(Bild mit KI erstellt)
Kaum sind Wahlen vorbei, steht schon der nächste Wahlkampf an – Grünen-Politiker Omid Nouripour will das ändern...
Weniger Wahltermine, mehr Zeit für Politik
Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour schlägt vor, die Wahltermine in Deutschland zu bündeln. Konkret möchte er, dass künftig alle Landtagswahlen an einem einzigen Tag stattfinden – und zwar in der Mitte der Legislaturperiode des Bundestags. Außerdem solle die Wahlperiode des Bundestags von vier auf fünf Jahre verlängert werden. Damit gäbe es bundesweit nur zwei große Wahltermine: Bundestags- und Kommunalwahlen gemeinsam, und Landtagswahlen zur Halbzeit.
"Atemlosigkeit" durch andauernde Wahlkämpfe
Nouripour kritisiert, dass die deutsche Politik derzeit kaum zur Ruhe kommt. Ständig seien die Parteien mitten in irgendeinem Wahlkampf. Mit gebündelten Terminen könnten sich Verantwortliche stärker auf inhaltliche Arbeit konzentrieren und hätten mehr Zeit, ihre politischen Ideen umzusetzen.
Schwierige Voraussetzungen für eine Umsetzung
Eine Verlängerung der Legislaturperiode im Bundestag erfordert eine Verfassungsänderung. Dafür wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat notwendig. Auch die Wahltermine der Landtage lassen sich nicht einfach verschieben: Sie sind in den jeweiligen Landesverfassungen festgelegt. Die Hürden für eine Umsetzung von Nouripours Vorschlag sind also hoch.
Unsere Fragen an Euch:
- "Stören" euch die "vielen" verschiedenen Wahltermine?
- Denkt Ihr, die Parteien könnten in ihrer politischen Arbeit tatsächlich durch Nouripours Vorschlag profitieren?
- Denkt Ihr, die Wahlbeteiligung wäre in so einer Umsetzung höher?
Wir freuen uns auf Eure Antworten!Viele Grüße
Euer gutefrage Team
