Zivilrecht – die besten Beiträge

Hallo,

Ich studiere derzeit im 3. Semester Jura und stehe kurz vor der Zwischenprüfung. Dabei würde ich diese gerne aufsplitten. Ich würde entweder Sachenrecht/Verwaltungsrecht, Sachenrecht/Strafrecht oder Verwaltungsrecht/Strafrecht miteinander kombinieren.

Derzeit ist Strafrecht von den Fächern mein bestes Fach. Für Sachenrecht ist sehr viel zu Lernen und ich habe das Gefühl noch nicht alles verstanden zu haben.

Kann mir jemand vllt erzählen wieviel Stoff die einzelnen Klausuren beinhalten? Oder was am Besten zu Lernen ist?

Lieben Dank

Hi Leute ich wollte meine AirPods die MÄNGEL aufweisen (linker knistert beim video schauen) zurückgeben obwohl sie schon geöffnet sind

hab gehört die verkäufer tricksen da und labern müll, soll ich mein BGB mitnehmen und auf ernst tun? Und ihnen halt §437 zeigen

Hab so dtv Gesetze die voll klein sind hgb bgb aktg usw wie soll man die in nem normalen Rucksack transportieren ohne dass Eselsohren entstehen snervt

Habt ihr Ideen/Tipps

Hallo,

habe bei Ebay etwas für 500€ ersteigert, war der einzige Bieter.

Nach 1 Stunde, nachdem ich es erfolgreich ersteigert habe, bricht sie es einfach ab "Artikel nicht mehr verfügbar".

Sie hat den gleichen Artikel nochmal als Sofortkauf für 1.200€ bei Ebay im Angebot.

Was kann ich machen? (Privatverkäufer/käufer)

Hallo an alle ich hätte eine Frage ein Beispiel ich habe Ware bestellt und vergessen zu zahlen die Gegenseite hat Anwalt einschalten und der Anwalt sagt ich sei unter Verzug und müsse seine Kosten auch übernehmen, was wäre, wenn ich das nicht zahlen würde trotz angebliche Verzug?

Ich habe, wie ich finde, unberechtigt Mahnbescheid erhalten, diesen nun widersprochen, nun meine Frage, was passiert jetzt? Muss der, der es beauftragt hat, jetzt Klage etc. machen ?

Moin,

bei meinem Auto aus 2021 wurden augenscheinlich Stoßstange und Motorhaube nachlackiert. Ein Farbunterschied ist bei direkter Sonneneinstrahlung problemlos zu erkennen. Zudem weist der Lack an diversen Stellen an der Stoßstange und auf der Motorhaube auf Fehler hin.
Habe ich das Recht das Fahrzeug, welches ich finanziert habe, zurückzugeben und mein Geld zurück zu verlangen, oder darf das Autohaus die o.g. Arbeit verschweigen?

Hallo, an Alle es geht darum ich habe etwas bestellt Und ich habe die ware nie bekommen Ist ein großes Unternehmen. Mein anwalt Hat dieses schreiben dorthin geschickt ich versteht aber nicht? Was Da drin steht Könnt ihr mir das erklären? Muss Die gegenseite auch mein anwaltskosten (90€) übernehmen ich habe etwas gehört das es so etwas wie unter verzug gibt ????

Hallo Leute ich habe eine Frage

ich habe vor über einem Monat ein Seminar gebucht, es hätte letztes Wochenende stattgefunden. Ich musste aber leider als Notfall stationär ins Krankenhaus. Mir wird nichts erstattet. Ich habe für dieses Seminar 1000€ bezahlt plus die Kosten für Maschine, Nadeln, Tinte,.. Ich hab extra dieses Seminar gewählt weil ich wegziehe. Der von dem Laden mit dem ich in Verbindung steht sagt ich kriege keinen Cent wieder aber kann zum nächsten kommen. Bis dahin bin ich weggezogen (heißt Fahrtkosten Unterkunft muss ich auch noch alles dazu zahlen).

als ich auf der Homepage die agbs durchlesen wollte, konnte man dies nicht öffnen. Ich habe ihm gesagt ich möchte sie mir sofort durchlesen und nach 2 Stunden kam ein Link der eine Rückerstattung nur im Falle einer Allergie (?) besteht.
was würdet ihr jetzt machen? Das versaut mir gerade all die Freude auf den Umzug

Wer zahlt Kosten, Gerichtsprozess?

Wenn eine Person den Prozess gewinnt, kann sie dann verlangen, dass die unterlegene Partei auch die Anwaltskosten übernimmt? Gibt es spezielle Regelungen oder Voraussetzungen, die dafür erfüllt sein müssen?

Vielen Dank im Voraus für eure Hilfe.

Beste Grüße,

Frauen-Fitnessstudios sind keine Seltenheit mehr, man findet sie vermutlich an mehreren Stellen in den meisten größeren Städten. In Erlangen allerdings sorgte eines dieser Studios nun für Schlagzeilen. Eine als Mann geborene Frau wollte Mitglied in einem Studio werden. Die 28-jährige ist als Frau anerkannt, hat aber noch keine geschlechtsangleichende Operation gemacht. Das Fitnessstudio verwehrte ihr die Mitgliedschaft. Daraufhin wandte sie sich an die Antidiskriminierungsstelle. 

Das fordert die Antidiskriminierungsstelle 

Das Fitnessstudio erhielt von der oben genannten Institution eine dreiseitige Stellungnahme. Darin wird unter anderem erwähnt, dass die Frau, der die Mitgliedschaft verwehrt wurde, zivilrechtliche Schritte erwägt. Weiter plädiert die Antidiskriminierungsstelle für eine einvernehmliche Lösung. Der Vorschlag: Eine Entschädigung in Höhe von 1.000 Euro soll das Studio aufgrund der erlittenen Persönlichkeitsverletzung zahlen. Es wird auch erwähnt, dass die Betroffene sogar auf Nutzung von Duschen und Umkleiden verzichtet. 

Reaktion des Fitnessstudios 

Das Studio erteilte der Aufforderung der Antidiskriminierungsstelle eine mehr als deutliche Absage. So erklärte etwa der Anwalt des Studios, dass wenn dann ein Gericht entscheiden müsse, ob überhaupt eine Diskriminierung vorliegen würde. Weiter sieht er nicht, dass es im Aufgabenbereich der Antidiskriminierungsstelle liegen würde, etwaige Entschädigungsansprüche geltend zu machen. In seinen Augen ist das lediglich eine Anmaßung judikativer Kompetenzen. 

(Reißerische) Schlagzeilen und Auseinandersetzungen auf X

Das von Julian Reichelt (Ex-Bild-Chefredakteur) verantwortete rechtspopulistische Portal „Nius“ griff den Fall auf. Die Überschrift lautete „Regierung will 1000 Euro Bußgeld für Frauen-Fitnessstudio, weil es einen Mann nicht in die Dusche lassen will“. Mitunter deshalb ging die Thematik viral.

Die Betreiberin des Studios äußerte sich ebenfalls. Sie argumentierte, dass sie Verständnis für die Situation der Frau habe, sie allerdings nur einen Trainingsraum, nur eine Umkleide und eine Dusche hätten. Weiter seien 20 Prozent der Mitglieder Musliminnen. Würden Sie die angeforderte Mitgliedschaft erlauben, würde es wirken, als ließe das Studio einen Mann dort trainieren. Auf X (ehemals Twitter) entbrannten viele Diskussionen zum Thema. 

Reaktion aus dem Bundesjustizministerium 

Auf Anfrage erklärte das Ministerium, dass Rechtsauffassung der Antidiskriminierungs-Stelle (ADS) für Gerichte oder andere Stellen nicht bindend sind. Sanktionen wie Bußgelder oder ähnliches dürften sie demnach nicht verhängen. Selbstverständlich seien Vorschläge für eine einvernehmliche Einigung möglich, aber eben nicht bindend. 

Weiter seien unterschiedliche Behandlungen wegen des Geschlechts erlaubt, wenn es einen sachlichen Grund gebe. So wurde erklärt, ein sachlicher Grund würde genau dann vorliegen, wenn eine unterschiedliche Behandlung dem „Bedürfnis nach Schutz der Intimsphäre oder der persönlichen Sicherheit Rechnung“ tragen würde. Dies sei unberührt vom Selbstbestimmungsgesetz. Vertragsfreiheit und Hausrecht, so stehe es ausdrücklich im Gesetztext, werden nicht berührt. 

Ataman von der ADS betonte wiederholt, dass ihre Stelle unabhängig sei und lediglich versuche, dass Fälle dieser Art gar nicht erst vor Gericht landen. Außerdem habe die Betroffene sich wiederholt dazu bereit erklärt, weder die Umkleideräume noch die Duschen im Fitnessstudio zu betreten. Ataman findet deshalb, dass das Argument des Hausrechts an dieser Stelle nicht wirklich gelte. 

Unsere Fragen an Euch: 

• Wie bewertet Ihr diesen Fall? 
• Sollte es zu einer Gerichtsverhandlung kommen? 
• Sollte das ADS gegebenenfalls auch juristische Kompetenzen zugesprochen bekommen?  
• Sollte das Hausrecht in derartigen Fällen ausgesetzt werden?
• Könnt Ihr die Positionen der unterschiedlichen Seiten nachvollziehen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Bitte beachtet auch bei einer Frage zu viel diskutierten Themen wie diesem unsere Netiquette. Wir freuen uns auf Eure Diskussionen auf Augenhöhe!

Quellen:

https://www.rnd.de/panorama/erlangen-fitnessstudio-weist-trasfrau-ab-fall-koennte-vor-gericht-gehen-3VRRIKBCNFK2LHTSAAUPR76WMQ.html
https://www.nius.de/politik/regierung-will-1000-euro-bussgeld-fuer-frauen-fitnessstudio-weil-es-einen-mann-nicht-in-dusche-lassen-will/7517c182-22a1-440f-bb22-fd8e05a17f8d
 

Moin moin, bin w/16

vor kurzem ist mir die Haustüre so derbe zugeknallt, dass da ein Stück des Riegels abgebrochen ist, Ergo muss dieses lange Stangenschloss ausgetauscht werden, was ich als Zerstörer dann abzahlen werde. Jetzt hat meine Mutter mir aber als erzieherische Maßnahme meine Zimmer Tür rausgenommen mal wieder. Man hat freien Blick vom Flur aus hinein und morgens ist es sehr stressig nicht schlafen zu können bei Sonne oder dass meine Mutter immer um 6 Uhr die Balkon Tür öffnet zum lüften, was unheimlich zieht und mir wird kalt

meine beste Freundin meinte jetzt meine Mutter dürfe das überhaupt nicht rechtlich gesehen mir die Tür rausnehmen, wie sieht es rechtlich aus ? lg

Neu gebaute Wohnung vor 3 Jahren gekauft, 4 Gebäude mit insgesamt 100 Einheiten. viele Mängel im Gebäude und Wohnungen gefunden, vor allem Wasserschäden (bereits 9 oder 10 Fälle in den letzten 3 Jahren). für einige Nachbarn, der Entwickler weigert sich sogar die Garantie für Wasserschäden, mit der Begründung: weil der Bewohner nicht in der Wohnung richtig leben. 

Die Nachbarn haben bereits die letzte Rate gezahlt, so dass sie fast kein Druckmittel haben. Ich habe die letzte Rate noch nicht gezahlt und muss sie auch zahlen, weil meine Wohnung keine größeren Mängel aufweist. Ich habe aber Angst, dass ich später einen Wasserschaden erleide und der Bauträger sich weigert, zu zahlen.

Die WEG und Hausverwaltung und TÜV Sachverständiger (Emfohlen von HV) sind dumm (sorry für das Wort) und schwach im höchsten Maße.

1. kann ich die letzte Rate (oder nur einen Teil davon) wegen des möglichen Schadens noch behalten? Ich habe derzeit tatsächlich keine Wasserschaden, aber im Gebäude popt ab und zu ein Fall.

2. wie kann ich vernünftig beweisen, dass das Gebäude nicht ordnungsgemäß gebaut ist? (z.B. 10 Wasserschäden in dem Projekt ist nicht normal richtig? Die halbe Garage steht bei jedem starken Regen im Wasser)

Hallo zusammen. Ich habe zum wiederholten Male ein Paket von DPD nicht erhalten trotz angeblicher Zustellung (siehe Bilder). Die meisten Pakete sind wenig später eingetroffen, eins ist aber auch mal komplett verschwunden. Das habe ich dann ersetzt bekommen (89€ Warenwert). Nun ist allerdings keine Information zu meinem neuen Paket im Wert von 530€ (!) einsehbar. Es wäre angeblich zugestellt worden. Im Kundenservice erreicht man telefonisch auch niemanden, da es ja angeblich zugestellt wurde. Nun habe ich aber endgültig die Schnauze mit diesen Falschmeldungen voll & habe denen eine hübsche Mail geschrieben (siehe Bild). Wenn das Paket eintrifft, werde ich dem Paketboten mal sagen, dass sie gefälligst korrekte Angaben im Lieferstatus angeben sollen & es mir nun endgültig reicht! Leider konnte ich mir den Versanddienstleister nicht aussuchen.

Meine Frage ist, kann ich irgendwelche zivilrechtlichen Rechte DPD gegenüber geltend machen? Bzw. wo stelle ich einen Strafantrag auf Schadensersatz, wenn das Paket mal wieder gar nicht ankommen sollte? Denn es reicht mir jetzt wirklich! Die sollen gefälligst endlich mal ihren Job richtig machen! Ich muss meine Pakete grundsätzlich nicht immer sofort haben, aber ich will wenigstens wahrheitsgemäße Angaben in meinem Lieferstatus! Sowas kann echt nicht sein! Also welche rechtlichen Mittel stehen mir zur Verfügung & wer ersetzt mir bei Verlust wann den Warenwert? Der Verkäufer nach 21 Tagen? Ich sehe da die volle Verantwortung bei DPD! Bin mal gespannt, ob der Fahrer noch abliefert, dann gibt's jetzt echt mal 'ne fette Ansage!

Danke für Eure Antworten.

Hallo, ich habe mein Handy zum Verkauf nach Zoxs hingeschickt und habe bevor es in die Prüfung geht den Verkauf storniert. Habe bereits den Kundenservice angeschrieben und die haben mir jetzt geschrieben das dies nicht möglich ist. Was kann ich jetzt tun? Was kann man im schlimmsten Fall Rechtlich machen? Danke im Voraus

Guten Tag,

Folgender Sachverhalt beschäftigt mich aktuell:

Ich habe vor etwa 5 Monaten einen Gebrauchtwagen bei einem Autohändler erworben. Die Distanz zu meinem Heimatstandort beträgt über 300 Kilometer. Der Pkw wies bereits schon auf die ersten Kilometer auf dem Nachhausweg Kontrollleuchten auf und blieb u.a. auch liegen. Der Mangel konnte durch den Händler (zumindest sporadisch) behoben werden, da der Pkw nun nach 4 Monaten Nutzung wieder die gleichen Mängel aufweist. Alles lässt darauf schließen, dass das Steuergerät defekt ist.

Der Pkw ist aktuell nicht fahrbereit, da die Motorkontrollleuchte leuchtet und der Pkw kein Gas mehr annimmt. Die Vereinbarung über Händlergewährleistung weist die Klausel auf, dass das Fahrzeug in Mängelfall auf Eigenkosten zum Händler gebracht werden muss. Doch inwiefern ist hier die Übernahme von Eigenkosten zumutbar? Spielt die Verhältnismäßigkeit eine Rolle? Ein Abschleppen über 300 Kilometer sehr umständlich und teuer.

Ich würde den Pkw gerne am Heimatstandort in Reparatur bringen bzw. dass sich der Händler um eine Abholung kümmert. Wäre sowas im Weigerungsfall zivilrechtlich anfechtbar?

Guten Abend,

ich schreibe in 3 Tagen eine Zwischenprüfung im Zivilrecht , Vertragliche Schuldverhältnisse + Schuldrecht AT

An meiner Uni hat man 2 Versuche für die Zwischenprüfung. Ich habe bisher alle Klausuren bestanden aber noch keine Zwischenprüfung abgelegt, daher bin ich etwas nervös.

Unter den Kommilitonen geht das Gerücht um , dass eine Zwischenprüfung Gesetzliche Schuldverhältnisse & Schuldrecht AT einfacher ist..

Vielleicht weiß ja hier jemand aus Erfahrung, welche Zwischenprüfung besser machbar ist?

Nun zu meiner eigentlichen Frage. Es sind jetzt nur noch 2 Volle Tage bis zu der Klausur, wie würdet ihr diese Tage nutzen, um noch das meiste vorzubereiten und am effektivsten lernen?

Ich bin eigentlich ein großer Fan mit Altklausuren zu lernen , aber leider gibt es KEINE einzige online und auch nicht von der Uni :( die wichtigsten Fälle aus der Uni habe ich schon Bearbeitet.

Danke im Voraus!

Ich habe mir beim Marktführer für das Mieten von Elektronik einen E-Scooter gemietet (24,90€ monatlich) für 18 Monate, ich bin volljährig.

Bei mir kam ein neues Gerät an, also alles spitze - bis ich mit dem Teil mal gefahren bin. Das Ventil am Hinterreifen steht sehr weit nach außen und schlägt bei jeder Reifenumdrehung gegen die Stehfläche des E-Scooters, das Ventil bekommt also mehrfach pro Sekunde einen heftigen Schlag ab. Ein Drehen/Abknicken davon ist nicht möglich, da es sich immer wieder in die Ursprungsposition biegt. Das führt dann unweigerlich dazu, dass das Ventil innerhalb von kurzer Zeit herausgerissen wird und der Reifen kaputt ist.

(Habe dieses Modell vorher bei einem Freund getestet, welcher ihn auf Amazon gekauft hat, bei ihm passiert das nicht und das Ventil steht nicht ab. Mein gemieteter Roller ist das identische Modell, lediglich eine andere Farbe und das Logo der Verleihfirma ist aufgedruckt - es handelt sich also um eine Charge, welche direkt für die Vemietfirma produziert wurde und lediglich im Design angepasst wurde).

Daher habe ich mich an den Vermieter gewendet und mir wurde innerhalb von 48 Stunden ein neues Gerät gesendet, ebenfalls brandneu. Tatsächlich liegt beim zweiten Roller aber ebenfalls der Fehler an dem Ventil vor, es schleift und haut gegen die Stehfläche (-> defekter Reifen in kurzer Zeit).

Ich habe mich ein zweites Mal unverzüglich an den Support gewendet und beschrieben, dass innerhalb von kurzer Zeit ein defekter Reifen auftreten wird und ich gerne einen Roller hätte, bei dem der beschriebene Fehler nicht vorliegt. Darauf kam bisher keine Antwort (fünf Werktage vergangen).

Ich gehe davon aus, dass die gesamte Charge dieses Modells vom Vermieter fehlerhaft ist (zwei Roller, beide exakt identischen Fehler). Ebenfalls existiert ein weiterer Mangel: Die Reichweite. Der Scooter ist angegeben mit "bis zu 60km".

Natürlich sind diese Werte oft übertrieben, ist mir klar. Der Roller schafft aber gerade einmal 13km, ich fahre auf gutem Straßenbelag ohne nennenswerte Steigung und unterschreite das Maximalgewicht des Rollers um über 40kg.

Ich hatte mal eine Zivilrechtsvorlesung und habe noch ein wenig Ahnung davon, würde mich aber gerne absichern. Wenn ich es noch korrekt im Kopf habe, könnte ich vom Vertrag zurücktreten sofern auch nach zwei Mängelbeseitigungsversuchen der Mangel immer noch vorliegt.

Hey ihr Lieben☺️

Ich bin Lola, 19 Jahre alt und in der 13. Klasse. Ein bis zwei mal pro Woche bin ich Babysitterin für Kinder aus unserer Nachbarschaft, um mir was dazu zu verdienen. Gestern ist dann etwas passiert und ich brauche mal euren Rat😬

Und zwar habe ich auf einen 8 Jährigen Jungen aufgepasst, während die Eltern bei einer Geburtstagsparty von Freunden waren. Ich habe mit ihm gespielt und ihn dann um 21 Uhr ins Bett gebracht. Danach habe ich mich aufs Sofa gelegt und bin selbst eingeschlafen, muss so gegen 23 Uhr gewesen sein. Der Kleine ist dann irgendwann aufgewacht und in die Küche gegangen. Da hat er sich dann auf die Spühlmaschinenklappe gestellt, um an einen Schrank zu kommen. Die Klappe ist kaputt gegangen und er hat sich am Fuß geschnitten und leicht die Stirn angeschlagen.

Ich bin davon natürlich aufgewacht und habe mich sofort um ihn gekümmert!! Trotzdem geben die Eltern jetzt mir die Schuld. Die haben sich mega aufgeregt und gesagt, dass sie mich anzeigen und Schadensersatz haben wollen. Ich habe jetzt total Angst, dass ich da halt echt Ärger bekommen kann, aber traue mich nicht, mit meinen Eltern darüber zu sprechen. Kann ich da eine Strafe bekommen und muss den Schaden bezahlen?😕

Es ist doch eigentlich ganz natürlich, dass man mal einschläft und ich kann doch nicht ewig wach bleiben müssen oder? Ich bin echt ziemlich nervös……

Freue mich sehr auf hilfreiche Antworten🫶🏼

Dankeschön an euch alle und liebe Grüße! Lola

Moin zusammen, ich habe um einen Tag die Kündigungsfrist verpasst. Nun hat sich mein Vertrag um weitere 12 Monate verlängert. Ich bin Kunde bei einem großen Versorger.

Aktuell habe ich dann folgende Konditionen:

Grundpreis 

10,90 €/Monat

Verbrauchspreis 

39,80 Cent/kWh

Im Preisvergleich erhalte ich natürlich überall bessere Konditionen. Ich laß nun etwas davon, dass neuere Verträge eigentlich monatlich kündbar sein müssten? Könnt ihr mir einen Weg aus dem teuren Vertrag aufzeigen?

Grüße und danke