Strafgesetzbuch – die besten Beiträge

Viele Männer scheinen da absolut einen wunden Punkt zu haben, könnte man strafrechtlich belangt werden, wenn man einem Mann sagt, man denke, sein Penis sei klein?

Gibt es da Präzedenzfälle?

Ich beziehe mich auf die 50er und 60er Jahre

Hallo Leutee🙋🏽‍♀️

Ich Google jetzt schon so lange nach einer Antwort weil in meinem Kopf hab ich einfach eine Frage weil ich finde zu allem Informationen mit 30 /bis zu 40 KMH. Wie sieht es denn mit 50 oder 60 KMH aus weil ich kann mir nicht vorstellen, dass die Strafe da genau gleich ist.😶

Falls jemand da die genaue Antwort dazu kennt, bin ich sehr dankbar, weil ich kann einfach nicht aufhören darüber zu recherchieren und alle Gesetze zu duechstöbern😵‍💫🫠

Da ja die Meinungsfreiheit leider eingeschränkt ist, wollte ich fragen, ob man das wenigstens sagen darf und ob es zum Art. 5 GG zählt. Weil ich meine jeder hat ja eine andere Ansicht der Dinge.

Meinungen anderer dazu spielen keine Rolle, mir geht es nur um das Strafrechtliche.

Wenn mich ein Hund angreift, wie darf ich mich wehren?

Auch mit Gegenstände, welche das Tier auch sehr schwer verletzt oder sogar töten kann?

Ich frage wirklich für einen guten Freund, weil er sagte, dass er dies machen möchte, weil Partei gründen ist ja net schwer! Ernsthafte Frage 

Z. B. wenn man sagt, man findet seine Reden gut, er sah gut aus oder dass er vlt. auch einzelne gute Dinge getan hat. Dürfte man dies straffrei äußern, wenn es auf seine Person bezogen ist?

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet oder sich an einer Vereinigung als Mitglied beteiligt, deren Zweck oder Tätigkeit auf die Begehung von Straftaten gerichtet ist,........

(2) .....

(3) Absatz 1 ist nicht anzuwenden,

1.wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat,

2....

3....

Gegen viele Bürger in Deutschland, hat Habeck Anzeigen wegen Hassrede gestelllt, die weit milder als die Auswürfe waren, die Musk unserem Wirtschaftsminister an den Kopf werfen (zB ,,du loch").

Wieder einmal geht Musk auf Habeck los - und das unterhalb der Gürtellinie:

Es ist nur ein Satz - aber der geht in sozialen Medien seit Sonntagabend viral. X-Boss Elon Musk höchstpersönlich attackiert den deutschen Noch-Vizekanzler und Grünen-Chef Robert Habeck. Mit einem Satz, der unter die Gürtellinie geht: „Wow, what a dick this guy is!“ - auf deutsch: „Wow, was ist der Typ nur für ein Pimmel!“

https://www.schwaebische.de/politik/was-fuer-ein-pimmel-musk-beleidigt-habeck-3314558

Habeck ist bei den Grünen für seine Prinzipien bekannt und beliebt. Doch irgendwie bleiben Reaktionen von ihm aus. Wie erklärt ihr Euch das Verhalten von Habeck?

Und wieso hast Du nur so eine geringe Strafe bekommen?

Geht so was überhaupt? Und kann man dagegen klagen?

https://www.tagesspiegel.de/politik/merz-fordert-reform-der-einburgerung-aberkennung-der-deutschen-staatsburgerschaft-musste-moglich-sein-12965695.html

müsste wenigstens auf der gleichen Ebene eine Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft möglich sein, wenn wir erkennen, dass wir bei straffällig werdenden Personen einen Fehler gemacht haben“, so Merz weiter. Straffällige Ausländer ohne deutsche Staatsbürgerschaft müssten ohnehin nach der zweiten Straftat ausgewiesen werden

Die von der Ampel beschlossene Kombination von schnellerer Einbürgerung und doppelter Staatsangehörigkeit schaffe „einfach zu viele Probleme in Deutschland, und deshalb müssen wir das sehr schnell wieder ändern“, so Merz.

Im Gegensatz zu anderen europäischen Staaten, die teilweise nicht einmal eine zweite EU-Staatsbürgerschaft akzeptierten, sei es richtig, dass Deutschland etwa aus familiären Gründen eine Doppelstaatlichkeit zulasse. Doch „die Einbürgerung muss auch am Ende eines Integrationsprozesses stehen und nicht am Anfang – in der Hoffnung, dass die Einbürgerung selbst erst danach einen größeren Integrationsbeitrag leistet“, sagte Merz.

Von 200.000 Antragsstellern im Jahr 2024 wollten rund 80 Prozent ihre ursprüngliche Staatsbürgerschaft behalten, so Merz. Damit sei „die doppelte Staatsangehörigkeit zum Regelfall geworden“. Seiner Meinung nach hingegen sollte eine doppelte Staatsangehörigkeit „immer eine begründungspflichtige Ausnahme bleiben“.

Aussage aus dem welt Interview

Was meint ihr?

Beim Amtsgericht - Ermittlungsgericht geht es darum ob man in U-Haft kommt im Rahmen, eines Ermittlungsverfahren nach Paragraf 112 StPO.

Weil man wegen dies und dass Angezeigt worden ist.

Wenn man dort anruft dann gibt der Wachtmeister einem Person darüber keinen Auskunft - Ob gegen ihn einen Fahndung, Haftbefehl, Strafverfahren vorliegt. Die Frage (?) Warum denn nicht?

Ich denke ein Justizbeamter vom AG - Ermittlungsgericht gibt einem Person (Egal ob mich oder jemand anderes.) deswegen darüber keinen Antwort auf die Fragen, weil es die Ermittlungsziel gefährden kann, was es nämlich heißt, dass bei dem Ermittlungsrichter und Staatsanwaltschaft darum gehe dass ich bestraft und Verknackt werde.

Wenn ich dort lande, dann werden die mir höchstens sagen, Sie haben Recht sich einen Verteidiger zu bestellen.

Einen Anwalt (Verteidiger) nützt in dem Sinne auch nichts selbst wenn man 3 Anwälte hat, wenn Beweise vor Gericht hinzugezogen werden und es festgestellt worden sei, ich habe die und die Taten begangen. Wenn es festgestellt wurde dass ich die und die Straftaten begangen habe, dann werde ich auch Verurteilt und weggesperrt, allerdings kann gegen einem Verurteilung - innerhalb von 2 Wochen Rechtsmittel eingelegt werden. Diese geht dann nach Bundesgerichtshof nach Karlsruhe und oder auch nach Bonn und wird auf der Höchste Ebene überprüft. Aber dass hat wenig Chancen für einem Verurteilten in allen meisten Fällen wird die BGH (Bonn, Karlsruhe.) das Urteil des Amts oder auch Landgericht bestätigen, und damit ist die Letzte Möglichkeit auch genommen um wieder auf freiem Fuß zu kommen, das bedeutet ich oder jemand anderes muss die Freiheitsstrafe auch Arrest (Vollverbüßen.)

Triggerwarnung: In dieser Meinung des Tages kommen Themen wie Schwangerschaft(sabbruch) sowie sexuelle Übergriffe vor.

Der Paragraf 218 dürfte zu den bekanntesten und umstrittensten in Deutschland führen. Er regelt die Strafbarkeit von Schwangerschaftsabbrüchen. Doch womöglich könnte dieser nun aus dem Strafgesetzbuch verschwinden.

Aktueller Stand

Der Abbruch von Schwangerschaften gilt derzeit als rechtswidrig, außer es besteht eine Gefahr für Leib und Leben der Schwangeren. Eine weitere Ausnahme besteht, wenn die Schwangerschaft Folge einer Sexualstraftat ist.

Wenn innerhalb der ersten 12 Wochen die Schwangerschaft aus anderen Gründen beendet wird, bedarf es dafür eines Gesprächs bei der Beratungsstelle – das Vorgehen bleibt zwar straffrei, ist aber per Definition dennoch rechtswidrig.

Das soll geändert werden

328 Bundestagsabgeordnete wollen, dass es eine Reform gibt. Im Strafgesetzbuch soll künftig nur mehr geklärt werden, was geschieht, wenn der Abbruch gegen oder ohne den Willen der Schwangeren durchgeführt wird. Alles andere soll im „Schwangerschaftskonfliktgesetz“ geklärt werden. Unter anderem auch, dass Abtreibungen bis zur 12 Woche rechtmäßig sein sollen, wenn eine Beratung erfolgt ist und ein Arzt den Abbruch durchführt.

Ob es noch vor den Neuwahlen dazu kommt, dass der Paragraf abgeschafft wird, ist fraglich. Buschmann lehnt eine Reform vor den Neuwahlen ab, auch die Union möchte keine Gesetze mehr beschließen. Doch: Für die Änderung bedarf es 367 Stimmen – das heißt derzeit fehlen nur noch 39. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass noch einige Stimmen von SPD, Grünen, Linken sowie von einigen des BSW dazu kommen könnten. Obwohl Union und FDP sich dagegen ausgesprochen haben, wird außerdem damit gerechnet, dass einige Stimmen von den Mitgliedern kommen könnten. 

Unsere Fragen an Euch:

• Denkt Ihr, dass die nötigen Stimmen zusammenkommen werden?
• Was wären mittel- und auch langfristig Konsequenzen der Abschaffung?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und bitten Euch, auch bei diesem sensiblen Thema unsere Netiquette zu beachten.

Vielen Dank und viele Grüße
Euer gutefrage Team

Hi ernste Frage die mich wirklich interessiert ich habe Youtube gesehen das eine "Holocauust leugner" verurteilt wurde ?? Ich habe gegoogelt wieso das strafbar ist nichts gefunden daher diese Frage? Ich meine Ist das kein Wiederspruch Artikel 5 sagt es gibt Meinungsfreiheit??? Ich persönlich finde das jeder das sagen sollte was er für richtig hält? (Natürlich sollte es Grenzen geben) wie zmb keine Person beleidigen rufmord etc!!! Meines Erachtens ich denke es ist strafbar weil Das damals in Deutschland passiert ist und das Deutschland der Welt zeigen möchte wie Bund neutral Deutschland ist!! Meine Vermutung eure?? Ich verstehe nicht man darf wirklich gefüllt alles leugnen zmb Beispiel "es gab kein Kreuzzüge" das wäre ok aber das andere nicht ist das kein Widerspruch

Die Umfrage bezieht sich nur auf Beleidigungen, nicht auf Drohungen.

Also das war auf so einem Chat Portal und er hat am anfang schon so Anspielungen gemacht,aber ich hatte nichts dagegen und bin noch weiter drauf eingegangen. Ich habe keine persönlichen Daten angegeben oder Bilder geschickt. Ist das strafbar?

Was habt ihr gegen Abschiebung von illegalen/nicht illegalen immigranten die schwere Straftaten begehen oder sich überhaupt keinen Job suchen bzw. nur vom Sozialstaat leben und sich nicht integrieren wollen?

Ich bin kein Fan von so Anmachsprüchen, will nur aus Interesse mal fragen wie ihr den findet vor allem bei einer Juristin oder bei Jura Studentinnen. Stellt euch ne Party vor (ich bin der BWL guy)

"Du bist so heiß, du bist ein § 306b StGB"

(Info: § 306b Besonders schwere Brandstiftung)