Was eigentlich hat die Ampel so falsch gemacht? Sind wir seit Neuestem am Verhungern hier in Deutschland?
... Oder wurde die Gier vieler nach immer mehr und mehr nicht befriedigt?
: )
6 Antworten
Nicht so viel, wie immer gesagt wird. Die Zusammenarbeit war einfach miserabel, die FDP ist hier hauptverantwortlich.
Die Deutschen (oder Menschen allgemein) kommen nicht so gut klar mit Veränderungen oder Fortschritt. Mit der CDU haben sich viele ganz wohl gefühlt, da hat sich kaum etwas spürbar für uns verändert.
Dann kommt die Ampel. Die Ampel mischt sich in unser Leben ein, die Gesetze merkt jeder Einzelne. Sie sind aber wichtig gewesen, um Deutschland voran zu bringen.
Sie sind auch spürbar gewesen, weil wir eben in zwei Krisen stecken/steckten. Die schlechte Coronapolitik der CDU und der nicht zu erwartende Angriff Russlands auf die Ukraine haben die Ampel zusätzlich belastet.
Und die positiven Effekte der Ampel merkt man dann erst in 2-3 Jahren, wo dann die CDU behauptet, sie haben das bewirkt.
Die “Ampel”-Koalition aus SPD, Grünen und FDP in Deutschland, die seit Ende 2021 regiert, steht immer wieder in der Kritik. Es gibt mehrere Themen, in denen ihr Versäumnisse, Fehlentscheidungen oder zumindest eine mangelnde Einigung vorgeworfen werden. Hier sind einige der häufigsten Kritikpunkte:
1. Uneinigkeit und Kommunikationsprobleme
• Die Koalition besteht aus drei sehr unterschiedlichen Parteien, die in zentralen Bereichen – etwa Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaftspolitik – sehr unterschiedliche Ansichten haben. Dies führt zu häufigen internen Konflikten, die teilweise öffentlich ausgetragen werden. Ein Beispiel ist das Klimaschutzgesetz, wo die Grünen und die FDP monatelang unterschiedliche Positionen vertraten und so Verzögerungen entstanden.
• Diese Konflikte haben oft auch zu einer verunsichernden Kommunikation geführt, da die Bürger oft nicht klar erkennen können, welchen Weg die Regierung tatsächlich einschlägt.
2. Klimapolitik und Verkehrssektor
• Vor allem in der Verkehrspolitik und im Klimaschutz gab es große Auseinandersetzungen, insbesondere zwischen Grünen und FDP. Der Verkehrssektor hat die Klimaziele verfehlt, und die Koalition konnte sich nur schwer auf Maßnahmen einigen. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) wird oft vorgeworfen, Klimaschutzmaßnahmen im Verkehr zu blockieren oder zu verwässern.
• Die Entscheidung, das Klimaschutzgesetz so anzupassen, dass einzelne Sektoren nicht mehr allein für das Erreichen ihrer Klimaziele verantwortlich sind, wurde als Rückschritt in der Klimapolitik kritisiert.
3. Heizungsgesetz (“Gebäudeenergiegesetz”)
• Das Heizungsgesetz, das die Umstellung auf klimafreundliche Heizungen fördern sollte, sorgte für viel Aufregung und Kritik. Der ursprüngliche Entwurf wurde als zu radikal und wenig praxistauglich kritisiert. Besonders von Bürgern und Hauseigentümern gab es große Unsicherheit und Widerstand.
• Auch hier wurde die uneinheitliche Kommunikation kritisiert: Erst wurde das Gesetz mit hohem Tempo eingeführt, dann musste es nachgebessert werden, und am Ende wirkte es auf viele wie ein Kompromiss ohne klare Richtung.
4. Wirtschaftliche Unsicherheit und Energiekrise
• Die Ampelregierung musste sich während des Ukraine-Kriegs schnell von russischen Energielieferungen lösen. Auch wenn sie relativ erfolgreich war, wurde kritisiert, dass die Kommunikation zu den steigenden Energiepreisen und Unterstützungsmaßnahmen für Unternehmen und Haushalte nicht klar und zügig genug erfolgte.
• Besonders der Mittelstand und energieintensive Unternehmen beklagten sich, dass die Unterstützungsmaßnahmen oft zu spät oder nicht ausreichend kamen.
5. Migration und Asylpolitik
• In der Asyl- und Migrationspolitik wird die Ampel sowohl von konservativer als auch von linker Seite kritisiert. Einige werfen ihr vor, nicht konsequent genug bei der Begrenzung der Migration zu handeln, während andere die neuen Asylrechtsverschärfungen als zu hart empfinden.
• Die Versuche, einheitliche Standards und schnellere Verfahren zu schaffen, gerieten immer wieder ins Stocken und führten zu internen Spannungen, besonders zwischen SPD und Grünen auf der einen und der FDP auf der anderen Seite.
6. Digitalisierung und Bildung
• Im Bereich der Digitalisierung wurden große Fortschritte versprochen, die bisher jedoch eher schleppend verlaufen. Die Bürokratie bleibt ein großes Hindernis, was viele Unternehmen und Bürger als unmodern und belastend empfinden.
• Auch im Bildungsbereich konnten keine bahnbrechenden Reformen umgesetzt werden. Obwohl die Ampel Verbesserungen angekündigt hatte, gibt es kaum Fortschritte bei der Modernisierung der Schulen und bei der Ausstattung mit digitaler Technik.
7. Streit über Bundeswehr und Verteidigungsausgaben
• Die SPD hatte sich lange gegen höhere Verteidigungsausgaben gesträubt, bis der Ukraine-Krieg das „Sondervermögen“ für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro notwendig machte. Dennoch gibt es Kritik, dass die Bundeswehr noch immer nicht ausreichend modernisiert ist und dass Gelder nur langsam fließen.
• Der Koalition wird vorgeworfen, nicht entschieden genug in die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und die NATO-Verpflichtungen zu investieren.
8. Bürokratie und Steuerreform
• Viele Bürger und Unternehmen hatten auf Entlastungen und Bürokratieabbau gehofft, doch diese bleiben weitgehend aus. Steuererleichterungen sind oft nur symbolisch und betreffen besonders kleine und mittlere Einkommen kaum.
• Auch die versprochenen Reformen in der Rentenpolitik und die Vereinfachung der Steuerpolitik wurden bislang nicht umgesetzt.
Fazit
Die Ampel-Koalition steht vor der Herausforderung, inmitten von Krisen wie dem Ukraine-Krieg, der Energiekrise und steigenden Inflationserwartungen gemeinsam zu regieren. Trotz einiger Fortschritte wie der Unterstützung in der Energiekrise und der Förderung erneuerbarer Energien werfen viele Kritiker der Koalition jedoch mangelnde Einheit, langsame Umsetzung und eine oft unklare Kommunikation vor.
Vielen Dank für den ausführlichen und hilfreichen Kommentar : )
Ich glaub die Ampel hat sich einfach ne schlechte Zeit ausgesucht.
Krieg, nach Corona, im Internet überall Miesepeter, Klugbeißer und Besserwisser, denen man eigentlich nur eine gerechte Strafe zuteil werden lassen kann:
2 Wochen Bundeskanzler sein bei vollen Bezügen.
Die vollen Bezüge wären doch eher eine "Belobigung", die ein ewiger Nörgler gar nicht verdient hätte, meiner Meinung nach.
ich auch nicht. mittwoch eskalieren die meinungsverscheidenheiten in der ampel, dann pressekonfernz nach sitzungsmarathon. donnerstag morgens gehts zur telekom, rede halten und podiumsdiskussion. donnerstag mittags gehts nach ungarn, trotz verlorenem rückhalt dort rumdiskutieren. freitags immer noch ungarn und so gehts weiter
Kommt drauf an, welche Ansprüche Du primär an eine Regierung hast.
Mich interessiert primär die Wirtschaft und die Inflation. Und hier ist seit Corona nicht sonderlich viel an 'Aufschwung' passiert.
Ich vermisse Konjunkturpakete etc.
Wir haben immer noch günstigere Lebensmittelpreise als z.B. Franzosen, Belgier, Holländer, Österreicher - die, wenn sie grenznah wohnen, in Deutschland einkaufen fahren um zu sparen.
: )
Genau das merke ich immer, wenn ich meinen Onkel in Konstanz besuche: Auf den Parkplätzen der Discounter sieht man relativ viele Autos aus der Schweiz.
In der Schweiz sind die Lebenshaltungskosten wesentlich höher - aber auch das Einkommen.
So wie sich früher die Bayern in der CSSR eingedeckt haben, tun es heute die Schweizer bei uns - aber nicht aus Not, weil sie sparen müssen.
Bestimmte Artikel sind in der Schweiz aber schon extrem teuer.
Am besten, man wohnt in Deutschland und arbeitet in der Schweiz. So hat es mein Onkel jedenfalls gemacht. Arbeit in Kreuzlingen, gewohnt auf der deutschen Seite, Nähe Konstanz.
Steigende Arbeitslosenquote und Kurzarbeit bei Abnahme der offenen Stellen. Aber wir sind noch am Anfang. Das wird noch. Dauert halt, bis ein Unternehmen einen Standort verlegen.
Steigende Krankenkassenbeiträge, weil man das Bürgergeld unterschätzt hat. Steigende Rentenbeiträge. Steigende Energiekosten.
Zunehmendes Chaos im Verkehrsvereich.
Du verstehst leider wenig von Zusammenhängen von Wirtschaft, Politik und Sozialsystem. Das liegt vermutlich daran, dass du falsche Sachlagen und Vorwürfe raushaust die dir wahrscheinlich vorgefüttert wurden um ein Narrativ zu erschaffen.
Guck dich mal alleine hier bei den Antworten und Kommentaren um, dann wirst du feststellen müssen (wenn du reflektiert, selbstkritisch und offen genug bist), dass du schlicht falsch liegst.
Die Arbeitslosenquote stieg erst hauptsächlich wegen Corona und dann eher wegen des Angriffs Putins auf die Ukraine. Dafür kann die Ampel auch nicht unbedingt etwas.
Und so extrem hoch ist die Arbeitslosigkeit nun auch wieder nicht.
Arbeitslose Oktober 2024: 2,79 Mio.
2005 waren es ca. 4,86 Mio.
Klar, ist noch nicht so wild. Aber man säät ja noch. Die Ernte kommt noch, wenn die Unternehmen ihr Werke im Ausland eröffnen und in Deutschland schließen. Wenn dann VW wirklich 3 Werke geschlossen haben. Das dauert etwas.
Die Kurzarbeit hat ja auch gerade angefangen. Wart mal wie die Stimmung wird, wenn zu den Mindereinnahmen die steigenden Kosten in KV und Rente kommen.
Aber das ist ja gerade das Problem. Zukunftskonzepte können gerade die Grünen nicht. Da gilt die Ideologie möglichst aktionistisch durchzusetzen.
Dass sie aber ziemlich pragmatisch agierten, ist anderen dann auch nicht recht.
Der Bereich des Betriebes, in dem ich fast 20 Jahre gearbeitet hatte, wurde 1995/96 in Deutschland geschlossen, und das auf Grund einer Fehlentscheidung des Managements.
Nicht immer kann man für so etwas DIE Politik verantwortlich machen.
Sie agieren aber nicht pragmatisch.
Sie agieren Ideologisch, kurzsichtig, manchmal panisch und ein andermal überhaupt nicht. Man will alles möglichst planwirtschaftlich steuern, was aber meistens vollkommen in die Hose ging.
Natürlich gibt es auch Unternehmen die falsch Entscheidungen treffen, genauso wie es schon immer Bereiche gab, die komplett verschwunden sind.
Aber die Argumente in Deutschland zu investieren werden immer weniger.
Die Arbeitskosten steigen schon seit Jahren, da war z.B. gerade die SPD immer bereit Geschenke aus der Rente zu machen. Das Selbe gilt für die Arbeitsbedingungen.
Aber jetzt steigen zusätzlich die Energiekosten. Der große Vorteil waren immer die kreativen, motivierten, gut ausgebildeten Mitarbeiter. Die fallen aber langsam Weg, und was da nachkommt kann oftmals mit seiner großen Klappe nicht mithalten.
Der Bereich, der boomt ist die öffentliche Verwaltung, weil kaum noch was schnell und unbürokratisch geht. Aber wenn die Steuereinnahmen senken, dann funktioniert der Wasserkopf auch nicht mehr.
Das selbe gilt für Bürgergeld und Rente.
Und da frickelt gerade die SPD total gerne rum, weil sie ja sooo sozial sind.
Das Problem auch die CDU/CSU Probleme anpacken muss. Merkels ruhige Hand wird da auch nicht mehr funktionieren.
Und wenn es im Februar wieder zu einer Chaos-Koalition, egal mit welchen Farben, kommt, die wieder nur macht was sie will, dann wird die AfD und BSW davon profitieren.
Und wenn die AfD dann vielleicht noch einen charismatischen Menschenfänger in ihrer Mitte findet....
Sagen wir es mal so, wenn nicht jährlich etwa zwischen 100 und 130 Milliarden Steuern hinterzogen werden würden, hätten wir wohl wesentlich weniger Probleme.
Manche Gesetze sind auch oft nicht mehr zeitgemäß bzw. auch fehlerhaft, wofür die jetzige Regierung nicht unbedingt etwas kann.
Höhöhö...Bei Steuerhinterziehung kannte sich unser jetziger Kanzler ja mal gut aus. Hat aber leider alles vergessen....
Ansonsten wäre auch eine Ampel in der Lage gewesen Gesetze zu ändern odwe anzuschaffen.
Vielen Dank für diese Antwort. Ganz genau so denke ich auch.
: )