Kann ein notar was für die stadt verordnen wie der Bürgermeister?

Das Ergebnis basiert auf 12 Abstimmungen

Nein 100%
Ja 0%

3 Antworten

Nein

Nein,... ein Notar ist im erweiteren Sinne wie ein Arzt ein ausführendes Organ . D.h. er benötigt einen "Patienten" , den er operieren kann, wenn ihm dieser hierfür den Auftrag erteilt.

Er operiert natürlich nicht, erstellt dafür aber Verträge, Teilungserklärungen , Urkunden etc. , die er dann -für jemanden (Auftrag muss vorliegen) - "beglaubigt" .

Der Patient ist dann natürlich eine Privatperson, eine juristische Person des Privatrechts (Verein , GmbH) oder des öffentlichen Rechts (Körperschaften, Anstallten ) .

Wichtig dazu noch ... das was ein Bürgermeister verordnet muss zwangsweise rechtssicher sein, da auch er nicht über dem Gesetz steht.

D.h. bevor ein Bürgermeister irgendetwas verordnet, wird das Thema bereits durch die Rechtsabteilung der Stadt/Gemeinde und natürlich auch schon von einem Notar beglaubigt worden sein.

Nein

Ein Notar erlässt keine Verordnungen, sondern beurkundet Rechtsgeschäfte. Er ist ausführendes Organ.

Nein

Ein Notar hat in einer Stadt ebenso viel zu sagen, wie ein Malermeister. Aber eben nicht so viel wie der Bürgermeister.