Findet ihr es demokratisch, die beliebteste Partei eines Landes zu verbieten?
78 Stimmen
36 Antworten
Wenn diese Partei verfassungs- und demokratiefeindliche Ziele hat.
Es ist demokratisch legitim, wenn diese Partei vorhat die demokratische Grundordnung zu beseitigen.
Es geht nicht um Beliebtheit wenn eine Partei verboten werden sollte. Wird eine Partei verboten, dann weil das Bundesverfassungsgericht zum Schluss kam, dass diese Partei eine Gefahr für die Demokratie darstellt. Das nennt sich dann wehrhaften Demokratie und im so einem Fall ist ein Verbot mit einer Demokratie voll und ganz zu vereinbaren.
Aber wirklich nur dann, Sooooweit ist es aber noch lange nicht, dass es Gründe für ein Verbot gäbe, die Deutschland nicht lachhaft erscheinen liessen.
Falls diese Partei demokratiefeindlich ist ja
Bis gestern hörte man von der AFD seite doch ständig das aktuelles Gesetz endlich umgesetzt werden muss.
Und ab heute soll es antidemokratisch sein das aktuelle gesetz um zu setzen ? Nö ! Entscheidet euch doch mal für irgend etwas.
Richtig es wird sich nur an die gesetze gehalten die einem gefallen. Bei jedem anderen Gesetz ist es eine Prädikatsauszeichnung eine Vorstrafe zu haben.
Und Du kreuzest Ja an ?Wow wie intelligent und folgerichtig?