Völkerrecht – die besten Beiträge

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/westjordanland-annexion-100.html

Der rechtsextreme Minister für Nationale Sicherheit, Itamar Ben Gvir, sagte Montagabend im Fernsehsender Channel 14, die Wahl Trumps sei "eine wirklich wunderbare Gelegenheit", die Pläne umsetzen.

Eine "Frist" nach der anderen verstreicht. Die israelische Armee vertreibt seit einem Jahr systematisch die Zivilisten in Gaza, hin und zurück, von Nord, nach Süd. Sie blockiert aktiv die Hilfslieferungen, attackiert UN-Stützpunkte und Blauhelme und zerbombt Krankenhäuser, Flüchtlingsunterkünfte, Wohnblocks und Orte an denen die Hilfslieferungen verladen oder verteilt werden.

Aber nach wie vor werden trotz aller gebochener Verprechen und trotz der zehntausenden Kriegsverbrechen und Völkerrechtsmissachtungen massiv Waffen geliefert, vor allem von den USA aber auch von Deutschland.

Wo und wann waren denn diese Parteien Kriegstreiber, habe ich da etwas versäumt?

Prof. Ambos:

Sie (Die Frage, ob Menschen unter Besatzung ein Recht zum Widerstand haben) hängt zunächst von der Art und vor allem Rechtmäßigkeit der Besatzung ab. Wenn diese rechtswidrig ist, wie gerade der IGH ausführlich in einem Rechtsgutachten begründet hat, dann besteht grundsätzlich auch ein Recht zum Widerstand. Das schließt aber nicht das Recht zu terroristischen, unterschiedslosen Angriffen ein.

https://www.hna.de/kassel/kaum-zu-begruenden-verhaeltnismaessigkeit-93436783.html

US-Außenminister Antony Blinken hat Israel aufgefordert, gewalttätige Siedler im Westjordanland zur Verantwortung zu ziehen. Bei einem Treffen mit dem israelischen Präsidenten Izchak Herzog in Jerusalem habe Blinken deutlich gemacht, dass die "Spannungen im Westjordanland" deeskaliert werden müssten, teilte das US-Außenministerium mit. Dazu müsse "Israel unverzüglich Schritte unternehmen, um Siedlerextremisten für die Gewalt gegen palästinensische Zivilisten zur Rechenschaft zu ziehen", hieß es weiter.

Ähnlich habe sich Blinken in einem Gespräch mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu geäußert. US-Präsident Joe Biden hatte gewalttätigen Siedlerinnen und Siedlern zuletzt mit Einreisebeschränkungen in die USA gedroht.

Quelle: https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-israel-donnerstag-116.html

Meine Frage an euch lautet: Wird nach dem Pulverfass Gaza nun das Westjordanland zum neuen Hotspot der Gewalt - diesmal von der anderen Seite?

Und was denkt ihr generell über die israelischen Siedlungen dort?

Ist die Reaktion der USA ein angemessenes Mittel um den Frieden zu sichern, oder völlig daneben?

Sollten die USA nicht ohne wenn und aber an der Seite ihres Partners Israel stehen? Oder haben sie plötzlich ihr Herz für die Palästinenser im Westjordanland entdeckt?

Könnt ihr die Siedler im Westjordanland verstehen, oder steht ihr auf Seiten der dort lebenden Palästinenser?

Es gibt ja sowohl unter den Palästinensern als auch unter den Israelis viele Kritiker der Politik. Hätten sie gemeinsam ein neues Singapur schaffen können? (Wären nicht diese fundamentalistischen Texte im Weg?)

Ich kann verstehen:

"Schau mal, wir sind besser bewaffnet, euer Land gehört jetzt uns!"

Ich kann verstehen:

"Schau mal, Kaufvertrag! Euer Land gehört jetzt uns!"

Aber:

"Das Land auf dem ihr lebt, das hat mal vor zweitausend Jahren uns gehört, deshalb, Tschüss, Ade, Adieu und Ciao!"

Ist so etwas wirklich völkerrechtlich zulässig?

Meine Meinung:

Die Anerkennung Palästinas als eigenständigen Staat ist ein kontroverses Thema, das häufig diskutiert wird. Hier sind einige der wichtigsten Argumente, die für eine Anerkennung Palästinas sprechen:

1. Stärkung des Selbstbestimmungsrechts: Völkerrechtlich ist das Recht auf Selbstbestimmung ein wichtiges Prinzip. Die Palästinenser haben das Recht, ihr eigenes Schicksal zu bestimmen und ihren eigenen Staat zu gründen. Eine Anerkennung könnte dieses fundamentale Recht unterstützen.

2. Förderung des Friedensprozesses: Eine offizielle Anerkennung könnte ein Schritt sein, um den Friedensprozess zwischen Israel und Palästina voranzubringen. Sie könnte ein Signal sein, dass die Weltgemeinschaft beide Staaten als legitime Akteure anerkennt und somit die Grundlage für Verhandlungen und mögliche Lösungen stärkt.

3. Gleichgewicht und Gerechtigkeit: Israel wird international als Staat anerkannt, während Palästina als besetztes Gebiet gilt. Die Anerkennung könnte zu einem faireren politischen Gleichgewicht beitragen und das Gefühl der Ungleichheit mindern, das den Konflikt weiter anheizt.

4. Verbesserung der Lebensbedingungen: Mit der Anerkennung könnten Palästina bessere finanzielle und diplomatische Unterstützung sowie humanitäre Hilfe zuteilwerden. Dies könnte die Lebensbedingungen in den palästinensischen Gebieten verbessern, da internationale Hilfsprogramme und wirtschaftliche Entwicklung in einem anerkannten Staat einfacher zu organisieren sind.

5. Stärkung der internationalen Rechtsordnung: Die Anerkennung könnte ein Signal für die Einhaltung und Bedeutung internationaler Regeln und des Völkerrechts senden. Besonders in Bezug auf die Resolutionen der Vereinten Nationen könnte eine Anerkennung Palästinas ein Schritt in Richtung einer gerechteren Umsetzung internationaler Rechtsnormen sein.

6. Symbolische Unterstützung für den Frieden: Die Anerkennung wäre ein starkes Zeichen, dass die Weltgemeinschaft auf eine gerechte Lösung des Konflikts hofft. Es könnte das Vertrauen der palästinensischen Bevölkerung in den internationalen Willen zu einer friedlichen Lösung stärken.

7. Stärkung diplomatischer Beziehungen und regionaler Stabilität: Eine anerkannte, stabile Regierung in Palästina könnte langfristig zur Stabilität der Region beitragen. Sie würde durch internationale Anerkennung zu einem festeren diplomatischen Akteur und könnte so stärker zur Sicherheit im Nahen Osten beitragen.

PS: Ich hoffe das wir alle wissen das Kriege nix gutes ist und das Israel und Palestine das recht haben zu existieren.

Wie wäre es, wenn es auf der Erde z.b in der Pazifik ein Kurdischen Insel geben würde?

Da wo man Kurdisch spricht, und Alevitischen Kultur (Religion.) hat.

Ich würde es echt cool finden, die Kurden sind auch sehr übermäßig Stark und brutal, also die ganze Vorgehensweise.

Ich war auch mal in der Türkei in der Kurdischen Regionen, und eigentlich sind die sehr freundliche Leute.

Kurdistan sei aber kein Land sondern nur eine Region. / Der übermäßig in der Türkei liegt, ansonsten auch in den Iran, Irak, Syrien, Armenien.

In der Kurdischen Regionen gibt es keinen Lokale Polizei vor Ort, aber Jandarma.
Also kein Landespolizei wie man es in Deutschland oder in den USA kennt. Aber Millitär Beamte.

1949: Syrien, 1956–1957: Syrien, 2005–2009: Syrien, 2012–2017: Syrien

Im Film "Evolution" ist es in Ordnung, wenn gesagt wird: "Wir waren die Ersten hier!" Der wird öffentlich gezeigt. Aber wehe wenn ein Deutscher so etwas sagt und das öffentlich. Stimmt gesellschaftlich da etwas nicht?

Mal angenommen die "Freiheitskämpfer" würden ihren willen Kriegen, und Palästina würde "befreit" werden, vom Fluss bis zum See.

Wären die Leute dort wirklich besser dran? Wäre der mittlere Osten wirklich besser dran ohne Israel?

Würde es den Juden besser gehen? Gäbe es mehr Wohlstand? Weil, ich will verstehen, warum es auch gerade im Westen viele Leute gibt, die glauben ein einheitlicher Palästinensischer Staat wäre besser als das jetzige Israel.

Weil ich bezweifle stark, dass dieser Staat säkulär, wohlhabend und demokratisch wäre.

Wie würde ein Palästinensischer Staat wirklich aussehen?

Fake news? Oder echt? Wenn es keine Fake Nesw sind wie findet ihr das?

Der Internationale Gerichtshof hat jetzt wie zufällig Israel verurteilt.

Während in Gaza seit Monaten Tausende Unschuldige ausgehungert, zugebombt und getötet werden, spricht Ulf Poschart (Chefredakteur von WELT N24) auf seinem Twitter-Account immer wieder abfällig über Palästinenser und Aktivisten, die Israels brutales Vorgehen im Gazastreifen kritisieren. Was stimmt mit dem Typen nicht und warum darf solch ein unreflektierter, einseitig denkender Prolet Chefredakteur einer großen, reichweitenstarken Tageszeitung sein? Dieser Typ ist so weit von Neutralität im Journalismus entfernt wie die Menschheit von den Dinosauriern.

Sein heutiger Kommentar ist mal wieder absolut unseriös (siehe Foto). Dass Israel gegen das Völkerrecht verstößt, juckt ihn nicht. Er findet es wie immer passender, Palästina-Aktivisten zu verspotten ("Melonen-Gang" - welch primitives Stammtisch-Niveau).

Wenn dem Westen das Völkerrecht so wichtig ist, müssten wir dann die Palestinenser in nicht gleicher Weise unterstützen wie die Ukrainer?

In der Türkei wird das Wort Thrakien benutzt. Es stammt von dem Volk der Thraker. Kurdistan wird gemieden ich habe aber kein Problem mit dem Wort Kurdistan. Auch soll es das Gebiet Armenien geben also Ostarmenien was damals und Russischer Herrschaft war und Westarmenien unter Osmanischer Herrschaft. Nur sind jetzt die Kurden und Armenier als Volk noch intakt die Thraker nicht. Aber alle drei sind historische Bezeichnungen. Justin Mc Carthy ein Experte für Demographie des Osmanischen Reiches und des Balkans behauptet behauptet das die 6 sogenannten armenischen Vilayets im Osmanischen Reich zum Schluss mehrheitlich von Muslimen besiedelt waren ich denke mal hauptsächlich von Kurden.

In wikipedia steht unter Völkermord an den Armeniern:

Vor dem Ersten Weltkrieg stellten die Armenier mit 1,7 Millionen Menschen ungefähr zehn Prozent der Bevölkerung Anatoliens. Ihre Zahl übertraf in keinem Vilâyet (Großprovinz) die der Muslime. Dies war 1896 nur in wenigen Kazas (Gerichtsbezirken) der Sandschaks Van und Siirt (Saird oder Sairt) der Fall. Als Minderheit waren sie jedoch unübersehbar.^[5] Die türkische Regierung gab ihre Zahl später mit 1,3 Millionen an. Das armenisch-apostolische Patriarchat von Konstantinopel ging dagegen nach einer Volkszählung, die es 1913/14 in seinen Gemeinden abhalten ließ, von knapp 2 Millionen Kirchenmitgliedern im Osmanischen Reich aus.^[9]

Wenn die Türkei jetzt Land zurückgeben möchte an die Kurden auf diplomatischer und Verhandlungsebene müssten dann nicht auch Armenien was abbekommen vom Kuchen.

Übrigens bezeichnet die Türkei den Osten der Türkei auch als Ost oder Südostanatolien. Anatolien stammt aus dem griechischen und damit ist eigentlich der Westen gemeint bis zum Küstensaum von Schwarzen Meer bis zum Mittelmeer. Ich denke die machen das damit das Wort Kurdistan und Armenien vergessen wird.

Was interessant ist das während der Deportation der Armenier 1915 auch viele durch Kurdische Hände gestorben sind. Schon zuvor wurden durch Bedirxan Beg Tausende Christen ermordet.

https://youtu.be/cjrxLMkHM3c?feature=shared

Ich beschäftige mich mit dem Völkermord an den Christen im Osmanischen Reich. Also Armenier, Aramäer und Griechen. Ich lese mir Pro(Eugen Rogan:Untergang des Osmanischen Reiches) und Contra(Günter Lewy: Wie es geschah, warum es geschah und wieso es geschah) Bücher durch und plane zum Schluss ein Video wo ich das Thema aufarbeite. Das Video oder die Videos können mehrere Stunden dauern.