Wirtschaft – die besten Beiträge

Aus meiner Sicht nichts...egal wo man hinsieht es wird nichts besser, egal ob Infrastruktur, Gesundheit, Gesellschaft, Bildung etc...im Gegenteil, es geht ständig bergab.

Warum vertraut ihr dann noch immer den Politdarstellern in Berlin?

Also prinzipiell gefragt, wie würde die Mehrwertssteuer und die Einkommensteuer funktionieren und wie würde das Geld verteilt sein?

Wie die WELT berichtet, fordert die Arbeitsgruppe Migration und Vielfalt der SPD eine grundlegende Kursänderung im Vergleich zu den bisherigen Vereinbarungen zwischen Union und SPD. Teil dieser Forderung ist, dass fast alle Ausreisepflichtigen eine „Perspektive“ in Deutschland bekommen sollen. Laut WELT fordert die SPD-Arbeitsgruppe konkret:

• „Wir fordern die Einführung eines Bundesfachkräfte-Programms für jährlich 500.000 Personen, um den demografischen Wandel zu bewältigen und den Fachkräftebedarf zu decken. Dieser kann/soll auch flüchtende Menschen beinhalten, die Qualifikationen mitbringen oder ein nachvollziehbares Potenzial haben, eine Qualifikation in Deutschland zu erlangen.
• “Personen, die kein Aufenthaltsrecht in Deutschland besitzen, sollen nicht ausreisen müssen, sondern „eine Perspektive“ erhalten, sofern sie mindestens drei Jahre ununterbrochen in Deutschland leben. „Programme sollen den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, ihre Integration fördern und ihnen ein selbstbestimmtes Leben in Deutschland ermöglichen.“
• „Wir wollen uns dafür einsetzen, dass auch vollziehbar ausreisepflichtige Personen unter bestimmten Voraussetzungen eine echte Perspektive in Deutschland erhalten. Ein ‚unfreiwilliges Verlassen‘ des Bundesgebiets ist oftmals weder umsetzbar noch sinnvoll, wie die Praxis zeigt.“ Gefordert wird eine „allgemeine Aufenthaltserlaubnis für vollziehbar ausreisepflichtige Personen“.
• Abschiebungen sollen „nur als allerletztes Mittel in klar definierten Fällen“ erfolgen, beispielsweise bei Intensivstraftätern oder wiederholtem Missbrauch des Asyl- und Sozialsystems.
• „Wir fordern ein Wahlrecht für alle, die langfristig in Deutschland leben, unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft.“
• Personen, die mindestens seit 25 Jahren in Deutschland leben, sollen „automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten – es sei denn, sie widersprechen aktiv“.
• Zudem soll zur besseren Integration ein eigenes „Ministerium für Migration und gesellschaftliche Teilhabe“ geschaffen werden.

"Wir halten an der Schuldenbremse des Grundgesetzes fest" stand im CDU-Wahlprogramm. Nun sind aber Schulden in Höhe von etwa 900 Mrd. € als sog. Sondervermögen geplant. Bezüglich der Ausgaben für Verteidigung kann man wohl damit argumentieren, das Verhalten von Trump sei nicht vorhersehbar gewesen. Die "Infrastrukturmängel" waren aber schon vor der Wahl bekannt. Hat Merz verschwiegen, dass die CDU nach der Wahl 500 Mrd. € Schulden für Infrastruktur machen will ?

Eine schnellere Rückführung von Asylsuchenden in andere EU-Staaten soll durch die Dublin-Zentren ermöglicht werden. Das erste Zentrum dieser Art wird nun in Eisenhüttenstadt eröffnet...

Das sind "Dublin-Zentren"

Ein Dublin-Zentrum ist eine Unterbringung für Asylsuchende, die einen Antrag nach Dublin-Verfahren stellen. Dadurch, dass die Unterbringung derjenigen zentral erfolgen soll, soll auch das Dublin-Verfahren konsequenter und schneller als bisher durchgeführt werden.

Warum das Dublin-Verfahren bisher schwierig ist

Unter "Dublin-Fälle" versteht man Geflüchtete, welche in einem Land ankommen, das wiederum die Dublin-Vereinbarung unterschrieben hat. Alle Länder der EU-Staaten gehören dazu, aber auch beispielsweise die Schweiz und Norwegen. Die Vereinbarung besagt, dass Geflüchtete einen Asylantrag in dem Land stellen müssen, in dem sie zuerst ankommen. Viele Flüchtende tun dies aber nicht, kommen beispielsweise in Griechenland an und stellen den Antrag erst in Deutschland - oder beiden Ländern. Laut Verfahren wäre dann eine Rückführung in die Ankunftsländer nötig, doch das klappt häufig nicht. Das kann mehrere Gründe haben: Manchmal sind die Länder nicht aufnahmewillig oder können die Menge der theoretisch erwarteten Geflüchteten gar nicht betreuen - das betrifft etwa Italien oder auch Griechenland. Öfter läuft auch schlichtweg die Frist ab, innerhalb derer eine Rücküberführung stattgefunden muss. Auch gibt es den Fall der Unzumutbarkeit für die Geflüchteten, wenn die Unterbringung beispielsweise nur in schlecht ausgerüsteten Zeltlagern möglich ist. Es gibt außerdem Fälle, in denen Geflüchtete einfach untertauchen oder innerhalb kürzester Zeit schlichtweg auf dem Absatz kehrt machen und nach Deutschland zurückkehren.

So sieht die Unterbringung in Dublin-Zentren aus

Eisenhüttenstadt wird das zweite Dublin-Zentrum werden. Das erste wurde in Hamburg eröffnet. Geflüchtete, die aus Polen über die Grenze nach Deutschland gekommen sind, sollen in Eisenhüttenstadt untergebracht werden. Sie müssen bleiben, bis entschieden ist, wie es weitergeht. Geplant ist, dass das Verfahren eng mit den polnischen Behörden zusammen und innerhalb von zwei Wochen abläuft. Dann sollen die Geflüchteten schnell rücküberstellt werden. Die Asylsuchenden haben innerhalb dieser Zeit eine Residenzpflicht und keinen Anspruch auf die üblichen Asylbewerberleistungen. SPD-Politikerin Katrin Lange erklärte bei der Vorstellung des Zentrums, es würde nur "Brot, Bett und Seife" geben.

Unsere Fragen an Euch:

• Denkt Ihr, dass das Dublin-Verfahren generell umsetzbar ist?
• Wie können häufig frequentierte Ankunftsländer wie Griechenland und Italien unterstützt und entlastet werden?
• Was haltet Ihr von den sogenannten Dublin-Zentren?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch einen guten Start ins Wochenende.
Bitte haltet Euch auch bei diesem kontroversen Thema an unsere Netiquette.
Vielen Dank und viele Grüße
Euer gutefrage Team

Der 2021 - 2027 EU Hasuhalt war 1.2 Billion Euro.

Meiner Meinung nach bezogen auf den Draghi Bericht, der erläutert die EU soll 5% des BIPs nutzen, ergo 800 Milliarden Euro im Jahr, finde ich ein bisschen zu hoch gesetzt.

Ich würde auf 500 Milliarden EUR jährlich setzen. Die EU hat ein AAA Rating wie Deutschland und das soll sich nicht verschlechtern!

Ich persönlich würde aber Fiskalreformen einführen:

• Der nächste MFR soll private Investitionen beinhalten
• Joint-debt nutzen bis zum gewissem Grad
• Ein simplistisches EU Steuerrecht einführen. 5% der Einkommensteuereinnahmen aus jeden EU Staat soll an die EU übertragen werden für EU weite Projektfinanzierungen. Gibt es keine gemeinsame Projekte, wird kein Geld an die EU übertragen.
• Die Europäische Investitionsbank näher an "relevante" Projekte binden. Das wurde gemacht für die Wiederbewaffnung der EU. 2 Milliarden jährlich für militärische Projekte.

Diese Themen sind mir wichtig für die EU 2028 - 2035:

• Europäische Rüstungsindustrie sowie die die Truppen einer EU Battlegorup auf 10.000 Männer erhöhen. Insgesamt haben wir grade 18 Battlegroups
• Energieinfrastruktur ausbauen und nukleare Energieerzeugung in Betracht nehmen
• Die Autobanhn- und Schienennetzinfrastruktur in der EU modernisieren
• Digitalisierung: der europäische Identitikationsprofil und mehr Einbindung der nationalen Behörden
• KI Forschung und Entwicklung sowei EU Gelder für die Automotve Industrie
• Förderung des europäischen sozialen Wohnungsbau und mehr EU Gelder im ESF+ Programm für die Sanierung und Renovierugn der Kitas und Bildungseinrichtungen für die Kinder und Schüler in der Europäischen Union

deutschland ist nr1. in Zensur (auf dem ganzen Planeten)
(hatt 6000 youtube videos gesperrt - mehr als nordkorea)
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170 000 haftbefehle gegen ausreisepflichtige migranten
14 000 davon schwervebrecher - gewalt-delikte (politiker schieben schuld auf polizei)
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DE ist praktisch Staatsbankrott wegen
5.8 Bilionen kosten ausgelöst von Migrantenfreundliche Politik an die Wirtschaft
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Mittellangstrecken Raketen von der USA werden in Deutschland stantioniert
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Annalena Baerbock hatt Jugend-Nacktbilder im Internet
als sie noch mit Untreue, Prostitution und Zuhälterei zu tun hatte
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Jeder 4te Todesfall geht auf Krebs zurück währendem in der EU 140000T pestizide versprüht werden
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0,002% der Befölkerung hatt sich als Divers eintragen lassen wofür nun Sprache Gesetze und Toiletten geändert werden müssen
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Deutschland entkriminalisiert die Kinderponographie (minedsttrafe gesenkt)
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deutschland beginnt mit Razzien im Swat-Stil gegen Bürger wegen "anstössigen" Memes
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in deutschland erreichen die Insolvenz einen neuen Rekord-höchst-stand wegen 0% Klimapolitik
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Deutschland 2023
25 Mrd. an EU
10 Mrd. an Indien
212 Mrd. an Klimafonds
17 Mrd. an EEG-Zuschüssen
22 Mrd. an Ukraine
44 Mrd. an Bürgergeld
48.2 Mrd. Migration
33.3 Mrd. an Enntwicklungshilfe
12 Mrd. an NGOs
500Mio auslandskindergeld
7 Mrd für neue Beamtenstellen
800 Mio Kanzleramt
400 Mio anbau Bundesamt
1 Mrd Renovierung BP-Sitz Bellevue
137 Mio Ausweich residenz
je 300 Euro Inlfationsausgleich für Kanzler, Minister, Staatsekretäre

deutschland in einem jahr 916 milliarden den Deutschen abgenommen
und sagt dann: das geld fehlt

mal sehen wie schnell mein Account verbannt, zensiert, oder gesperrt wird

Seit der Inflation haben wir immer mehr gestiegende Preise, darunter auch viele Mitnahmeeffekte durch Wucherpreise. Bspw. bei Mieten oder auch Lebensmittel. Großkonzerne, die sich daran bereichnern und die Krise ausnutzen, was zu lasten der "einfachen" Leute und "Arbeiter" geht. Auch versteuern Konzerne wie Amazon immer noch nicht ordentlich ihre Gewinne hier. Wir bräuchten einen Mietendeckel und Vermögensabgabe

Gleichzeitig nehmen wir immer mehr Menschen auf, viele belasten unsere Sozialsysteme auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung. Wir sind außerdem kaum mehr Stolz auf unser Land und haben wenig Patriotismus.

Warum entwickelt sich das so?

Gerade eben hat mich wieder die E-Mail eines solchen Herstellers (dessen Name wohl jeder kennt) erreicht, in welcher heftigst mit den »Blitzerwarnungen« geworben wird. Dabei ist das Benutzen dieser Einrichtung (egal, ob als Fahrer oder als Beifahrer) in Deutschland doch illegal.

Auf mich machen solche Hersteller, die intensiv damit werben, immer einen leicht unseriösen Eindruck.

Vermutlich kennt es so gut wie jeder: Man selbst oder jemand an der Kasse vor einem möchte möglichst passend zahlen - die Suche nach den Cent-Münzen beginnt. Wenn es nach dem Nationalen Bargeldforum geht, könnte das bald anders aussehen: vorgeschlagen wird die Abschaffung von Ein- und Zwei-Cent-Münzen..

Das schlägt das Nationale Bargeldforum vor

Das Nationale Bargeldforum wurde von der Bundesbank gegründet. Teil dieses Forums sind wiederum Institutionen, die maßgeblich mit Bargeld zu tun haben. Dazu gehören beispielsweise Geldtransporteure, Verbraucherzentralen und Banken sowie der Einzelhandelsverband. Diese sprechen sich für die Abschaffung der unbeliebten Kleingeld-Münzen aus. Begründet wird der Vorschlag damit, dass die Münzen vor allem eins sind - teuer. Ulrich Binnebößel vom Deutschen Handelsverband erklärt, wenn eine Rolle mit 50 Centstücken hergestellt wird, zahlt der Händler teils bis zu einem Euro. Schon im Handel sind die Cent-Münzen also teurer, als ihr tatsächlicher Gegenwert. Dazu kommen dann noch die Transportkosten. Ralph Rotzler von der Bundesbank erklärt zudem, dass es sich beim Vorstoß keineswegs um einen Schritt in Richtung Abschaffung von Bargeld gehen soll - im Gegenteil. Er erhofft sich eine Stärkung des Bargeldes und mehr Akzeptanz, wenn das lästige Herauskramen sowohl von Bezahlenden als auch Kassierenden entfällt.

Ein- und Zwei-Cent-Münzen sind unbeliebt

Die kleinen Kupfermünzen landen häufig im Sparschwein oder gehen einfach verloren. Die Notenbanken stellen fest, dass die Münzen wie von selbst aus dem Umlauf verschwinden. Das Eurobarometer der EU-Kommission stellte fest: 53% der Deutschen wären einer Abschaffung von Ein- und Zwei-Cent-Münzen nicht abgeneigt.

Auf- und Abrundung als Lösungen

Das Forum schlägt vor, dass das Bundesfinanzministerium sich für eine gesetzliche Regelung für das Auf- oder Abrunden einsetzt. Geplant wäre, dass künftig aus Preisen wie 4,99€ 5€ werden, hingegen aber aus 5,02€ ebenfalls 5€. Bei Beträgen die mit drei, vier, acht oder neun Cent enden, würde künftig aufgerundet, bei allen anderen abgerundet werden.

Unsere Fragen an Euch:

• Was haltet Ihr vom Vorschlag des Bargeldforums?
• Denkt Ihr, dass das Bargeld dadurch tatsächlich gestärkt werden könnte?
• Zahlt Ihr lieber Bar oder mit Karte?

Seid ihr eher für strengeren Umweltschutz für die Natur oder für Lockerungen für die Wirtschaft?

Man braucht solide Industrie, um diese Leute durchzufüttern.

In der Zukunft gibt es in DE keine gute Industrie.

Unter dem Codenamen Saaremaa hat der Bundesnachrichtendienst eine geheime Operation in Wuhan gestartet und hat feste Indizien gesammelt, die darauf schließen, dass COVID-19 im Virenlabor geschaffen wurde. Diese Informationen wurden bereits dem Bundeskanzleramt 2020 zugeleitet, doch erst jetzt ist es publik geworden.

https://tsde.li/corona-labor

Was haltet ihr von den neuen Erkenntnissen und der Zurückhaltung von Merkel und Scholz?

tatsächlich schaden einige Steuern dem Wirtschaftswachstum/BIP pro eingenommem € deutlich mehr als andere

besonders schädlich sind bspw Kapitalertragssteuer und Vermögenssteuer (allgemein Unternehmenssteuern) während Konsumsteuern und die Grundsteuer deutlich effizienter sind (die Gründe/Mechanismen dahinter sind komplex dass der Effekt so existiert ist allerdings unumstritten)

Die EU kommt immer mehr ins Wanken, viele Kräfte wollen die EU destabilisieren und besonders die AfD hat es sich zum Ziel gesetzt.

Für was ist die EU wichtig?

Friedenssicherung: Die EU wurde nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet, um Frieden und Stabilität in Europa zu fördern. Durch wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit sollen Konflikte zwischen den Mitgliedstaaten verhindert werden.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit: Die EU ermöglicht den freien Handel zwischen den Mitgliedstaaten, was den wirtschaftlichen Austausch und das Wachstum fördert. Der Binnenmarkt ermöglicht es Unternehmen, ohne Zollschranken und Handelshemmnisse zu operieren.

Rechts- und Wertegemeinschaft: Die EU fördert gemeinsame Werte wie Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit. Diese Prinzipien sind in den Verträgen der EU verankert und werden von den Mitgliedstaaten erwartet.

Soziale und wirtschaftliche Entwicklung: Die EU unterstützt benachteiligte Regionen und fördert soziale Kohäsion durch verschiedene Förderprogramme und Investitionen. Dies trägt zur Verringerung von Ungleichheiten innerhalb der Union bei.

Umweltschutz: Die EU setzt sich für den Schutz der Umwelt und den Klimaschutz ein. Durch gemeinsame Richtlinien und Maßnahmen sollen ökologische Standards erhöht und der Klimawandel bekämpft werden.

Sicherheit und Verteidigung: Die EU arbeitet an gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitiken, um die Sicherheit ihrer Mitgliedstaaten zu gewährleisten und auf globale Herausforderungen zu reagieren.

Forschung und Innovation: Die EU fördert Forschung und Innovation durch Programme wie Horizon Europe, die den Austausch von Wissen und Technologien zwischen den Mitgliedstaaten unterstützen.

Bürgerrechte: Die EU schützt die Rechte ihrer Bürger, einschließlich der Freizügigkeit, des Rechts auf Bildung und des Zugangs zu Gesundheitsdiensten.

Wärt ihr bereit, in kritischen Zeiten einen monatlichen Beitrag, ähnlich wie die GEZ-Gebühren, zu zahlen? Die Beitragszahlung könnte man gerecht gestalten. 10-20 € pro Monat wären pro Jahr eine große Summe. Das Geld könnte man für Kampagnen zur Stabilisierung und Stärkung der Demokratie aufwenden. Man könnte mit dem Geld auch nötige Invesitionen für eine stärkere Zusammenarbeit leisten.

Wärt ihr bereit, für diese wichtigen Werte zu bezahlen?

So könnte Deutschland solidarisch Geld mit Freund*innen teilen statt das Geld nur für eigensinnige Binnenprojekte einzusetzen.

Polen und Tschechien haben ein deutlich geringes BIP und eine geringeren Wohnstand, wodurch die Menschen dort eine geringe Soziale und wirtschaftliche Anteilnahme haben.

Hier könnte Deutschland beispielsweise Förderungen der Industrie in Polen und beispielsweise Infrastruktur Projekte bezahlen sodass diese Länder gegenüber von Deutschland gleichgestellt sind.