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Augsburg erlässt Betretungsverbot gegen Martin Sellner?

Die Stadt Augsburg hat gegen den rechten Autor Martin Sellner ein Betretungsverbot für das gesamte Stadtgebiet verhängt (siehe hier). Ein solches Betretungsverbot ist nur zur Verhinderung von Straftaten zulässig.

Für seine Verhängung genügt die Möglichkeit, dass jemand vielleicht eine Straftat begehen könnte, indes nicht aus. Viel mehr muss der Staat im Voraus anhand konkreter Tatsachen belegen, dass eine erhebliche Wahrscheinlichkeit der Begehung von Straftaten durch die mit dem Aufenthaltsverbot belegte Person besteht.

Was ohnehin schwierig ist, erweist sich im Fall von Martin Sellner als Ding der Unmöglichkeit: Denn Sellner ist trotz jahrelangem Aktivismus und zahlreicher Besuche in Deutschland kein einziges Mal vorbestraft. Gleichwohl wurde das Betretungsverbot gegen ihn erlassen.

Es ist allerdings nicht das erste Mal, dass der deutsche Staat sich im "Kampf gegen Rechts" über geltendes Recht hinwegsetzt: Bereits das Einreiseverbot gegen Sellner, die Kündigung eines Mietvertrages mit der AfD durch die Stadt Essen oder das Verbot des "Compact"-Magazins wurden von Gerichten gekippt.

Doch den deutschen Staat scheint das nicht zu interessieren - er erlässt einfach lustig weiter offenkundig rechtswidrige Maßnahmen. Ob diese später vor Gericht aufgehoben werden, kann ihm egal sein - denn das hat für ihn keinerlei Konsequenzen.

Für Martin Sellner und andere, die staatlicherseits derart schikaniert werden, hat es diese indes schon: Denn solche Maßnahmen sind erst einmal gültig und können trotz ihrer offenkundigen Rechtswidrigkeit bis zu einer anderslautenden Gerichtsentscheidung durchgesetzt werden. Und bis es zu einer solchen kommt, dauert es nicht nur - ihre Erreichung raubt auch viel Zeit und Geld, die man ansonsten in politischen Aktivismus gesteckt hätte. Genau auf diese Lähmung von Aktivität zielt der Staat mit derlei Maßnahmen ab.

Anders als viele zu glauben scheinen, ist es übrigens auch nicht verboten, verfassungswidrige Meinungen zu vertreten. Verfassungswidrige Meinungen unterliegen genau so dem Schutz der Meinungsfreiheit wie verfassungskonforme Meinungen. Das Bundesverfassungsgericht hat dazu im sog. Wunsiedel-Beschluss ausgeführt:

Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG gewährleistet jedermann das Recht, seine Meinung frei zu äußern und zu verbreiten. Meinungen sind durch die subjektive Beziehung des Einzelnen zum Inhalt seiner Aussage geprägt (vgl. BVerfGE 7, 198 <210>). (...) Insofern lassen sie sich auch nicht als wahr oder unwahr erweisen. Sie genießen den Schutz des Grundrechts, ohne dass es darauf ankommt, ob die Äußerung begründet oder grundlos, emotional oder rational ist, als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt wird (vgl. BVerfGE 90, 241 <247>). Die Bürger sind dabei rechtlich auch nicht gehalten, die der Verfassung zugrunde liegenden Wertsetzungen persönlich zu teilen. Das Grundgesetz baut zwar auf der Erwartung auf, dass die Bürger die allgemeinen Werte der Verfassung akzeptieren und verwirklichen, erzwingt die Werteloyalität aber nicht (vgl. BVerfG, Beschlüsse der 1. Kammer des Ersten Senats vom 24. März 2001 - 1 BvQ 13/01 -, NJW 2001, S. 2069 <2070> und vom 15. September 2008 - 1 BvR 1565/05 -, NJW 2009, S. 908 <909>).
Geschützt sind damit von Art. 5 Abs. 1 GG auch Meinungen, die auf eine grundlegende Änderung der politischen Ordnung zielen, unabhängig davon, ob und wie weit sie im Rahmen der grundgesetzlichen Ordnung durchsetzbar sind. Das Grundgesetz vertraut auf die Kraft der freien Auseinandersetzung als wirksamste Waffe auch gegen die Verbreitung totalitärer und menschenverachtender Ideologien. Dementsprechend fällt selbst die Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts als radikale Infragestellung der geltenden Ordnung nicht von vornherein aus dem Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG heraus. Den hierin begründeten Gefahren entgegenzutreten, weist die freiheitliche Ordnung des Grundgesetzes primär bürgerschaftlichem Engagement im freien politischen Diskurs sowie der staatlichen Aufklärung und Erziehung in den Schulen gemäß Art. 7 GG zu.

Ob Sellners Positionen verfassungswidrig oder verfassungskonform sind, spielt insofern überhaupt keine Rolle. Gleiches gilt für die Tatsache, dass er Österreicher ist, weil Staatsbürger von EU-Ländern fast die gleichen Rechte wie deutsche Staatsbürger besitzen.

Bereits in der Vergangenheit hat die deutsche Polizei vermummt Veranstaltungen von Martin Sellner gestürmt, um zu verhindern, dass er aus seinem Buch "Remigration - Ein Vorschlag" liest. Eine Rechtsgrundlage konnte sie dafür auch auf Nachfrage nicht nennen:

https://www.youtube.com/watch?v=P4OW0zFUhts

Ein Staat, der mit schwer gepanzerten Polizisten migrationskritische Buchlesungen stürmt, während die Gewaltkriminalität im Land u. a. durch eben jene Migration eskaliert, mutet für mich nicht nur totalitär an - er macht sich aus meiner Sicht auch maximal lächerlich.

Was ist Eure Meinung zum Betretungsverbot gegen Martin Sellner?

Schlecht, Meinungsfreiheit gilt für alle. 88%
Gut, Migrationskritikern müssen die Grundrechte genommen werden. 12%
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Warum werden Menschen, die für Gerechtigkeit, Solidarität und Nachhaltigkeit eintreten, als naiv oder Systemgegner des Hochverrats abgestempelt?

Hey zusammen,

ich frag' mich in letzter Zeit immer öfter, warum Menschen, die sich für eine gerechte, solidarische und nachhaltige Welt einsetzen, oft als naive Träumer oder Systemgegner bezeichnet werden, die angeblich Hochverrat begehen wollen – sei's auf Social Media oder im Real Life.

Wisst ihr: Oft bekomm' ich Aussagen (Social Media & manchmal RL) zu hören, die mich wirklich an der Menschheit zweifeln lassen. Beispiele? Sehr gern:

  • Gerechtigkeit? Wie stellst du dir das vor? Gerechtigkeit gibt’s nur, solange sie finanzierbar ist!
  • Menschenrechte? Die gibt’s nur für die, die sie sich leisten können finanziell!
  • Du hast ja keine Ahnung, wie viel Geld eine nachhaltige Welt kosten würde! Das ist niemals finanzierbar!
  • Du bist bloß ein linksradikaler Gutmensch, der denkt, jeder hat denselben Wert und Respekt wie Fairness fallen einfach Gratis vom Himmel! 

Sollte es nicht etwas Positives sein, wenn man sich wünscht, dass alle Menschen fair behandelt werden, niemand hungern oder leiden muss und wir unseren Planeten für kommende Generationen schützen? Stattdessen wird man mit Spott, Aggression und Ablehnung konfrontiert!

Ich frag' mich: Haben wir uns so sehr daran gewöhnt, dass Ungerechtigkeit und Egoismus der Normalzustand sind? Ist's wirklich Hochverrat, Solidarität und Gerechtigkeit zu fordern?

Deshalb möchte ich von euch wissen:  

1. Warum, denkt ihr, reagieren so viele Menschen so negativ auf die Werte Gerechtigkeit, Solidarität, das Ende von Hunger und Armut?

2. Ist's für euch wirklich naiv, für eine gerechte Welt einzutreten, oder eher mutig?  

3. Auf welcher Seite steht ihr?

A: Gesundheit, Nahrung, Wasser, Bildung, Rechte etc. müssen für alle Menschen zugänglich sein, egal, wie viel Geld etc. sie besitzen.

B: All diese Dinge darf es nur für die geben, die es sich finanziell leisten können.

Denkit ihr: Ein Mensch darf einen Herzinfarkt nur überleben, wenn er sich den Notarzt finanziell leisten kann?

4. Was könnte man tun, um Idealismus und den Wunsch nach einer besseren Welt wieder positiv zu besetzen?

Und warum ich diese Diskussion starte? Weil ich finde: "Wenn Ungerechtigkeit nicht kritisiert wird, wird sie irgendwann als Normalität empfunden. Und dann glauben die Menschen, es gehört sich so, dass Herr Mayer die beste Medizin bekommt, während Frau Müller leer ausgeht!

Ich bin gespannt auf eure Meinungen dazu. Lasst uns offen und ehrlich diskutieren - ohne Spott, dafür mit Respekt für alle!

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Ist der glaube an die gesellschaftliche Norm das Problem.

Hypothese, die gesellschaftliche Norm existiert nur durch den glauben daran das eine Norm existiert.

Das bedeutet, zb Heterosexuell gilt als Norm, warum weil wir das mit Prozenten ausdrücken dass es mehr hetereosexuelle gibt und glauben viele Prozente sind eine Norm, stimmt aber gar nicht ein DIN A4 Blatt zb ist eine Norm, die immer absolut gleich ist an cm Anzahl Höhe ect. Die gesellschaftliche Norm ist also nicht existent weil nie alle Menschen komplett gleich funktionieren können

Fazit; da die gesellschaftliche Norm nur als Glaube existiert sind diese ganzen Aussagen zb von kranke sind kaputt, depressiv sein ist krank, einsam ist krank, fake, also verallgemeinernde Aussagen über den Menschen bzw Menschengruppen, absolut alle davon, weil es gar kein definiertes Krank geben kann weils keine Norm gibt und krank das abweichen von einer Norm ist zum Beispiel. Auch bei anderen Abweichungen die nichts mit krank zu tun haben, wie zb von Beziehungsmodellen, ob Monogam, z.B oder Polyamour oder ganz andere Konstrukte.

Was es allerdings gibt sind biologische und evolutionäre Prozesse die bei vielen ähnlich sind jedoch komplett vom Konstrukt gesellschaftlicher Normen abweichen zb von der Norm man müsse immer Arbeitswillig sein, das ist biologisch evolutionär unsinnig.

Nächstes Fazit da alle Menschen von irgendeiner geglaubten Norm abweichen sind alle Menschen ,,unnormal,, weshalb auch gar keiner ,,falsch,, sein kann.

Und es bedeutet das Menschen diese Dinge nur sagen weil sie glauben das sie es sagen müssten, wenn sie jedoch aufhören würden zu glauben das sie diese gesellschaftlich Norm wörtlich verstärken, akzeptieren oder anerkennen müssten, sondern stattdessen ihre echte Denkweise im innern präsentieren würden, zb das man sich emotional verletzlich fühlt, unsicher ist, Angst hat, ect, würde plötzlich eine andere gesellschaftliche Meinung existieren, da alle eigentlich im innern anders denken als es die geglaubte Norm vorgibt.

Was auch bedeutet dass einem die gesellschaftliche Norm als Konstrukt komplett egal sein darf und man durchaus komplett aus jedem Raster fallen darf.

 *Ich befürworte natürlich nichts was andere negativ einschränkt.

Kam mir gerade in den Sinn diese Schlussfolgerung, wegen nem neuem Gedicht, Thema Einsamkeit, Gesellschaft, Normen. Mir ist nämlich was aufgefallen, warum man sich auch einsam fühlt weil man glaubt das alle andern Menschen ihr leben einfach hinkriegen und alles easy können, stimmt aber gar nicht absolut alle Menschen sind irgendwann kaputt, erschöpft, einsam, traurig ect. Zb Vergleichen sich ja viele auf social media und vergessen dabei imemr wieder, das das alles nur die Maske einer Norm ist die da gezeigt wird.

Wie soll etwas krank sein was eig absolut normal jedem biologisch, psychologisch, neurologisch passieren kann?

Wenn es eine Norm gäbe dann höchstens die verschiedenen Gehirnstruktur normen, zb bei einem Autismusspektrum oder ähnlichem.

Was fühlt, denkt, ihr dazu?

Verhalten, Menschen, Alltag, Alltagsleben, Alltagsprobleme, Gesellschaft, Moral, Normen, Normen und Werte, Gesellschaft und Psychologie

Ist die Intuition von der Vernunft zu trennen?

Vorab: Ich sehe die Vernunft als reinen Bewältigungsmechanismus und als nicht-existent. Darum solls aber nicht gehen. Wir haben trotzdem das Gefühl, dass wir uns der Rationalität verschreiben können und einige wenige erheben an sich selbst den Anspruch, rational denken zu wollen.

Nun ist die Frage, ob die Intuition relativer oder doch fixer und absoluter Natur ist. Sprich, würde ein Kind z.B sofort verstehen, dass das was mit den Juden und sonstigen Bevölkerungsgruppen unter der NS-Barbarei, falsch sei und genau dingfest machen können, oder benötigt auch dieses Kind die Fähigkeit zu abstrahieren?

Entwickelt sich die Intuition abhängig von "der Vernunft"?

Man könnte nämlich auch sagen, Nationalismus, eine Familie oder worin auch der Mensch reingeboren wäre, fühlt sich intuitiv richtig an und wenn plötzlich eine Person sagt, sie sei nonbinär, oder trans, oder sonst nicht in die fühlige Welt reinpasst, ja dann ist das mulmige Gefühl erstmal da, ganz gleich wie man rational dazu steht. Viele Dinge, ja gar die Wissenschaft gilt ja ugs als kontraintuitiv. Zumal auch Kinder zu Schrecklichem fähig sind. Hat man ihnen die Intuition mit der zeitgeistlichen Vernunft zersetzt? Wie ist das Verhältnis hier zu betrachten? Ich denke, ich habe den Punkt zu Genüge verdeutlicht.

Menschen, Psychologie, Anthropologie, Entwicklungspsychologie, Erkenntnistheorie, Ethik, Glaube, Intuition, Moral, Philosophie, Sozialisation, Vernunft, Ratio, Kognitionswissenschaft

Gibt es Rassismus gegen Weiße doch?

Es wird ja immer damit argumentiert, dass es kein Rassismus gegen Weise auf dieser Welt geben kann, da es nie eine Vergangenheit mit struktureller Diskriminierung hellhäutiger gab. Aber wusstet ihr, dass das selbst von dieser Definition ausgehend falsch ist?

Tatsächlich gab es seit dem 16 Jahrhundert hinein bis in das 18 Jahrhundert in Nordafrika Handel mit weißen Sklaven. Diese wurden von sogenannten Barbaresken-Piraten aus Europa entführt & ihnen ging es sogar in der Regel noch schlimmer, wie den schwarzen Sklaven in Nordamerika. Und wir reden nicht von Einzelfällen, sondern von Millionen von Sklaven.

Ich möchte ein paar Quellen dazu nennen:

  • https://www.g-geschichte.de/jahrgang-2022/weisse-sklaven/
  • https://de.wikipedia.org/wiki/Versklavung_von_Wei%C3%9Fen?wprov=sfla1
  • https://youtu.be/s-2x9nMnZTM?si=YAOQT8LBzeYjRsls (ab Minute 15 wird es interessant)

Nun meine Fragen:

  1. Wusstet ihr das?
  2. Wie kann man dann noch sagen, dass es grundsätzlich kein Rassismus gegen Weise geben kann?

Anmerkung: Ich möchte mit meiner Frage nicht das Leid vieler dunkelhäutiger relativieren, die Rassismus ausgesetzt sind. Und ja, natürlich hat man es das dunkelhäutiger in dieser Welt im Schnitt schwieriger.

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CDU, erst soll Geschäftsordnung genau so bleiben, dann aber doch schnell vorher ändern, wie weit darf man die Demokratie an der Nase herumführen?

Die CDU höchstpersönlich wollte ein paar Tage vor der Thüringer Landtagspräsidenten-Wahl die Geschäftsordnung genau SO LASSEN wie es immer war, dass die stärkste Kraft den Landtagpräsidenten stellen kann, weil sie selbst in Sachsen bei der Wahl die stärkste Kraft war. Aber als dann in Thüringen die Afd stärkste Kraft wurde, will die CDU auf einmal unbedingt schnell vor der Landtagspräsidenten-Wahl die Geschäftsordnung abändern, so dass eben nicht nur die stärkste Kraft den Präsidenten stellen kann sondern alle Parteien ein Mitglied ihrer Partei vorschlagen können, sehr wohl in dem Wissen, dass alle aus taktischen undemokratischen Gründen den CDUler wählen werden. Demokratisch wäre gewesen, die bei der Thüringer Wahl gewonnene Partei (=Afd) als Sieger anzuerkennenden und diese den Landtagpräsidenten stellen zu lassen, denn der Souverän, das Volk hat gewählt.

Die CDU hat damit einmal mehr gezeigt, das ihr der Wählerwille egal ist und somit auch die Demokratie. Genau wie schon 2015, wo CDU den Weg für eine massive lang andauernde Einwanderungskrise in Deutschland geschaffen hat und die Gegenwehr dagegen komplett ignorierte.

Mit dem unbedingten Bestehen auf die Geschäftsordnung und dann zu eigenen Gunsten plötzlich der unbedingten gewünschten Änderung der Geschäftsordnung kommt die Frage auf:

Wie weit darf man die Demokratie an der Nase herumführen und Wählerwillen ignorieren?

Zur Info: Es zählen nur die abgegebenen Stimmen bei einer Wahl, NICHT die NICHT abgegebenen, wie manche Klug sch.. hier zu verdrehen versuchen.

Deutschland, Politik, Psychologie, CDU, Demokratie, Ethik, Landtag, Moral, Wahlen, Landtagswahl, Gesellschaft und Psychologie

Ist das eine Sexuelle Nötigung, Obwohl eher aus Unwissenheit gehandelt wurde

Folgende Situation

Achtung Triggerwarnung ( Sexuelle Gewalt)

Ich habe mich näher mit dem Thema "Sexual Coersion" beschäftigt und denke das es manchen vielleicht gar nicht bewusst ist, was sie da genau tun.

Dazu ein Fallbeispiel

Partner A möchte Geschlechtsverkehr und teilt das B mit. B antwortet darauf ,dass er/ sie müde ist. Draufhin hört A nicht auf dem Fragen /drängeln bis B schließlich einwilligt und es kommt zum Verkehr.

Es gab keine Drohung z.B wie wenn du das macht, dann schlage ich.

Gewalt wurde nicht angewendet. A hat B nie körperlich bedrängt

Weder B noch A stehen unter Alkoholeinfluss oder Drogeneinfluss.

Ich habe mal im Gesetz angesehen und da stand unter bei Absatz 177 etwas von Gewalt , Drohung und Ausnutzung eines schutzlosen Lage.

Gerade wenn sich A vielleicht garnicht bewusst war, wie schlimm das wirklich für B sein könnte und sich dessen erst im Nachhinein bewusst ist, indem A auf den Begriff " Sexual Coersion " bei einer Recherche stößt, Reue empfindet und sowas nie wiederholt und eventuell auch psychische Probleme hat, die zur Dissozation bzw Tunnelblick führten, so dass A in der Situation gar nicht klar denken konnte. A fühlt sich dabei nicht im Recht, im Gegenteil A hat wohl eine Depression entwickelt und fühlt nur noch Gleichgültigkeit.

Wer würde A das jemals verzeihen? Selbst wenn B verzeihen wird, fühlt sich A dadurch nur noch schlimmer. Ist damit A' Leben verwirkt? Wäre A nicht als Rest des Lebens als Kriminielle/r abgestempelt?

Psychologie, Moral, Gedankenexperiment, Sexuelle Nötigung

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