https://www.zdf.de/nachrichten/politik/olaf-scholz-migration-abschiebung-100.html

Ist das gut oder schlecht, dass Scholz Migranten abschieben möchte?

Und bitte mit Begründung.

Hallo liebe Community,

ich bin seit acht Jahren in Deutschland und habe vor Kurzem meinen Einbürgerungsantrag gestellt. Leider gestaltet sich der Prozess alles andere als angenehm, und ich frage mich, ob jemand ähnliche Erfahrungen gemacht hat oder mir vielleicht weiterhelfen kann.

Ein paar Hintergrundinformationen zu meiner Person: Ich bin 16 Jahre alt, Gymnasiastin in Bayern, seit 2015 in Deutschland, hatte bisher die EU-Staatsbürgerschaft, habe Deutsch in einem halben Jahr in einer Übergangsklasse gelernt und bin seit 2016 durchgehend auf einer regulären Schule. Nebenbei habe ich jetzt auch einen Minijob um meine Eltern finanziell zu unterstützen und mir hier und da auch mal was zu gönnen.

Vor einigen Monaten hatte ich ein persönliches Gespräch im Rahmen meines Einbürgerungsantrags, das teilweise sehr beleidigend war. Ein Mitarbeiter nahm sogar mein Zeugnis in die Hand und fragte mich über meine Noten aus. Er bezweifelte, dass mein Zeugnis echt sei. (Das Ganze hätte man auch durch einen Anruf an meiner Schule klären können, aber nein.) Darüber hinaus drängte er darauf, dass ich meinen Namen ändere, weil er angeblich nicht deutsch genug klinge.

Kürzlich erhielt ich einen Anruf von der Einbürgerungsbehörde, da sie noch einige Fragen hätten. Die gestellten Fragen bezogen sich darauf, inwiefern ich mich als integriert betrachte, was für mich eine vollkommen nachvollziehbare Frage ist. Allerdings wurde ich erneut überrascht, als ich gefragt wurde, warum ich keinen Deutschkurs machen wolle. Ich erklärte, dass ich im Alltag gut mit meinen Deutschkenntnissen zurechtkomme (ich besuche die 10. Klasse eines Gymnasiums und stehe auf einer 1 in Deutsch). Trotzdem wurde mir nahegelegt, zumindest die Deutschprüfung abzulegen, was für mich wenig Sinn ergibt, da ich sicher bin, dass mein Schuldeutsch einem höheren Niveau als B1 entspricht.

Donnerstag erhielt ich dann folgende E-Mail von der Einbürgerungsbehörde, die meine Verzweiflung noch verstärkte:

Sehr geehrte Frau x,

Wir haben Ihren Einbürgerungsfall genauer untersucht und möchten einige Aspekte mit Ihnen besprechen.

Obwohl Sie hier zur Schule gehen, sehen wir bisher nur begrenzte Beweise für Ihre Integration in die deutsche Gesellschaft. Um Ihren Fall gründlicher zu prüfen, haben wir beschlossen, ihn innerhalb der Behörde zu besprechen. Bitte beachten Sie, dass dies mehrere Monate dauern kann.

Des Weiteren ist uns aufgefallen, dass es einige Unsicherheiten bezüglich Ihrer Garantie als deutsche Staatsbürgerin gibt. Eine mögliche Erklärung hierfür könnte sein, dass wir bisher keine Beweise für eine langfristige Verbindung zu Deutschland, Ihr ernsthaftes Interesse an einer dauerhaften Integration und Ihr Engagement für die deutsche Gesellschaft gefunden haben.

Um Ihre Chancen auf eine Einbürgerung zu verbessern, legen wir Ihnen nahe, ernsthaft über den Verzicht auf Ihre ausländische Staatsbürgerschaft nachzudenken. Ein solcher Schritt würde zweifelsfrei Ihre Bereitschaft zur vollen Integration in die deutsche Gesellschaft unterstreichen.

Wir erwarten von Ihnen eine umgehende Stellungnahme zu diesen Angelegenheiten. Andernfalls sehen wir uns gezwungen, weitere Schritte einzuleiten, die möglicherweise zu einer Ablehnung Ihres Einbürgerungsantrags führen könnten.

Mit freundlichen Grüßen,

Einbürgerungsbehörde Stadt x

Daraufhin habe ich mit folgendem geantwortet (musste kürzen, da es hier ein Zeichen-Limit gibt :))

Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass meine derzeitige Minderjährigkeit mir die Möglichkeit versagt, auf meine x Staatsbürgerschaft zu verzichten. Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen meines Herkunftslandes ist eine solche Entlassung vor Vollendung des 18. Lebensjahres nicht möglich.

In Bezug auf meine Integration in die deutsche Gesellschaft möchte ich versichern, dass ich ernsthaft bestrebt bin, ein integrierter Bestandteil dieses Landes zu werden. Dies zeigt sich nicht nur in meiner schulischen Laufbahn, sondern auch in meiner aktiven Teilnahme an einem deutschen Schachklub.

Meine Sprachenkenntnisse tragen ebenfalls zu meiner Integration bei. Deutsch beherrsche ich mittlerweile besser als meine Muttersprache. Diese Fähigkeit habe ich nicht nur in schulischen Kontexten unter Beweis gestellt, sondern auch mit meinem Engagement, wo ich als Dolmetscherin ab und zu neu zugewanderten Mitbürgern helfe.

Was meine sozialen Kontakte betrifft, bin ich stolz darauf, nicht nurausländische, sondern auch viele deutsche Freunde und Bekannte zu haben. Unsere gemeinsamen Aktivitäten, sei es im Schachklub oder bei gemeinsamen Freizeitaktivitäten, haben nicht nur meine sprachlichen Fertigkeiten, sondern auch mein Verständnis für die deutsche Kultur vertieft. Außerdem habe ich einen Job neben der Schule, der meine Integration weiter unterstützt.

Hat jemand ähnliche Erfahrungen gemacht oder kann mir Tipps geben, wie ich mit dieser ungewöhnlichen Situation umgehen kann? Ich bin wirklich verunsichert und würde mich über jede Hilfe freuen.

Vielen Dank im Voraus!

Hallo zusammen,

ich bin vor 7 Jahren nach Deutschland gekommen. Damals, bevor ich Deutsch konnte und nicht viel im Internet war, habe ich mich in Deutschland wie zu Hause gefühlt.

Ich hatte nie das Gefühl, hier nicht willkommen zu sein. Das hat aber langsam angefangen, als ich angefangen habe, Deutsch zu lernen. 

Ich habe einen Intensivkurs an der Uni, wo man von der ersten Stunde an lernt, wie man Spiegel-Artikel analysiert. 

So habe ich Deutsch gelernt. Ich habe damals jeden Tag mehr als 10 Artikel analysiert. Dafür habe ich ein Abo abgeschlossen.

Mit der Zeit haben mich die Kommentare unter den Artikeln sehr interessiert. 

Ich habe oft gesehen, dass viele Deutsche im Netz sehr voreingenommen gegenüber den Syrern sind.

Bis heute erlebe ich weder bei der Arbeit noch an der Uni oder im Freundeskreis in der Realität, dass Deutschland mich abschieben will. 

Aber sobald ich das Internet einschalte und Kommentare über die Abschiebung von Syrern lese, werde ich in eine tiefe Krise gestürzt.  

Soll ich lieber keine Zeitung mehr lesen und das Internet meiden? 

Asylsuchende haben es in Deutschland schwierig.

Sie dürfen nicht Arbeiten während des Verfahrens. Sie müssen bis zum Bescheid warten.

Doch das Verfahren dauert Jahre.

Und wenn die Flüchtlinge gegen den Bescheid klagen dürfen sie auch während der Zeit nicht arbeiten was auch Jahre dauern kann.

Obwohl das Verfahren Jahre dauert werden sie ausgeschlossen und das obwohl man händeringend Fachkräfte benötigt

Doch Flüchtlinge wollen Arbeiten werden aber ausgeschlossen und werden als „Schmarotzer“ dargestellt, obwohl es eben nicht stimmt.

Sollten Flüchtlinge während des Asylverfahrens Arbeiten dürfen?

Aktuell befinden sich über 300.000 abgelehnte Asylforderer auf Kosten der Steuerzahler im Land.

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/mehr-als-300-000-menschen-in-deutschland-ausreisepflichtig,TXnI8PA

Wer ist warum GEGEN Abschiebungen von kriminell gewordenen Auslaendern in DE? Gibt es auch nur einen Grund, solche Menschen in DE behalten zu wollen?

Nach den zumeist öffentlich ausgetragenen Streitigkeiten der letzten Wochen wollte die Ampel-Regierung auf der Klausurtagung in Meseberg vor allem eines: Einigkeit symbolisieren. Doch wie sind die Ergebnisse des Treffens zu bewerten?

Weder bei der Wahl der zu besprechenden Themen noch bei der abschließenden Pressekonferenz sollte seitens der Bevölkerung der Eindruck von Uneinigkeit entstehen; Kanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner legten bei der abschließenden Pressekonferenz großen Wert darauf, ein Bild des gemeinsamen Anpackens zu demonstrieren. Zum Ende gab es einige Gesetzesvorhaben, die nun im Bundestag beschlossen werden:

• Steuerentlastung für die Wirtschaft

Das Wachstumschancengesetz bringt insgesamt 50 Steuerentlastungen sowie Entlastungen von sieben Milliarden Euro pro Jahr ab 2024. Honoriert werden u.a. Investitionen in den Klimaschutz. Der Mittelstand soll durch eine Ausweitung der Verlustverrechnung profitieren. Zudem wird die Liquidität von Unternehmen verbessert.

• Bürokratieabbau

Das Bürokratieentlastungsgesetz soll vor allem kleine und mittelständische Unternehmen bürokratisch entlasten, da die Bürokratie in Anbetracht ihrer Komplexität in der Wirtschaft häufig als massive Investitionsbremse betrachtet wird.

• Elektronische Patientenakte

Ab 2025 sollen alle gesetzlich Versicherten eine elektronische Patientenakte (sofern sie nicht aktiv widersprechen) erhalten. Die digitale Akte erleichtert die Arbeit der behandelnden Ärzte. Pseudonymisierte Gesundheitsdaten fördern ferner die Arbeit von Wissenschaft und Forschung.

• Georgien und Moldau

Mit Blick auf die steigende Zahl an Asylsuchenden sollen Georgien und Moldau zu sicheren Herkunftsstaaten ernannt werden. Bislang wurden Asylanträge von Personen aus genannten Ländern bereits nahezu vollständig abgelehnt. Ein entsprechendes Gesetz soll Deutschland als mögliches Zufluchtsland nun vollends unattraktiv machen.

• Weitere Kompetenzen für den BND

Als Reaktion auf die Russland-Spionage-Affäre des letzten Jahres will sich der BND besser gegen Spionage eigener Mitarbeiter absichern. Um möglichen Spionagetätigkeiten innerhalb des BND vorzubeugen, sollen verdächtige Mitarbeiter intensiver als zuvor kontrolliert werden können.

Wenngleich bis zum Abschlussstatement niemand von einem "Neustart" sprechen wollte, kann die Kabinettsklausur in Meseberg durchaus als einer verstanden werden. Für die Zukunft wünscht sich insbesondere der Bundeskanzler bessere öffentliche Kommunikationsstrategien, auch, um einem weiteren Vertrauensverlust entgegenzuwirken.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr die besprochenen Punkte sowie die Außendarstellung der Tagung? Welche Punkte haben Euch gefehlt? Gehen Euch die Gesetzesentwürfe weit genug?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kabinettsklausur-meseberg-108.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kabinettsklausur-meseberg-104.html

Ich bin ein Abgelehnter Asylbewerber. Deswegen darf ich nicht Arbeiten. Ich muss von Sozialhilfe (380€ im Monat) leben.

Bin ich jetzt ein Sozialschmarotzer deswegen?

Der Staat erlaubt mir nicht zu Arbeiten wegen meinen Ablehnung.

Ich kann auch nicht legal Deutschland verlassen. Weil die Botschaft mir kein Pass gibt. Abgeschoben werden kann ich auch nicht. Ich bin gezwungen von Sozialhilfe zu leben.

„Sinnvoller Weg“ oder Grundrechtsverletzung? Bezahlkarten für Asylbewerber sorgen für Streit (msn.com)

Dies ist für die Gewährleistung der Sicherheit unserer Bürger unabdingbar. Auch ist es vor dem Hintergrund der Tatsache sinnvoll, dass die meisten Asylbewerber ohnehin keinen plausiblen Asylgrund vorweisen können und daher rasch abgeschoben werden müssen. Grundsätzlich muss in solchen Rückführungszentren auch eine Anwesenheitspflicht bestehen, um Kriminalität im Umfeld zu vermeiden und eine wirksame Kontrolle zu gewährleisten. Die Verfahren selbst sind erheblich zu beschleunigen.”

CDU will ja das die Grenze wieder kontrolliert wird, aber unsere Innenministerin lehnt dies ab. Seit ihr damit einverstanden?

Ich habe in letzter Zeit öfters gelesen, das Deutschland Menschen aus sicheren Herkunftsländern trotzdem Asyl gibt. Ich habe unteranderem von Asylanten aus Algerien, Türkei, Georgien, Tunesien, Marokko, Libanon oder Armenien gelesen. Aber warum gibt Deutschland Menschen aus sicheren Herkunftsländern überhaupt Asyl? Man kann in Deutschland ja eigentlich nur Asyl beantragen wenn im Herkunftsland Krieg, Politische Verfolgung, Naturkatastrophen oder ähnliche Zustände sind.

Also bei Flüchtlingen aus Syrien, Afghanistan und Afrikanischen Ländern. Bei Ukrainern wird ja alles dafür getan das sie gut integriert werden. So langsam kommt mir das irgendwie so vor… 

Warum wird den zum Beispiel ein Flüchtling der sich hier integrieren will, hier schon arbeitet und nicht kriminell ist abgeschoben während der Arabische Clanbos hier bleiben darf? Ich habe nämlich schon öfters gehört das Flüchtlinge die hier in Deutschland alles dafür tun um sich hier zu integrieren abgeschoben werden. Aber ich habe sehr selten gehört das ein krimineller Flüchtling abgeschoben wird. 

Bei Ukrainischen Flüchtlingen wird ja alles dafür getan das sie sich hier schnell integrieren. Ukrainischen Flüchtlinge dürfen zum Beispiel sehr schnell in Deutschland arbeiten gehen, bekommen hier sehr schnell Wohnungen oder bekommen sehr schnell Sozialhilfen aller Art. 

Ich bin mit einem Flüchtling aus Syrien befreundet der zu mir sagte, er will Deutschland wieder verlassen und zurück nach Syrien, weil es „den Ukrainern zu gut geht“ und weil es einige Flüchtlinge aus Syrien gibt die in Wahrheit aus sicheren Nachbarländern von Syrien sind. Er wollte sich hier in Deutschland eigentlich integrieren aber nun weil er aus diesen zwei Gründen Deutschland wieder verlassen. 

Mir kommt es irgendwie so vor, das Flüchtlinge die sich hier in Deutschland wirklich integrieren wollen, entweder abgeschoben werden oder aus Deutschland weggeekelt werden. Ich denke das dieser Syrische Flüchtling der Deutschland wieder verlassen will und zurück nach Syrien will kein Einzelfall ist (genauso viel Einzelfall wie Straftaten von Flüchtlingen die sich nicht integrieren wollen). 

Kommt euch das auch irgendwie so vor? 

Zu mir sagte vorhin jemand das der Freistaat Sachsen keine Flüchtlinge mehr aufnehmen möchte. Allerdings werden sie von der BRD dazu verpflichtet. Aber kann die BRD den Freistaat Sachsen überhaupt dazu verpflichten? Und was wäre wenn Sachsen sich mit allen Mitteln weigert Flüchtlinge aufzunehmen?

Also auch Deutsche mit ihren Kindern, die sich in Deutschland nicht etwa nur politisch verfolgt oder bespitzelt fühlen, sondern auch aus Sicherheitsgründen und ihrer (berechtigten) Angst, dass Deutschland aufgrund seiner ständig zunehmenden Anzahl von Kriminellen, immer mehr verkommt.

Mit praktisch allen Themen die mit politisch Rechts oder rechtsaußen in Verbindung gebracht werden, bin ich nicht einer Meinung bzw. kann mich darin nicht wiederfinden. Ich bin für erneuerbare Energien, für Feminismus, Naturschutz, soziale Verteilungsmechanismen, moderne neue Ansätze in der Arbeitswelt, Kultur, Inklusion etc.

Nur die derzeitige Migration sehe ich sehr kritisch und bin in diesem Thema mit Partien wie Afd eventuell auf einer Linie. Meine Position hier ist dass ich diese stark reduzieren würde und auch eventuell etwas völkisch denke im Sinne von die Leute hier waren immer Weiße, so sollte es auch überwiegend bleiben.

Wo würdet ihr mich einordnen? Doch klassisch rechts oder nur Anti Migration?

Ich selbst bin Ausländer, in Deutschland geboren und aufgewachsen. Ich bin dankbar dafür, hier zu sein. Ich betrachte Deutschland als meine Heimat.

Nun zu meiner Frage: Ich habe hier die Schule besucht und habe sehr viele ausländische Freunde. Es war nie wirklich so, dass Ausländer negativ auffielen (in meiner Jugend). Natürlich gab es schwarze Schafe, aber im Großen und Ganzen war alles immer friedlich. Meine Landsleute haben im Allgemeinen nie negativ herausgestochen, obwohl wir relativ viele sind (ich möchte ungern mehr von mir preis geben). Mir fällt jedoch auf, dass sich die Haltung gegenüber Ausländern seitdem ihre Anzahl zugenommen hat, verschlechtert hat und das extrem. Obwohl man nicht alle über einen Kamm scheren sollte, kann ich die Deutschen verstehen, denn auch ich fühle mich in vielen Situationen unwohl und merke, wie sich Deutschland verändert hat. Damit meine ich nicht, dass alle Neuankömmlinge "schlecht" sind. Allerdings gibt es bestimmte Nationalitäten, die auffallen, was bedauerlich für die Menschen ist, die diesen Nationalitäten angehören, aber ihren Beitrag dazu leisten, Deutschland voranzubringen und generell gute Menschen sind.

Ich bemerke, dass es immer mehr wird. Als Ausländer verstehe ich, dass es nicht überall einfach für Flüchtlinge oder ähnliches ist, da Rassismus überall existiert, besonders in Deutschland. Deutschland bietet jedoch viele Alternativen und einige Menschen haben nicht einmal physische oder psychische Gewalt erlebt, verhalten sich aber dennoch nicht ethisch korrekt.

Wie sollten wir als Bürger, nicht die Politik oder ähnliches, sondern wir als Bürger Deutschlands, mit dem Scheitern der Integration umgehen? Was haltet ihr davon?