Meinung des Tages: Welche Auswirkungen könnte Merz' Scheitern im ersten Wahlgang für seine zukünftige Position als Bundeskanzler haben?
(Bild mit KI erstellt)
Ein historisches Ereignis geschah am gestrigen Dienstag. Friedrich Merz wurde zum Bundeskanzler gewählt - allerdings erst im zweiten Anlauf...
Der erste Wahlgang - keine nötige Mehrheit
Mindestens 316 Stimmen hätte Friedrich Merz benötigt für die nötige Kanzlermehrheit. Im ersten Wahlgang erhielt er 310 Stimmen. Der Wahlvorgang ist geheim, die Fraktionen von Union und SPD waren laut eigener Angaben vollzählig anwesend. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass 18 Abgeordnete gegen Merz gestimmt oder sich enthalten haben. Wer das war ist - aufgrund des Geheimnisses - unbekannt.
Nach dem ersten gescheiterten Anlauf beschloss der Bundestag eine Fristverkürzung - der zweite Wahlvorgang wurde dadurch auf den selben Tag vorverlegt. Im zweiten Durchlauf stimmten dann 325 Abgeordnete für, 289 gegen ihn. Ein Vorfall wie dieser ist ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik - es folgten politische Diskussionen.
Konsequenzen und politische Reaktionen
Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, zeigte sich nach der ersten Schlappe sehr besorgt - er sieht in den Geschehnissen eine Belastung für die Demokratie, fürchtet einen Vertrauensverlust direkt zu Beginn der neuen Regierung. So sieht es auch Meinungsforscher und Chef des Forsa-Instituts, Manfred Güllner. Für ihn gibt es durch das Debakel einen Sieger - jedoch meint er damit weder Union noch SPD - sondern die AfD.
Grünen-Chefin Brantner schließt sich den beiden zuvor aufgeführten Meinungen an, schätzt, dass der Vorfall nicht nur das Vertrauen in die künftige Regierung, sondern auch das Land und die Demokratie schwächt.
Die Linkspartei sieht im Ergebnis ein Misstrauensvotum gegen Merz aus den eigenen Reihen. AfD-Chefin Weidel forderte Merz umgehend zum Rücktritt auf.
Unsere Fragen an Euch:
- Was denkt Ihr über die Ergebnisse des gestrigen Tages?
- Wie könnte sich die Uneinigkeit innerhalb der Koalitionen auf die zukünftige Regierungsarbeit auswirken?
- Was haltet Ihr von den Reaktionen aus der Politik selbst?
Wir freuen uns auf Eure Antworten!Viele Grüße
Euer gutefrage Team
90 Antworten
Das sind denkbar schlechte Vorzeichen für Merz Kanzlerschaft. Für die SPD ist diese Koalition ebensowenig Herzenssache wie für die CDU. Und Friedrich Merz ist kein Kanzler der Herzen - weder für die Bevölkerung noch für die Abgeordneten der Koalition. Seine Äußerungen im Wahlkampf und nach dem Wahlgewinn (linke Spinner die nicht alle Tassen im Schrank haben) zeigen zudem, dass Merz kein Kanzler für das ganze Volk sein will.
Ob die 18 Abweichler aus den Reihen der CDU/CSU oder aus der SPD stammten werden wir allerdings nie erfahren.
DER SPIEGEL meinte dazu am gestrigen Abend folgendes:
Whodunit?
Eine Regierungskrise ist also abgewendet. Dennoch bleibt die große Frage: Whodunit? Wer war’s? Wer waren die 18 Abweichlerinnen und Abweichler? Wer die 3 Abgeordneten aus den Regierungsfraktionen, die sich auch beim zweiten Wahlgang gegen Merz stellten?
Meine Kollegin Sophie Garbe und mein Kollege Christian Teevs haben sich in der SPD umgehört, aber niemand will’s gewesen sein . Gestern Abend hatte Merz noch die SPD-Fraktion besucht. Dort habe es zwar kritische Nachfragen gegeben, so haben es Anwesende hinterher erzählt, aber die Stimmung sei am Ende eher positiv gewesen. Deshalb kursiere in der Partei inzwischen noch ein anderes Szenario: »Dass es nicht unbedingt die Merz-Gegner sind, die mit Nein gestimmt haben – sondern die Klingbeil-Gegner.«
Klingbeil hat Fraktion und Kabinett nach seinen Vorstellungen besetzt, ohne Rücksicht auf verdiente Genossinnen und Genossen wie Saskia Esken und Hubertus Heil. Es heißt, er habe sich bei der Auswahl des Personals »eher auf Proporz als Qualifikation« konzentriert.
Dass alle diese 18 Personen Sozialdemokraten seien, halte er für sehr unwahrscheinlich, schrieb ein SPD-Abgeordneter meinen Kollegen. »Aber es werden genauso wenig nur Leute aus der Union gewesen sein.«
Möglich, dass wir die Namen nie erfahren.
Gut. Dann ist es eben ein Witz, den ich nicht verstehe. Mein Humor ist offensichtlich anders. Kann ich mit leben.
nein, eigentlich wäre es who would do it? Auf Deutsch: wer hätte ein Motiv. Auch ein Wortspiel wäre denkbar weil es das Wort unit enthält, also auf Deutsch: wer könnte uns einen.
So oder so ist das ganze witzlos für eine deutsche Leserschaft.
Das sehe ich auch so.
Da würde ich echt zustimmen absolut ist das so auf aufjedenfall, das muss doch so sein ?
Was denkt Ihr über die Ergebnisse des gestrigen Tages?
Es zeigt, dass zumindest ein paar Abgeordnete ihre eigene Meinung, als Volksrepräsentant, äußern, sofern sie nicht identifiziert werden können (und somit auch keine parteiinternen Konsequenzen fürchten müssen).
Es zeigt die Wichtigkeit geheimer Wahlen.
zum Durchsetzen vielleicht nicht einflussreich genug, aber zumindest äußern.
Es zeigt aber, dass sie sich nicht wirklich einig sind in der Koalition. Eventuell waren es auch Frustabweichler. Wer weiß das schon?
Ich könnte mir vorstellen, dass diese Bundesregierung auch nicht 4 Jahre durchhält. Das wäre schlimm, da dadurch die AfD noch mehr Zulauf hätte.
Wenn sie sich immer einig wären, dann gäbe es nicht zwei unterschiedliche Parteien.
Das Nichtwählen im ersten Wahlgang sollte wohl ein Denkzettel für Merz sein, nicht alles einfach tun zu können was er will.
Das dürfte ein Spiegelbild der Uneinigkeit bei politischen Entscheidungen innerhalb der Koalition werden, ähnlich wie zuvor bereits beim Scheitern der Ampel, deren Mitglieder sich nicht GRÜN waren.
Im Grunde muss das gar nichts heißen. Auf Landesebene kommt sowas regelmäßig vor.
Von daher wären alle gut beraten, sich jetzt einfach mal zurückzuhalten und die neue Regierung ihre Arbeit aufnehmen zu lassen.
Das ist der Sinn einer geheimen Wahl