Darf man angesichts der vielen Waldbrände einen Hektar vorwiegend gesunden Wald einfach komplett kahlschlagen?
Haben die Waldgesetze der Länder hier Vorrang (Normenkollision), oder Bundesrecht vor Landesrecht ?
Welche Rechte tangieren hier ggf. noch (Umweltrecht, Naturschutzrecht, Klimaschutzrecht, Waldrecht, Forstrecht, Wirtschaftsrecht, ...) ?
6 Antworten
Das Bundeswaldgesetz regelt keine Kahlschläge. Es verweist hier auf die Landeswaldgesetze. In eigentlich allen mir bekannten WaldG ist der Kahlschlag mittlerweile verboten bzw. extrem eingeschränkt.
Welchen Grund sollte es geben, wegen Waldbränden einen Hektar Wald kahl zu schlagen?
Brandschneisen fallen nicht unter die Waldgesetze. Dort spielen die Feuerwehrgesetze der BL eine Rolle. Da stehen dann so Sachen drin wie:
Die Katastrophenschutzbehörden haben die für die Abwehr der Katastrophe oder des Großschadensereignisses notwendigen Maßnahmen zu treffen.
Ob Brandschneiden wirklich eine gute Idee sind wenn sie quer durch den Wald geschlagen werden steht auf einem anderen Blatt. Die brennbare Masse bekommt man ja nicht so einfach aus dem Wald.
Der Bau von WKA unterliegt nochmal ganz andere gesetzlichen Regelungen. Da spielen die WaldG eher eine untergeordnete Rolle.
Natürlich darf man einen Hektar abholzen, damit sind auch keine Kahlschlagsflächen gemeint. In fast allen Landeswaldgesetzen sind Maximalflächen angegeben die "Kahlgeschlagen" werden dürfen.
Du redest von einer Fläche von etwa eines Fußballfeldes.
Es ist immer so: EU-Recht > Bundesrecht > Landesrecht > „Gemeinderecht“ (Kommunal halt), ohne Ausnahme. Deswegen gibt es auch eigene und übertragene Wirkungsbereiche…
Die niedrigeren Instanzen dürfen sich innerhalb der Vorgaben der darüberliegenden bewegen.
und Verfassungsvorrang des Staates (siehe Staatensouveränität) ? (Bundesrecht vor EU-Recht) ?
Verfassungsvorrang gilt gegenüber normalen Gesetzen, sprich einfache Gesetze dürfen der Verfassung und Gesetzen im Verfassungsrang nicht widersprechen. Polen meint zwar, dass die Verfassung Vorrang hätte, wenn das so wäre, wäre die EU aber ziemlich sinnlos, immerhin könnten Länder dann einfach Gesetze im Verfassungsrang beschließen, die den Vorgaben der EU widersprechen.
Es gibt in Deutsvhland keine Wälder. Nur Forste. Und daran ist gar nichts gesund. Deutsche kennen keine Wälder, weil es die schon lange nicht mehr gibt. Und wenn eine Brandschneise rein gehauen werden muss, dann ist das so. Der Klimawandel wird diese Plantagen sowieso wegkloppen, das geht sogat ziemlich schnell.
ja Urwälder gibt es nicht mehr, aber Wälder (Forste) schon ... , naja etwas Wortklauberei
Ich weiß was du meinst, aber ein Wald ist heute etwas ähnliches wie ein Kartoffelacker. Wenn die Kartoffeln reif sind, dann holt man sie aus der Erde.
Brandschneisen, schaffen schnell, einige Hektar wenn man sie quer durch den Wald schlägt, oder eben die Flächen die man für Windkraft freistellt.