Verordnung – die neusten Beiträge

Stellt die Fahrschule bei A1 den Antrag auf Ersterteilung einer Fahrerlaubnis bei der Kreisverwaltung oder muss man das selber machen? Wenn ja,wie und wann?

Ich versuche, die Motivation von Politikern zu verstehen, die explizit gegen ein Rauchverbot in PKWs im Beisein von Minderjährigen sind.

Diejenigen, die wissenschaftsfeindlich sind und die enormen Gefahren von Passivrauchen leugnen, lasse ich hierbei absichtlich außen vor, da diese meines Erachtens nichts in einem Parlament zu suchen haben. Vielmehr möchte ich verstehen, wie man unter der Prämisse, dass man Kinder vor schädlichem Passivrauchen schützen will, besagtes Verbot ablehnen kann.

Die Behauptung, dass es dafür "kein Verbot brauche, weil ohnehin jeder gesund denkende Mensch das nicht tun würde", ist ein logischer Fehlschluss, denn selbst wenn tatsächlich jeder so rücksichtsvoll wäre, im Beisein von Kindern nicht zu rauchen (was nicht der Fall ist), gäbe es keinen einzigen Grund gegen dieses sinnvolle Verbot, denn wer es für sinnvoll hält, sich daran zu halten, sollte sich dementsprechend auch nicht im Geringsten durch besagtes Verbot eingeschränkt fühlen.

Dass es "schlecht kontrollierbar" sei ist ein weiterer logischer Fehlschluss: Entweder es fällt tatsächlich nicht auf—wodurch es keine Veränderung gegenüber dem derzeitigen Ist-Zustand gäbe–oder es fällt auf; in diesem Fall könnte man die Raucher bestrafen, wodurch das Ziel des Gesetzes erreicht wäre.

Es ist mir absolut unbegreiflich, wie es 2025 in einem angeblich fortschrittlichen und wissenschaftsfreundlichen Land wie Deutschland noch immer kein solches Verbot geben kann; hier muss dringend eine EU-weite Verordnung eingeführt werden, wenn es Deutschland nicht für nötig hält, etwas dagegen zu unternehmen.

… jedoch Fahrräder nicht? Kutschen haben doch auch keinen Motor!

Ich finde es sehr gut. Und Ihr?
Wer Handy nicht daheim lassen möchte, kann es dann vorm Unterricht abgeben. Es wird dann sicher verschlossen und kann nach dem Unterricht wieder abgeholt werden.

Die neue EU-Verordnung besagt, dass Altkleidung nicht mehr über den Restmüll sondern gesondert entsorgt werden soll.

https://www.ardmediathek.de/video/tagesschau24/neue-eu-regeln-fuer-altkleider-entsorgung/tagesschau24/Y3JpZDovL3RhZ2Vzc2NoYXUuZGUvNjc0MzY4ZTQtZjVkOC00YzkwLTg4YmUtMWVlYWMzNmMzMGEz

https://www.fr.de/wirtschaft/textile-recycling-deutschland-vorgaben-klima-eu-gesetz-93401325.html

https://www.br.de/nachrichten/bayern/verwirrung-um-kaputte-altkleider-restmuell-oder-nicht,UZOiIzX

In manchen Ländern gab es keinerlei Altkleidersammlungen und diese Länder müssen jetzt etwas ändern. In Deutschland gab es aber diese Möglichkeiten schon, jedoch erachte ich es nicht für sinnvoll, jetzt jeden Müll im Altkleidercontainer zu entsorgen. Manche Menschen wollen es dennoch tun.

Zum Beispiel: Bei defekter, oder völlig verdreckter Kleidung aus Kunstfasern. Damit werden die Textilverwerter wenig anfangen und diese auch nicht recyceln können.

Wäre es da nicht sinnvoller, so etwas auch weiterhin direkt im Restmüll zu entsorgen, um Altkleidersammlung nicht unnötig zu belasten und diese unrentabel zu machen?

Wie seht Ihr diesen Sachverhalt, und diese EU-Verordnung?

Wie verfahrt ihr in Zukunft mit unbrauchbarer Kleidung?

Vielen Dank, für Eure Antworten!

Beigefügt die Verordnung 2023/1804 vom 13. September 2023:

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32023R1804

Artikel 6 und 7 enthalten Angaben zur Verwirklichung einer Infrastruktur für Wasserstoffbetankung bis zum 31.12.2030.

Wie verbindlich sind diese Vorgaben für die EU Mitgliedstaaten?

Hallo,

ich studiere Jura in NRW und wir müssen insgesamt 12 Wochen Pflichtpraktikum für die EJP nachweisen. Diese dürfen in maximal drei Teile aufgeteilt werden, wobei jeder min. 4 Wochen gehen muss.

Jetzt habe ich aber schon 2x 4 Wochen absolviert und meine letzte Wahl erlaubt nur sechswöchige Praktika. Kann ich es trotzdem machen und irgendwie nur 4 Wochen anrechnen lassen oder ist es dann aus irgendeinem Grund ungültig?

Unser Studierendensekretariat weiß es selber nicht und bevor ich das Ministerium anschreibe, wollte ich fragen ob jemand damit Erfahrungen hat.

Was denkt ihr wäre die maximum an Leuten die ein einziges Badezimmer realistisch teilten könne, bevor es massive Probleme mit Hygiene Zeit, und andere Dingen gäbe?

Gibt es da eigentlich gesetzliche Verordnungen, wie viele maximal ein Badezimmer teilen dürfen?

Oder ist das unbegrenzt in Privaten Behausungen? Ich kann mir vorstellen, dass es ab 20 Leuten pro eine Toilette/Bad extrem katastrophal würden werde.

Man stelle sich mal vor mehrere hätten dort Durchfall.... Ja das gäb dann massive Hygienische Probleme.

Oder gar 30 Leute mit nur ein Bad, eine Toilette... Das wäre nicht legal in einem privaten Haushalt, oder WG, richtig?

Ich meine ab dort gäbe es dann ernsthafte Hygienische Probleme, und hat nix mehr mit Luxus zu tun.

Oder gibt es dazu keine Regulationen? Was ist die WG/Haushalt mit den am wenigsten Bädern/Toiletten die ihr erlebt habt, mit den meisten Leuten?

Ist der Winkel gemeint oder der Radius? Und ab welchem Winkel oder Radius ist eine Kurve scharf?

Vielen dank schonmal...

Also zum Beispiel :

• Darth Maier
• Darth Huber
• Darth Wagner
• Darth Müller

Also, folgende Situation, Kater ist entlaufen, nicht gechippt und nicht registriert, dafür kastriert. Da, wo ich wohne herrscht Chip-Pflicht, habe ich heute erfahren.

Hab mich beim Tierheim gemeldet, da der Katzer da 2.-3Wochen Vorort war. Habe gefragt, wie teuer das alles sein kann, über 500€, da der Katzer an einer alten Dame zugewiesen wurde, Katzer wurde dann kontrolliert(arztkosten) gechippt, registriert und so weiter und sofort, daher die hohen kosten.

Kommen wir zum punkt, Tierheim hat mich drauf angewiesen(haben auf Facebook geschrieben), da, wo ich wohne, und da, wo der Kater auch untergebracht wurde, herrscht die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht in der Stadt, meinten dann das es eine Geldstrafe mit sich ziehen lässt. Droht mir nur ein Bußgeld, wenn ich den Kater abholen will(was ich nicht tue) oder allgemein?

Warum wird das berufliche Leben / Job in der BRD so unnötig kompliziert gestaltet? Ich nehme wahr, dass 99,9% der Jobs unproblematischer und einfacher wären, wenn keine unsinnigen staatlichen Verordnungen greifen würden.

Mittlerweile wirkt es so, dass man immer mehr Jurist bzw. Rechtsexperte sein muss, damit man weiß und auch versteht, wo und wann Verordnung xy greift.

Würde es nicht insgesamt in einem Staat besser laufen, wenn es absolut keine Verordnung gäbe und man sich allein auf die Einhaltung des GG beschränkt?

Heyy,

Und zwar habe ich seit längerem die Verordnung zum Unkraut jäten und Blumen gießen angeordnet aber irgendwie funktioniert sie nicht. Ich sehe jeden Tag überall noch Unkraut liegen und es wächst weiterhin überall außerdem gießt auch niemand meine Kürbisse ich weiß die gehören nicht zu Blumen aber ist ja fast das selbe Konzept. Als ich die Verordnung das erste Mal angeordnet habe, habe ich sie gleich wieder zurück genommen da ich zu dem Moment noch Unkraut als Deko verwendet habe. Als ich aber nun die Verordnung wieder Anordnen wollte meinte Melinda das diese bereits in Kraft getreten wurde. Jetzt ist die Frage ob ich sie wieder aktiviert habe ohne es zu wissen oder nicht und wenn sie schon angeordnet wurde warum liegt hier immernoch so viel Unkraut?

Danke schonmal für die antworten <3

Was war die Verordnung zum schutz von Volk und Staat und was waren die Folgen??

ich würde evtl nach emskirchen fahren und dann dort spazieren gehen, ist das erlaubt? bis wohin darf man? ich will nicht direkt zu seinem haus aber hab gesehen da gibt es schöne wanderwege

Im Bezug darauf Dinge umzusetzen hinter denen du nicht unbedingt stehst?

Hey, seit dem Update gibt es ja wieder Verordnungen und weil ich in der früh gerne zum aufwachen ein bisschen spiele, dachte ich, die frühaufsteherverordnung wäre eine gute Wahl.

Ich hab gelesen, dass schlepp und Nepp normalerweise um 8 Uhr aufmacht und es wird alles um 2h vorverlegt, demzufolge sollten sie mit der Verordnung schon um 6 Uhr aufmachen und um 20 Uhr schließen. Bei mir öffnen sie aber erst um 7 Uhr und schließen wie gewohnt um 22 Uhr.

Ist meine Verordnung kaputt oder was hab ich falsch gemacht? Ich hab wie gewohnt die 20.000 sternis gezahlt, aber irgendwie funktioniert es nicht so wie ich wollte, oder lügt mich das Internet an?

Danke :)

Hallo ich wohne in einem Neubau mit gasheizung und einem kaminofen.

Dieser wird nur sehr selten genutzt. Nun kam im ersten Jahr für den kaminofen der Schornsteinfeger 2 mal zum kehren.einmal Anfang Juli 2021und einmal Anfang November 2021. Nun frage ich mich nach der Sinnhaftigkeit. Wir nutzen den Ofen maximal ein bis 2 Mal pro Woche wenn es richtig kalt ist. Zwischen Juli 2021 und November war er 3 mal an.

Gibt es hierzu Vorschriften?

Vielen Dank. Falls es wichtig ist, das haus steht in Niedersachsen.

Wir haben uns mit der Klasse einen Wasserkocher und eine Kaffeemaschine gekauft. Davor hatten wir das mit unseren Lehrern und dem Hausmeister/Brandschutzbeauftragten abgeklärt und sie meinten das wäre möglich. Vor ein paar Monaten hieß es dann dass es jetzt auf einmal doch Verordnungswidrig war und die Sachen wurden konfisziert.

Nun wurde uns gesagt dass wir sie wiederhaben dürfen, wenn wir ein paar Bedingungen erfüllen aber der Hausmeister meinte er hat sie wahrscheinlich entsorgt.

Haben wir dann das Recht auf eine gelderstattung? Weil wir haben aus eigener Kasse dafür gezahlt und die werfen das einfach weg… darf man das??

Ich brauche das für die Schule aber finde online nichts dazu

Hallo,

ich benötige für meine Schule (~25km Entfernt, 1 1/2 Fahrzeit ÖPNV) und für meinen Teilzeitjob einen Autoführerschein (B), da die verschiedenen Arbeitsplätze weit von Bahnstationen oder Bushaltestellen entfernt sind. Auch Nachts fährt kein Bus mehr.

Die SZ berichtet, dass ein Streckenführerschein mit 16 möglich ist:

,,Macht zum Beispiel ein 16-Jähriger vom Land eine Berufsausbildung in einem Ort, den er partout nicht anders als mit einem Auto erreichen kann, gibt die Behörde dem Antrag womöglich statt, bestimmte Strecken zu bestimmten Zeiten selbst fahren zu dürfen. "

Quelle: https://www.google.de/amp/s/www.sueddeutsche.de/wirtschaft/verkehr-teenager-allein-am-steuer-sondergenehmigung-mit-hohen-huerden-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-140509-99-05644!amp

Die Ämter geben teilweise ein Mindestalter von 17 Jahren an und berufen sich auf eine RICHTLINIE der EU. (2006/126/EG).

Dort steht:

Artikel 4 6d: ,,Die Mitgliedstaaten können das Mindestalter für die Ausstellung eines Führerscheins bei den Klassen B und BE bis auf 17 Jahre senken.”

Eine Richtlinie muss ins Nationale Recht umgewandelt werden. Dies ist wohl bei dieser Richtlinie, warum auch immer, nicht geschehen, da in der Fahrerlaubnis-Verordnung KEIN Mindestalter genannt wird. Hier ein Ausschnitt:

Artikel 74:

,,(1) Die nach Landesrecht zuständigen Behörden können in bestimmten Einzelfällen oder allgemein für bestimmte einzelne Antragsteller Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung genehmigen.

(2) Ausnahmen vom Mindestalter setzen die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters voraus.”

Meine Kollegen, sowie auch ich, meinen, dass immer das Nationale Recht gilt. Somit wäre ein Antrag auf Überprüfung der Aussetzung des Mindestalters möglich. Korrekt?

Freue mich auf eure Expertise.

Hallo Leute

Ich habe am 5.3 meinen letzten Physiotherapie gehabt (mit der Verordnung vom Arzt)und dann kam corona Zeit usw....

Heute (16.7.2020) habe ich sie erweitert und noch 10 Termine bekommen aber sind die von der Wienerkrankenkassa versichert ? oder soll ich neue Verordnung bringen?

LG

Wollte fragen ob ihr mir Verordnungen empfehlen könnt oder ob ihr vielleicht schlechte Erfahrungen mit irgendwelchen Verordnungen habt

Ich erhalte nach einer Brustkrebs OP 2x die Woche manuelle Lymphdrainage als Dauerverordnung.

Immer 10 x 45 Minuten pro Verordnung, pro Woche sind 2 Behandlungen vorgesehen.

Meine letzte, also 10. MLD auf der alten Verordnung war Freitag. Ich kam erst nachmittags aus dem Urlaub zurück und ging anschliessend dort hin.

Montag wollte ich dir nächste Verordnung für Dienstag bei der Frauenärztin holen und bestellte es online, um es nachmittags abzuholen.

Ich stand jedoch vor verschlossener Tür, da ihre Praxis unerwartet Montag und Dienstag geschlossen hat. Dies war auf der Homepage nicht ersichtlich.

Ich rief in der Physiotherapie an und sagte, dass ich für heute Morgen noch keine Verordnung habe und diese erst Mittwoch Nachmittag vorbei bringen könnte (Ärztin hat 2 Praxen und ist an unserem Ort mittwochs ab 15h auf).

Die Dame am Empfang sagte, das sei kein Problem, ich solle heute ohne Verordnung kommen und diese Mittwoch nachreichen.

Meine Therapeutin sagte allerdings heute früh, die Ärztin müsse die VO auf heute rückdatieren, da die Praxis nur nach VO tätig werden darf.

Darf ein Arzt das? Habe Angst, auf den Kosten für den einen Tag sitzen zu bleiben.

Oder kann die Physio Praxis die Erledigung des heutigen Dienstagstermins auch auf Mittwoch umtragen? Ich weiss, dass alle Datum Abgaben zunächst mit Bleistift dort eingetragen werden und nur meine Unterschrift und der Anlass mit Kugelschreiber. Ich weiss auch, dass bei mir dort schonmal das Datum geändert wurde, weil aus logistischen Gründen in der Physio Praxis einmal statt 2x pro Woche in der einen Woche 1 und in der nächsten 3 Termine statt fanden.

Ich bin privat versichert mein Hausarzt will mir kein Rezept ausstellen für eine manuelle Therapie beim Physio wegen Nackenschmerzen. Kann ich mir von meiner Mutter Neurologin, ein Rezept ausstellen lassen was bei der pkv an erkannt wird?

Mein Hausarzt verschrieb mir Rehasport. Ich möchte da nicht mehr hingehen. Bekommt er das vielleicht spitz?

Hallo, bei diesen Temperaturen würde ich ich meiner Rb gerne ein bisschen Abwechslung bieten und mit ihr zusammen baden gehen. Jetzt stellt sich mir die Frage, ob man denn in Badeseen mit dem Pferd reindarf oder in Seen, die für Menschen verboten sind? Sie liebt Wasser und plantscht schon in kleinen Pfützen :D Das wäre einfach ein kleiner Traum von mir, aber ich bin mir da so unsicher und möchte niemanden verärgern. Falls es da keine Verordnung oder Ähnliches gibt, würdet ihr euch denn von badenden Pferden gestört fühlen an einem See?

Mir ist zu Ohren gekommen, dass Merinowolle, wegen eines neuen Gesetz, in der EU, nicht mehr als Merino bezeichnet werden darf, sondern nur noch als "Wolle".

Stimmt es? Wie kann man jetzt hochwertige Merinowolle von normaler Wolle unterscheiden?

Was ist an Ausrüstung für Pferd, sprich Gebiss, Bandagen etc. Und beim reiter, sprich Gerte, Sporen etc. Bei einem reiterwettbewerb Schritt-Trab-Galopp wb234 erlaubt? Also welches Gebiss und beinschutz etc darf ich verwenden? Lg lila2009

Hallo :)

Ich wollte mal fragen, welche Verordnungen es bezüglich der Nähmaschinen gibt! Google war nicht hilfreich. Denn ich würde gern morgen (Sonntag), mit der Nähmaschine nähen.

Was muss ich beachten?

Liebe Grüße, LoveHidalgo

Weiß jemand, ob ich eine logopädische Behandlung meines Sohnes nach der 1.Stunde wieder abbrechen kann, auch wenn ich schon die Verordnung für 10x abgegeben habe? Die "Chemie" stimmt leider überhaupt nicht:-(

Wieviele Tage vor einer Prüfung muss der Termin durch das entsprechende Amt bekanntgegeben werden? Leider kann ich auf der Seite der FU Berlin keine Informationen dazu finden.

Irgendjemand meinte mal zu mir 7 Tage. Aber wo steht das? Und sind es Arbeitstage, Werktage oder reguläre Tage? Das muss doch in irgendeiner Verordnung festgelegt sein.