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SOZ Gipfel - Die Achsenmacht der Autokratien formiert sich?

Foto: © POOL/AFP

Teilnehmer waren unter anderem:

China – Staatspräsident und Vorsitz: Xi Jinping

Russland – Präsident: Wladimir Putin

Indien – Premierminister: Narendra Modi

Iran – Präsident: Masoud Pezeshkian

Pakistan – Premierminister: Shehbaz Sharif

Belarus – Präsident: Alexander Lukaschenko

Kasachstan – Präsident: Kassym-Jomart Tokayev

Usbekistan – Präsident: Shavkat Mirziyoyev

Kirgistan – Präsident: Sadyr Japarow

Tadschikistan – Präsident: Emomali Rahmon

Türkei – Präsident: Recep Tayyip Erdoğan

Myanmar – Militärchef: Min Aung Hlaing

Das Who is Who der internationalen Autokratenszene

Beim SOZ Gipfeltreffen in Tianjin haben Putin und Xi mehr als 20 Kooperationsabkommen miteinander geschlossen und Bündnisse zwischen der internationalen Autokratenschaft geschlossen..Hier formiert sich eindeutig eine Achsenmacht, die bereit ist dem Westen den Krieg zu erklären. -Welchen sie als Handelskrieg, diplomatisch und asymmetrisch z.b. im Cyberwar bereits führen.

Putin und Xi bereiten hier zwar keinen unmittelbaren, militärischen Krieg gegen den Westen vor, aber sie bauen gezielt eine Front der Autokratien auf, die den Westen langfristig wirtschaftlich, politisch und militärisch verdrängen soll.

Das aufbauen einer solchen Front darf als indirekte Kriegserklärung an den Westen verstanden werden. Welcher sich sicher auch an weiteren realen Kriegsfronten, bei konventionell geführten Kriegen widerspiegeln wird in den kommenden Jahren.

Hinzu kommt der Handelskrieg, der sich weiter verschärfen und das globale Finanzsystem, wie auch die Lieferketten zunehmend destabilisieren wird. Dies führt zu einer Fragmentierung der Weltwirtschaft in konkurrierende Lager.

Damit entsteht eine geopolitische Lage auf unserem Planeten, in der Konflikte nicht mehr nur militärisch ausgetragen werden. Sondern auch ökonomisch, technologisch und insbesondere auch ideologisch.

Es spaltet und teilt die Welt in zwei Lager und führt schleichend zu dem, was für viele als das unaussprechbare gilt.

Putin und Xi erklären dem Westen indirekt den "Krieg" und sagen zum "Kampf" an

Wie reagiert der Westen darauf?

Ducken Sie sich ängstlich weg? Oder holen Sie den Vorschlaghammer raus und attackieren die Achsenmächte der Autokratien auf breiter Front?

Oder sehen sie dabei zu wie diese ihre Bündnisse weiter festigen und ihre Hegemonie über Einflusszonen, Rohstoffe, Handelswege und technologische Überlegenheit ausbauen. -Was wiederum das große Risiko eines echten dritten Weltkrieges bergen würde.

Die Welt und was gerade alles passiert wird zum Selbstläufer, wie es scheint...

Wie zerschlägt man die Achsenmacht der Autokratien?

Sind wir am Ende unserer, westlichen Lebensart angekommen? Oder werden wir uns zu behaupten wissen?

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Elon Musk Plattform ,,X" blockiert deutsche Ermittler. Wie findet Ihr das?

Wer den Staat verhöhnt, muss es mit einem starken Staat zu tun bekommen, so Ministerin Faeser. Werden unliebsame Ansichten bekämpft? Kritiker sehen die Meinungsfreiheit in Gefahr.
Verfassungsrechtler sind alarmiert. Faeser negiere die Meinungsfreiheit, ihm werde um die Demokratie Angst und Bange, kritisiert Volker Bohme-Neßler im ZDFheute-Interview. "Man hat so richtig das Gefühl, Frau Faeser ist auf einer Mission, sie kämpft gegen den Rechtsextremismus. Und alles, was im Weg steht, wird beiseite geräumt."

(Bild: Stuttgarter Zeitung)

https://www.zdfheute.de/politik/faeser-meinungsfreiheit-kritik-demokratie-100.html

Elon Musks soziales Netzwerk X verweigert in Deutschland zunehmend die Zusammenarbeit mit Ermittlungsbehörden. Das Netzwerk gibt in vielen Fällen von Beleidigung, Bedrohung oder Volksverhetzung auf der Plattform keine Nutzerdaten mehr an Staatsanwälte heraus. Das zeigen Recherchen von t-online. Verdächtige können so nicht identifiziert werden, Straftaten bleiben ungeahndet.

https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_100887788/strafvereitelung-bei-x-goettingen-ermittelt-gegen-elon-musks-manager.html

In der Vergangenheit wurden regierungskritische Inhalte, kontextbezogene Satire/Witze, aber auch Beleidigungen zur Anzeige gebracht, die häufig im nachhinein gerichtlich als zulässig und von der Meinungsfreiheit gedeckt fallen gelassen wurden.

Ein populäres Beispiel:

Gerichtsurteil: Man darf Habeck als „Vollidiot“ bezeichnen
Ein X-User bezeichnete Habeck als „Vollidiot“, woraufhin es zu Ermittlungen kam. Der Mann wehrte sich vor Gericht – und bekam vom Amtsgericht Passau recht.

https://apollo-news.net/gerichtsurteil-man-darf-habeck-als-vollidiot-bezeichnen/

Deutschland fragt so viele Nutzerdaten von X an, wie kein anderes Land in der EUdie meisten Anfragen betreffen Meinungsäußerungen.

https://apollo-news.net/rechtswidrige-forderungen-x-offenbart-dass-deutschland-so-viele-nutzerdaten-anfragt-wie-kein-anderes-land/

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Finde ich schlecht 69%
Finde ich gut (pro Meinungsfreiheit) 31%
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