Merz – die besten Beiträge

Immer wieder hört man, die soziale Mobilität sei rückläufig. Es werde immer schwieriger gesellschaftlich aufzusteigen. Manche Menschen sprechen sogar davon, dass ein sozialer Aufstieg kaum mehr aus eigener Kraft möglich sei.

Ich bin momentan noch Student, habe aber in keinerlei Hinsicht das Gefühl, dass meine soziale Mobilität geringer sei, als die meiner Eltern und Großeltern. Ganz im Gegenteil, ich habe das Gefühl, die soziale Mobilität nach oben, wäre noch leichter geworden. Mit Eigenverantwortung - davon bin ich überzeugt - kann man aufsteigen, man muss nur wollen. Das Anspruchsdenken vielleicht etwas herabstufen. In diesem Sommer werde ich mindestens ein unbezahltes Praktikum absolvieren, Engagement zeigen. Zeigen, dass ich Interesse habe, dass ich etwas leisten will und nicht nur Geld machen. Wenn man natürlich nur 20 Stunden arbeitet, kann niemand verlangen für 50 bezahlt zu werden.
Wer arbeitet kann aufsteigen. Wenn die Politik will, dass wir schneller aufsteigen, brauchen wir mehr individuelle Freiheit und ein liberaleres Steuersystem, das Arbeit und Verantwortung genuaso belohnt wie das Nichts-Tun.

Ich würde gerne zu dem Thema mehr Perspektiven und Meinungen hören, vielleicht bin ich ja ein Sonderfall oder einfach noch naiv. Tendenziell würde ich mich und meine Familie zur klassischen Mittelschicht zählen.

Danke für alle Perspektiven, Anregungen, Ideen und Meinungen oder persönlichen Erfahrungen und vielleicht können wir gemeinsam dem ein oder anderen verunsicherten jungen Erwachsenen etwas Zuversicht geben.

Glaubt ihr es steht eine große Inflation bevor?

Man könnte denken das die deutsche Regierung großes Interesse hat, die Inflation künstlich so stark anzukurbeln wie nur möglich und die Inflation dann auf andere Einflüsse, wie zum Beispiel auf Trump, zu schieben.

Für alle die es nicht wissen: Eine starke Geldentwertung (starke Inflation) lässt die realen Schulden eines Staates schrumpfen.

Logisch betrachtet würde das doch im Interesse des deutschen Staates sein? Das 500 Milliarden Schuldenpaket ist noch nicht lange her und es sollen weitere Sonderausgaben folgen.

Jeder im Land würde das Schuldenpaket durch eine hohe Inflation indirekt abbezahlen.

Da der Dollar gerade vorrübergehend gegenüber dem Euro stark nachgibt, würde das aktuell nicht so stark auffallen, wie ohne Trump, wenn man jetzt beginnt den neuen Schuldenberg zu schmälern.

Die CDU arbeitet immer mehr mit der AfD zusammen und ist deswegen genauso gefährlich. Nur SPD, Linke und Grüne sind noch konsequent gegen den Faschismus. Ich finde, wir sollten deshalb alle Parteien die rechter als die SPD sind sofort verbieten um den Faschismus konsequent zu verhindern. Wie steht ihr dazu?

#NoAfD #wehrhafteDemokratie #NazisRaus #AfDverbieten #DieLinke #RotRotGrün

So ein 2 Meter Kanzler neben den anderen Staatschefs wie Macron, Selensky, Putin, Trump oder den Chinesen? Sehr mächtig 💪💪

meine Umfrage richtet sich nur an User und Userinnen die arbeitslos sind. das Bürgergeld wird abgeschafft, die neue Regierung plant drastische Sanktionen / Kürzungen und sogar einen vollständigen Entzug der Leistungen. macht euch das Angst ?

Die Fakten belegen es ja eindeutig. Wir haben jetzt schon nur semi-funktionierendes Land nicht mehr lange in der jetztigen Form. 

Die schlechte Qualität der Migration, die Inflation, die sinkende Wirtschaftskraft, unser überteuertes und schwaches Gesundheitssystem und die Demographie und im Zuge dessen das Rentenproblem und die aussterbende Bevölkerung. 

Und wenn man dann noch den Klimawandel, die Infrastruktur und unsere Bildungskrise dazu nimmt. Dann kann sich da nur ein eindeutiges Bild ergeben. Es folgt wohl eine schreckliche Leidenszeit.

Könnt ihr die letzten guten Jahre genießen ? Oder habt ihr eher Angst und sorgen tagtäglich vor diesem Untergang?

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spitzen-von-schwarz-rot-zurueckhaltend-zu-verbot-der-afd-110452735.html

So lautete noch bei der Ampel die Meldung und das der Chef des Verfassungsschutzes in Brandenburg , vom Innenministerium entlassen wurde, wird sicherlich auch aufgehoben damit.

Der stellvertretende Grünen-Vorsitzende Sven Giegold verlangt in einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dass Brüssel ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eröffnet. Das berichtet der „Tagesspiegel“, dem der Brief auch vorliegt. Hintergrund sind die von der neuen Bundesregierung eingeführten Zurückweisungen von Asylsuchenden an den deutschen Grenzen.

Er beobachte die Zurückweisungen mit großer Sorge, schreibt Giegold. „Nach meiner Erinnerung hat noch nie eine neue Regierung eines großen Mitgliedslandes mit der quasi ersten Amtshandlung den Bruch europäischen Rechts in Kauf genommen“, heißt es in dem Schreiben. Insbesondere die pauschale Zurückweisung von Asylsuchenden erfülle das Kriterium der Nichtkonformität mit dem EU-Recht, so Giegold. „Diese Zurückweisung erfolgt systematisch und nicht etwa nur in Einzelfällen.“

"In einer Demokratie gibt es keinen Platz für Denkverbote, Ausgrenzung und systematische Stigmatisierung einer Partei, die Millionen Wählerstimmen repräsentiert."

Das Handeln Deutschlands sei nicht mehr mit westlichen Werten vereinbar, wird von vielen demokratischen USA Politiker gesagt.

Ist die deutsche Demokratie in Gefahr?

Bundeskanzler Merz:

„Mit Vier-Tage-Woche und Work-Life-Balance können wir den Wohlstand nicht erhalten“

Quelle: Link

Union und SPD (und Linke, Gruene? haben ihre Arbeit aufgenommen.

Was wird sich gross in den naechsten Jahren geaendert haben ?

Dann ergibt mein Leben keinen Sinn mehr 💔

(Bild mit KI erstellt)

Der neue Bundeskanzler, Friedrich Merz, hält derzeit an einer Sache besonders fest - die irreguläre Migration soll weiterhin sinken. Teil seines Vorgehens sind dabei auch Zurückweisungen Asylsuchender an Grenzen - nicht zur Freude einiger Nachbarländer...

Reaktionen auf verschärfte Kontrollen

Die strikteren Kontrollen werden nicht nur von anderen Parteien, sondern auch von Deutschlands Nachbarländern kritisiert. Bezweifelt wird dort sogar, ob diese neue Art des Vorgehens vereinbar ist mit dem EU-Recht.
Merz versuchte zwar in Brüssel zu beruhigen, dass Dobrindts Maßnahmen durchaus vereinbar seien mit geltendem Recht, Glauben schenken ihm aber nicht alle.
Hingegen ist Bayerns Ministerpräsident, Markus Söder (CSU), davon überzeugt, dass sich der Ärger um die schärferen Grenzkontrollen schon noch legen wird. Für ihn steht fest, dass Deutschland sich die letzten Jahre in eine Art "Sonderposition" begeben habe, durch die Aufnahme einer hoher Anzahl von Migranten.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) versteht die Reaktionen ebenfalls nicht. Den Nachbarsländern sei bereits zugesichert worden, dass sie nicht überfordert würden und außerdem würden Asylsuchende bereits aus sicheren Drittstaaten nach Deutschland einreisen. Erhofft wird, dass Asylsuchende nicht mehr bis nach Deutschland durchgelassen werden, sondern dort Asyl beantragen, wo sie ankommen - dies würde, so der Politiker, auch positive Auswirkungen auf die Nachbarsländer haben aufgrund des versiegenden Binnenzustroms.

Die Frage der "Notlage"

Eigentlich galt bislang, dass jeder, der an der deutschen Grenze einen Asylantrag stellt, ins Land und dort verweilen darf, bis die Prüfung abgeschlossen ist. Diese Regelung galt seit 2015 und wurde per Weisung von Thomas de Maizière, dem damaligen Innenminister, herausgegeben. Dobrindt hat diese nun zurückgezogen. Dadurch können Polizisten Asylsuchende nun zurückweisen. Stichwort dabei ist das Wort "können", denn eine eindeutige Weisung im Sinne von "sollen" wurde nicht ausgesprochen, dadurch kann das Problem entstehen, dass Beamte selbst entscheiden müssen. Konkrete Anweisungen gibt es im Umgang mit Schwangeren, Kindern und offensichtlich kranken Personen.
Rechtlich ist das Vorgehen schwer zu beurteilen - sieht Merz kein Problem mit der Vereinbarkeit mit dem Europarecht, so denkt SPD-Fraktionsmitglied Sonja Eichwede, dass hier eindeutig europarechtswidrig gehandelt würde. Laut EU-Bestimmungen der Dublin-Verordnung darf eigentlich auch nicht zurückgewiesen werden bei der Asylsuche an Grenzen. Es gibt allerdings die Notlageklausel, welche angewendet werden kann: Artikel 72 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Dieser besagt, dass ausnahmsweise an Grenzen zurückgewiesen werden könne, wenn das für die "Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und den Schutz der inneren Sicherheit" nötig sei. Diese Notlage wiederum muss nicht explizit ausgewiesen werden. Ob Richterinnen und Richter die Ausnahme im Fall einer Klage akzeptieren werden, bezweifeln einige Rechtsexperten.

Binnen zwei Tagen wurden anscheinend 19 Asylsuchende zurückgewiesen.

Unsere Fragen an Euch:

• Was denkt Ihr über das Vorgehen?
• Welche Alternativen zu Grenzkontrollen könnten effektiv gegen irreguläre Migration wirken?
• Wie beeinflussen derartige Kontrollen die öffentliche Meinung und den gesellschaftlichen Zusammenhalt?

Wir freuen uns auf Eure Antworten! Viele Grüße und einen guten Start in die Woche
Euer gutefrage Team

https://www.youtube.com/watch?v=dIh1eOw0zV8

Auferstanden aus Ruinen

Hi Nutzer, ich bin absolut kein Fan von Merz aber bin ich der einzige der sogar aktuell findet das er nicht so einen schlechten Job macht wie gedacht? (Ich weiß er ist erst seit kurzem im Amt aber trotzdem). Er wirkt relativ seriös in der Außenpolitik,hat sich bisschen korrigiert zu israel und beim Gespräch mit Trump lief es anscheinend auch nicht so schlecht.

Dazu wirkt das Kabinett auch ganz okay. Der Außenminister Wadephul wirkt auf mich ziemlich fähig in seinem Gebiet,unsere Wirtschaftsministerin hat habeck sogar verständlicherweise gelobt und unser Innenminister will eine Migrationswende (womit die CDU ihr wahlversprechen halten würde).

GANZ WICHTIG: Das ist lediglich meine Meinung zu der Regierung die erst seit kurzem im Amt ist und das ich so positiv überrascht bin liegt wahrscheinlich auch nur daran das meine Erwartungen so niedrig waren.