerung einschränken. Das anprangern ethnischer Säuberungen, Vertreibungen, wie auch das kritisieren der Apartheit wird künftig rechtliche Folgen haben. Legitime Kritik am israelischen Regime wird bereits als Antisemitismus ausgelegt.

Ich bin entsetzt darüber. Das stigmatisiert das israelische Volk und das Judentum. Denn es lässt die hunderttausenden Israelis außen vor, die zu hunderttausenden aus Protest gegen ihr Regime auf die Straße gehen. Es suggeriert, dass sie alle hinter den Verbrechen ihres Regimes stehen und soll Kritikern einen Maulkorb anlegen.

Die deutsche Regierung und die Opposition in Form der Union beschmutzen hier die deutsche Demokratie, den Antifaschismus, wie auch die Humanität an sich.

Die Führung der Fraktionen gingen seit Monaten einer offenen Debatte darüber aus dem Weg und haben die Resolution undemokratisch und intransparent hinter verschlossenen Türen und unter Ausschluss der Öffentlichkeit, verhandelt.

Gleichzeitig klagen Abgeordnete, Minister und Parteispitzen über den Druck dem sie dabei ausgesetzt waren, von pro Israelischen (pro Regime) Lobbyorganisationen, der israelischen Botschaft, aber auch durch Schmierblätter wie der Bildzeitung.

Rückgrat beweisen sie dabei keines. Sie kriechen und beschmutzen letztlich mit ihrer Anwesenheit das deutsche Parlament. Wenn sie nicht willens sind die Grundwerte unseres Staates zu verteitigen und dabei den Druck auszuhalten, dann disqualifizieren sie sich ihre Amtsaufgaben zuverlässig im Sinne des deutsches Staates auszuüben.

Sie missachten dabei was Antisemitismus ist und sorgen mit dieser Resolution für politische Desinformation. Stellen sich auf die Seite des Aggressors, blockieren und unterdrücken damit jeglichen demokratischen Konsens.

Das ist Hohn und Spott auf das Judentum und den Israelischen Staat. - Der nicht nur aus Netanjahu und seiner Entourage besteht. Nach der Resolution wird das aber bald die deutsche Realität sein. Hier wird staatlich angeordnet der demokratische Konsens, die freie Rede und Meinungsfreiheit unterdrückt und angegriffen.

Die Resolution basiert auf der IHRA Definition. Diese wird vom israelischen Regime propagiert und delegitimiert berechtigte und notwendige Kritik an der israelischen Kriegsführung, wie auch die Kritik an den völkerrechtlich illegalen Besatzungen, die sowohl in der UN Resolution 2334, als auch vom obersten israelischen Gericht für illegal erklärt wurde.

Die deutsche Politik schlägt sich ideologisch hier gänzlich auf die Seite des Faschismus. Sie brechen mit der antifaschistischen Verantwortung und missachten eklatant das humanitäre Völkerrecht und die Genfer Konventionen. Allein der Vorwurf des Genozid wird vom IGH äußerst erst genommen. Der IGH sieht ernsthafte Anzeichen dafür, dass dieser gegeben ist. Mit dieser Resolution verbietet man dem deutschen Volk sich an diesen Debatten zu beteiligen, weil Repression, Verfolgung und Strafe drohen.

Das ist das faktische Ende der Demokratie in Deutschland. Denn wenn ich als deutscher Staatsbürger meine Meinung nicht mehr frei sagen darf, ohne Angst vor staatlicher Verfolgung haben zu müssen, dann weiß ich nicht was daran noch demokratisch sein soll. Diese Resolution ist ein Bekenntnis zum Faschismus. Denn nur Faschisten unterdrücken mit Gesetzen den demokratischen Konsens.

Ich für meinen Teil lasse mir das nicht gefallen. Ich lasse mich nicht in meiner Meinung unterdrücken und verweise darauf, dass diese Resolution etliche Grund, Bürger und Menschenrechte außer Kraft setzen wird. Ich werde Widerstand dagegen leisten und damit Position zur deutschen und israelischen Demokratie beziehen. Ich beziehen Stellung gegen die Faschisten, die sowohl den Bundestag als auch die Knesset mit ihrer Anwesenheit beschmutzen.

Ab moment des Inkrafttreten werde ich die deutsche Politik geschlossen als faschistes Regime betrachten. Den unterm Strich ist dies ein Bekenntnis zum Faschismus und gegen Demokratie, Freiheit und die Gleichheit aller. Der deutsche Staat wird hier in seiner bestehenden Existenz angegriffen und sukzessive abgeschafft.

Wehret den Anfängen!

Leistet Widerstand!

FREE SPEECH IS A HUMAN RIGHT!

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Seid ihr für oder gegen Friedrich Merz?

Merz als Kanzler. Das ist die komplette staatliche Indoktrination.

Merz ist ein Lobbyist. Hat für Blackrock - den mächtigsten Vermögensverwalter der Welt gearbeitet. Blackrock verwaltet über 10 Billionen US Dollar. Das ist fast die Hälfte des US Bruttoinlandsprodukt, dass bei 23 Billionen US Dollar liegt. Blackrock ist damit eines der mächtigsten Unternehmen der Welt. Ohne Blackrocks Datenanalysesystem Aladdin geht auf den globalen Finanzmärkten gar nichts mehr soweit mir bekannt.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Aladdin_(BlackRock)

Über die Kontakte die Blackrock in die deutsche Politik hat, z.b. durch Friedrich Merz, werden US Amerikanische Interessen in der deutschen Politik durchgesetzt.

Solche Dinge gehören längst verboten. Es muss dringend ein Gesetz her, was es Politikern mit nachweisbaren Interessenskonflikten untersagt Politik zu betreiben oder ein politisches Amt inne zu haben. Wäre der Demokratie zuträglich wenn man sich künftig entscheiden müsste ob man eine politische oder wirtschaftliche Karriere anstrebt. Beides zusammen führt immer zu Interessenskonflikten und ist eine Gefahr für die Demokratie.

Deshalb haben auch Männer wie Friedrich Merz in der deutschen Politik nichts verloren!

Steht die CDU/CSU nach der nächsten Wahl an der Spitze sehe ich schwarz für Deutschland, im wahrsten Sinne des Wortes. Denn darauf hoffen und vertrauen, dass Merz die Interessen Deutschlands im Sinn hat, tue ich nicht. So wie ich Merz einschätze ist er wie ein trojanisches Pferd, der mit seiner Politik die Interessen der USA vorantreibt, während sie zu Lasten der deutschen Interessen gehen.

Niemand der ein Interesse an Deutschland hat, sollte überhaupt nur auf die Idee kommen die Union zu wählen. Gegenwärtig, neben der Afd die gefährlichste Partei im Land.

Merz und die Union ist eine Gefahr für Deutschland. Es sollten dringend Gesetze erlassen werden, nach denen man sich entscheiden muss ob man eine wirtschaftliche oder eine politische Karriere anstrebt. Seid ihr euch darüber im klaren, dass das undemokratisch ist und die daraus resultierenden Interessenskonflikte eine Gefahr für die Demokratie sind?

#Gegen Blackrock

#Gegen Friedrich Merz

#Gegen die CDU/CSU

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Merz muss weg! 73%
Ja, ich bin für Merz 27%
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Was erhofft sich Deutschland wenn es rechts wählt?

Wenn ich mir die Ergebnisse von Sachsen und Thüringen, als auch aktuelle Wahlumfragen anschaue dann wird klar, dass mittlerweile beinahe die Hälfte der Bevölkerung rechts wählt. Afd liegt bei knapp unter 20%. Union bei knapp über 30%.

Hat das deutsche Volk nichts dazu gelernt? Oder warum wollen sie solche degenerierten, rechtsradikalen Parteien wählen? Ich zähle da die Union mittlerweile zweifelsfrei dazu. Die haben sich nach Merkel enorm radikalisiert.

Der einzige Unterschied zur Afd ist, dass sie sich gewählter ausdrücken und nicht mit NS Vergleichen provozieren. Politisch aber der gleiche kackbraune Mist. Beide streben massive Grundrechtsverstöße an, bei denen Menschenrechte ausgehebelt werden sollen.

Haben die Deutschen vergessen was damals gewesen ist, als Nazis die Welt in Schutt und Asche legten? Warum lassen sie sich etwas über 80 Jahre später wieder von Rechten Ideologien verführen?

Zumal die Union und die Afd den Abbau des Sozialstaates anstreben. Faktisch betreiben diese Parteien Politik für den Geldadel und vermischen es mit ihrer Rassenideologie. Die wenigsten ihrer Unterstützer werden von der angestrebten Politik profitieren.

Kann mir jemand erklären, was dass deutsche Volk dazu bewegt seinen eigenen Henker zu wählen???

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Gehört das ins Demokratieförderungsgesetz?

Die Deutsche Politik ist nicht frei. Es gibt in Deutschland eine direkte als auch indirekte Einflussnahme durch die gegebenen Interessensverstrickungen mit der Wirtschaft. Wenn diese nur ihre Anliegen vortragen würden und danach eine souveräne und voll handlungsfähige Regierung, neutral und sachlich die Interessen abwägen und daraufhin demokratisch im Sinne der Mehrheit entscheiden würden, dann wäre ja alles in bester Ordnung.

So läuft es aber nicht. Deshalb wäre es ein Anfang, wenn man Parteien bei Höchstrafe untersagt Gelder aus der Wirtschaft zu erhalten. Außer der Linkspartei bekommen alle "Spenden"-Gelder.

Es müssen Gesetzeslücken geschlossen werden, damit z.b. ein Lindner nicht mehr den Werbeclown für seine Bank mimen kann. Oder eine Gerda Hoffmann nicht mehr einen lukrativen Nebenverdienst erwirtschaftet, indem sie staatliches Insiderwissen verkauft.

Wer Politiker sein will hat nur das zu machen und dem Volk und dem Staat zu dienen!

Ebenso sinnvoll wäre es, wenn es gesetzlich untersagt wäre ein politisches Amt zu haben wenn man bereits zuvor eine Führungsposition in der Wirtschaft bei einem Milliardenschweren Unternehmen inne hatte. Dieser Umstand öffnet der staatlichen Indoktrination alle Türen. Denn hier kann jedes Unternehmen dann seinr trojanischen Pferde in die Spitzenpolitik bringen, damit diese unter der Hand die Interessen des Unternehmens auf politischer und staatlicher Ebene beeinflussen.

Sowas geht gar nicht!

Das man gegen solche Tatsachen nicht schon längst entschlossen vorgegangen ist, wirft in mir starke Zweifel auf ob hier unser Staat wirklich noch intakt und voll handlungsfähig ist. - Das muss laut Art20 Abs4 GG auch jederzeit gegeben sein. Sachlich betrachtet ist der Staat hier aber längst nicht mehr voll handlungsfähig und genau durch die eben angesprochenen Gegebenheiten entstehen Interessensverstrickungen zwischen der Politik und der Wirtschaft. - Bei der die Wirtschaft immer mehr Einfluss erhält und sie die Politik in unserem Land längst hinter verschlossenen Türen beeinflusst, lenkt und steuert.

Das betrifft wohl alle was ich hier schreibe. Linke, Rechte, als auch die politische Mitte.

Mein Eindruck ist das sie sich alle nach oben unterwürfig und feige wegducken. Gleichzeitig aber dem Populismus um die aktuelle Migrationspolitik einheimsen.

- Was ein gern genutztes Thema ist um Wählerstimmen abzugreifen, weil sich leicht gegen die Ärmsten hetzen lässt und man schnell die Umfragewerte damit beeinflussen kann.

Sollte das was oben beschrieben ist Teil des Demokratieförderungsgesetz werden? Also Gesetze erlasssen, die den Politikern und Parteien einen engeren Rahmen fassen, damit die Demokratie und unser Staat als das geschützt wird was er ist?

So wie ich es sehe werden von oben herab viele Gesetze für die kleinen Leute erlassen. Ich finde es ist an der Zeit der unbequemen Wahrheit in Deutschland den Kampf anzusagen, indem man Gesetze erlässt wie ich sie beschrieben habe. Damit man endlich gegen den Sumpf aus Lobbyismus, Einflussnahme und Korruption entschlossen vorgeht.

Andernfalls möchte ich Art 20 GG Abs 4 noch einmal ausdrücklich erwähnt haben. In unserem Staat ist es nicht vorgesehen, dass Politik hinter verschlossenen Türen betrieben wird.

https://www.bundestag.de/webarchiv/textarchiv/2013/47878421_kw50_grundgesetz_20-214054

Stimme nicht zu 48%
Alternative Meinung 32%
Stimme zu 20%
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Die deutsche Rente ist existenzielle Euthanasie?

Heute erst mit einem Vereinskollegen am Parcours eine Runde gegangen. Haben uns unterhalten und er geht Anfang 25 in Rente.

Hat über 40 Jahre nonstop gearbeitet. Seine Rente wird bei 1300 Euro liegen. Angesichts dessen Existenzängste zu bekommen durchaus nachvollziehbar. Hat schlagartig 700 - 800 Euro weniger als zuvor.

Ehrlich aber das ist doch keine angemessene Rente für den Dienst an der Gesellschaft, den er geleistet hat! Jahrzehnte lang mit Arbeitskraft und Lebenszeit gedient zu haben. Und dann sowas!?

Das ist existenzielle Euthanasie am Proletariat.

Also der Arbeiterschicht. Uns alle, die wir das System am laufen halten und dabei einzig und allein den Reichtum Weniger mehren, während für uns nur ein Lebensabend in Armut bleibt...

... Da fragt man sich schon, warum man dann noch arbeiten gehen soll, um seine Lebenszeit zu verschwenden, wenn das Ende dann so aussieht und nur Armut für jene vorgesehen ist, die in einer niederen Gesellschaftsschicht geboren wurden.

Es wird mehr und mehr offensichtlich, dass die Bubble, mit der man die Arbeiterschicht indoktriniert hat, geplatzt ist.

Niemand kann mit ehrlicher Arbeit Wohlstand erreichen. Den erbt man oder man dreht krumme, betrügerische Dinger. Das ganze globale Finanzgeschäft ist dabei eine Schlangengrube voll mit Betrügern und Halunken, die Einzig und allein auf ihre eigenen Interessen aus sind.

Und wenn ich da an mich denke...

Was ich mal bekommen werde und wie dann Sozialschmarotzer selbst für den billigsten Mist noch einen Sack voll Geld verlangen...

Bin 37. Da seh ich tatsächlich nur schwarz. Und befürchte bis zum Tod arbeiten zu müssen und mal gar keine Rente mehr zu bekommen.

So wie ich es sehe muss man den Geldadel enteignen. Denn so weiter gehen kann es nicht. Immer mehr Menschen in diesem Land haben immer weniger zu verlieren. Wie eine solche Entwicklung am Ende aller voraussicht nach ausgeht, lässt sich in einem Geschichtsbuch nachschlagen.

Die französische Revolution ist wohl eine adäquate, geschichtliche Lektüre dazu.

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Haushaltsentwurf 2025 - Die Humanität wird begraben?

Beim Sozialetat wird drastisch gekürzt. Die Entwicklungshilfe und die humanitäre Hilfe werden endgültig begraben. Während die Aufrüstung für Krieg weiter auf Rekordniveau bleibt.

Kriege können sie führen. Dafür gibt es Geld, was der Steuerzahler zu tragen hat. Geld was in die Taschen schmieriger Warlords wandert. Denn was anderes sind die Konzerne der Rüstungsindustrie nicht. Warlords die mit Krieg und Blut Unsummen an Großkapital verdienen.

Aber Geld für die Opfer, die der Geldadel durch ihre kriminellen Machenschaften verursacht, bleibt nicht. Zu groß ist die Gier immer mehr zu wollen, weiter zu wachsen und mächtiger zu werden.

Diese Leute sind allesamt Sozialschmarotzer, die uns das Geld aus der Tasche rauben, um uns in ihre Kriege zu zwingen und sie von uns bezahlen lassen, mit unserem Geld und unseren Leben.

Es soll außerdem beim Umweltschutz gekürzt werden und man scheißt damit förmlich auf den vom Menschen verursachten Klimawandel. Gerade die Sozialschmarotzer des Geldadels sind die Hauptverursacher und nun sollen auch noch jegliche Bemühungen ihn zu verlangsamen, weiter erschwert bis komplett still gelegt werden.

Ich frage mich da tatsächlich ob man hier noch von geistiger Gesundheit aller Entscheidungsträger sprechen kann? Das ist pathologischer Irsinn der hier statt findet.

Ohne die Entwicklungshilfe wird es noch mehr Menschen geben die Schutz suchen werden. Aber die wird Frontex wohl bald einfach nur noch abknallen und im Meer versenken. Ich traue diesen Schmarotzern mittlerweile die schlimmsten Dinge zu und glaube nicht mehr an unseren Rechtsstaat, den ich nur noch als Unrechtsstaat ansehen kann.

Rechte und Recht zu haben sind in unserer Zeit zu einem Privileg für Reiche geworden, die der Politik und der Justiz ihre Interessen diktieren. In deren Interesse ist der Krieg, weil er Profite beschert und wirtschaftliches Wachstum garantiert.

Humanitäre Hilfe und der Umweltschutz schneiden sich mit den Interessen der Schmarotzer des Geladadels. Indem man verhungerte Kinder rettet, lässt sich damit kein Geld verdienen. Genauso wenig, wenn man das Wachstum stoppt und somit den Klimawandel verlangsamt. Mehr wäre eigentlich gar nicht nötig. Das System das der Geldadel jedoch etabliert hat, ist einzig und allein darauf ausgelegt wirtschaftliches Wachstum zu generieren, damit sie auch persönliches Wachstum erreichen. Den Wachstum zu stoppen ist bei dieser Gier nicht vorgesehen.

Die Welt wird von irren, soziapathischen Narzissten regiert.

Wann glaubt ihr haben sie den Bogen überspannt und wann fällt ihnen ihre Gier auf die eigenen Füsse?

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Die Multinationalen Konzerne sind die Sklavenhändler des 21.Jahrhunderts.

Hier mal ein interessantes Beispiel am taiwanesischen Tech Riesen Foxconn, der die wesentliche Technologie und Bauteile für Apple, Sony, Samsung und Microsoft produziert.

Der Konzern ist schon seit 1991 an der Börse notiert. Bereits seit 2006 wurde bekannt, dass der Konzern für eine Vielzahl schwerster Menschenrechtsverletzungen verantwortlich ist und mit Apple, Sony, Samsung und Microsoft modernen Sklavenhandel betreiben.

Foxconn als Existenznotwendigen Zulieferer für Apple, Sony, Samsung und Microsoft schaffen eine korporatokrative Dystopie, die sie zur Realität wahr werden lassen. Sie betreiben Sklavenhandel, missachten die Würde des Menschen und treten die Menschenrechte mit Füssen.

Allem voran die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Art. 4: «Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel sind in allen Formen verboten.»

Die Arbeiter müssen unter unmenschlichen Bedingungen arbeiten, bei einem 15 Stunden Arbeitstag und einem Monatsgehalt von 40 Euro.

2012 wurde bekannt, dass Foxconn 200 Studenten aus der ostchinesischen Provinz Jiangsu gezwungen hatte an der Produktion des iPhone5 mitzuwirken.

Hier wurde bereits deutlich nachgewiesen das der Konzern gegen Art.4 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verstoßen hat.

Die Liste der organisierten Kriminalität, die von Foxconn ausgeht, ist lang.

So ist auch bekannt, dass verhältnismäßig viele Foxconn Mitarbeiter Suizid begehen. Aus Protest dazu sprangen 10 Foxconn Mitarbeiter 2010 in den Freitod. Sie stürzten sich dazu aus den Firmengebäuden des Tech Giganten in den Tod. Foxconn brachte dann schon fast hämisch Netze an ihren Gebäuden an anstatt für menschlichere Arbeitsbedingungen zu sorgen.

Genützt hat der Freitod der Arbeiter bis heute nichts. Es gibt keine Anklage und die Sache wird seit Jahren tot geschwiegen. Es passiert hier international das, was Frau Brorhilker zu CumEx sagte und warum sie das Handtuch als deutsche Oberstaatsanwältin schmiss.

Das Großkapital zwingt Recht, Ordnung, Sitte, Anstand und Moral in die Knie, indoktriniert dabei die Politik und Justiz ganzer Staaten und schafft einen Unrechtsstaat, in dem nicht der Staat und die Justiz den Kurs vorgeben, sondern die Logen in den Vorstandsetagen der Multinationale Konzerne.

Alle Macht geht vom Volke aus ist tot. Es regiert die Macht des Großkapitals.

Kleine werden gehängt, ausgebeutet und versklavt, während die mafiösen Strukturen der Multinationalen Konzerne, mit ihren kriminellen und uns allen feindlich gesinnten Machenschaften fortfahren. Warum sonst werden die Menschenrechtsverletzungen wie am Beispiel von Foxconn nicht verfolgt?

Warum ist Foxconn weiterhin Zulieferer für die ganzen Big Player im Tech Geschäft?

Warum wird darüber von den Medien fast nichts berichtet und darüber aufgeklärt?

Zählt das Menschenrecht zum Verbot von Sklaverei nichts!?

Wann findet die Strafverfolgung und Zerschlagung einer Mafia statt, die längst eigene geopolitische Interessen entwickelt hat? Die letztlich das Ziel hat, die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu zerstören, um immer reicher und mächtiger zu werden und Profite in einer Dauerschleife immer wieder neu zu optimieren.

Schwerste Menschenrechtsverletzungen sind hier schon längst zum stilistischen Mittel der Wahl geworden, wenn es darum geht aus der Ressource Mensch immer noch etwas mehr Arbeitskraft und optimierte Profite heraus zu pressen.

Die Gier nach Reichtum und Macht kennt anno 2024 keine Grenzen mehr und Menschenrechte werden zunehmend als ein Hindernis beim optimieren der Profite angesehen.

Man sollte den gesamten globalen Geldadel zerschlagen und ihnen den Prozess machen, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, der Bildung organisierten Verbrechens und der Vernichtung von Mensch, Tier, Natur und Umwelt.

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Wie weit geht Meinungsfreiheit und Wer darf sie einschränken?

Welche Gründe müssen dafür gegeben sein?

Ich denke da besonders an das Internet. Der Ort wo sich die Gesellschaft im Jahr 2024 tummelt und austauscht. Ein Ort der Öffentlichkeit und der freien Rede.

Gerade im Onlinezeitalter und den omnipräsenten Social Medias, ist diese Frage aktueller den je.

Früher war das Internet ein Ort des Free Speech. Heute habe ich das Gefühl das online eine Meinungszensur statt findet, bei der unliebsame Meinungen unterdrückt werden, wenn sie nicht ins Stimmungsbild der breiten Bevölkerung passen. Ob das durch einzelne Personen geschieht oder System hat ist schwer auszumachen.

Begründet wird die Löschung und Sperrung von Personen dann oft mit dem Hausrecht der jeweiligen Plattformbetreiber. Das schneidet sich aber zum Grundrecht finde ich. Denn Art 5GG ist hier eigentlich deutlich und das offene, frei zugängliche Internet wie etwas zu sehen was man beherrschen und kontrollieren kann widerspricht sich eigentlich zum Grundgesetz.

Besonders weil die Social Medias ein Ort der Öffentlichkeit sind. In der realen Öffentlichkeit kann auch niemand hergehen und einem die Meinung verbieten. Deshalb sollten Social Media Betreiber hier mehr Verantwortung für die Meinungsfreiheit übernehmen und Löschungen nur noch vornehmen, wenn sie deutlich gegen gültiges Recht verstoßen und ansonsten die freie Rede uneingeschränkt achten, so wie sie im Grundgesetz festgeschrieben ist.

Was denkt ihr? Ab wann ist Meinungsfreiheit keine Meinungsfreiheit mehr? Und wer sollte darüber entscheiden dürfen ob und wer sie einschränken darf?

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Sind Krankenpfleger, Heilerziehungspfleger usw die Deppen der Nation?

Ich bin Heilerziehungspfleger. Mein Rekord nonstop auf Arbeit liegt mangels Mitarbeiternotstand bei über 30 Stunden am Stück, in der ich nicht einmal meinen Arbeitsplatz verlassen habe.

Im September muss ich auf eine Urlaubaufsfreizeit mit meinen Bewohnern fahren. 6 Tage, 24 Stunden täglich nonstop. Bezahlt bekomme ich dafür 8 lächerliche Stunden pro Tag! Bei meinem alten AG bekam ich mal 12 Stunden für derartige Freizeiten. Was auch schon zu wenig ist. Dann haben sie rückwirkend, nachdem die Freizeit rum war uns 2 Stunden pro Tag gestrichen und es auch noch ironischerweise mit dem Arbeitsrecht begründet, weil ich ja nicht mehr arbeiten darf als 10 Std. pro Tag.🤣🖕

Mit anderen Worten. Man hat das Arbeitsrecht,- das eigentlich zu meinem Schutz dient, dafür hergenommen, uns noch weniger Stunden zu bezahlen. Und jetzt die 8 Stunden empfinde ich ehrlich gesagt nur noch als reine verarsche. Denn was hier für meine Klienten Urlaub ist, ist für mich mehrere Tage Arbeit nonstop, bei der ich nicht mal meinen Aufenthaltsort frei wählen kann und von früh ab dem aufstehen, bis abends, bis die Klienten im Bett sind durchgängig Betreuung zu leisten habe. Für gewöhnlich habe ich bei solchen Freizeiten 16 - 18 Stunden Arbeitstage. Glaube das kann jeder nachvollziehen, dass selbst 12 Stunden schon verarsche sind. 10 oder gar 8 Stunden sind hier eigentlich in keinster Weise zumutbar. Da frag ich mich schon warum der Gesetzgeber hier zwar tolle Arbeitrechte schafft, die am Ende für mich aber nicht gelten und sogar so ausgelegt werden, dass sie mich nochmal zusätzlich benachteiligen!?

Ich empfinde es als eine heftige Benachteiligung von Allen, die in Schicht und solchen Berufen arbeiten. Jeder der normale, geregelte Arbeitszeiten hat, arbeitet 8 Std. am Tag und nur in begründeten Ausnahmen mehr.

Bei unser eins, die wir das System am laufen halten, wird über dieses Arbeitsrecht, wie auch viele weiterer Rechte die Arbeitnehmer eigentlich haben, großzügig hinweg gesehen. Reich oder zumindest überschaubar Wohlhabend wird damit auch niemand von uns.

Ehrlich gesagt sind Heilerziehungspfleger, Erzieher, Krankenpfleger, Altenpfleger usw die Deppen der Nation. Wir verschwenden unsere Lebenszeit, damit wir Arbeitsrechtlich benachteiligt werden und finanziell lohnt es sich auch in keinster Weise. - Wenn es nach Sozialschmarotzern wie Lindner geht, werden bald sogar noch unsere Schichtzulagen und das damit verbundene Steuerprivileg gestrichen. Damit sich künftig Nachtarbeit und arbeiten an Sonn und Feiertagen, auch nicht mehr finanziell lohnt.

Wirkt ehrlich gesagt so, als hätte die politische Führung in Deutschland zum Ziel, dass System zum Einsturz zu bringen. Denn schon jetzt hat kaum noch einer Bock die Benachteiligungen und Ungleichbehandlungen in diesen Berufen hinzunehmen. Die Folge ist, dass wir in dieser Branche massive Nachwuchsprobleme haben.

Anstatt die Berufe attraktiver zu machen, durch deutlich höhere Gehälter und ein Arbeitsrecht, dass auch für uns gilt, ist man stets darum bemüht noch schlechtere Arbeitsbedingungen zu schaffen als ohnehin schon vorherrschen.

Ich würde allen Menschen davon abraten in einen sozialen oder medizinischen Beruf zu gehen. Nur ratsam wenn man kein Problem damit hat der Depp der Nation zu sein.

Stimmt ihr dem zu? Würde mich vor allem interessieren wie es Kollegen empfinden, die in diesen Branchen ebenfalls tätig sind. Sollten wir uns nicht langsam mal zur Wehr setzen und lautstark gegen die Missstände protestieren, die für uns normaler Arbeitsalltag sind?

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Will Lindner die deutsche Bevölkerung verarmen?

Linder ist ein Feind der Arbeiterklasse. Er möchte für Systemrelevante Berufe, die Tag, Nacht, Wochenende und Feiertags hart dafür arbeiten das System am laufen zu halten, weiter verarmen, indem er eines der letzten Steuerprivilegien der kleinen Leute abschaffen will. Konkret hat er vor Schichtzulagen von hart arbeitenden, Systemrelevanten Berufen einzukassieren.

Dazu folgendes:

Laut Oxfam besaßen die 26 reichsten Menschen der Welt im Jahr 2018 genauso viel Vermögen wie die ärmsten 3,8 Milliarden Menschen auf der Welt.

In Deutschland sieht das so in etwa aus.

Die ärmere Hälfte der Bevölkerung (etwa 35 Mio. Personen) besaß mit 103 Milliarden Euro dagegen nur 1,4 % des Gesamtvermögens   [35] und damit weniger als    die zehn reichsten Deutschen im selben Jahr (113,7 Milliarden).
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Verm%C3%B6gensverteilung

Man weiß das alle Milliardäre während der Coronakrise im Schnitt einen Vermögenszuwachs von ca. 2 Mrd. US Dollar erwirtschaftet haben. Für die Reichen war Corana keine Krise sondern ein profitabler Segen mit dem sie ihre Vermögen vermehrt haben. Dort begann der ausufernde Betrug des Bourgeoisie, der mit radikalen neoliberalen Gedanken der zügelosen Marktmanipulation einher geht.

Es ist hier offensichtlich das die Preissteigerungen seitdem, (im Schnitt ca. 30 - 50% teurer alles wie vor Corona), wenn nicht gewollt und vorsätzlich erzeugt, dann zumindest radikal neoliberalistisch ausgenutzt um die Profite radikal zu steigern und eine neue Währungsinflation zu schaffen mit denen man die ärmsten 90% der Weltbevölkerung systematisch verarmen kann.

Angesichts dessen gibt es nur eine faire und gerechte Lösung. Nämlich das Haushaltsloch mit dem Großkapital der Superreichen zu füllen.

Weshalb sollen gerade wir, die Tag, Nacht, Wochenende und Feiertags arbeiten, um das System am laufen zu halten, beschnitten werden obwohl wir schon seit Jahren um immer mehr unseres kleinen Geldes betrogen und beraubt werden!?

Lindner ist ein Bückling der Superreichen. Er fordert stets die normalen Leute zu beschneiden und ihnen ihr rechtmäßigen Geld weg zu nehmen, während er gleichzeitig kein einziges Wort darüber verliert, dass die soziale Ungleichheit weiter wächst und Reiche immer reicher werden, während man die hart arbeitende, Normalverdienende Bevölkerung auspresst wie eine Zitrone.

Sorry aber wer wirklich ernsthaft in Betracht zieht Lindner zu wählen gehört entweder zum oberen, reichsten Prozent oder ist ein Masochist.

Nein! Lindner darf mit derartigen Forderungen nicht durchkommen. Lindner greift hier alle aggressiv an, die das Land am laufen halten!

Lindner und die FDP muss weg! Sie sind eine Gefahr für jeden hart arbeitenden Deutschen. Betreiben ausschließlich Politik für die Reichen und spucken von oben herab auf die kleine Leute.

Konkret werde ich aus Protest, wenn Lindner das durchbringt, mich weigern nochmal Schicht zu arbeiten. Ich bin dafür sogar bereit arbeitslos zu sein. Soll sich doch Lindner und die Superreichen am Wochende, Nachts usw in die Pflegeheime, Krankenhäuser usw stellen und die Systemrelevante Arbeit verrichten.

Fakt ist: Ich für meinen Teil mache das angesichts der hier von mir aufgezeigten Faktenlage nicht mit und werde aus Protest meine Arbeit nieder legen wenn er durch kommt damit! Ich rate allen Betroffenen das gleiche in diesem Fall zu tun.

Ihr müsst euch wehren dagegen wenn gefährliche Männer wie Lindner euch ausrauben wollen! Denn nichts anderes ist dieser Vorschlag. Ein Raubzug gegen die kleinen, hart arbeitenden Leute, die nach Lindners Vorstellung bald noch weniger Geld in der Tasche haben sollen als sie ohnehin schon haben.

https://www.merkur.de/politik/haushalt-deutschland-sparplaene-ueberstunden-steuerfrei-christian-lindner-fdp-fachkraeftemangel-kritik-93045742.html

Aber was will man von einem Mann erwarten, dessen Finanzministerium Superreichen interne Tipps gibt den Staat um Steuermilliarden zu betrügen!?

https://www.gutefrage.net/frage/hochverrat-im-deutschen-finanzministerium

Was sagt ihr dazu? Ist Lindner einfach nur maßlos Realitätsfremd, inkompetent und verrückt? Oder attackiert er hier die kleinen Leute vorsätzlich um die Bevölkerung zu verarmen und den Superreichen dabei zu helfen noch reicher zu werden?

Linder greift die Bevölkerung vorsätzlich an 71%
Lindner ist einfach nur inkompetent 29%
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Die Superreichen zu enteignen ist der einzig denkbare Weg?

Stimmt ihr dieser Aussage zu, habt ihr andere Vorschläge oder lehnt ihr es ab? Ich würde zu folgendem Text gerne ein paar Stimmen einfangen.

Reich und wohlhabend werden in diesem System nicht diejenigen die das System tragen und die Gesellschaft vorantreiben. Sondern diejenigen die sich wie Parasiten verhalten und ohne Skrupel sich das Kapital der einfachen, kleinen Leute aneignen. Das ganze hat System und das möchte ich hier erklären.

Denn normale Leute, mit einem normalen Einkommen verdienen so wenig das jede größere Anschaffung alles übersteigt was sie sich leisten können. Die Folge ist, dass für die Anschaffung eines Autos, Immobilie etc. zweifelsfrei immer ein Kredit notwendig ist, bei dem dann die Zinsen noch oben drauf zum Kaufpreis dazu kommen. Dabei sind die Kaufpreise bereits so hoch angesetzt das der Normalverdiener,- gern als Konsument bezeichnet, schon auf den normalen Konsumentenpreis deutlich mehr zahlen muss als das Produkt eigentlich wirklich wert wäre. Sie zahlen also hier schon einen saftigen Aufpreis und finanzieren damit den Profit der Hersteller.

Da sich die meisten Konsumenten diese Preise zwangsläufig nicht aus eigener Tasche leisten können, werden sie vor allem für größere Anschaffungen indirekt dazu gezwungen Kredite aufzunehmen auf die sie dann nochmal saftige Zinsen zahlen müssen.

Der Status Quo ist also, dass der kleine Konsument zu dem eigentlichen Preis, der ohnehin schon zu hoch ist für ihre wirtschaftlichen Verhältnisse, nochmal eine faktische Preiserhöhung bezahlen müssen. Unterm Strich zahlen dadurch diejenigen die das geringste Einkommen haben für alles die höchsten Preise. Während eine absolute Minderheit aus einer reichen Oberschicht stets den geringsten Preis zahlt. Womit sie dann wieder Profite generieren indem sie es wieder teurer verkaufen können. Läuft z.b. bei Immobilien so.

Das dient alles dazu, den normalen - armen Menschen - die fast 98,7% ausmachen stets den höchsten Preis zahlen. Während die restlichen 1,3% stets Gewinne generieren und das Geld regelrecht automatisch nur in eine Richtung fließt.

Wenn man sich diese faktischen Tatsachen mal auf der Zunge zergehen lässt sollte eigentlich jeder erkennen, dass hier ein systematischer Betrug statt findet bei dem der Großteil der Bevölkerung geschröpft wird, damit Wenige immer reicher werden.

- So hat jeder Milliardär z.b. während den Coronajahren im Schnitt einen Vermögenszuwachs von durchschnittlich 2 Milliarden US Dollar erwirtschaftet, während zeitgleich der Großteil der Menschheit deutlich ärmer wurde. Selbes passiert auch gerade mit dem Ukrainekrieg. Preise steigen, immer weniger Leute können es sich leisten, sodass faktisch immer mehr Kredite notwendig sind, die wiederum dafür sorgen den höchsten denkbaren Preis für die Konsumgüter zu bezahlen.

Es handelt sich hierbei um einen Teufelskreis der große Teile der Bevölkerung immer weiter in die Armut treibt. Während gleichzeitig Wenige stets daran profitieren und von selbst Geld verdienen.

Wer hier den Betrug nicht erkennt, dem ist meines Erachtens wirklich nicht mehr zu helfen.

Die einzige logische Schlussfolgerung diesen Teufelskreis zu unterbrechen liegt in der Enteignung der Superreichen. Also all den Herrschaften die hier gelistet sind. Jeder einzelne beteiligt sich an diesem Systembedingten Betrug. Täten Sie es nicht würden sie nicht in dieser Liste stehen.

https://www.forbes.com/consent/ketch/?toURL=https://www.forbes.com/billionaires/

Ein Entkommen aus diesem Teufelskreis ist für den kleinen Konsumenten fast nicht möglich. Denn um die Seiten zu wechseln benötigt man Kapital. Erst wer dieses generiert hat ist in der Lage dazu.

Geld zu verdienen, also wirklich große Summen, ist nur dann möglich wenn genügend Kapital vorhanden ist. Ist dieses Kapital vorhanden kann man selbst beim schlafen und kacken Geld verdienen, wie bei einer automatisierten Gelddruckmaschine. Und wer dieses Kapital nicht hat wird immer weiter in den Strudel der Ausbeutung getrieben und um das kleine Geld betrogen was er sich hart verdient hat.

Ein systematischer Betrug und Raubzug Weniger um die große Mehrheit um ihr hart verdientes Geld zu betrügen.

Staaten innerhalb einer globalisierten Wirtschaftswelt dienen dabei zum Schutz dieser 1,3%. Denn dadurch können sie sich den jeweiligen Landesgesetzen entziehen wenn doch mal eine Regierung quer schießt und entgegen ihrer Interessen Gesetze erlässt. Es ist absurd wirtschaftlich in einer Globalisierung zu leben, während jeder Staat dabei seine eigenen Gesetze erlässt. Dieses Problem besteht global. Deshalb muss es auch als solches angegegangen werden, damit der Geldadel nicht mehr im Stande ist ganze Staaten zu unterwerfen, dessen Regierungen Gesetze erlassen die den Interessen des Geldadels dienen.

Wer das ändern will sollte darüber nachdenken die Multinationalen Konzerne zu belagern, wie auch die Villen der Superreichen, als auch lautstark gegenüber der eigenen Regierung protestieren und fordern Gesetze zu erlassen, die den Geldadel ihrer Macht berauben.

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Bundeshaushalt - Alle wollen schnell aus der Krise. Nur wie?

Bis Ende Oktober 2023 betrugen die Ausgaben des Bundes rund 371,6 Milliarden Euro, die Einnahmen betrugen im gleichen Zeitraum rund 303,4 Milliarden Euro. Somit ergab sich für Ende Oktober ein Finanzierungsdefizit von ca. 68,2 Milliarden Euro. Nach Einbeziehung der Kassenmittel (170,3 Milliarden Euro) und der Münzeinnahmen (0,1 Milliarden Euro) ergab sich ein Kapitalmarktsaldo, der eine Tilgung von Krediten in Höhe von 102,2 Milliarden Euro ermöglicht.

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/164669/umfrage/soll-und-ist-entwicklung-des-bundeshaushalts/

Es fehlen also über 60 Milliarden Euro. Die Antwort der Ampel darauf: Man will beim Sozialstaat kürzen und geplante Klimamaßnahmen streichen oder verschieben.

Für mich ein absolutes NoGo, was mir deutlich macht, dass die Ampel in keinster Weise mehr tragbar für Deutschland ist.

Das Geld das gegenwärtig fehlt kann man viel einfacher und in weit größeren Summen sparen oder dem Bund zuführen. Zwei große Posten fallen mir da sofort ein:

1. Das Sondervermögen der Bundeswehr: Trotz der Finanzkrise des Bundeshaushalt hält die Ampel am Sondervermögen der Bundeswehr fest. Die geplante Anschaffung der F-35 vom US amerikanischen Rüstungskonzern Lockheed Martin z.b. bleibt unberührt. Die Anschaffung allein für den F-35 wird 8,3 Mrd. kosten.

Der F-35 hat dabei mit fortlaufenden Triebwerksproblemen zu kämpfen, die nach einem Bericht des US Rechnungshofes für die gesamte Dauer des Betriebes nochmals astronomische 1,3 Billionen Euro kosten wird. - Klingt für mich, als hätte sich hier unsere Regierung kompletten Schrott andrehen lassen, von dem nur der US Rüstungskonzern in Billionenhöhe profitieren wird. Wenn man dazu bedenkt, dass man den F-35 Bomber anschafft um taktische Atombomben zu transportieren und einsetzen zu können, frage ich mich schon was mit unseren Steuergeldern hier gerade passiert!?Wozu bitte brauchen wir einen Kampfbomber der den Einsatz von Atomwaffen ermöglicht und das für derart astronomische Summen unseres Geldes!? Das stinkt nach der Perversion des Lobbyismus der hier unsere Regierung beeinflusst, wenn nicht gar komplett kontrolliert.

2. Die Superreichen Milliardäre:

Das gesamte deutsche Privatvermögen betrug im ersten Quartal 2023, 7393 Milliarden Euro (~ knapp 7,4 Billionen). 1/5 davon besitzen die Reichsten 3100 Deutschen. Summa Summarum teilen sich diese 3100 Superreichen ein Vermögen in Höhe von 1478 Milliarden Euro / bzw. ~1,4 Billionen Euro.

Kann es wirklich angehen, dass angesichts dessen der Sozialstaat abgebaut und zwingend notwendige Klimamaßnahmen ausgesetzt werden, wenn gleichzeitig eine handvoll Menschen ein vielfaches an Kapital hortet, als das was dem Bund zur Verfügung steht / bzw. fehlt!?

So wie ich das sehe gäbe es eine denkbar einfache Lösung für die finanzielle Notlage in Deutschland.

1. Wir zeigen dem Blutverschmierten US Rüstungskonzern den nackten Mittelfinger und sie können ihren Schrottbomber selber behalten.

2. Deutschland führt eine Vermögensobergrenze ein, die den 3100 Superreichen ihr parasitäres Verhalten untersagt, indem man ihnen das Kapital enteignet was sie auf ihren Konten horten.

Ich frage mich ernsthaft was in unserem Land los ist, dass man stattdessen lieber zuerst die Armen zur Kasse bittet, während eine absolute Minderheit viel mehr Geld hortet als sie jemals ausgeben können!? Oder das man US Rüstungskonzernen Billionen in den Rachen schiebt ehe man an die Leute im eigenen Land denkt!?

Würde man diesen 3100 Personen 90% des Kapitals enteignen was sie horten, + den F-35 einstampfen, dann hätte man schlagartig über 1,3 Billionen Euro zur Verfügung. Dagegen scheinen die 60 Milliarden, die gerade fehlen fast bedeutungslos. Gleichzeitig hätte der Staat dringend notwendiges Kapital um den Klimaschutz voranzutreiben und den Sozialstaat grundlegend zu reformieren.

Stimmt ihr meinem Ansatz zu? Oder was wäre eure Idee woher der Staat das Geld bekommt was gerade an allen Ecken und Enden fehlt?

Oder findet ihr vielleicht sogar, dass die Ampel richtig handelt mit dem staatlichen Suizid den sie gerade in unser aller Namen anstrebt!?

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Wie findet ihr es wenn solche Leute solche Traditionellen Sachen benutzen?

Ich habe schon mehrere Videos gesehen wo Leute kritisiert haben das bestimmte Menschen irgendwelche Traditionellen Sachen benutzen…. 

Zum Beispiel habe ich ein Kommentar gesehen wo jemand kritisierte das eine Dunkelhäutige mit Dirndl zum Oktoberfest gegangen ist. In einem anderen Video habe ich gesehen wie ein Flüchtling aus Syrien zum Oktoberfest in München mit Lederhose gegangen ist. Dies wurde ebenfalls kritisiert. 

In einem anderen Video hat einer kritisiert das ein Türke der Schwul ist diese alte Traditionell Türkische Gitarre verwendet um damit einfach nur Musik zu machen 

In einem anderen Video hat ein Albanischer Patriot kritisiert das bestimmte Menschen deren Nationalität Albanien ist diesen Plis oder so ähnlich angezogen haben. Plis oder so ähnlich ist eine traditionelle Kopfbedeckung aus Albanien. Er hat kritisiert das Schwule, Lesben, Transgender, Leute in Fetisch Kostümen oder Dunkelhäutige deren Nationalität Albanien ist diese Kopfbedeckung trugen. Und ja, es gibt tatsächlich Dunkelhäutige deren Nationalität Albanien ist. Er erzählte auch davon das er einen Fall kennt wo das eine Elternteil aus Albanien und das andere aus Eritrea ist. 

Was sagt ihr dazu? 

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