🖖 Grüße

Wagenknecht hat heute bekannt gegeben das sie jetzt ihre eigene Partei gründet.

Zieht sie damit der AFD und Linke die Wähler ab? Macht Wagenknecht die AFD kaputt, weil sie so weniger Sitze im Bundestag bekommen und bedeutungsloser werden?

Ich bin davon überzeugt das die AFD ihre Umfragewerte nicht halten werden können. Jetzt noch eine Partei die direkte Konkurrenz macht, können die sich nicht leisten.

Inflation sinkt, Ukraine Krise wird bis zur Wahl erledigt sein, Energiepreise sinken, kaum Themem mit der die AFD Polemiseren kann was die breite Öffentlichkeit interessiert.

Ich bin eigentlich nicht von Wagenknecht überzeugt.... aber wäre es übertrieben ihr ein Strauß Blumen zu schicken?

Warum hat die Nachricht meine Stimmung gehoben?

Zitat:

"Es war ein großer Fehler, so viele Menschen mit einem kulturell und religiös vollkommen anderen konzeptionellen Hintergrund reinzulassen.“

Hat er deiner Meinung nach recht mit seiner Aussage?

Ich habe in letzter Zeit immer häufiger von Obdachlosen Flüchtlingen gehört. Ich habe zum Beispiel auch mal selbst ganz viele Obdachlose Flüchtlinge aus Somalia unter einer Brücke gesehen die dort wohnen. 

Oder mir hat jemand erzählt das auch einige Flüchtlinge aus den Maghreb Staaten direkt nach ihrer Ankunft in Deutschland freiwillig Obdachlos werden. Aber auch einige Flüchtlinge aus Ukraine, Russland, Syrien, Afghanistan, Irak, Albanien oder Moldawien werden in Deutschland (meist freiwillig) Obdachlos. 

Die Flüchtlinge aus den Maghreb Staaten, Albanien oder Moldawien werden angeblich oft direkt nach ihrer Ankunft in Deutschland Obdachlos. Das liegt daran das Albanien als sicheres Herkunftsland klassifiziert ist und Flüchtlinge aus den Maghreb Staaten und Moldawien häufig keine richtigen Asylgründe haben. Aus Angst deshalb schnell wieder abgeschoben zu werden werden sie dann in Deutschland Obdachlos. 

Und manchen Flüchtlingen (besonders aus Somalia und Afghanistan) geht es sogar in Deutschland auf der Straße besser als im Herkunftsland in einer Wohnung zu wohnen. Sie verdienen durch betteln Teilweise am Tag so viel wie es im Herkunftsland für harte Arbeit in einer Woche gibt. Irgendwie unvorstellbar für uns. 

Zu mir sagte jemand das Obdachlose Flüchtlinge anscheinend eine zusätzliche Belastung für den Deutschen (Sozial)Staat seien. Aber ist das nicht eher umgekehrt? Ich denke die machen es dem deutschen (Sozial)Staat eher einfach. Den wenn ein Flüchtling ja freiwillig auf der Straße wohnt muss der Deutsche Sozialstaat ihm zum Beispiel keine Wohnung bezahlen und ihm nicht einmal eine Wohnung suchen. Auch weitere Kosten wie zum Beispiel Bürgergeld muss der deutsche (Sozial) Staat ihm dann nicht bezahlen. Den Obdachlose Flüchtlinge finanzieren sich ihr Leben in Deutschland ja so gesehen von Spenden also das Geld was sie erbetteln. Es ist ja jedem Bürger selbst überlassen ob er einem Obdachlosen Geld gibt. 

Bereits im Mai wurde im Flüchtlingsgipfel über Probleme bei Abschiebungen diskutiert. Eine der zentralen Fragen war dabei mitunter, welche gesetzlichen Regelungen es gibt, die eine Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern verhindern. Geeinigt wurde sich darauf, dass diese Regelungen vom Bundesinnenministerium untersucht werden sollen. Nun liegt ein Diskussionsentwurf mit Änderungsvorschlägen vor.

Das sind die wichtigsten Punkte des Diskussionspapiers

Derzeit gibt es eine Höchstdauer des Ausreisegewahrsams von insgesamt zehn Tagen. Vorgeschlagen wird, diesen auf 28 Tage zu verlängern. Dadurch hätten Behörden mehr Zeit, um eine Abschiebung vorbereiten zu können.

Ein weiterer Eckpunkt ist die Sicherstellung der Identität: Sofern kein Pass vorgezeigt werden kann, sollen Behörden die Möglichkeit haben, das Handy der entsprechenden Person auszulesen und deren Schließfächer zu durchsuchen. Ungeklärte Identitäten gehören derzeit mit zu den Hauptgründen, weshalb eine Rückführung oft nicht möglich ist.

Zudem soll es ermöglicht werden, dass die Behörden auch in Flüchtlingsunterkünften mehr Zutrittsrechte haben. Derzeit darf ausschließlich das Zimmer der Person, die abgeschoben werden soll, betreten werden – wenn diese in ein anderes Zimmer geht, hat die Polizei kein Recht, diesen Raum zu betreten.

Gemischte Reaktionen auf Faesers Vorschläge

Faeser bekommt beispielsweise Zuspruch aus der FDP. Der Parlamentarische Geschäftsführer Stephan Thomae begrüßt die Vorschläge und erachtet diese als dringend notwendig.

Von diesen Änderungen betroffen wäre auch die Polizei – doch die Deutsche Polizeigewerkschaft sieht in den Vorschlägen keine zielführende Herangehensweise. Sie fordern hingegen mehr Befugnisse, wie beispielsweise die Zurückweisung an Binnengrenzen.

Lamya Kaddor (Bündnis 90/Die Grünen) wirft Faeser sogar vor, gegen Absprachen innerhalb der Ampelkoalition zu verstoßen.

Organisationen wie Pro Asyl lehnen die Vorschläge strikt ab, sie sehen darin eine Verletzung der Grundrechte von Schutzsuchenden.

Dem Deutschen Städte und Gemeindebund gehen die Änderungen nicht weit genug, sie wünschen sich unter anderem beschleunigte Gerichtsverfahren bei aufenthaltsrechtlichen Fragen.

Alles nur ein Wahlkampfmanöver? Sowohl Alexander Throm (Union), als auch Filiz Polat (Bündnis 90/Die Grünen) sehen in dem Vorgehen Faesers ein Wahlkampfmanöver. Denn in zwei Monaten möchte diese in Hessen die Landtagswahl gewinnen.

Unsere Fragen an Euch: Was haltet ihr von den aufgeführten Punkten des Diskussionspapiers? Teilt ihr die kritischen Meinungen? Gehen die Vorschläge zu weit oder sind sie nicht ausreichend? Was müsste Euer Meinung nach umgesetzt werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/asylpolitik-faeser-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/abschiebungen-verschaerfung-plaene-faeser-104.html

Bei Mehrfachantworten einfach in der Antwort nennen. Für wen soll Asyl gelten und was ist eigentlich der Sinn von Asyl eurer Meinung (!) nach und was ist er eher nicht?

Mal grob gesagt, wie ich es einschätze,

Snowden war eher das Gelbe

die meisten Flüchtlinge aus Syrien waren eher das Blaue

Die meisten Subsaharaflüchtlinge sind eine Mischung aus Grün und Violett/Lila

Soeben erreicht mich folgende Eilmeldung: https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-7270.html

Konkrete Punkte gibt es noch nicht. Aber es gibt eine Einigung zwischen den EU-Staaten.

Bleibt es heiße Luft, wie damals Dublin I, oder ändert sich wirklich etwas?

Was meint ihr?

(wenn sie die Sprache gelernt haben und Deutsch können)

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-10/afghanistan-bundesaufnahmeprogramm-menschenrechte-nancy-faeser-gefluechtete

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afghanistan-annelena-baerbock-und-nancy-faeser-einig-ueber-aufnahmeprogramm-a-0026371b-6d2b-40b7-a9e2-72246f4d8dc8

Haben wir nicht schon genug schwer zu integrierende Muslime in Deutschland? Müssen es noch mehr werden? Integration bei Muslimen ist ja eher schwierig und Afghanen sind von allen Nationalitäten am schwersten zu integrieren.

Jeden Monat 1000, bei drei Jahren macht das 36.000 und plus Familiennachzug (verdoppelt) dann mindestens 72.000...

Meine Tochter musste neulich in einer Schulaufgabe im Fach Deutsch eine Erörterung zum Thema "Flüchtlinge" schreiben. Der Lehrer sagte ihr immer, dass sie mindestens zwei Pro-Argumente und ein Kontra-Argument braucht, oder zwei Kontra-Argumente und ein Pro-Argument.

Sie hat als Kontra-Argumente geschrieben, dass Flüchtlinge viel Geld kosten, unserer Kultur schaden, die Probleme mit den Anschlägen und Kriminalität genannt, wenig Bildung, kein Benehmen, Verursachen von Müll usw. und als Pro-Argument, dass man ja moralisch verpflichtet sei, Menschen in Not zu helfen (Die europäischen Werte und so).

Jetzt meint der Lehrer aber, dass das Pro-Argument nicht gültig ist, weil es kein vernünftiges Argument und "nicht hilfreich" sei.

Mich interessiert, was man als Lehrer da erwartet. Welche ernstzunehmenden Pro-Argumente dafür könnte man denn in einer Erörterung nennen? Ihr wegen sowas Note 5 zu geben, halte ich für etwas übertrieben...

Lesen hier zufällig Deutschlehrer mit, die das nachvollziehen können?

Hallo,

Zu Beginn: Ich bin Kein Nazi!
Von dem was man so hört und im Internet liest kann man ja sehen, dass der Migrationsanteil in Deutschland stetig steigt. Ich habe gelesen, dass 2050 mehr Ausländer als Deutsche in DE leben... Stimmt das?

Hallo Liebe gutefrage.net Community,

ich frage mich seit meiner gestrigen gestellten Frage warum ich als rechtsradikal bezeichnet werde. Ich praktiziere nicht den Hitlergruß und sage auch nicht Heil Hitler oder Sieg Heil. Falls ihr euch fragt wie dumm ich sein muss um die AfD zu wählen ? Einfache Antwort:

Zuerst muss ich sagen, dass ich ein paar Sachen vom Wahlprogramm der AfD überhaupt nicht gut finde, aber es gibt immernoch mehr Sachen die meiner Meinung nach für die AfD sprechen:

• Ein Kopftuchverbot würde mir sehr gefallen, da ich es einfach nicht ok finde, dass alle islamistischen oder muslimen Frauen ein Kopftuch tragen, damit werden Männer und Frauen nicht gleichgestellt. Ich kenne genügend Türkinnen, die gar kein Kopftuch tragen wollen, doch sie müssen es tun, da sie sonst von ihren so tollen Eltern geschlagen werden. Ist aber illegal erstens darf sie so rumlaufen wie sie will und zweitens ist es illegal jemanden zu Schlagen.

• Strafmündigkeitsalter auf 12 setzen. Finde ich gut, da wir vor einer Woche gerade einen Fall hatten wo ein 13 jähriger einen 13 jährigen ermordet hat. Er wird für seine Tat strafrechtlich nicht belangt und wird wohl nur in einer geschlossenen Psychatrie behandelt. Jeder 12 jährige weiss was er tut, deswegen bin ich für eine heruntersetzung des Strafmündigkeitsalter auf 12 Jahren.

• Die Wehrpflicht wieder einführen. Da man dann mit Waffen umgehen kann und die Kameradschaft kennenlernt.

• Das alte Schulsystem wieder einführen. Ich bin selber Schüler auf einer Gemeinschaftsschule und weiss deswegen ganz genau wie irreführend unser Schulsystem ist. Es ist tatsächlich möglich, dass Hauptschüler, Realschüler und Gymnasiasten in eine Klasse kommen und das geht einfach nicht. Man sollte wieder Hauptschulen und Realschulen einführen.

o Keine weiteren Flüchtlinge mehr reinlassen. Jetzt kommt endlich das Thema was ihr in der so tollen BILD oder anderen propagandierten Zeitung über die AfD gelesen habt. Komisch ist ja wirklich, dass viele auf gutefrage.net ihre Abneigung zur AfD nur wie folgt begründen können: Sie finden, dass es bei der AfD nur alte Nazipolitiker gibt (stand bestimmt in der Bild mit der Überschrift Ist die AfD eine Nazipartei). Oder sie sagen, dass die AfD Deutschland wie zur Zeit wo Hitler gelebt hat machen werden. Also auf der einen Seite finde ich es ja gut, dass die AfD keine Flüchtlinge mehr aufnehmen will, aber man kann doch auch nur bestimmte Flüchtlinge aufnehmen vllt sollte man auch wie Kanada einfach filtern und damit meine ich nach Bildungsstand. Abschließend muss ich sagen, dass man in Deutschland auf jedenfall noch Flüchtlinge aufnehmen sollte, doch nur noch eine bestimmte Anzahl pro Monat, da wir sonst immer überfüllter werden.

• Euro abschaffen finde ich gar nicht ok, da man dadurch den Handel in Deutschland ziemlich erschwert.

• Kein Klimaschutz. Finde ich nicht ok, da wir doch ein sauberes Deutschland bleiben wollen.

Zu allen anderen Sachen bin ich neutral.

Heute haben zum wiederholten mal ein paar Flüchtlinge bei uns an der Haustür geklingelt, mit zwei kleinen Kindern und einem Zettel in der Hand:"Brauchen Geld, haben Hunger, bekommen keine Unterstützung...."

Da das mittlerweile öfters passiert weiß ich nie wie ich reagieren soll außer die Tür zu machen, die kommen ja immer wieder.

Deshalb würde ich gerne die Meinung einiger anderer Leute zu der Situation hören, insbesondere dazu, dass sie mittlerweile merhmals vor Türen andere Menschen betteln. Ich kenne mich nicht sonderlich mit dem Thema aus, welshalb mich die Sichtweisen anderer auch interessieren.

Wie steht ihr zu dem Thema 'Flüchtlinge in Deutschland'? Mich würde eure ehrliche Meinung (bitte mit Begründung) interessieren. :)

Hallo ich habe eine generelle Frage und teile auch nicht meine Meinung ich frage nur : warum kriegen ukrainische Flüchtlinge sofort Wohnungen oder b&b Hotels , die dürfen studieren gehen auch ohne Abschluss , die dürfen sofort arbeiten gehen und noch vieles mehr, aber Syrische, iranische , afghanische Flüchtlinge etc bekommen das alles nicht . Alleine damit sie arbeiten, dauert das extrem lange .

warum ist das so ?

Was passiert mit den Menschen die nach Ruanda geflogen werden? bekommen die dann essen oder Geld oder wie läuft das ab. Können die dort dann arbeiten ? oder was machen die das ganze Leben lang dort?

Eine wiederaufladbare Bezahlkarte statt Bargeld für Asylwerber - in Deutschland bereits Realität. Im Bundesland Thüringen wurden bereits 200 Bezahlkarten ausgeteilt. Und tatsächlich reisten bereits die ersten Migranten wieder ab ...

https://www.krone.at/3230441

Bin ich mit dieser Einstellung "rechts" ?

Ich bin dafür, daß Deutsche Rentner besser behandelt werden als Wirtschafts-Flüchtlinge, die nie in Deutsche Sozialsystem eingezahlt haben, weil die Deutschen Rentern schließlich hier alles aufgebaut haben.

Deutsche Rentner begehen auch im Durchschnitt weniger Straftaten als Flüchtlinge.

Ich bin dafür, daß Deutsche Steuergelder für Deutsche Schulen / Einrichtungen /Sozialsystem verwendet werden und nicht in aller Welt verteilt werden (z.B. bekommt China Entwicklungshilfe, in Peru wurde eine Fahrradweg mit Deutshcen Steuergelder gebaut usw...)

Flüchtlinge die wirklich verfolgt werden, sind herzlich willkommen, reine Wirtschafts-flüchtligne, die ihren Pass wegschmeißen und sich eine "Geschichte" ausdenken, in meinen Augen nicht.

Bin ich jetzt mit dieser Einstellung "rechts" ?

Wenn ja, warum, wie ist "rechts" genau definiert.

Wenn ja, wie kann man dann FÜR SEIN LAND sein, ohne "rechts" zu sein ?

Was ist dann mit der Initiative "America Frist" - dann müßten ja dort die ganze Regierung "rechts" sein.