Meinung des Tages – die besten Beiträge

Am Samstag, den 06. Mai 2023, wird in London der neue König des Vereinigten Königreichs, Charles III, gekrönt. Er tritt somit offiziell die Nachfolge seiner im letzten Jahr verstorbenen Mutter Königin Elizabeth II an.

Im Vorfeld hatte er bereits angekündigt, die Monarchie zu "verkleinern" und somit nur einen bestimmten Kreis an sogenannten "working royals", also arbeitenden Mitglieder des Königshauses, weiterhin durch den Steuerzahler finanzieren zu lassen.

Charles hat in seinem Königreich nur eine repräsentative Rolle inne. Er handelt ausschließlich auf Geheiß seiner demokratisch gewählten Regierung. Dennoch kostet das Königshaus den Steuerzahler jährlich mehrere Millionen Pfund.

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/grossbritannien-monarchie-gegner-100.html

Spielen Tradition und Ritus eine so zentrale Rolle, dass eine Monarchie zur heutigen Zeit noch angebracht ist?

Erstmals seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine haben die beiden Staatsoberhäupter Chinas und der Ukraine miteinander telefoniert. Xi betonte dabei, dass sich China "immer auf der Seite des Friedens" befinden würde.

In dem ca. einstündigen Telefonat zwischen Wolodymyr Selenskyj sowie Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping sicherte Xi dem ukrainischen Präsidenten erneut die territoriale Integrität des Landes zu. Weiterhin versicherte Xi, dass China die Friedensbemühungen weiter vorantreiben und eine nukleare Eskalation um jeden Preis verhindern wolle. Beide Seiten hegen den Wunsch, die politischen Beziehungen künftig künftig voranzutreiben. Um ein klareres Bild von der Lage Vorort zu gewinnen, entsendet China in naher Zukunft einen Sondergesandten in die Ukraine.

China hatte sich bereits vor wenigen Monaten mit einem Friedensplan für die Ukraine in die zentrale Vermittlerrolle dieses Konflikts begeben. Während dem 12-Punkte-Positionspapier angesichts seines weitgehend oberflächlichen und interpretierbaren Charakters im Westen wenig Bedeutung beigemessen worden ist, wurde das Telefonat hingegen von vielen westlichen Staats- und Regierungschefs als äußerst wichtiges Signal bewertet. Besonders positiv erachtete man die Tatsache, dass sich China in diesem - längst überfälligen - Schritt seiner Führungsrolle bewusst werden und diese adäquat verkörpern würde.

Unsere Frage an Euch: Wie seht Ihr die aktuelle Entwicklung? Kann und wird China eine zentrale Rolle bei der Beendigung des Krieges innehaben? Hat China ein ernsthaftes Interesse am Ende des Krieges oder stehen primär eigene Interessen im Vordergrund? Inwieweit wird eine Annährung an die Ukraine das Verhältnis zwischen Moskau und Peking beeinflussen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/selenskyi-xi-telefonat-100.html

Für manche ist sie eine bestenfalls mittelprächtige Pop-Künstlerin, für andere hingegen die größte Pop-Ikone aller Zeiten: Am gestrigen Abend spielte Taylor Swift ihr letztes Deutschland-Konzert in München. Ihre "Eras Tour" bricht aktuell sämtliche Rekorde. Doch ist der immense Erfolg wirklich gerechtfertigt?

Das ist Taylor Swift

Die inzwischen 34-jährige Sängerin und Songwriterin Taylor Alison Swift aus Reading, Pennsylvania, ist - auch wenn man das angesichts des momentanen Ruhms vielleicht denken mag - wahrlich kein Newcomer im Geschäft: Bereits mit 14 Jahren schrieb Swift ihre ersten Songs und brachte mit 17 Jahren im Jahr 2006 ihr Debüt-Album "Taylor Swift" heraus.

Insbesondere zu Beginn ihrer Karriere bewegte sich Swift primär zwischen den Genres Country und Pop, avancierte jedoch spätestens mit ihrem 2014 erschienenen und kommerziell äußerst erfolgreichen Album "1989" vollends zum erfolgreichen Pop-Star. Inzwischen blickt Swift auf insgesamt 11 Studioalben zurück, bei denen sie sich musikalisch häufig neu erfand.

Ihr letztes Album "The Tortured Poets Department" erschien diesen April. Seit letztem Jahr spielt Taylor Swift eine Welttournee, die unter dem Namen "Eras Tour" läuft. Und diese Tour bricht sämtliche Rekorde..

Die Dimensionen der "Eras Tour"

Im Zuge ihrer "Eras Tour", auf der sie ihre Fans durch ihre fast 20-jährige Schaffensphase und den damit verbundenen "Eras" führt, spielt Swift über 150 Auftritte in mehr als 50 Städten weltweit. In Deutschland war Swift in den vergangenen beiden Wochen an insgesamt sieben Abenden (3 x Gelsenkirchen, 2 x Hamburg und 2 x München) zu sehen. Die Tickets für sämtliche Spielstätten waren binnen weniger Minuten restlos ausverkauft. Pro Abend steht Swift bei 45 Songs ca. 3,5 Stunden auf der Bühne.

Analysten zufolge soll Swift pro Konzert etwa 13,6 Millionen Dollar einnehmen. Nach 22 Konzerten in den USA soll sie bereits 300 Millionen US-Dollar verdient haben. Bis Ende der Tour könnte sich der Verdienst auf ca. 1,3 Milliarden Dollar belaufen.

Geschäftsfrau, Wohltäterin und Politikum

Swift sowie ihr Management verstehen die Mechanismen des Marktes wie kaum jemand im Geschäft: So veröffentlicht sie aktuell nicht nur ihre früheren Alben in neu aufgenommenen / eingespielten Versionen, um sich die Rechte an ihren Songs zurückzuholen, sondern mithilfe kluger Releasepolitik schafft es Swift seit Monaten, mit ihren Singles und Alben an der Spitze der internationalen Charts zu bleiben. Unliebsame Konkurrenz - wie jüngst Charli XCX in England - wird im Zweifel mit einem Re-Release des Albums vom Thron gestoßen.

Bei den Fans, den "Swifties", punktet Taylor Swift insbesondere durch ihre Songs. Diese sowie viele Kritiker schätzen vor allem Swifts Talent als Songwriterin und deren Gespür dafür, Songs, Motive und Protagonisten in den Lieder klug miteinander zu verknüpfen.

Laut Medienberichten tritt Swift ihren Angestellten gegenüber ferner überaus großzügig auf. Alleine die Crew soll für die Tour Boni in Höhe von 55 Millionen US-Dollar erhalten. Weiterhin spendet Swift häufig in jeder Stadt, in der sie auftritt, hohe Geldsummen an wohltätige Einrichtungen.

Doch die Pop-Ikone macht nicht nur positiv auf sich aufmerksam: In den letzten Monaten wurde Taylor Swift vielfach angesichts ihres Flugverhaltens kritisiert. Seit Januar des Jahres ist sie inzwischen mehr als 200 Mal mit ihrem Privatjet geflogen. Im Jahr 2022 hat sie 8.293,54 Tonnen Emmissionen ausgestoßen, also ca. 1.100 mal mehr als eine durchschnittliche Person.

Und auch die Politik kommt an Swift nicht gänzlich vorbei: Für viele Republikaner, insbesondere Donald Trump, gilt sie spätestens seit ihrem Bekenntnis zu Joe Biden sowie den Demokraten als persona non grata. Seit Bidens Rückzug appellieren viele Swifties dafür, Kamala Harris in ihrem Wahlkampf zu unterstützen. Experten gehen davon aus, dass Swifts Ansehen und politisches Wort in den USA die kommende Präsidentschaftswahl durchaus massiv beeinflussen könnte.

Unsere Fragen an Euch:

• Ist der aktuelle Erfolg von Taylor Swift Eurer Meinung nach gerechtfertigt?
• Was denkt Ihr, wieso sie aktuell weltweit so erfolgreich ist?
• Seid Ihr auch Fan? Welche Songs / Alben mögt Ihr besonders?
• Habt Ihr eines der Deutschlandkonzerte besucht? Falls ja: Wie hat es Euch gefallen?
• Teilt Ihr die negative Kritik mit Blick auf ihre Privatjetflüge?
• Sollte sich Taylor Swift im US-Wahlkampf aktiv einsetzen?
• Wie politisch sollten große Musik- oder Sportstars Eurer Meinung nach sein?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/taylor-swift-wirtschaftsfaktor-100.html

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/prominente/taylor-swift-konzert-muenchen-fans-swifties-100.html

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/smalltalk/taylor-swift-ist-die-groesste-umweltsuenderin-der-stars-mit-privatjet-18216663.html

https://www.nme.com/news/music/taylor-swift-kept-charli-xcx-from-number-one-with-new-uk-only-editions-of-the-tortured-poets-department-3766185

Bereits seit vielen Wochen trägt die Letzte Generation ihren Unmut über die aktuelle Klimapolitik des Landes auf die Straßen; häufig auch zum Ärgernis der autofahrenden Bevölkerung. In Bayern wurden kürzlich erneut einige Mitglieder der LG in Präventivhaft genommen. Doch wie verhältnismäßig sind derartige Maßnahmen?

Die Letzte Generation - klimapolitischer Mahner & polarisierendes Hassobjekt

Nachrichten um Mitglieder und Aktionen der Letzten Generation sind aus der täglichen medialen Berichterstattung kaum noch wegzudenken. Egal, ob Protestaktionen, in denen sich Mitglieder der LG auf Straßen kleben und somit den Verkehr in Innenstädten zum Erliegen bringen bis hin zu größeren Aktionen an Flughäfen - die Letzte Generation weiß zu polarisieren. Hierbei gehen die Meinungen zum Vorgehen der Protestgruppe innerhalb der Menschen hierzulande häufig weit auseinander: Während manche die Proteste in ihrer Drastik durchaus befürworten, denken andere hingegen, dass die Ziele der Protestler durchaus lobenswert, die Aktionen jedoch völlig übertrieben seien. Auf der anderen Seite gibt es allerdings in Deutschland sehr viele (autofahrende) Menschen, die inzwischen regelrechten Hass auf die Bewegung sowie deren Vertreter entwickelt haben. Beleidigungen und tätliche Übergriffe auf Protestierende gehören mittlerweile leider ebenfalls zum festen Bestandteil einer jeden Demonstration.

Da die Aktionen den Straßenverkehr in Großstädten häufig über mehrere Stunden lahmlegen und vielen Mitgliedern der Bewegung kriminelle, terrorismusähnliche Strukturen und Handlungen vorgeworfen werden, wird in Bayern seit mehreren Wochen auf das Instrument der Präventivhaft zurückgegriffen.

Was ist die Präventivhaft?

Die bayerische Landeshauptstadt München hat sich in den letzten Monaten Stück für Stück zu einer Art Hochburg der Klimaproteste entwickelt. So war es nicht verwunderlich, dass auch angesichts der vom 05. bis zum 10. September stattgefundenen IAA mit massiven Protesten zu rechnen war. Im Zuge der IAA waren in München ca. 4500 Polizisten aus ganz Deutschland im Einsatz, um Störaktionen zu verhindern. Doch einige Mitglieder der Gruppierung wie beispielsweise Lukas K. hatten schlichtweg keine Möglichkeit, überhaupt an den Protesten teilzunehmen. Der Grund: Der 21-jährige Student saß seit dem 01. September in der JVA in Präventivhaft.

Nach dem bayerischen Polizeiaufgabengesetz (PAG) kann ein Präventivgewahrsam über zwei Mal einen Monat ohne etwaige Verurteilung verhängt werden. Interessanterweise ist dieses Instrument primär für die Terrorismusbekämpfung in Bayern vorgesehen. De facto können so Mitglieder der LG präventiv festgesetzt werden, um deren Teilhabe an groß angelegten Klimaprotesten zu verhindern. Im Vorfeld der IAA saßen knapp 30 Mitglieder der Letzten Generation in Präventivhaft. Doch die Maßnahme ist in vielerlei Hinsicht umstritten.

Kritische Stimmen zum Vorgehen der bayerischen Polizei

Bereits 2018 hatten der Bund für Geistesfreiheit München sowie der Bund für Geistesfreiheit Bayern Klage gegen die umstrittene Maßnahme eingereicht. Der Grund hierfür lag u.a. im vielseitig interpretierbaren Begriff der "drohenden Gefahr", die für mögliche polizeiliche Maßnahmen ausreichen würde. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat im Juni dieses Jahres eine Klage gegen das PAG abgewiesen und vermerkt, dass die nicht hinreichende Darlegung eventueller Grundrechtsverletzungen unzulässig seien. Kritische Stimmen hierzu kommen auch vom Jura-Professoren Markus Krajewski der Universität Nürnberg-Erlangen, der 30 Tage Präventivgewahrsam als unverhältnismäßig und verfassungswidrig erachtet. Dieser kritisiert ferner, dass das überspitzte Vorgehen gegen Menschen, die friedlich für verfassungsrechtlich gebotenen Klimaschutz protestieren würden, in keinster Weise mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung in Einklang zu bringen sei.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr das Vorgehen der bayerischen Polizei? Ist eine Präventivhaft für Mitglieder der LG verhältnismäßig? Wie bewertet Ihr die Tatsache, dass es sich um ein Instrument zur Terrorismusbekämpfung handelt und bei Klimaprotestierenden zum Einsatz kommt?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

P.S.: Wir wissen, dass die Letzte Generation polarisiert. Wir bitten Euch dennoch, sachlich, konstruktiv und respektvoll miteinander zu diskutieren.

Quellen:

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-iaa-klimaprotest-praeventivhaft-letzte-generation-1.6207009

https://www.merkur.de/lokales/muenchen/muenchen-in-praeventivhaft-er-sorgte-bereits-bundesweit-fuer-schlagzeilen-student-nach-klima-aktion-in-jva-92506578.html

In dieser Woche werden in Stockholm sowie Oslo die diesjährigen Gewinner der Nobelpreise bekannt gegeben. Und während über die möglichen Kandidaten für den Friedensnobelpreis noch gerätselt wird, stehen die Gewinner im Bereich Medizin bereits fest...

Der Nobelpreis als wissenschaftlich-gesellschaftliches Aushängeschild

Der Preis geht ursprünglich auf den namensgebenden schwedischen Erfinder und Industriellen Alfred Nobel zurück, der in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts maßgeblich an der Erforschung als auch Entwicklung von Dynamit als sicherer Alternative zu Nitroglycerin arbeitete. Da das von ihm erfundene Dynamit allerdings nicht nur im Bergbau, sondern auch in den europäischen Kriegen des späten 19. Jahrhunderts zum Einsatz kam, veränderte sich seine Einstellung, weswegen Nobel infolgedessen an zahlreichen Friedenskongressen teilnahm. Weiterhin verfügte Nobel in seinem Testament, dass sein Vermögen in eine Stiftung überführt und Menschen, die der Menschheit einen besonders großen Nutzen erwiesen haben, künftig mit einem Preis ausgezeichnet werden sollten.

Verliehen wird der Nobelpreis in den Kategorien Physiologie / Medizin, Physik, Chemie, Literatur sowie Frieden. Die Bekanntgabe der Gewinner erfolgt traditionell im Oktober; die tatsächliche Verleihung allerdings findet am 10. Dezember, dem Todestag Nobels, in Schweden statt.

Die Gewinner im Bereich Medizin stehen schon fest…

Der Nobelpreis in der Kategorie Medizin geht in diesem Jahr an Katalin Karikó sowie Drew Weissmann. Die beiden Wissenschaftler erhalten den Preis für ihre Forschungen, welche als maßgebliche Grundlage zur Entwicklung von mRNA Impfstoffen gegen Covid-19 erachtet werden. Das Nobelpreiskomitee begründete deren Entscheidung damit, dass die beiden Wissenschaftler bahnbrechende Resultate geliefert sowie ein Verständnis dafür geschaffen hätten, wie mRNA mit dem menschliche Immunsystem interagieren würde. Auf Grundlage ihrer Forschungen, die bereits lange vor der Corona-Pandemie begonnen worden sind, konnte die Impfstoff-Entwicklung rasant und effizient vorangetrieben und die Pandemie demzufolge weltweit erfolgreich eingedämmt werden. Weiterhin ebnen mRNA-Impfstoffe der Forschung / Medizin in Zukunft ggf. den Weg, weitere Infektionskrankheiten einzudämmen oder bei der Behandlung gewisser Krebserkrankungen eingesetzt zu werden.

Eine große Favoritenliste für den Friedensnobelpreis

Im Gegensatz zu den anderen Kategorien wird der Friedensnobelpreis nicht in Stockholm, sondern in Oslo bekannt gegeben. Die Liste der tatsächlichen Kandidaten ist zwar prinzipiell geheim, doch auch in diesem Jahr werden von Experten und Kennern des Komitees wieder einige Namen gehandelt; die Liste der möglichen Preisträger beläuft sich für das Jahr 2023 auf stolze 351 Personen oder Organisationen, so z.B.:

• jene iranische Frauen, die unmittelbar nach dem Tod der jungen Mahsa Amini eine Demonstrations- und Solidaritätswelle im In- und Ausland initiiert haben
• Organisationen, die Kriegsverbrechen in der Ukraine (z.B. Butscha) dokumentieren oder der Internationale Strafgerichtshof, der sich mit diesen Fällen nach Kriegsende befassen wird müssen
• Klimaschutzaktivisten wie z.B. die Gruppe Fridays For Future oder der brasilianische Indigenenführer Raoni Metuktire, der sich gegen die Abholzung des Regenwaldes sowie die Stärkung von Indigenenrechten einsetzt

Unsere Fragen an Euch: Findet Ihr die diesjährige Auszeichnung im Bereich Medizin gerechtfertigt? Welche Kandidaten / Organisationen hätten Eurer Meinung nach in diesem Jahr den Friedensnobelpreis verdient? Welche Bedeutung besitzt der Nobelpreis und das - durchaus umstrittene - Komitee Eurer Meinung nach? Welche Nobelpreisentscheidungen der Vergangenheit konntet Ihr nicht nachvollziehen oder fandet Ihr lobenswert?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/wissen/forschung/nobelpreise-geschichte-100.html

https://www.tagesschau.de/wissen/nobelpreis-medizin-mrna-forschende-100.html

https://www.zeit.de/wissen/2023-10/nobelpreis-bekanntgabe-preistraeger-medizin

LINK

Der katholische Priester Gergo Bese war eines der Gesichter der homophoben Propaganda der Regierung von Viktor Orban. Er unterstützte die Regierungspartei standhaft und bekämpfte die Opposition. Nun ist er zum Protagonisten eines Sexskandals geworden, der ganz Ungarn in Aufruhr versetzt. Er lebte nicht nur in einer Beziehung mit anderen Männern, sondern organisierte auch homosexuelle Orgien.

Als Propagandagesicht Orbans verteidigte nicht nur die konservative Familienpolitik der Regierung, sondern diente auch treu der homophoben Propaganda des Regimes.

Da wird doch wieder deutlich, dass sich jene völkisch-nationale Elite nicht anders verhält, als ein Boris Johnson, welcher dem Volke was anderers vorgaukelt, als es nach innen kommuniziert und gelebt wird. Und trotzdem genießt Orban und seine Fideszpartei eine gewisse Sympathie unter Konservativen.

Was sagst du dazu?

Nicht zuletzt angesichts der jüngsten Wahlerfolge der AfD steht die Bundesregierung beim Thema Migration unter Zugzwang. Nun gab es ein geheimes Treffen zwischen Scholz, Lindner und Habeck, in welchem über Verschärfungen, aber auch Erleichterungen für Schutzsuchende gesprochen wurde…

Wiederbelebung des „Deutschlandpakts“

Insbesondere in den letzten Wochen ist es relativ ruhig um den „Deutschlandpakt“ geworden. Die Länder haben vor allem Fortschritte in der Asylpolitik zur Bedingung des von Kanzler Scholz geforderten Pakts gemacht. Nun scheint etwas Bewegung in die Sache zu kommen: Der Kanzler hat die Länder sowie den CDU-Chef Friedrich Merz, Boris Rhein (CDU) und Stephan Weil (SPD) zum Spitzengespräch eingeladen. Im für Freitagabend geplanten Gespräch soll es primär um die Migrationspolitik des Landes gehen. Merz habe die Einladung mit Vermerk darauf, dass in der Migrations- und Asylpolitik dringender Handlungsbedarf bestehe, dankend angenommen.

Die neue Entschlossenheit des Kanzlers

Auch in einem ARD-Interview zeigte sich Kanzler Scholz, dem in den letzten Monaten Führungsschwäche vorgeworfen wurde, überraschend entschlossen. Hier erwähnte er, dass „die Zahlen derjenigen, die heute als Flüchtlinge kommen, zu hoch“ seien. Scholz verwies darüber hinaus auf EU-Pläne, mithilfe derer die Migration nach Europa in Zukunft eingeschränkt werden soll. Wenngleich innerhalb der Bevölkerung häufig der Eindruck entsteht, dass Deutschland die alleinige bevorzugte Destination von Schutzsuchenden sei, bemerkte der Kanzler, dass andere westliche europäische und nicht-europäischen Staaten vor ähnlichen Aufgaben stünden. Mit Blick auf die Erweiterung von sicheren Herkunftsstaaten zeigte sich Olaf Scholz zuversichtlich; hier wolle man zeitnah Moldau sowie Georgien auf die Liste der sicheren Herkunftsländer setzen.

Überarbeite Maßnahmen in der Migrationspolitik

Bisher war man sich seitens der Ampelkoalition nicht einig, welche Maßnahmen sich zur Begrenzung von illegaler Migration als adäquat herausstellen würden. Das im Sommer von Innenministerin Faeser vorgelegte Diskussionspapier zum Thema wurde besonders von den Grünen kritisiert. Vor wenigen Tagen allerdings trafen sich Bundeskanzler Scholz, Finanzminister Lindner und Wirtschaftsminister Habeck zu einem Geheimtreffen, um nach massiver Unzufriedenheit seitens von Bevölkerung, Städten und Kommunen sowie hinsichtlich der Wahlerfolge der AfD wieder Bewegung in das Thema Migrationspolitik zu bringen.

Ein neuer Gesetzesentwurf, der sich teilweise an den von Faeser vorgeschlagenen Maßnahmen orientiert, sieht insgesamt zwölf Gesetzesverschärfungen vor, die Abschiebungen erleichtern sollen. Der Ausreisegewahrsam, auf Grundlage dessen Ausreisepflichtige zehn Tage festgehalten werden konnten, soll nun auf 28 mögliche Tage erweitert werden. Ein neu geschaffener Ausweisungstatbestand „Organisierte Kriminalität“ soll insbesondere die Ausweisung vor Schleusern sowie deren Helfern erleichtern.

Ferner sollen Behörden bei der Suche nach Ausreisepflichtigen mit weiteren Kompetenzen ausgestattet werden: Durften bislang nur Wohnräume durchsucht werden, will die Bundesregierung Ermittlern künftig ermöglichen, andere Zimmer und Wohnungen in Unterkünften betreten und Schließfächer oder Handys zum Zweck der Identitätsfeststellung durchsuchen zu dürfen. Geflüchtete, die in Gemeinschaftsunterkünften leben, sollen zudem weniger Geld erhalten, da das Leben in einer Unterkunft weniger Ausgaben impliziere.

Neben Verschärfungen möchte man Geflüchteten mit Aufenthaltsstatus einige Erleichterungen bieten: So sollen sie grundsätzlich früher arbeiten dürfen und somit in den Arbeitsmarkt als auch die Gesellschaft integriert werden. Ausgeschlossen sind allerdings Menschen aus sicheren Herkunftsländern oder Personen, die ihre Identität verschleiern.

Zur vielfach geforderten Umstellung von Geld- auf Sachleistungen hingegen ist im aktuellen Gesetzentwurf nichts zu lesen. Hierbei ist jedoch zu erwähnen, dass dafür die Länder zuständig wären. Auch zur Ausweitung der sicheren Herkunftsländer auf einige Staaten Nordafrikas ist – da sich die Grünen mit Blick auf die Menschenrechtslage in den entsprechenden Ländern dagegen stemmen – ebenfalls nichts zu lesen.

Noch vor der Ministerpräsidentenkonferenz im November soll das Asylpaket im Kabinett verabschiedet werden. Danach muss noch der Bundestag zustimmen.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr den neuen Tatendrang des Kanzlers in puncto Migrationspolitik? Was denkt Ihr über die geplanten Gesetzesänderungen? Welche weiteren Maßnahmen / Regeln würdet Ihr Euch wünschen? Inwieweit könnte der AfD, sofern konsequent gehandelt wird, der politische Wind aus den Segeln genommen werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migration-asylpaket-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-tagesthemen-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschlandpakt-spd-union-100.html

So.. ganz komisches Thema aber vielleicht finde ich ja Gleichgesinnte.

In meiner Familie (russisch) ist Morgens ungefähr von 5 bis 12? Vormittags von 12-14 Mittags von 14-16 und Nachmittags von 16-18 Uhr, der Rest ist Abends und Nachts.
Die deutsche Familie meiner Freundin und auch Dr. Google ist der Auffassung dass Vormittags von 10-12 Mittag von 12-15 und Nachmittag von 15-18 ist.

Natürlich ist das Auslegungssache und eine Frage persönlicher Definition. Meine deutschen Freunde haben die selbe Meinung wie die Familie meiner Freundin, die russisch-deutschen jedoch wie ich.

Wodurch kommt das? Und wie ist das bei euch? Schreibt gerne dazu was ihr für „Wurzeln“? habt.

Bitte sachlich. Das ist tatsächlich komischerweise schon länger eine Frage die ich mir stelle.

Die Schlagzeilen über die wirtschaftliche Situation Deutschlands nehmen kaum ein Ende. Inflation, schwächelnder Wirtschaftsstandort und vor allem Kritik an der Ampelkoalition. Bundeskanzler Olaf Scholz will nun mit dem „Deutschland-Pakt“ das Land wieder auf Vordermann bringen.

Darum geht es im „Deutschland-Pakt“

Das Ziel des Paktes ist es, Deutschland sowohl schneller als auch moderner und sicherer zu machen. Was in den vergangenen Jahren aufgeschoben wurde, soll nun aufgeholt werden, um den Stillstand zu beenden.

Einer der wichtigsten Aspekte ist dabei, Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Dafür sollen Bund und Länder ein Maßnahmen-Paket erarbeiten. Auch sollen etwaige Verfahren, etwa in Zusammenhang mit dem Wohnungsbau, vereinfacht werden. Auch soll die Energieversorgung bezahlbar und sauber werden.

Dazu kommt das Onlinezugangsgesetz. Bis zum Jahresende 2024 sollen mehr Leistungen, wie beispielsweise die Ummeldung des Wohnsitzes, Beantragung von Wohngeld, Führerschein, des Personalausweises und des Eltern- und Bürgergeldes digital zur Verfügung stehen.

Im kommenden Jahr werden vom Bund zudem Investitionen in Milliardenhöhe getätigt – etwa in klimafreundliche Mobilität, digitale Infrastruktur, Schienen, Brücken, Internet, Ladesäulen und den sozialen Wohnungsbau.

Auch soll es künftig einfacher werden, Start-ups zu gründen.

Dem Mangel an Fachkräften soll außerdem mit dem „Fachkräfteeinwanderungsgesetz“ entgegen gewirkt werden.

Reaktionen auf den Modernisierungsplan

Beim Arbeitgeberverband und auch bei mehreren Länderchefs stoßen Scholz Pläne auf Zustimmung.

Von Seiten der Union besteht jedoch Skepsis. So zeigte sich Friedrich Merz beispielsweise zwar aufgeschlossen und erklärte sich bereit, bei vernünftigen Vorschlägen mitzuwirken – doch äußerte Zweifel daran, ob Scholz seine eigene Koalition überzeugen kann. Für Merz steht fest: Erst muss innerhalb der Koalition Ordnung herrschen.

Der Inhalt der Pläne überzeugt ihn ebenfalls nicht vollkommen – einige Punkte seien schon seit langer Zeit von Länderseite gefordert worden. Die Vorhaben seien nicht wirklich neu, wurden lediglich seit Monaten von der Bundesregierung verschleppt, so die Kritik.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet ihr den „Deutschland-Pakt“? Sind die Pläne realisierbar? Können Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum dadurch gestärkt werden?

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/generaldebatte-bundestag-136.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschland-pakt-reaktionen-100.html

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/deutschland-pakt-2221564

Robert Habeck und die Grünen wollen Abgaben für Kapitalerträge.

Bislang sind Kapitalerträge von Sozialversicherungsbeiträgen freigestellt.

Das heißt, dass Leute die dem Schmarotzertum anhängen und von Kapitalerträgen, wie Zinsen und Dividenden leben, völlig aus der Verantwortung genommen werden und keine bzw. kaum adäquate Sozialabgaben leisten.

Der Vorschlag stößt vor allem bei den "Reichen" Parteien der Union und der FDP auf Kritik. Ihnen zu Folge wird dadurch angeblich der Mittelstand stärker belastet.

Von Seiten der Grünen wird aber deutlich angegeben, dass die Freibeträge hoch angesetzt werden bei diesem Vorschlag.

Wenn sie zu niedrig angesetzt sind, würde es die kleinen Leute tatsächlich belasten.

Es kommt hier also stark darauf an, wo die Freibeträge festgelegt werden.

So wie es die Grünen angeben, soll das aber vor allem die treffen, die von Kapitalerträgen, wie Zinsen und Dividenden leben.

Der Vorschlag ist deshalb so zu bewerten, als wolle man an vermögende Privatpersonen, Investoren, Aktionäre oder Unternehmen ran gehen und sie stärker in die Verantwortung nehmen.

Der Vorschlag ist deshalb erstmal als positiv zu sehen. Natürlich vorausgesetzt die Freibeträge werden wirklich hoch genug angesetzt. Ansonsten trifft es tatsächlich den Mittelstand und Kleinstsparer.

Ich finde es deshalb gut und unterstütze diesen Vorschlag. Gerade mit Kapitalerträgen bestreiten viele Wohlhabenden, ganz ohne echte Arbeit enorme Profite.

Die Kapitalerträge ermöglichen, dass vermögende Personen ihr Geld quasi von alleine vermehren. - Aus Geld wird Geld generiert.

Das ist genau das Schmarotzertum, dass dieses Land sukzessive gegen die Wand fährt.

Treffen dürfte dieser Vorschlag deshalb vor allem Aktionäre und Investoren, die durch Zinsen und Dividenden diesen Staat ausbeuten und gleichzeitig keine adäquaten Sozialabgaben leisten.

Ich befürchte nur das weite Teile, vor allem des ärmeren Teils der Bevölkerung, die politischen Kompetenzen fehlen, das richtig zu umreisen. Vor allem, wenn Union und FDP das Horrorszenario abzeichnen, dass dieser Vorschlag die kleinen Leute treffen soll. Das kann man schon fast als vorsätzliche Desinformation bezeichnen. Die Leute sollen verunsichert werden, damit sie einen Vorschlag ablehnen, der Reiche stärker in die Verantwortung nimmt, weil man ihnen suggeriert, dass es sie selbst treffen würde.

Das ist falsch und wenn die Freibeträge hoch genug angesetzt werden, trifft das den Mittelstand und kleine Sparer überhaupt nicht. Sondern tatsächlich nur diejenigen, die durch das Schmarotzertum rund um die Kapitalerträge, sich selbst ohne echte Arbeit bereichern.

Sofern man da nicht dazu gehört, ist dieser Vorschlag ein Teilschritt in die richtige Richtung.

TAX THE RICH! 

Hallöchen! Ich hoffe ihr hatten einen tollen Tag heute

Der Markt für E-Autos ist hart umkämpft. Elon Musk hat sich deshalb nun etwas einfallen lassen. Mit hohen Rabatten möchte er den Verkauf von E-Autos steigern. Das ging jedoch nach hinten los, denn diese haben den Umsatz von Tesla sinken lassen. Die Intention des Tesla-Chefs war es, Elektroautos günstiger anzubieten und damit mehr Kunden anzulocken. 

Analysten glauben zukünftig an weitere Vergünstigungen in Bezug auf E-Autos. So teilten die Bernstein-Experten mit: "Auch wenn viele Investoren hoffen, dass die Margen im ersten Quartal ihr Tief erreicht haben, glauben wir nicht, dass das auch so kommt, zumal weitere Preissenkungen wahrscheinlich sind".

Was ist Eure Meinung dazu? Sind hohe Rabatte der richtige Weg, um E-Autos für den Kunden attraktiver zu machen? Gibt es weitere Möglichkeiten, um den Kauf anzukurbeln?

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/tesla-preise-gewinneinbruch-elon-musk-aktie-101.html

Es sollte eigentlich ein Moment sein, in dem gefeiert wird: Die Siegerehrung der Fußball-WM. Doch der spanische Fußball wird derzeit von der Diskussion über Chauvinismus und Machtmissbrauch überschattet.

Der Vorfall bei der Siegerehrung

Der zwischenzeitlich suspendierte Verbandschef Luis Rubiales küsste bei der Siegerehrung eine der Spielerinnen, Jenni Hermoso, ohne deren Zustimmung auf den Mund. Später erklärte er, die anschließende Hochzeit werde auf Ibiza gefeiert. Bereits zu diesem Zeitpunkt wurde sein Verhalten stark kritisiert. Doch die Kritiker bezeichnete der Verbandschef lediglich als „Dummköpfe“, erklärte, er würde nicht zurücktreten.

Dann tauchte ein weiteres Video auf – von Rubiales, wie er sich nach dem WM-Sieg der spanischen Frauenmannschaft auf der Bühne in den Schritt greift. Ein paar Meter neben ihm stand Königin Letizia.

Solo sí es sí – Das spanische Sexualstrafrecht

In Spanien gilt seit letztem Jahr ein verschärftes Sexualstrafrecht. Sowohl Berührungen als auch Küsse darf es nur geben, wenn die Beteiligten es ausdrücklich wollen, dazu also „ja“ sagen. Da die Fußballspielerin selbst sagt, den Kuss habe sie nicht gewollt, ist der Vorfall somit justiziabel.

Die Folgen des Vorfalls

Der spanische Fußballverband verbreitete ein Video, in dem Jenni Hermoso zitiert wird. Vom tollen Verhältnis und einem freundschaftlichen Kuss ist die Rede. Doch schnell stellt sich heraus: Diese Aussagen kamen nicht von der Spielerin.

Die spanische Regierung kündigte danach an, prüfen zu wollen, ob Rubiales die Ausübung des Amtes verboten werden kann. Die FIFA verbietet dem spanischen Fußball-Chef die Amtsführung vorerst für 90 Tage.

Spaniens Nationalspielerinnen erklärten, vorerst nicht mehr an weiteren Länderspielen teilzunehmen. Assistenztrainer schlossen sich an, bekannten sich dazu, unter der Verbandsführung nicht weiter arbeiten zu wollen.

Die Ausrichtung der Fußball-WM 2030 hätte vielleicht in Spanien ausgetragen werden können, teils schien dies sogar relativ sicher. Doch durch den Skandal, der den spanischen Fußball derzeit erschüttert, ist das nun ungewisser denn je.

Rubiales Mutter begab sich zwischenzeitlich in den Hungerstreik – am dritten Tag wurde sie ins Krankenhaus gebracht.

Anders sein Onkel: Dieser bezeichnet seinen Neffen als besessen von Sex und Geld. Dabei erzählt er von der früheren Zusammenarbeit und diversen Vorfällen, in die sein Neffe dabei angeblich verwickelt war.

Luis Rubiales interpretiert die aktuellen Geschehnisse als Hetzjagd, Angriff auf sich selbst. Er sieht darin einen Kulturkampf innerhalb des Landes. Zurücktreten will er nicht. Ein weiteres Video soll ihn entlasten. Angeblich zeigt es, dass der Verbandschef Jenni Hermoso gefragt hätte, ob er sie küssen dürfe. Doch die Interpretationen gehen auch hier auseinander.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet ihr den Vorfall? Ist die vorübergehende Suspendierung gerechtfertigt? Sollte Rubiales zurücktreten? Wie seht ihr die Rolle von Frauen in der Sportwelt, was sollte hier weiter verbessert werden, um etwaigen Übergriffen vorzubeugen?

Quellen:

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/spanien-rubiales-kuss-100.html

https://www.sueddeutsche.de/sport/spanien-rubiales-hermoso-kuss-mutter-onkel-vorwuerfe-1.6181319

https://www.zeit.de/sport/2023-08/kuss-skandal-luis-rubiales-mutter-hungerstreik-krankhaus-spanien-fussball

In der Debatte um die Streichung des Elterngeldes für Paare, die über 150.000 € jährlich verdienen, schaltet sich nun die SPD ein. Der Gegenvorschlag: Die Abschaffung des Ehegattensplittings. Man verspricht sich so höhere Steuereinnahmen und eine weitere Emanzipation der Frau, die in den meisten Fällen einen höheren Steuerbeitrag auf ihr Gehalt abgeben muss.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/elterngeld-alternativvorschlaege-102.html

Der Vorschlag wurde bereits vom Finanzministerium abgeschmettert. Jedoch stellt sich die Frage, ob das Ehegattensplitting immer noch zeitgemäß ist und ob eine Abschaffung von Vorteil wäre? Und wie würde sich eine solche Änderung auf die Institution der Ehe auswirken?

Der medialen Berichterstattung scheint derzeit die Umstände des auseinanderbrechens der Koalition sehr wichtig zu sein.

Mir persönlich sind die Umstände recht egal.

Wie geht es euch?

Welche Freizeitaktivität macht dir am meisten Spaß? Stimme ab.Falls du ‘Etwas anderes’ wählst, kommentiere bitte, was.

Diese Frage ging mir in letzter Zeit schon öfter durch den Kopf. Heute Morgen gab es eine super interessante Frage, ich benutzte die Meldefunktion und schrieb:

“Hier geht es nicht um einen Richtlinien Verstoß sonder um den Vorschlag diese Frage in die Rubrik, Meinung des Tages zu setzen“.

Ich bekam eine E Mail in der stand, das die Frage nicht gegen die Richtlinien verstößt und freigegeben wird.

Dann schrieb ich über das dazugehörige Beschwerdeformular nochmals, das es nicht um einen Richtlinien Verstoß geht.

Dann bekam ich die gleiche Antwort nochmal.

🤔🤔🤔

Guten Abend,

Deutschland befindet sich laut den 3 deutschen Geheimdienstchefs in einem "hybriden Krieg" mit Russland. Sabotage etc. gehören mittlerweile zum Tagesgeschäft und russische Spione und Botschaftsmitarbeiter probieren Deutschland und Europa zu destabilisieren, ohne eine direkte Konfrontation anzustreben.
Um diese Lage auf deutschem Boden besser in den Griff zu bekommen, habe ich folgenden Vorschlag:

Gründung eines Sicherheitsrates mit (unter Anderem) folgenden Mitgliedern:

• Leitung: Chef des Bundeskanzleramtes
• Chef des Verfassungsschutzes
• Chef des Bundesamtes für Katastrophenschutz
• Chef Bundeskriminalamt
• Chef Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
• Innenminister-Konferenz Vorsitzender
• Sicherheitsberater des Bundeskanzlers
• Polizeipräsident
• weitere Leute aus dem GTAZ

Was haltet ihr vom Vorschlag, welche Mitglieder würdet ihr weglassen und welche würdet ihr hinzufügen? Vielleicht könnte man noch Staatssekretäre aus dem BMI oder dem BMVG hinzufügen. Ein THW-Chef und unser Generalinspekteur der Bundeswehr wären auch nicht unbedingt fehl am Platz.

Ich freue mich auf eure Antworten und Meinungen!