Wahlen – die besten Beiträge

Trotzdem Olaf Scholz?

Wie war es damals bei Gerhard Schröder?

Warum - warum nicht

Die GRÜNEN wollten 15 Milliarden zum Verschleudern und Lindner sagte NEIN.

Sollte man der FDP aus Solidarität die Stimme schenken (Januar oder März 25) .

Die CDU gewinnt die vorgezogene Bundestagswahl - warum nicht mit der kompetenten FDP als Partner ? Gemeinsam mit Trump 🇩🇪

Bisher war ja Bundestagswahl immer im September alle 4 Jahre.

Wenn es jetzt im Januar Neuwahlen gibt, und die nächsten Regierungen die ganze Legislaturperiode durchhalten, wird dann Januar alle 4 Jahre regulärer Termin oder wird das beim nächsten Mal wieder September?

Hallo, wie findet ihr eigentlich die CDU und die SPD?

Ich meine sie mögen Trump, obwohl Trump Deutschland hasst. Sind die aus der AfD irgendwie verblendet?

Da Scholz die frage ja erst im Januar stellen will, kommt CDU+FDP+AFD dem zuvor?

Ich persönlich denke daran fällt die Brandmauer endgültig und in den nächsten 7 Tagen kommt das Misstrauensvotum.

Mit der Entlassung von Lindner und den Rücktritten aller FDP-Minister verliert die Ampel-Koalition ihre Mehrheit und Deutschland ist politisch gelähmt. In einer solchen Krise ist das Land völlig wehrlos. Was passiert, wenn Deutschland einem Angriff ausgesetzt ist – sei es finanziell, militärisch, durch Cyberattacken oder gesellschaftliche Unruhen? Ist Deutschland jetzt in einer Katastrophe und könnte auf keinen Fall mehr reagieren?

Gerade eben hat Lindner sein Statement zu dem Ampelaus gegeben. Er sagte, dass Scholz von ihm heute verlangt hätte, dass Lindner die Schuldenbremse vollständig auszusetzen. Dieser Aufforderung sei Lindner aber nicht im Stande gewesen nachzukommen, weil er so seinen Amtseid verletzt hätte. Das nahm Scholz zum Anlass um Lindner von seinem Amt zu entlassen.

Was ich mich frage: Wieso ist es Scholz denn so wichtig, weitere Neuverschudlungen zuzulassen? Zu welchem Zweck? Wo fließen unsere Steuergelder hin? Der BIP ist ja wieder auf dem Niveau von 2019, daher sollte genügend Geld da sein. Sind es eventuell nicht die FDP, sondern die Grünen, die für unsere Schulden verantwortlich sind?

Und ganz allgemein. Befürworter ihr das Ampelaus nun?

Für Harris sieht's gaaaanz schlecht aus.

Ab heute 0 Uhr?

Was glaubt ihr?

• Wer gewinnt die US-Wahl?
• Welche gründe könnte dies haben
• Wen würdet ihr wählen?

Die Untenstehende Umfrage bezieht sich auf eure Meinung! (Wen würdet ihr wählen -> Warum?)

Das Ende der Demokratie, der Meinungsfreiheit und der Gleichheit aller steht in Deutschland bevor.

Antisemitismus Resolution - Ein Bekenntnis zum Faschismus!? (Politik, Deutschland, Geschichte) - gutefrage https://www.gutefrage.net/diskussion/antisemitismus-resolution---ein-bekenntnis-zum-faschismus

Sollte das so kommen, wird das Recht zum Widerstand zur Bürgerpflicht!

Wehret den Anfängen!

Adressat sind die Bürger

In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung heißt es: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Gemeint ist die Ordnung der parlamentarischen Demokratie, des sozialen und föderalen Rechtsstaates, die in Artikel 20 Absatz 1 bis 3 genannt werden.

Der Widerstandsartikel richtet sich an die Bürger – ganz anders als die Regelungen, die gleichzeitig als Notstandsverfassung ins Grundgesetz eingefügt wurden. Während diese die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen stärken sollen, ermächtigt Artikel 20 Absatz 4 ausdrücklich die Bürger.

Werdet ihr Widerstand leisten und unseren Staat gegen die faschistischen Bestrebungen verteitigen?

Ich höre oft, dass die Ampel Deutschland kaputt machen würde. Die Argumente, die dann kommen, können aber meist direkt widerlegt werden, weil viele Probleme von den Vorgängerregierungen verursacht wurden.

Auch, wenn man sich die Zahlen anguckt, z.B. die der Flüchtlinge, sieht man, dass seit der Ampel eben nicht mehr Flüchtlinge kamen, sondern genau so viele wie die letzten 15 Jahre, teilweise auch weniger.

Ist das also wirklich so, dass die Ampel Deutschland angeblich kaputt macht? Wenn ja, wie? Welche Probleme hat sie wirklich verursacht und nicht geerbt?